#berlinersenat — Public Fediverse posts

Notenschnitt von über 1,4 – keine Chance: Für die Gymnasien im Berliner Südwesten ist die neue Schulplatzregelung ein Segen

Durch die neuen Vergaberegelungen der Berliner Senatsbildungsverwaltung hat sich die Lage für die Gymnasien im Berliner Bezirk Steglitz-Zehl…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #Bezirke #CDU #DieLinke #Germany #Gymnasium #Schule #Schüler #Steglitz-Zehlendorf
https://www.europesays.com/de/1195781/

Umstrittenes Hochhaus-Projekt an Warschauer Brücke: Finanzsenator Evers drängt auf Baurecht noch vor Berlin-Wahl

Dass es dem Berliner Senat ein Anliegen ist, noch vor der Wahl Baurecht für das umstrittene Hochhaus-Vorhaben in…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Berlin-Wahl #BerlinerSenat #CDU #DeutscheBahn #Germany #WohnenBerlin #WohneninBerlin
https://www.europesays.com/de/1195639/

Attacke mit Auto in Berlin: Wegner lobt nach Anschlag Einsatzkräfte und CSD-Veranstalter

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Terroranschlag am Rande des Christopher Street Day (CSD) hat Berlins Regierender…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Attacke #AttackemitAutoinBerlin #BerlinerSenat #CDU #ChristopherStreetDay #Einsatzkraft #Feuerwehr #Germany #KaiWegner #Krisenmanagement #Polizei
https://www.europesays.com/de/1194504/

Unsicherheit um Galeria am Alexanderplatz: Eigentümerin will bis zur Berlin-Wahl Plan ohne Zentral- und Landesbibliothek entwickeln

Für das Galeria-Warenhaus am Berliner Alexanderplatz wird an einem Zukunftskonzept gearbeitet, das auch ohne den Kaufhauskonzern und o…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Alexanderplatz #Berlin-Wahl #BerlinerSenat #FranziskaGiffey #Germany #hamburg #Instagram #RBB
https://www.europesays.com/de/1189173/

„Private Vermieter nicht immer über Mietrecht informiert“: Hälfte der Inserate Verdachtsfälle – Senat will Tausende Vermieter anschreiben

Im Kampf gegen überhöhte Mieten setzt der Berliner Senat jetzt auf einen sogenannten Mietenscan als neues Instrument. Dabei…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #Germany #Mieten #SPD #WohneninBerlin
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https://www.europesays.com/videos/62759/ ISLAMISMUS-DEBATTE: Senat hält trotz Vorwürfen an Förderung des muslimischen Seelsorgetelefons fest! #2026 #aktuell #Berlin #BerlinerSenat #deutschland #fernsehen #fördergelder #IslamicRelief #islamismus #Muslimbruderschaft #MuslimischesSeelsorgetelefon #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #tv #verfassungsschutz #video #welt #WELTNews

Ja geil, Berlin: Nachdem schon lautstark darüber nachgedacht wurde, das kostenlose Mittagsessen in den Schulen zu streichen, wird jetzt das Schülerticket ins Auge gefasst. Weil... Geld sparen.
Schön die Armen und Abhängigen klein halten, ihr menschenfeindlichen Schleimbitterröhrlinge.

#Berlin #BerlinerSenat #FediEltern #Schülerticket

Ja geil, Berlin: Nachdem schon lautstark darüber nachgedacht wurde, das kostenlose Mittagsessen in den Schulen zu streichen, wird jetzt das Schülerticket ins Auge gefasst. Weil... Geld sparen.
Schön die Armen und Abhängigen klein halten, ihr menschenfeindlichen Schleimbitterröhrlinge.

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Ja geil, Berlin: Nachdem schon lautstark darüber nachgedacht wurde, das kostenlose Mittagsessen in den Schulen zu streichen, wird jetzt das Schülerticket ins Auge gefasst. Weil... Geld sparen.
Schön die Armen und Abhängigen klein halten, ihr menschenfeindlichen Schleimbitterröhrlinge.

