#berlinersenat — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #berlinersenat, aggregated by home.social.
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Ja geil, Berlin: Nachdem schon lautstark darüber nachgedacht wurde, das kostenlose Mittagsessen in den Schulen zu streichen, wird jetzt das Schülerticket ins Auge gefasst. Weil... Geld sparen.
Schön die Armen und Abhängigen klein halten, ihr menschenfeindlichen Schleimbitterröhrlinge. -
Ja geil, Berlin: Nachdem schon lautstark darüber nachgedacht wurde, das kostenlose Mittagsessen in den Schulen zu streichen, wird jetzt das Schülerticket ins Auge gefasst. Weil... Geld sparen.
Schön die Armen und Abhängigen klein halten, ihr menschenfeindlichen Schleimbitterröhrlinge. -
26 Kinder mehr, die klüger sind als 99% des #BerlinerSenat|s. ✌️ Diesmal waren wir mit einem unserer pädagogischen Workshops in einer ersten Klasse in einer Grundschule in Tempelhof. Dort durften die Kinder jede Menge Fakten statt Fake News kennen lernen, die selbst die meisten Erwachsenen nicht wissen.
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Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.
Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).
Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1
#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag
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Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.
Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).
Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1
#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag
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CDU-Fördermittelaffäre in der Hauptstadt - Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los
Wer Politikverdrossenheit förden möchte, verhält sich einfach so wie Weimer (Buchhandlungspreis), Hagel (sexistisch, sexualisierender Blick auf 16-jährige Mädchen), oder wie die Berliner CDU in ihrer Fördermittelaffäre: ein Sumpf von CDU-Seilschaften.
Die Antikorruptionsbeauftragte hat hier den "Eindruck von Vetternwirtschaft oder Korruption erwecken".
Und was macht die CDU, außer es auszusetzen? Sie will, zusammen mit der SPD, das Informationsfreiheitsgesetz so zusammestutzen, dass all die Unterlagen, die dann erst ermöglichten die Fördermittelaffäre publik zu machen, künftig geheim bleiben würden.
Eine win-win-Situatikn, denn CDU wie SPD sind derart in Affären verstrickt, und die SPD derart am Abgrund, dass alle Mittel recht sind, um jedes Risiko der Aufdeckung in Zukunft zu minimieren.
Spiegel-Artikel zur Fördermittelaffäre
https://archive.is/4t5T0Reform Informationsfreiheitsgesetz Berlin
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/berlin-ifg-informationsfreiheitsgesetz-abstimmung-datenschutz.html#berlin #sumpf #korruptionsvorwurfe #sodomundgomorrha #hauptstadt #berlin2026 #Tangokorrupti #spiegel #wegner #KaiWegner #wegnerkannsnicht #berlinersenat #Wedl_Wilson #senatsverwaltung #kultur #ifg #informationsfreiheit
#Chialo #JoeChialo #ChialoJoe -
CDU-Fördermittelaffäre in der Hauptstadt - Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los
Wer Politikverdrossenheit förden möchte, verhält sich einfach so wie Weimer (Buchhandlungspreis), Hagel (sexistisch, sexualisierender Blick auf 16-jährige Mädchen), oder wie die Berliner CDU in ihrer Fördermittelaffäre: ein Sumpf von CDU-Seilschaften.
Die Antikorruptionsbeauftragte hat hier den "Eindruck von Vetternwirtschaft oder Korruption erwecken".
Und was macht die CDU, außer es auszusetzen? Sie will, zusammen mit der SPD, das Informationsfreiheitsgesetz so zusammestutzen, dass all die Unterlagen, die dann erst ermöglichten die Fördermittelaffäre publik zu machen, künftig geheim bleiben würden.
Eine win-win-Situatikn, denn CDU wie SPD sind derart in Affären verstrickt, und die SPD derart am Abgrund, dass alle Mittel recht sind, um jedes Risiko der Aufdeckung in Zukunft zu minimieren.
