#begrundung — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/lu-de/6824/ Grenzkontrollen zwischen Luxemburg und Deutschland illegal #Bedrohung #Bedrohungslage #Begründung #Binnengrenzkontrollen #Bundesrepublik #Gericht #Grenze #Grenzkontrolle #Grenzkontrollen #Koblenz #Kontrollen #Luxemburg #Luxemburgisch #Oberverwaltungsgericht #rechtswidrig #Sicherheit #Verwaltungsgericht

Die ehemaligen "Sklavenhalter" und #Verbrecher an der #Menschlichkeit, die sich nicht zu #Schade waren für ihre "#Sklavenhaltung" in einem Bürgerkrieg zu sterben, werfen ihren ehemaligen #Opfer, aus #Südafrika, vor, #Rassisten zu sein. Und die weissen #Menschen im #Land zu unterdrücken.

Jetzt geschehen, als #Begründung für die #Ausladung zu einer #Sicherheitskonferenz.

@diametraldaneben @dietermoskanne @RoteHilfe

Die Frage ist erstmal wem die #glsbank keine Auskunft gibt. Bei Presse- oder privaten Anfragen gibt es tatsächlich wenig bis keinen Spielraum, denn vertraglich sind sie zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Allerdings im Innenverhältnis könnten sie, zB der #rotenhilfe der #dkp #ABCDresden durchaus Details nennen- müssen das aber erstmal nicht, denn die #kundigung von #bankkonten ohne eine #begrundung ist möglich. Sich dann bedeckt zu halten, ist aus Bankensicht eher normal.

In den #agb der #gls steht folgendes (Ziff.19)

(1) Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist

Die Bank kann die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Geschäftsbeziehungen, für die weder eine Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart ist, jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist kündigen (zum Beispiel den Scheckvertrag, der zur Nutzung von Scheckvordrucken berechtigt). Bei der Bemessung der Kündigungsfrist wird die Bank auf die berechtigten Belange des Kunden Rücksicht nehmen.
Für die Kündigung eines Zahlungsdiensterahmenvertrags (zum Beispiel laufendes Konto oder Kartenvertrag) und eines Depots beträgt die Kündigungsfrist mindestens zwei Monate"

Die Bank braucht nichts zu begründen. Und wer liest schon vorher die AGBs? Zumal sich solch ein Passus wohl bei allen Banken wortgleich wiederfinden dürfte, es also keine Ausweichmöglichkeit gibt.

#politik #finanzen #jurabubble #Bankenregulierung #BankenundFinanzindustrie #bankenmacht #bankenskandal #glsgemeinschaft #glsinvestments #glsadventskalender

@diametraldaneben @dietermoskanne @RoteHilfe

Die Frage ist erstmal wem die #glsbank keine Auskunft gibt. Bei Presse- oder privaten Anfragen gibt es tatsächlich wenig bis keinen Spielraum, denn vertraglich sind sie zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Allerdings im Innenverhältnis könnten sie, zB der #rotenhilfe der #dkp #ABCDresden durchaus Details nennen- müssen das aber erstmal nicht, denn die #kundigung von #bankkonten ohne eine #begrundung ist möglich. Sich dann bedeckt zu halten, ist aus Bankensicht eher normal.

In den #agb der #gls steht folgendes (Ziff.19)

(1) Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist

Die Bank kann die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Geschäftsbeziehungen, für die weder eine Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart ist, jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist kündigen (zum Beispiel den Scheckvertrag, der zur Nutzung von Scheckvordrucken berechtigt). Bei der Bemessung der Kündigungsfrist wird die Bank auf die berechtigten Belange des Kunden Rücksicht nehmen.
Für die Kündigung eines Zahlungsdiensterahmenvertrags (zum Beispiel laufendes Konto oder Kartenvertrag) und eines Depots beträgt die Kündigungsfrist mindestens zwei Monate"

Die Bank braucht nichts zu begründen. Und wer liest schon vorher die AGBs? Zumal sich solch ein Passus wohl bei allen Banken wortgleich wiederfinden dürfte, es also keine Ausweichmöglichkeit gibt.