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Ja geil, Berlin: Nachdem schon lautstark darüber nachgedacht wurde, das kostenlose Mittagsessen in den Schulen zu streichen, wird jetzt das Schülerticket ins Auge gefasst. Weil... Geld sparen.
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#Berlin #BerlinerSenat #FediEltern #Schülerticket

Ja geil, Berlin: Nachdem schon lautstark darüber nachgedacht wurde, das kostenlose Mittagsessen in den Schulen zu streichen, wird jetzt das Schülerticket ins Auge gefasst. Weil... Geld sparen.
Schön die Armen und Abhängigen klein halten, ihr menschenfeindlichen Schleimbitterröhrlinge.

#Berlin #BerlinerSenat #FediEltern #Schülerticket

https://www.europesays.com/at/278312/ ´Berlin zahlt 675.000 Euro für Telefonseelsorge an Islamisten | Politik #BerlinerSenat #InaCzyborra #Islamismus #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #StaatlicheFörderungen #TeamDeep #Telefon #Welt #World #WorldNews

Wahl in Berlin: CDU legt nach Wegner-Rückzug in Umfrage kräftig zu

Linke führt in Umfrage weiter Berliner CDU legt nach Wegner-Rückzug kräftig zu 16.07.2026 – 19:34 UhrLesedauer: 2 Min.…
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https://www.europesays.com/de/1171548/

´Berlin zahlt 675.000 Euro für Telefonseelsorge an Islamisten | Politik

Der Berliner Senat zahlt jedes Jahr 135.000 Euro an ein muslimisches Seelsorgetelefon, das von Islamic Relief Deutschland betrieben…
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https://www.europesays.com/de/1170809/

Strafverfahren in Berlin: Immer mehr Gerichtsprozesse enden mit einem Deal

Strafverfahren enden vor den Berliner Gerichten häufiger mit einem sogenannten Deal. Die Anzahl der Verständigungen zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft…
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https://www.europesays.com/de/1170369/

Innovationsstrategie: KI und Verteidigung: Berlin-Brandenburg will stärker werden

Berlin und Brandenburg wollen bei Zukunftsfeldern wie KI, Mobilität und Verteidigung europaweit an die Spitze. Der Berliner Senat…
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https://www.europesays.com/de/1166434/

Gegen den Trend: Stark, dass Berlin sich zur Sozial- und Geisteswissenschaft bekennt!

Aus der angesehenen Universität Exeter in Großbritannien erreicht uns die Horrorbotschaft, dass fast alle Sozial- und Geisteswissenschaften um…
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https://www.europesays.com/de/1158347/

Ein Zwischenruf von BILD-Chefin Marion Horn: Felor Badenberg ist die Frau, die Berlin jetzt braucht | Politik

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Es gibt Politiker, die betreten einen Raum und suchen …
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https://www.europesays.com/de/1156751/

„Wir erwarten reihenweise korrigierte Mietverträge“: Das Mietenkataster kommt – was bedeutet das für Berlin?

Es ist bundesweit einmalig: An diesem Donnerstag hat das Berliner Abgeordnetenhaus ein Mietenkataster beschlossen. Miethöhen, Wohnungsgrößen, Nebenkosten –…
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https://www.europesays.com/de/1137836/

Betriebe in Existenz bedroht: Berlin will Grundsteuer-Irrsinn für Clubs und Freibäder stoppen | Regional

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Berlin – Dieser Steuer-Irrsinn traf viele völlig unvorbereitet! Clubs, Freibäder, Minigolfanlagen, Biergärten. Di…
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https://www.europesays.com/de/1135201/

Rettung durch Bundesmittel: Mittelmeerhaus im Botanischen Garten Berlin wird grundsaniert

Das Mittelmeerhaus im Botanischen Garten Berlin wird grundlegend saniert. Der Berliner Senat beschloss am 19. Mai 2026 auf…
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Hochhaus-Plan am ICC bringt Artemis-Turm wieder ins Spiel: Im Berliner Westen weckt der Umbau des Kongresszentrums Erwartungen

Eben noch ein Problemobjekt und Lost Place, plötzlich der Hoffnungsträger für Neubauprojekte im Berliner Westen: Das I…
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https://www.europesays.com/de/1129391/

