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#berlinersenat — Public Fediverse posts

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  1. Berlin: 2.500 Wohnungen auf Gelände der Baumschule Späth geplant

    Betreiber reagiert fassungslos 300 Jahre alte Baumschule soll 2.500 Wohnungen weichen 07.05.2026 – 03:57 UhrLesedauer: 2 Min. Holger…
    #Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100151112 #Baumschule #BerlinerSenat #ChristianGaebler #Germany #HolgerZahn #RBB #Senat #Späthsfelde #Treptow #Wohnungsbauplan
    europesays.com/de/1000059/

  2. @fragdenstaat

    Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.

    Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).

    Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!

    de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6l

    #korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag

  3. CDU-Fördermittelaffäre in der Hauptstadt - Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los

    Wer Politikverdrossenheit förden möchte, verhält sich einfach so wie Weimer (Buchhandlungspreis), Hagel (sexistisch, sexualisierender Blick auf 16-jährige Mädchen), oder wie die Berliner CDU in ihrer Fördermittelaffäre: ein Sumpf von CDU-Seilschaften.

    Die Antikorruptionsbeauftragte hat hier den "Eindruck von Vetternwirtschaft oder Korruption erwecken".

    Und was macht die CDU, außer es auszusetzen? Sie will, zusammen mit der SPD, das Informationsfreiheitsgesetz so zusammestutzen, dass all die Unterlagen, die dann erst ermöglichten die Fördermittelaffäre publik zu machen, künftig geheim bleiben würden.

    Eine win-win-Situatikn, denn CDU wie SPD sind derart in Affären verstrickt, und die SPD derart am Abgrund, dass alle Mittel recht sind, um jedes Risiko der Aufdeckung in Zukunft zu minimieren.

    Spiegel-Artikel zur Fördermittelaffäre
    archive.is/4t5T0

    Reform Informationsfreiheitsgesetz Berlin
    rbb24.de/politik/beitrag/2026/

    #berlin #sumpf #korruptionsvorwurfe #sodomundgomorrha #hauptstadt #berlin2026 #Tangokorrupti #spiegel #wegner #KaiWegner #wegnerkannsnicht #berlinersenat #Wedl_Wilson #senatsverwaltung #kultur #ifg #informationsfreiheit
    #Chialo #JoeChialo #ChialoJoe

  4. "...Der Berliner Senat hat im Westen der Stadt eine Strecke gefunden, wo er eine von der CDU gewünschte Magnetschwebebahn für sinnvoll hält. ..."

    Ist nicht sinnvoll! Magnetschwebetechnik (Deutschland war mal führend darin!) eignet sich vor allem für Hochgeschwindigkeit! Oder hat schon jemand eine chinesische Magnet-Strassenbahn gesehen?

    Berlin sollte lieber die Stadtteile/Bezirke stromtechnisch untereinander verbinden, bevor wieder 45.000 Haushalte ohne Strom sind.

    spiegel.de/auto/berlin-senat-f

    #deutschland #berlin #stromausfall #resilienz #magnetschwebebahn #tegel #berlinersenat #cdu #csu #spd #gruene #linke @berlin @cduberlin_agh @spdberlin @GrueneBundestag @dielinke

  5. @fernsehchat @thf100 Gegen die geplante Fällung v 60 gesunden Bäumen auf dem Tempelhofer Damm hat die Grünen-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg zu einer #Demonstration am Sonntag aufgerufen. Unter dem Motto „Versprochen ist Versprochen – Planen statt Fällen!“ soll am 2. März ab 14 Uhr auf dem #TempelhoferDamm Ecke #ManfredvonRichthofen Straße protestiert werden. „Der #BerlinerSenat will 60 gesunde #Bäume auf dem Mittelstreifen des #TempelhoferDamm fällen – und das nur für eine Baustellenlogistik,

  6. @fernsehchat @thf100 Gegen die geplante Fällung v 60 gesunden Bäumen auf dem Tempelhofer Damm hat die Grünen-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg zu einer #Demonstration am Sonntag aufgerufen. Unter dem Motto „Versprochen ist Versprochen – Planen statt Fällen!“ soll am 2. März ab 14 Uhr auf dem #TempelhoferDamm Ecke #ManfredvonRichthofen Straße protestiert werden. „Der #BerlinerSenat will 60 gesunde #Bäume auf dem Mittelstreifen des #TempelhoferDamm fällen – und das nur für eine Baustellenlogistik,

  7. @fernsehchat @thf100 Gegen die geplante Fällung v 60 gesunden Bäumen auf dem Tempelhofer Damm hat die Grünen-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg zu einer #Demonstration am Sonntag aufgerufen. Unter dem Motto „Versprochen ist Versprochen – Planen statt Fällen!“ soll am 2. März ab 14 Uhr auf dem #TempelhoferDamm Ecke #ManfredvonRichthofen Straße protestiert werden. „Der #BerlinerSenat will 60 gesunde #Bäume auf dem Mittelstreifen des #TempelhoferDamm fällen – und das nur für eine Baustellenlogistik,

  8. @fernsehchat @thf100 Gegen die geplante Fällung v 60 gesunden Bäumen auf dem Tempelhofer Damm hat die Grünen-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg zu einer #Demonstration am Sonntag aufgerufen. Unter dem Motto „Versprochen ist Versprochen – Planen statt Fällen!“ soll am 2. März ab 14 Uhr auf dem #TempelhoferDamm Ecke #ManfredvonRichthofen Straße protestiert werden. „Der #BerlinerSenat will 60 gesunde #Bäume auf dem Mittelstreifen des #TempelhoferDamm fällen – und das nur für eine Baustellenlogistik,

  9. @fernsehchat @thf100 Gegen die geplante Fällung v 60 gesunden Bäumen auf dem Tempelhofer Damm hat die Grünen-Fraktion in Tempelhof-Schöneberg zu einer #Demonstration am Sonntag aufgerufen. Unter dem Motto „Versprochen ist Versprochen – Planen statt Fällen!“ soll am 2. März ab 14 Uhr auf dem #TempelhoferDamm Ecke #ManfredvonRichthofen Straße protestiert werden. „Der #BerlinerSenat will 60 gesunde #Bäume auf dem Mittelstreifen des #TempelhoferDamm fällen – und das nur für eine Baustellenlogistik,

  10. IFA: IFA: Messe Berlin entbindet Heithecker von seinen Aufgaben

    ​Die Messegesellschaft hat IFA-Direktor Jens Heithecker freigestellt. Er soll das Konsortium, das die IFA übernehmen will, mit Informationen versorgt haben.​
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  11. IFA: Messe Berlin: IFA-Chef muss überraschend gehen

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