Spiegel-Artikel zur Fördermittelaffäre
https://archive.is/4t5T0Reform Informationsfreiheitsgesetz Berlin
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/berlin-ifg-informationsfreiheitsgesetz-abstimmung-datenschutz.html#berlin #sumpf #korruptionsvorwurfe #sodomundgomorrha #hauptstadt #berlin2026 #Tangokorrupti #spiegel #wegner #KaiWegner #wegnerkannsnicht #berlinersenat #Wedl_Wilson #senatsverwaltung #kultur #ifg #informationsfreiheit
#Chialo #JoeChialo #ChialoJoe -
„Der Senat könnte die Gebäude ja auch gut 50 Meter in die andere Richtung auf dem Vorfeld errichten“
Genau das denke ich mir auch, seit ich von diesen Vorgängen höre. Aber offensichtlich ist der #BerlinerSenat so begierig darauf, endlich auch wenigstens ein Fitzelchen #Grünfläche auf dem #TempelhoferFeld zu überbauen, dass man auf solch einen revolutionären Gedanken gar nicht erst kommen will!
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@frankobert @camulus @ulrichkelber Naja, das Stromnetz ist privat. Deshalb sitzt da immer so ein Herr von #StromnetzBerlin bei den Pressekonferenzen. Der #BerlinerSenat hat da mal gar nichts zu melden. Wenn jetzt Stromnetz Berlin sagt "Bäh, bäh", kann der Versicherungsvertreter #Wegner nicht viel mehr tun, als den #Linksterrorismus zu beschwören.
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@frankobert @camulus @ulrichkelber Naja, das Stromnetz ist privat. Deshalb sitzt da immer so ein Herr von #StromnetzBerlin bei den Pressekonferenzen. Der #BerlinerSenat hat da mal gar nichts zu melden. Wenn jetzt Stromnetz Berlin sagt "Bäh, bäh", kann der Versicherungsvertreter #Wegner nicht viel mehr tun, als den #Linksterrorismus zu beschwören.
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@ulrichkelber Leider sind wir hier in #Berlin nicht gerade mit Politikern gesegnet, die sich durch Fachwissen auszeichnen. Der #BerlinerSenat agiert mehr als unglücklich in dieser Krise.
Keiner stellt aber die Frage, ob es eine gute Idee war das #Stromnetz überhaupt zu privatisieren. Eine solche wichtige Ressource sollte in den Händen der Bürger bleiben. -
@ulrichkelber Leider sind wir hier in #Berlin nicht gerade mit Politikern gesegnet, die sich durch Fachwissen auszeichnen. Der #BerlinerSenat agiert mehr als unglücklich in dieser Krise.
Keiner stellt aber die Frage, ob es eine gute Idee war das #Stromnetz überhaupt zu privatisieren. Eine solche wichtige Ressource sollte in den Händen der Bürger bleiben. -
Ich kann garnicht sagen, wie unglaublich wütend mich das macht
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@ATROXUS
Das ist doch eine richtig gute Idee!
Berlin, was beschließt Dein Senat?
Der Schlager "Das ist die Berliner Luft!" gilt erst wieder, wenn die Autos der Berliner von der Straße runter sind und die Berliner den ÖPNV nutzen. Lasst doch die Berliner Straßen der "armen" Bevölkerung aus dem Speckgürtel, die unter dem mangelhaften ÖPNV leiden muss.#BerlinerSenat #BerlinerLuft #ÖPNV #Verkehrswende #Mangelhaft
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@ATROXUS
Das ist doch eine richtig gute Idee!
Berlin, was beschließt Dein Senat?