Mega-Projekt ICC in Berlin: Senat legt sich auf künftige Betreiber fest – aber die Finanzierung bleibt unklar

Am Mittwoch will der Senat einen „Meilenstein“ verkünden: „Vergabeempfehlung für die Zukunft des ICC liegt vor“, verspricht die…
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https://www.europesays.com/de/1114075/

Nova-Ausstellung zum Hamas-Terror: Wie der Berliner Senat hinter den Kulissen um die Millionen-Förderung rang

Es ist der Abend des 5. Oktober 2025, an dem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Nova-Ausstellung…
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https://www.europesays.com/de/1110177/

„RAW für alle!“: Rund 1000 Teilnehmende bei Demo gegen Clubsterben in Berlin

Unter dem Motto „RAW für alle – Clubkultur erhalten, Freiräume schützen“ sind am Freitagabend rund 1000 Menschen für…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #ClubsundNachtleben #Germany #Mieten
https://www.europesays.com/de/1106825/

„Können nur noch Schulen reinigen“: Eichenprozessionsspinner – Bezirke fühlen sich vom Senat im Stich gelassen

Die Ernüchterung ist immer noch groß nach dem Krisentreffen der Berliner Bezirke mit dem Berliner Senat. Auf der…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #Bezirke #CDU #Germany #RBB #Schule #Spandau #Tiere
https://www.europesays.com/de/1104049/

Berlin bekommt eine neue Chefanklägerin: Bundesanwältin Claudia Gorf folgt auf Margarete Koppers

Berlin bekommt eine neue Generalstaatsanwältin. Zum 1. Dezember wird Claudia Gorf, derzeit Bundesanwältin beim Generalbundesanwalt und Anti-Terror-Expertin, Chefanklägerin…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"IslamischerStaat" #BerlinerSenat #CDU #Germany #Terrorismus
https://www.europesays.com/de/1098623/

Club Cassiopeia droht die Räumung noch im Juni: Verhandlung um RAW-Gelände laut Berliner Senat gescheitert

Dem Club Cassiopeia und weiteren Kultureinrichtungen auf dem RAW-Gelände in Berlin-Friedrichshain droht noch im laufenden Monat Juni die…
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https://www.europesays.com/de/1097321/

Wegen erschwertem Zugang zu Informationen: Kai Wegner bekommt Negativ-Preis „Verschlossene Auster“

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner ist mit dem Negativ-Preis „Verschlossene Auster“ der Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche bedacht worden. Er…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #Germany #KaiWegner
https://www.europesays.com/de/1089906/

Behördenpingpong um Eichenprozessionsspinner: Die Bezirke rufen um Hilfe – der Berliner Senat will nicht zuständig sein

Angesichts der massiven Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Berlin fordern die Bezirke mehr Unterstützung des Senats. „Aus meiner Sicht…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #CDU #Charlottenburg-Wilmersdorf #Germany #Pflanzen #Spandau #Tiere
https://www.europesays.com/de/1083446/

„Alarmsignal“ laut Grünen-Abgeordnetem: Viele junge Lehrkräfte in Berlin kündigen freiwilligen

Berlin leidet derzeit noch unter Lehrermangel – und verliert zugleich zum Teil jüngere Lehrkräfte, die woanders arbeiten wollen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #Germany #Lehrer #Schule
https://www.europesays.com/de/1079946/

26 Kinder mehr, die klüger sind als 99% des #BerlinerSenat|s. ✌️ Diesmal waren wir mit einem unserer pädagogischen Workshops in einer ersten Klasse in einer Grundschule in Tempelhof. Dort durften die Kinder jede Menge Fakten statt Fake News kennen lernen, die selbst die meisten Erwachsenen nicht wissen.

#GoodbyeFakeNews #Stadttauben #BerlinBirbSupport #THF

26 Kinder mehr, die klüger sind als 99% des #BerlinerSenat|s. ✌️ Diesmal waren wir mit einem unserer pädagogischen Workshops in einer ersten Klasse in einer Grundschule in Tempelhof. Dort durften die Kinder jede Menge Fakten statt Fake News kennen lernen, die selbst die meisten Erwachsenen nicht wissen.

