#berlinersenat — Public Fediverse posts
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Ja geil, Berlin: Nachdem schon lautstark darüber nachgedacht wurde, das kostenlose Mittagsessen in den Schulen zu streichen, wird jetzt das Schülerticket ins Auge gefasst. Weil... Geld sparen.
Schön die Armen und Abhängigen klein halten, ihr menschenfeindlichen Schleimbitterröhrlinge. -
Ja geil, Berlin: Nachdem schon lautstark darüber nachgedacht wurde, das kostenlose Mittagsessen in den Schulen zu streichen, wird jetzt das Schülerticket ins Auge gefasst. Weil... Geld sparen.
Schön die Armen und Abhängigen klein halten, ihr menschenfeindlichen Schleimbitterröhrlinge. -
Wahl in Berlin: CDU legt nach Wegner-Rückzug in Umfrage kräftig zu
Linke führt in Umfrage weiter Berliner CDU legt nach Wegner-Rückzug kräftig zu 16.07.2026 – 19:34 UhrLesedauer: 2 Min.…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100312362 #AfD #BerlinerSenat #CDU #DieLinke #Germany #Infratestdimap #KaiWegner #Krisenmanagement #Senatswahl #SPD #StefanEvers #Umfrage #Wahlumfrage
https://www.europesays.com/de/1171548/ -
Innovationsstrategie: KI und Verteidigung: Berlin-Brandenburg will stärker werden
Berlin und Brandenburg wollen bei Zukunftsfeldern wie KI, Mobilität und Verteidigung europaweit an die Spitze. Der Berliner Senat…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Berlin-Brandenburg #BerlinerSenat #Brandenburg #EuropäischeUnion #FranziskaGiffey #Germany #Innovationsstrategie #MartinaKlement #Paris #SPD
https://www.europesays.com/de/1166434/ -
Kritische Infrastruktur in Berlin: Wirtschaftssenatorin Giffey sieht deutliche Fortschritte für Schutz des Stromnetzes
Vier Monate nach dem großen Stromausfall im Berliner Südwesten sieht Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey deutliche Fortschritte beim Schutz des…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #FranziskaGiffey #Germany #SPD
https://www.europesays.com/de/993107/ -
Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.
Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).
Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1
#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag
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Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.
Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).
Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1
#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag
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Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.
Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).
Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1
#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag
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Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.
Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).
Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1
#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag
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Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.
Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).
Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!
https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1
#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag
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CDU-Fördermittelaffäre in der Hauptstadt - Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los
Wer Politikverdrossenheit förden möchte, verhält sich einfach so wie Weimer (Buchhandlungspreis), Hagel (sexistisch, sexualisierender Blick auf 16-jährige Mädchen), oder wie die Berliner CDU in ihrer Fördermittelaffäre: ein Sumpf von CDU-Seilschaften.
Die Antikorruptionsbeauftragte hat hier den "Eindruck von Vetternwirtschaft oder Korruption erwecken".
Und was macht die CDU, außer es auszusetzen? Sie will, zusammen mit der SPD, das Informationsfreiheitsgesetz so zusammestutzen, dass all die Unterlagen, die dann erst ermöglichten die Fördermittelaffäre publik zu machen, künftig geheim bleiben würden.
Eine win-win-Situatikn, denn CDU wie SPD sind derart in Affären verstrickt, und die SPD derart am Abgrund, dass alle Mittel recht sind, um jedes Risiko der Aufdeckung in Zukunft zu minimieren.
Spiegel-Artikel zur Fördermittelaffäre
https://archive.is/4t5T0Reform Informationsfreiheitsgesetz Berlin
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/berlin-ifg-informationsfreiheitsgesetz-abstimmung-datenschutz.html#berlin #sumpf #korruptionsvorwurfe #sodomundgomorrha #hauptstadt #berlin2026 #Tangokorrupti #spiegel #wegner #KaiWegner #wegnerkannsnicht #berlinersenat #Wedl_Wilson #senatsverwaltung #kultur #ifg #informationsfreiheit
#Chialo #JoeChialo #ChialoJoe -
CDU-Fördermittelaffäre in der Hauptstadt - Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los
Wer Politikverdrossenheit förden möchte, verhält sich einfach so wie Weimer (Buchhandlungspreis), Hagel (sexistisch, sexualisierender Blick auf 16-jährige Mädchen), oder wie die Berliner CDU in ihrer Fördermittelaffäre: ein Sumpf von CDU-Seilschaften.
Die Antikorruptionsbeauftragte hat hier den "Eindruck von Vetternwirtschaft oder Korruption erwecken".
Und was macht die CDU, außer es auszusetzen? Sie will, zusammen mit der SPD, das Informationsfreiheitsgesetz so zusammestutzen, dass all die Unterlagen, die dann erst ermöglichten die Fördermittelaffäre publik zu machen, künftig geheim bleiben würden.
Eine win-win-Situatikn, denn CDU wie SPD sind derart in Affären verstrickt, und die SPD derart am Abgrund, dass alle Mittel recht sind, um jedes Risiko der Aufdeckung in Zukunft zu minimieren.
Spiegel-Artikel zur Fördermittelaffäre
https://archive.is/4t5T0Reform Informationsfreiheitsgesetz Berlin
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#Chialo #JoeChialo #ChialoJoe -
„Der Senat könnte die Gebäude ja auch gut 50 Meter in die andere Richtung auf dem Vorfeld errichten“
Genau das denke ich mir auch, seit ich von diesen Vorgängen höre. Aber offensichtlich ist der #BerlinerSenat so begierig darauf, endlich auch wenigstens ein Fitzelchen #Grünfläche auf dem #TempelhoferFeld zu überbauen, dass man auf solch einen revolutionären Gedanken gar nicht erst kommen will!