Der Schlager "Das ist die Berliner Luft!" gilt erst wieder, wenn die Autos der Berliner von der Straße runter sind und die Berliner den ÖPNV nutzen. Lasst doch die Berliner Straßen der "armen" Bevölkerung aus dem Speckgürtel, die unter dem mangelhaften ÖPNV leiden muss.#BerlinerSenat #BerlinerLuft #ÖPNV #Verkehrswende #Mangelhaft
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#BerlinerSenat plant an 23 Straßen #Tempo30 zurücknehmen, obwohl dort ~30μg NO2 weit über dem 🇪🇺-Grenzwert liegt Tempo 30 senkt NO2 um -15% 🍀 Diese Politik ist ❗ ungesund ❗ Verwaltungsirrsinn, weil ab 2026 strengere 🇪🇺-Grenzwerte gelten und erneut Tempo 30 eingeführt werden muss. #SepTempo30
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@appassionato
Das sollte sich der #BerlinerSenat mal zu Gemüte führen und beim #TempelhoferFeld übernehmen!
Einmal zugebaut ist jede Chance vertan, solche Ressourcen für eine ökologische Stadtentwicklung zu nutzen!
#tempelhoferfeldgesetz
#berlin -
So, für alle, die keine Karte an #kaiwegner , den Darsteller als #regierenderbuergermeister des Landes #berlin , schreiben konnten, hier noch eine weitere Möglichkeit, den #berlinersenat auf die Bedeutung von #Kultur in dieser Stadt und die eigene Unterstützung hinzuweisen.
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So, für alle, die keine Karte an #kaiwegner , den Darsteller als #regierenderbuergermeister des Landes #berlin , schreiben konnten, hier noch eine weitere Möglichkeit, den #berlinersenat auf die Bedeutung von #Kultur in dieser Stadt und die eigene Unterstützung hinzuweisen.
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Warum sind die geplanten Kürzungen so problematisch?
🔗: https://www.fu-berlin.de/sites/haushaltskuerzungen-berliner-senat/index.html (5/5)#Haushaltskürzungen #GegenKürzungen #BerlinerSenat #Wissenschaft #SaveBrainCity
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Warum sind die geplanten Kürzungen so problematisch?
🔗: https://www.fu-berlin.de/sites/haushaltskuerzungen-berliner-senat/index.html (5/5)#Haushaltskürzungen #GegenKürzungen #BerlinerSenat #Wissenschaft #SaveBrainCity
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Ich war mal Elternsprecher. Da lernte ich wie viele Kinder von zu Hause kein Essen mitbekommen. Von Vernachlässigung bis schlicht kein Geld war alles dabei. Die bekommen etwas und die nicht, leistet Mobbing u. Diskriminierung der bedürftigen Kinder Vorschub. Gleichsam ist ein Schülerticket nicht nur für den Schulweg eine Erleichterung. Soweit zu den Spar-Plänen des #BerlinerSenat die eloquente Version. Jetzt die andere: Habt ihr neoliberalen Arschgeigen den A ... offen?
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Kotau vor der Bleifußlobby: Berliner Senat kippt Kiezblocks
Die Berliner Senatsverwaltung kriecht mal wieder der Autolobby in den Arsch und stoppt die Finanzierung von Kiezblocks ab sofort in der ganzen Stadt. Sie befiehlt dem Bezirk Mitte, die Planungen des Fußverkehrsprojekts »Kiezblocks in Mitte« sofort einzustellen. https://kantel.github.io/posts/2025051701_senat_kippt_kiezblocks/ #Kiezblock #Verkehrswende #BerlinerSenat #Neukölln
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Kotau vor der Bleifußlobby: Berliner Senat kippt Kiezblocks
Die Berliner Senatsverwaltung kriecht mal wieder der Autolobby in den Arsch und stoppt die Finanzierung von Kiezblocks ab sofort in der ganzen Stadt. Sie befiehlt dem Bezirk Mitte, die Planungen des Fußverkehrsprojekts »Kiezblocks in Mitte« sofort einzustellen. https://kantel.github.io/posts/2025051701_senat_kippt_kiezblocks/ #Kiezblock #Verkehrswende #BerlinerSenat #Neukölln
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Die USA haben den #Filibuster (https://de.wikipedia.org/wiki/Filibuster) und wir haben den #BerlinerSenat - Hauptsache verzögern 🙌