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26 Kinder mehr, die klüger sind als 99% des #BerlinerSenat|s. ✌️ Diesmal waren wir mit einem unserer pädagogischen Workshops in einer ersten Klasse in einer Grundschule in Tempelhof. Dort durften die Kinder jede Menge Fakten statt Fake News kennen lernen, die selbst die meisten Erwachsenen nicht wissen.

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Neuer Mietspiegel in Berlin: Fünf Tipps, wie Sie Ihre Mieterhöhung prüfen

Vergangene Woche hat der Berliner Senat den neuen qualifizierten Mietspiegel veröffentlicht. Er bildet die aktuelle ortsübliche Vergleichsmiete in…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #Germany #Mieten #WohnenBerlin
https://www.europesays.com/de/1069852/

Gericht verhandelt Krankenhaus-Klage: Bevorzugt der Berliner Senat unzulässig die Vivantes-Kliniken?

Aus ganz Deutschland werden Klinikmanager am Montag auf das Berliner Verwaltungsgericht blicken. Dessen Richter befassen sich dann mit…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #DieEU #Germany
https://www.europesays.com/de/1066762/

Gleich sechs neue Brücken: Spandau kann endlich wieder rübermachen

Es sind offensichtlich Brückentage in Berlin-Spandau: Nachdem der Berliner Senat letzte Woche endlich die beiden Brücken im Spektegrünzug…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baustellen #BerlinerSenat #Bezirke #CDU #FahrradundVerkehr #FahrradundVerkehrinBerlin #Germany #Spandau
https://www.europesays.com/de/1066323/

Verfahrene Debatte über Olympiabewerbung: Berlin braucht endlich die Möglichkeit einer Volksbefragung von oben

Die Wahrscheinlichkeit, dass in Berlin in naher Zukunft Olympische Spiele stattfinden, ist am späten Sonntagabend gegen null gesunken.…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #Germany #hamburg #LandespolitikBerlin #OlympischeSpiele #SPD
https://www.europesays.com/de/1065291/

Bedrohungslage in Berlin: Senat stellt neuen Verfassungsschutzbericht vor

Mit den Bedrohungen durch Extremisten beschäftigt sich der Berliner Senat bei seiner nächsten Sitzung. Innensenatorin Iris Spranger (SPD)…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #Germany #IrisSpranger #SPD
https://www.europesays.com/de/1063693/

Extremismus: Verfassungsschutzbericht zeigt Bedrohungslage in Berlin

Mit den Bedrohungen durch Extremisten beschäftigt sich der Berliner Senat bei seiner nächsten Sitzung. Innensenatorin Iris Spranger (SPD)…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bedrohungslage #BerlinerSenat #Extremismus #Germany #IrisSpranger #MatthiasHundt #MichaelFischer #SPD #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzbericht
https://www.europesays.com/de/1063254/

Dauerärger am Berliner Radweg: Bald kommen sich Fußgänger und Radfahrer in die Quere

Diese Straße ist ein Dauerärgernis im Berliner Südwesten. Erst wurde der Fahrradweg in der Straße Unter den Eichen…
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https://www.europesays.com/de/1052209/

Berlin: 2.500 Wohnungen auf Gelände der Baumschule Späth geplant

Betreiber reagiert fassungslos 300 Jahre alte Baumschule soll 2.500 Wohnungen weichen 07.05.2026 – 03:57 UhrLesedauer: 2 Min. Holger…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100151112 #Baumschule #BerlinerSenat #ChristianGaebler #Germany #HolgerZahn #RBB #Senat #Späthsfelde #Treptow #Wohnungsbauplan
https://www.europesays.com/de/1000059/

Kritische Infrastruktur in Berlin: Wirtschaftssenatorin Giffey sieht deutliche Fortschritte für Schutz des Stromnetzes

Vier Monate nach dem großen Stromausfall im Berliner Südwesten sieht Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey deutliche Fortschritte beim Schutz des…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinerSenat #FranziskaGiffey #Germany #SPD
https://www.europesays.com/de/993107/

@fragdenstaat

Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.

Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).

Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!

https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%B6lner_Spendenaff%C3%A4re?wprov=sfla1

#korruption #gesetzesbruch #Amigo #cdu #cduberlin #cduberlinstoppen #spd #spdkoln #Verwaltung #berlin #berlinersenat #berlinersenatsverwaltung #hauptstadt #deutschland #donnerstag

@fragdenstaat

Was ein Sumpf, was interessieren Recht und Gesetz, was interessiert die LHO, und damit es möglichst nicht wieder passiert, dass sowas ans Tageslicht kommt, einfach mal das Informationsfreiheitsgesetz kastriert.

Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).

Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!

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Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).

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Dazu die rechtswidrige Weisung an die Pressestelle die Öffentlichkeit zu belügen (Aus der Verwaltung wird die Pressestelle darauf hingewiesen, dass „unter keinen Umständen geantwortet werden“ darf, dass „die MdAs [Anm.: Abgeordnete] die Projekte bestimmt“ haben. Die Pressestelle hat dazu mit Goiny telefoniert...).

Und was wird am Ende bleiben? Einer von unzähligen Skandalen der CDU, wobei die SPD im Kern stets genauso dreist agiert. Wer erinnert sich heute noch an den SPD-Sumpf in Köln mit Bestechung im sechsstelligen Bereich?!

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CDU-Fördermittelaffäre in der Hauptstadt - Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los

Wer Politikverdrossenheit förden möchte, verhält sich einfach so wie Weimer (Buchhandlungspreis), Hagel (sexistisch, sexualisierender Blick auf 16-jährige Mädchen), oder wie die Berliner CDU in ihrer Fördermittelaffäre: ein Sumpf von CDU-Seilschaften.

Die Antikorruptionsbeauftragte hat hier den "Eindruck von Vetternwirtschaft oder Korruption erwecken".

Und was macht die CDU, außer es auszusetzen? Sie will, zusammen mit der SPD, das Informationsfreiheitsgesetz so zusammestutzen, dass all die Unterlagen, die dann erst ermöglichten die Fördermittelaffäre publik zu machen, künftig geheim bleiben würden.

Eine win-win-Situatikn, denn CDU wie SPD sind derart in Affären verstrickt, und die SPD derart am Abgrund, dass alle Mittel recht sind, um jedes Risiko der Aufdeckung in Zukunft zu minimieren.

Spiegel-Artikel zur Fördermittelaffäre
https://archive.is/4t5T0

Reform Informationsfreiheitsgesetz Berlin
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/berlin-ifg-informationsfreiheitsgesetz-abstimmung-datenschutz.html

#berlin #sumpf #korruptionsvorwurfe #sodomundgomorrha #hauptstadt #berlin2026 #Tangokorrupti #spiegel #wegner #KaiWegner #wegnerkannsnicht #berlinersenat #Wedl_Wilson #senatsverwaltung #kultur #ifg #informationsfreiheit
#Chialo #JoeChialo #ChialoJoe

CDU-Fördermittelaffäre in der Hauptstadt - Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los

Wer Politikverdrossenheit förden möchte, verhält sich einfach so wie Weimer (Buchhandlungspreis), Hagel (sexistisch, sexualisierender Blick auf 16-jährige Mädchen), oder wie die Berliner CDU in ihrer Fördermittelaffäre: ein Sumpf von CDU-Seilschaften.

Die Antikorruptionsbeauftragte hat hier den "Eindruck von Vetternwirtschaft oder Korruption erwecken".

Und was macht die CDU, außer es auszusetzen? Sie will, zusammen mit der SPD, das Informationsfreiheitsgesetz so zusammestutzen, dass all die Unterlagen, die dann erst ermöglichten die Fördermittelaffäre publik zu machen, künftig geheim bleiben würden.

Eine win-win-Situatikn, denn CDU wie SPD sind derart in Affären verstrickt, und die SPD derart am Abgrund, dass alle Mittel recht sind, um jedes Risiko der Aufdeckung in Zukunft zu minimieren.

Spiegel-Artikel zur Fördermittelaffäre
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Reform Informationsfreiheitsgesetz Berlin
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