#politik #finanzen #jurabubble #Bankenregulierung #BankenundFinanzindustrie #bankenmacht #bankenskandal #glsgemeinschaft #glsinvestments #glsadventskalender

@diametraldaneben @dietermoskanne @RoteHilfe

Die Frage ist erstmal wem die #glsbank keine Auskunft gibt. Bei Presse- oder privaten Anfragen gibt es tatsächlich wenig bis keinen Spielraum, denn vertraglich sind sie zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Allerdings im Innenverhältnis könnten sie, zB der #rotenhilfe der #dkp #ABCDresden durchaus Details nennen- müssen das aber erstmal nicht, denn die #kundigung von #bankkonten ohne eine #begrundung ist möglich. Sich dann bedeckt zu halten, ist aus Bankensicht eher normal.

In den #agb der #gls steht folgendes (Ziff.19)

(1) Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist

Die Bank kann die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Geschäftsbeziehungen, für die weder eine Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart ist, jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist kündigen (zum Beispiel den Scheckvertrag, der zur Nutzung von Scheckvordrucken berechtigt). Bei der Bemessung der Kündigungsfrist wird die Bank auf die berechtigten Belange des Kunden Rücksicht nehmen.
Für die Kündigung eines Zahlungsdiensterahmenvertrags (zum Beispiel laufendes Konto oder Kartenvertrag) und eines Depots beträgt die Kündigungsfrist mindestens zwei Monate"

Die Bank braucht nichts zu begründen. Und wer liest schon vorher die AGBs? Zumal sich solch ein Passus wohl bei allen Banken wortgleich wiederfinden dürfte, es also keine Ausweichmöglichkeit gibt.

#politik #finanzen #jurabubble #Bankenregulierung #BankenundFinanzindustrie #bankenmacht #bankenskandal #glsgemeinschaft #glsinvestments #glsadventskalender

@diametraldaneben @dietermoskanne @RoteHilfe

Die Frage ist erstmal wem die #glsbank keine Auskunft gibt. Bei Presse- oder privaten Anfragen gibt es tatsächlich wenig bis keinen Spielraum, denn vertraglich sind sie zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Allerdings im Innenverhältnis könnten sie, zB der #rotenhilfe der #dkp #ABCDresden durchaus Details nennen- müssen das aber erstmal nicht, denn die #kundigung von #bankkonten ohne eine #begrundung ist möglich. Sich dann bedeckt zu halten, ist aus Bankensicht eher normal.

In den #agb der #gls steht folgendes (Ziff.19)

(1) Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist

Die Bank kann die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Geschäftsbeziehungen, für die weder eine Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart ist, jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist kündigen (zum Beispiel den Scheckvertrag, der zur Nutzung von Scheckvordrucken berechtigt). Bei der Bemessung der Kündigungsfrist wird die Bank auf die berechtigten Belange des Kunden Rücksicht nehmen.
Für die Kündigung eines Zahlungsdiensterahmenvertrags (zum Beispiel laufendes Konto oder Kartenvertrag) und eines Depots beträgt die Kündigungsfrist mindestens zwei Monate"

Die Bank braucht nichts zu begründen. Und wer liest schon vorher die AGBs? Zumal sich solch ein Passus wohl bei allen Banken wortgleich wiederfinden dürfte, es also keine Ausweichmöglichkeit gibt.

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Die Frage ist erstmal wem die #glsbank keine Auskunft gibt. Bei Presse- oder privaten Anfragen gibt es tatsächlich wenig bis keinen Spielraum, denn vertraglich sind sie zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Allerdings im Innenverhältnis könnten sie, zB der #rotenhilfe der #dkp #ABCDresden durchaus Details nennen- müssen das aber erstmal nicht, denn die #kundigung von #bankkonten ohne eine #begrundung ist möglich. Sich dann bedeckt zu halten, ist aus Bankensicht eher normal.