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Die USA haben den #Filibuster (https://de.wikipedia.org/wiki/Filibuster) und wir haben den #BerlinerSenat - Hauptsache verzögern 🙌
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@fernsehchat @thf100 Gegen die geplante Fällung v 60 gesunden Bäumen auf dem Tempelhofer Damm hat die Grünen-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg zu einer #Demonstration am Sonntag aufgerufen. Unter dem Motto „Versprochen ist Versprochen – Planen statt Fällen!“ soll am 2. März ab 14 Uhr auf dem #TempelhoferDamm Ecke #ManfredvonRichthofen Straße protestiert werden. „Der #BerlinerSenat will 60 gesunde #Bäume auf dem Mittelstreifen des #TempelhoferDamm fällen – und das nur für eine Baustellenlogistik,
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@fernsehchat @thf100 Gegen die geplante Fällung v 60 gesunden Bäumen auf dem Tempelhofer Damm hat die Grünen-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg zu einer #Demonstration am Sonntag aufgerufen. Unter dem Motto „Versprochen ist Versprochen – Planen statt Fällen!“ soll am 2. März ab 14 Uhr auf dem #TempelhoferDamm Ecke #ManfredvonRichthofen Straße protestiert werden. „Der #BerlinerSenat will 60 gesunde #Bäume auf dem Mittelstreifen des #TempelhoferDamm fällen – und das nur für eine Baustellenlogistik,
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Ab #2025 schickt der #BerlinerSenat Schüler, die nach der Schule keinen Job haben, ein weiteres Jahr in die Schule. Meine Frau freut sich auf hochmotivierte Schüler, die in ihren Klassen zwangsweise ein Jahr ihrer Lebenszeit absitzen. #berlin 🤡🤡🤡
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Möglicherweise ist euch gar nicht klar, WIE verkommen & korrupt der #BerlinerSenat aus #CDU und #SPD sowie deren #Bürgermeister_innen in dieser Stadt WIRKLICH sind.
Alta, wenn ihr wüsstet.
😬
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Möglicherweise ist euch gar nicht klar, WIE verkommen & korrupt der #BerlinerSenat aus #CDU und #SPD sowie deren #Bürgermeister_innen in dieser Stadt WIRKLICH sind.
Alta, wenn ihr wüsstet.
😬
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Berlins Innensenatorin sagt: Bei propalästinensischen Demos werden Minderjährige dazu missbraucht, Parolen zu rufen und die Stimmung aufzuheizen. Wie sie zu der Einschätzung kommt. Und wie Fachleute die Situation beurteilen.#Berlin #BerlinerSenat #Israel #Hamas #Kreuzberg #Israel-Gaza-Krieg #Gesellschaft
Vorwurf der Berliner Innensenatorin: Werden Kinder auf Pro-Palästina-Demos instrumentalisiert? -
Der Berliner Senat plant mit Kürzungen im Kulturetat. Nicht nur Theaterhäuser sind bedroht, sondern auch diejenigen, die Kunst als Ausgleich brauchen.#Haushalt #Theater #Sparmaßnahmen #BerlinerSenat #KolumneDiskurspogo #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Kürzungen im Kulturhaushalt: Berliner Senat will sparen -
Der Berliner Senat plant mit Kürzungen im Kulturetat. Nicht nur Theaterhäuser sind bedroht, sondern auch diejenigen, die Kunst als Ausgleich brauchen.#Haushalt #Theater #Sparmaßnahmen #BerlinerSenat #KolumneDiskurspogo #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Kürzungen im Kulturhaushalt: Berliner Senat will sparen -
Berlin startet eine neue bundesweite Imagekampagne. Die ist misslungen, spiegelt aber auch wider, was aus der Stadt inzwischen geworden ist.#Berlin #BerlinerSenat #Marketing #Imagekampagne #KolumneDiskurspogo #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Verfehlte Werbekampagne des Senats: Arm, aber peinlich -
Berlin startet eine neue bundesweite Imagekampagne. Die ist misslungen, spiegelt aber auch wider, was aus der Stadt inzwischen geworden ist.#Berlin #BerlinerSenat #Marketing #Imagekampagne #KolumneDiskurspogo #Kolumnen #Gesellschaft #Serie
Verfehlte Werbekampagne des Senats: Arm, aber peinlich -
Mit anderen Worten, wenn der #berlinersenat etwas für Verkehrssicherheit unternehmen würde, käme das Leben für #autofahrende billiger.