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Liebe, Terror und Berliner Mutterwitz
Ein tödlicher Anschlag erschüttert Berlin. Schnell scheint festzustehen, dass ein Islamist dahintersteckt. Doch der beste Freund des vermeintlichen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #BiancaSchaalburg #Comics #Friedrichshain-Kreuzberg #Germany #Hermannplatz #Kino #KunstinBerlin #Neukölln #UdKBerlin #Zoo
https://www.europesays.com/de/580660/ -
Deutsche Wohnen & Co enteignen: „Wir zielen nur auf die Konzerne, die am Immobilienmarkt zocken“
Deutsche Wohnen & Co enteignen: „Wir zie…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AktuelleNachrichtenausBerlin #AktuelleNewsausBerlin #BerlinNews #BerlinerSenat #Bürgerinitiative #DeutscheWohnen&Coenteignen #Germany #Immobilienmarkt #NachrichtenausBerlin #NewsausBerlin #Volksentscheid #Wirtschaft #Wohnen
https://www.europesays.com/de/452088/ -
rbb24 Abendschau - Long Covid bei Kindern und Jugendlichen
Long Covid bei Kindern und Jugendlichen
31.03.2025 ∙ noch 7 Tage #rbb24 Abendschau ∙# rbb
In Berlin leiden noch viele #Kinder und #Jugendliche an #LongCovid.
Vereine wie der nichtgenesen.kids kritisieren weiterhin die schlechte medizinische Versorgung für diese Kinder und auch die gesamte Begleitung für Familien.
Sie fordern von der #KVB und dem #BerlinerSenat mehr Hilfe, vor allem durch den Aufbau einer #LongCovidAmbulanz.
So wie sie andere #Bundesländer schon eingerichtet haben.
Wir haben eine betroffene Familie besucht und sprechen im Studio mit Bukhard Ruppert, Vorstandsvorsitzender der #KassenärztlicheVereinigung #Berlin.
Beitrag von Anja MeyerVideo verfügbar:
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Der Berliner Senat will unbedingt den Zaun um den Görlitzer Park, der Bezirk nicht. Dabei geht es nicht nur um die Frage der Drogenpolitik.#wochentaz #GörlitzerPark #Friedrichshain-Kreuzberg #BerlinerSenat #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt
Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg: Eine Mauer gegen soziale Probleme -
Der Berliner Senat will unbedingt den Zaun um den Görlitzer Park, der Bezirk nicht. Dabei geht es nicht nur um die Frage der Drogenpolitik.#wochentaz #GörlitzerPark #Friedrichshain-Kreuzberg #BerlinerSenat #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt
Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg: Eine Mauer gegen soziale Probleme -
Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen. Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch.#Meinungsfreiheit #Kunstfreiheit #Antisemitismus-Vorwurf #BerlinerSenat #JoeChialo #CDUBerlin #Deutschland #Politik
Meinungsfreiheit in Deutschland: Neuer „Radikalenerlass“ befürchtet -
Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen. Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch.#Meinungsfreiheit #Kunstfreiheit #Antisemitismus-Vorwurf #BerlinerSenat #JoeChialo #CDUBerlin #Deutschland #Politik
Meinungsfreiheit in Deutschland: Neuer „Radikalenerlass“ befürchtet -
Jetzt faselt der #berlinersenat von Hochhäusern auf dem #tempelhoferfeld
Sogar das Wort von den 60er Jahre #großsiedlungen (also #gropiusstadt , #MärkischesViertel etc.) wird geführt.
Ist diesen #spd und #CDU Leuten nicht klar, warum die #Gartenstadt Idee in den 60ern in #westberlin zur #Großsiedlung pervertierte? Es war der Mauerbau und der Unwillen, die innerstädtischen Quartiere zu modernisieren.
Ich bin für Wohnungsbau: durch Verdichtung in Dahlem und das Teilen von Villen.
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Ich liebe es seit Jahren — Ein fast vergessenes Jahrhundert-#Interview.
Ihre #Doktormutter über die Abschlussarbeit von #FranziskaGiffey:
🧷 https://www.youtube.com/watch?v=YHWzJXUnUco
🌺
🏷️ #Giffey #SPD #Schwarzrot #Sozialdemokratie #Berlin #Koalitionsverhandlung #RegierenderBürgermeister #Jusos #SPDBerlin #Bausenat #Berlin2030 #DWenteignen #Koalitionsvertrag #KaiWegener #Wegener #CDUBerlin #CDU #Senat #SenatBerlin #BerlinerSenat #RotesRathaus #Abgeordnetenhaus #Berlinwahl #Berlinwahl2023 #R2G #Plagiat #Collage
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Ich liebe es seit Jahren — Ein fast vergessenes Jahrhundert-#Interview.
Ihre #Doktormutter über die Abschlussarbeit von #FranziskaGiffey:
🧷 https://www.youtube.com/watch?v=YHWzJXUnUco
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IFA: IFA: Messe Berlin entbindet Heithecker von seinen Aufgaben
Die Messegesellschaft hat IFA-Direktor Jens Heithecker freigestellt. Er soll das Konsortium, das die IFA übernehmen will, mit Informationen versorgt haben.
IFA: Messe Berlin entbindet Heithecker von seinen Aufgaben -
IFA: Messe Berlin: IFA-Chef muss überraschend gehen
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