In den #agb der #gls steht folgendes (Ziff.19)

(1) Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist

Die Bank kann die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Geschäftsbeziehungen, für die weder eine Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart ist, jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist kündigen (zum Beispiel den Scheckvertrag, der zur Nutzung von Scheckvordrucken berechtigt). Bei der Bemessung der Kündigungsfrist wird die Bank auf die berechtigten Belange des Kunden Rücksicht nehmen.
Für die Kündigung eines Zahlungsdiensterahmenvertrags (zum Beispiel laufendes Konto oder Kartenvertrag) und eines Depots beträgt die Kündigungsfrist mindestens zwei Monate"

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@SheDrivesMobility #SUV|s raus aus den #Siedlungsgebiete|n!
Werft sie im #Zweifel einfach gemeinsam um. (natürlich nur, wenn niemensch drin sitzt oder anderweitig gefährdet werden könnte.)
Diese tonnenschweren ’#Waffen’ haben in #Menschenbewohnt|en Gebieten einfach keine #DAseinsberechtigung. Es gibt auch keine verständliche/vermittelbare #Begründung für deren #Notwendigkeit - für #Irgendwas.

Machiavellis Irrtümer (61) Rechtsstaat, die Fesseln des Gesetzes, die Monarchie und die Republik

https://www.patreon.com/posts/machiavellis-61-121855485

#Eunomie #Isonomie #Anomie #Rechtsstaatlichkeit #PolitischePhilosophie #PolitischeTheorie #Politiktheorie #Demokratietheorie #Logik #Begründung #Dogmatik #InfiniterRegress #Zirkelschluss #PetitioPrincipii #Wächter #Wächterproblem #QuisCustodietIpsosCustodes #werbewachtdiewachter #WerAberBewachtDieWächter #Rechtsstaat #InternationalesRecht

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Machiavellis Irrtümer (61) Rechtsstaat, die Fesseln des Gesetzes, die Monarchie und die Republik

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Immer mehr #Sony-#Spiele auf dem PC erfordern eine Anmeldung im #PlayStation Network. Das Unternehmen liefert jetzt eine wenig überzeugende #Begründung für den #PSN-#Zwang: die #Sicherheit der Spieler. https://winfuture.de/news,146611.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

Philosophie und Demokratie - Systemisches Denken:

https://www.youtube.com/watch?v=2FPQQa-r368

#Logik #Demokratietheorie #Selbstbegrenzung
#Begründung #Selbstveränderung #Selbstreform #Aristokratie #Aristokratismus #Politik #PolitischeTheorie #Politiktheorie #RichardRorty #Dogmatik #Dogmatismus #Zirkelschluss #PetitioPrincipii #InfiniterRegress #Hinterfragen #Argumente #Legitimität #Staatsformen #Verfassungen

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15.02.2024

Frage […]

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https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/02/15/strassenverkehr-vermeintliche-notwendigkeit-tunnel-schlangenbader-strasse-aus-senat/

15.02.2024

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OneDrive beenden?! Nicht ohne erst eine Mini-Umfrage zu beantworten #OneDrive #Begründung #Beenden #Schließen https://winfuture.de/news,139468.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

PlayStation Plus: Sony rechtfertigt Preiserhöhung als lange überfällig #PS5 #PS4 #PlayStationPlus #Sony #Preiserhöhung #teurer #Begründung https://winfuture.de/news,139248.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

🔝 Wie ich so eben erfahren habe, hat der #Session #Messenger keine Perfect Forward Secrecy (#PFS) und deswegen auch keine glaubhafte Abstreitbarkeit, falls es mal geknackt zB vor Gericht landet.

Deren #Begründung ist lächerlich und nicht wahr. Die beruft sich darauf, dass in der Vergangenheit vor Gerichte dies nicht nützte. Nicht jedes #Gericht ist das selbe und deswegen absolut kein Argument.

Einen weiteren Grund (siehe Thread) weshalb Session absolut nicht zu empfehlen ist!