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Mit anderen Worten, wenn der #berlinersenat etwas für Verkehrssicherheit unternehmen würde, käme das Leben für #autofahrende billiger.
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Der #Verband #ChangingCities hat eine #Untätigkeitsklage gegen den #BerlinerSenat eingereicht, um den Bau sicherer #Radwege an fünf Hauptstraßen in #Berlin zu erzwingen. Trotz bereits eingereichter Anträge und Ankündigungen seitens der #Senatsverwaltung, die Prüfungen seien fast abgeschlossen, ist bisher nichts geschehen. Die betroffenen Straßen sind die Leipziger Straße, Schönhauser Allee, Hermannstraße, Kaiser-Friedrich-Straße und Treskowallee.
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Der #Verband #ChangingCities hat eine #Untätigkeitsklage gegen den #BerlinerSenat eingereicht, um den Bau sicherer #Radwege an fünf Hauptstraßen in #Berlin zu erzwingen. Trotz bereits eingereichter Anträge und Ankündigungen seitens der #Senatsverwaltung, die Prüfungen seien fast abgeschlossen, ist bisher nichts geschehen. Die betroffenen Straßen sind die Leipziger Straße, Schönhauser Allee, Hermannstraße, Kaiser-Friedrich-Straße und Treskowallee.
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Unter dem Mahnmal des Porajmos in Berlin ist ein S-Bahn-Tunnel geplant. Hinterbliebene fürchten um das Gedenken. Doch Senat und Bahn wiegeln ab.#DenkmalderimNationalsozialismusermordetenRomaundSinti #DeutscheBahn #BerlinerSenat #Tiergarten #SintiundRoma #Deutschland #Politik
Mahnmal für ermordete Sinti und Roma: Die Aushöhlung des Gedenkens -
Unter dem Mahnmal des Porajmos in Berlin ist ein S-Bahn-Tunnel geplant. Hinterbliebene fürchten um das Gedenken. Doch Senat und Bahn wiegeln ab.#DenkmalderimNationalsozialismusermordetenRomaundSinti #DeutscheBahn #BerlinerSenat #Tiergarten #SintiundRoma #Deutschland #Politik
Mahnmal für ermordete Sinti und Roma: Die Aushöhlung des Gedenkens -
Der Berliner Senat will unbedingt den Zaun um den Görlitzer Park, der Bezirk nicht. Dabei geht es nicht nur um die Frage der Drogenpolitik.#wochentaz #GörlitzerPark #Friedrichshain-Kreuzberg #BerlinerSenat #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt
Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg: Eine Mauer gegen soziale Probleme -
Weil die Grundschüler*innen in Neukölln überdurchschnittlich viel kosten, soll der Bezirk nun Plätze abbauen. Das geht am Bedarf komplett vorbei.#Bildungschancen #Grundschule #Sparpolitik #BerlinerSenat #Neukölln #Willkommensklasse #NotunterkunftTempelhof #Wochenkommentar #Berlin
Bildung in Berlin: Gönnt den Schulen Platz und Luft! -
Der Tierschutz soll auf 96 Prozent seines Etats verzichten. Deshalb bittet eine Firma um Spenden. Das ist schön. Doch wer sammelt Geld für Menschen?#Tierschutz #BerlinerSenat #Budget #Berlin
Firma sammelt Spenden fürs Tierheim: Haben Sie mal einen Euro?