🧵 2½/3 #thread

Gründe für die #Rezeption #römisch​en #Recht​s in ganz #Mitteleuropa

-> 1000 Jahre #Rechtserfahrung einer #hochentwickelt​en #Verkehrswirtschaft; #Vielzahl von #Lösung​en
-> #Rationalität der #Begründung für #Regelung​en; Vgl. #Sachsenspiegel §1: Den #Dieb soll man #hängen.
-> #Bedarf an #Rechtsspezialist​en wegen #allgemein​er #soziale​r #Ausdifferenzierung iSv. #Spezialisierung
-> #Legitimität durch #Herkunft

#Lotharisch​e #Legende

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

Gründe für die #Rezeption #römisch​en #Recht​s in ganz #Mitteleuropa

-> 1000 Jahre #Rechtserfahrung einer #hochentwickelt​en #Verkehrswirtschaft; #Vielzahl von #Lösung​en
-> #Rationalität der #Begründung für #Regelung​en; Vgl. #Sachsenspiegel §1: Den #Dieb soll man #hängen.
-> #Bedarf an #Rechtsspezialist​en wegen #allgemein​er #soziale​r #Ausdifferenzierung iSv. #Spezialisierung
-> #Legitimität durch #Herkunft

#Lotharisch​e #Legende

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Scholastisch​e #Methode

#Römisch​es #Ausgangsmaterial der #Digesten enthielt #Schilderung​en #unterschiedlich​er #Meinung​en zu #Fälle​n. Keine #Entscheidung, keine #Gründe

#Mittelalterlich​e #Jurist​en konnten #Spekulation​en bzgl #Begründung​en #ausarbeiten: #Glosse​n

In #Artis #Liberales #ausgebildet​e #Jurist​en #studiert​en #kaiserlich​e #leges und #päpstlich​e #decretale​n;
-> #Ausbildung iSv #Ratio #Scripta bestimmt den #Umgang mit dem #Material der #Digesten

#Glossatoren; #Dialektik

#Scholastisch​e #Methode

#Römisch​es #Ausgangsmaterial der #Digesten enthielt #Schilderung​en #unterschiedlich​er #Meinung​en zu #Fälle​n. Keine #Entscheidung, keine #Gründe

#Mittelalterlich​e #Jurist​en konnten #Spekulation​en bzgl #Begründung​en #ausarbeiten: #Glosse​n

In #Artis #Liberales #ausgebildet​e #Jurist​en #studiert​en #kaiserlich​e #leges und #päpstlich​e #decretale​n;
-> #Ausbildung iSv #Ratio #Scripta bestimmt den #Umgang mit dem #Material der #Digesten

#Glossatoren; #Dialektik

#Wendung gegen den #Rechtspositivismus durch das #Abstellen auf #Zwecke hinter den #Regelungen.

Rudolf von #Jhering
1818 - 1892
Der #Zweck im #Recht

#Begründung der #Rechtssoziologie

#Wertungsjurisprudenz
#Zweckjurisprudenz
#Interessenjurisprudenz

#Wertetheorie

#Jurisprudenz;
#Vollendung und #Überwindung der #historischen #Rechtsschule

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte
#Avenarius, 4. Sitzung

Die #schonungslose #Versachlichung bzgl. der #Zuschreibung von #Ursachen ist eine #Form von #Wahrheit die weder #notwendig noch #notwendig #durchsetzbar ist. Die #Verhinderung von #Versachlichung wird anhand #paranoischer #Begründungen wie #Tabuisierung, #Sorge vor #benachteiligender #Normativität und ins #unsachliche #abweichenden #Zuschreibungen #beobachtbar.

#Militär #Intervention #Durchsetzubarkeit

#FAZ, 27.09.21, #Gegenwart, S.8, Michael #Rühle - Die #Nato und der #Klimawandel

Die #schonungslose #Versachlichung bzgl. der #Zuschreibung von #Ursachen ist eine #Form von #Wahrheit die weder #notwendig noch #notwendig #durchsetzbar ist. Die #Verhinderung von #Versachlichung wird anhand #paranoischer #Begründungen wie #Tabuisierung, #Sorge vor #benachteiligender #Normativität und ins #unsachliche #abweichenden #Zuschreibungen #beobachtbar.

#Militär #Intervention #Durchsetzubarkeit

#FAZ, 27.09.21, #Gegenwart, S.8, Michael #Rühle - Die #Nato und der #Klimawandel

Das #Misstrauen gegenüber dem #Staat und #staatlicher #Intervention aufgrund einer #massenmedial #kommunizierten #Gefahrenlage wird im #Fall der #Verweigerung #differenzierter #Beobachtung zu einer #Selbstexklusion vom #Verstehen #wirkmächtiger #Verteilung von #Lebenschancen deren #Reflexionswert #Missbrauch ist, deren #Enthüllung durch #Whistleblower #gelingen kann.

#Begründung #Ausnahmezustand
#Terrorismus #Epidemie

Slavoj #Zizek - #Pandemie I, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S.61ff.

Art. 17 GG
#Petitionsrecht

#Petition
-> #schriftlich
-> #Bestimmtheit des #Anliegens
-> #Bezug zu #staatlichem #Handeln

#Aufmerksam machen auf #Anliegen; #Problematisierung
-> #Recht auf #Antwort iSv. #Behandlung und #Bescheidung
-> #Strittig: #Notwendigkeit der #qualitativen #Begründung

#Schutzbereich
#Jedermann; Aber: Art. 17a GG: #Einschränkbar für #Streitkräfte und #Ersatzdienst #leistende;

#Sachlich:
#Bitte & #Beschwerde

#Vorlesung 26,2
#Grundrechte #Nußberger

Art. 17 GG
#Petitionsrecht

#Petition
-> #schriftlich
-> #Bestimmtheit des #Anliegens
-> #Bezug zu #staatlichem #Handeln

#Aufmerksam machen auf #Anliegen; #Problematisierung
-> #Recht auf #Antwort iSv. #Behandlung und #Bescheidung
-> #Strittig: #Notwendigkeit der #qualitativen #Begründung

#Schutzbereich
#Jedermann; Aber: Art. 17a GG: #Einschränkbar für #Streitkräfte und #Ersatzdienst #leistende;

#Sachlich:
#Bitte & #Beschwerde

#Vorlesung 26,2
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar

#Funktionen des #Verweises auf die #Menschenwürde in #Rechtstexten:

-> #Allgemeine #Begründung für die #Zuerkennung von #Grundrechten und #Menschenrechten;
-> #Grundlegendes #Konstruktionsprinzip für #staatliche #Gemeinschaften zur #Entwicklung eines #normativen #Konzepts
-> #Ableitung #konkreter #Verbote: #Unmenschliche #Behandlung; #Zwangsarbeit; #Sklaverei

#Prinzip #Konstruktion

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar

#Funktionen des #Verweises auf die #Menschenwürde in #Rechtstexten:

-> #Allgemeine #Begründung für die #Zuerkennung von #Grundrechten und #Menschenrechten;
-> #Grundlegendes #Konstruktionsprinzip für #staatliche #Gemeinschaften zur #Entwicklung eines #normativen #Konzepts
-> #Ableitung #konkreter #Verbote: #Unmenschliche #Behandlung; #Zwangsarbeit; #Sklaverei

#Prinzip #Konstruktion

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Sachlicher #Schutzbereich:
#BVerfGE 105, 313, 345

#Vereinigung eines #Mannes mit einer #Frau

-> #Mehrehe nicht vom #Schutzbereich #umfasst; #Bigamie
#Strafbarkeit der #Begründung einer #Doppelehe in #Deutschland nach § 172 #StGB;

-> #Möglichkeit den #Schutzbereich der #Ehe #eng zu #fassen und im #Ausland #geschlossene #Vielehe auszuschließen. #Differenzierung zur #Familie.

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Sachlicher #Schutzbereich:
#BVerfGE 105, 313, 345

#Vereinigung eines #Mannes mit einer #Frau

-> #Mehrehe nicht vom #Schutzbereich #umfasst; #Bigamie
#Strafbarkeit der #Begründung einer #Doppelehe in #Deutschland nach § 172 #StGB;

-> #Möglichkeit den #Schutzbereich der #Ehe #eng zu #fassen und im #Ausland #geschlossene #Vielehe auszuschließen. #Differenzierung zur #Familie.

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Misshandlung von #Schutzbefohlenen § 225 #StGB

#Tathandlungen #Alternativ: #Quälen, #Rohes #Misshandeln, #Schädigung der #Gesundheit durch #Vernachlässigung der #Sorgepflicht

#Quälen: #Seelische #Beeinträchtigung als #Tatbestand im #Unterschied zu anderen #Körperverletzungsdelikten

#Besonderheit #subjektiver #Tatbestand: #Böswilligkeit;
#Abstellen auf #internes #Motiv des #Täters als #Begründung für #Strafe

#Körperverletzung
#forum #internum

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Misshandlung von #Schutzbefohlenen § 225 #StGB

#Tathandlungen #Alternativ: #Quälen, #Rohes #Misshandeln, #Schädigung der #Gesundheit durch #Vernachlässigung der #Sorgepflicht

#Quälen: #Seelische #Beeinträchtigung als #Tatbestand im #Unterschied zu anderen #Körperverletzungsdelikten

#Besonderheit #subjektiver #Tatbestand: #Böswilligkeit;
#Abstellen auf #internes #Motiv des #Täters als #Begründung für #Strafe

#Körperverletzung
#forum #internum

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Apothekerfall #Bottropp

#Begründung für die #Übernahme #statistischer und #gutachterlicher
#Einschätzungen

Die #Verurteilung auf #alternativer #Tatsachengrundlage ist #grundsätzlich #zulässig;
Vgl.
#Totschlag § 212 #StGB: Wer #einen #Menschen #tötet... -> #Schutz des #Rechtsgut #Leben;

Das #Prüfverfahren für die #Zulassung #erfolgt auf #Grundlage #statistischer #Erwägungen. #Insofern #Übertragung von #Statistik auf #Strafbarkeitsvoraussetzungen #denkbar;

#Strafrecht I
#Vorlesung 07

#Apothekerfall #Bottropp

#Begründung für die #Übernahme #statistischer und #gutachterlicher
#Einschätzungen

Die #Verurteilung auf #alternativer #Tatsachengrundlage ist #grundsätzlich #zulässig;
Vgl.
#Totschlag § 212 #StGB: Wer #einen #Menschen #tötet... -> #Schutz des #Rechtsgut #Leben;

Das #Prüfverfahren für die #Zulassung #erfolgt auf #Grundlage #statistischer #Erwägungen. #Insofern #Übertragung von #Statistik auf #Strafbarkeitsvoraussetzungen #denkbar;

#Strafrecht I
#Vorlesung 07

#Hellenismus: #Begründung für #Recht #verändert sich;
#Grundlage nicht mehr #Religion, sondern #Ethik;

#Griechische #Philosophie der #Ethik iSv. was der #Mensch #gut und #richtig #betrachten und im #Verhalten #befolgen sollte.
#Begründungsaufwand:
#Ältere #Lehre der #griechischen #Philosophie zurückgehend auf #Stoa, #Stoisch: #Naturrecht
#Jüngere #Lehre: #Recht von #Menschen #geschaffen;

#Vernunft #Vernunftbegabung

#Vorlesung #Römisch​e #Rechtsgeschichte
#Avenarius, 7. Sitzung

#Legaldefinition #Massengeschäft​e nach §19 #AGG:

#Begründung, #Durchführung und #Beendigung #zivilrechtlich​er #Schuldverhältnis​se, die 1. #typischerweise ohne #Ansehen der #Person zu #vergleichbar​en #Bedingungen in einer #Vielzahl von #Fälle​n #zustande kommen.

#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1

#SZ, 06.05.2021, S. 8, #Panorama, Zu #alt für die #Party

#Legaldefinition #Massengeschäft​e nach §19 #AGG:

#Begründung, #Durchführung und #Beendigung #zivilrechtlich​er #Schuldverhältnis​se, die 1. #typischerweise ohne #Ansehen der #Person zu #vergleichbar​en #Bedingungen in einer #Vielzahl von #Fälle​n #zustande kommen.

#BGH #Pressemitteilung Nr. 91/2021
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&anz=620&pos=6&nr=117637&linked=pm&Blank=1

#SZ, 06.05.2021, S. 8, #Panorama, Zu #alt für die #Party

Die #Normativität des #Verbietens im #Strafrecht zeigt ihr #Wesen als einem #Aufrechterhalten von #Erwartungen, obwohl diese #fortlaufend #enttäuscht werden in ihrer #Praxis der #Straftheorie als #Vereinigungstheorie.

#Antinomie der #Strafzwecke

#Vereinnahmung des #Widerspruchs #unterschiedlicher #Straftheorien zueinander in einer #Vereinigungstheorie als #Grundlage der #Begründung des #Strafrechts.

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 01

#Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz

#Übung zu #Fallbearbeitung in #Arbeitsgemeinschaft zu Art. 54 Abs. 2 S. 2

#Auslegung der #anschließend​en #Wiederwahl. #Gesetzeskommentar zu GG gibt zwar #Falllösung vor, #entscheidend jedoch #Begründung entlang #Auslegung nach #Jurisprudenz.

#Vorlesung 4,1 vom 19.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Jarass #Pieroth GG #Kommentar Art 54, 9. Auflage 2007

#Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz

#Übung zu #Fallbearbeitung in #Arbeitsgemeinschaft zu Art. 54 Abs. 2 S. 2

#Auslegung der #anschließend​en #Wiederwahl. #Gesetzeskommentar zu GG gibt zwar #Falllösung vor, #entscheidend jedoch #Begründung entlang #Auslegung nach #Jurisprudenz.

#Vorlesung 4,1 vom 19.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Jarass #Pieroth GG #Kommentar Art 54, 9. Auflage 2007

#Institutionell​e #Garantie​n als #Gewährleistung des #Bestand #bestimmt​er #Einrichtung​en und teils #Begründung #subjektiv​er #Recht​e mit #Grundrechtsrang;

#Institution #Institut #Institutionalisierung

#Creifelds #Rechtswörterbuch S.613 f.

obiter dictum / ratio decidendi

Wenn im #Gerichtsurteil eine #Erwähnung, wie der #Umstand der #Möglichkeit #negativ​er #Zins​en auf #Darlehen, platziert ist, dann ist daraus kein #Entscheidungsgrund abzuleiten, wenn sie die #rechtlich​e #Begründung der #Gerichtsentscheidung nicht trägt, sondern nur geäußert wurde, weil sich die #Gelegenheit bot.

#Richterrecht; #Unterscheidung;

#NJW 2021, 881 (Heft 13), #Privatdozent Benedikt #Strobel - Die #Rechtsnatur der sogenannten #Negativzins​en

obiter dictum / ratio decidendi

Wenn im #Gerichtsurteil eine #Erwähnung, wie der #Umstand der #Möglichkeit #negativ​er #Zins​en auf #Darlehen, platziert ist, dann ist daraus kein #Entscheidungsgrund abzuleiten, wenn sie die #rechtlich​e #Begründung der #Gerichtsentscheidung nicht trägt, sondern nur geäußert wurde, weil sich die #Gelegenheit bot.

#Richterrecht; #Unterscheidung;

#NJW 2021, 881 (Heft 13), #Privatdozent Benedikt #Strobel - Die #Rechtsnatur der sogenannten #Negativzins​en

#Setzung: Nur ein #System, das einer #Nachprüfung durch #Erfahrung fähig ist, soll als #empirisch anerkannt werden.

Die #Empirizität beschränkt sich dabei #asymmetrisch auf #Falsifizierbarkeit, also dem #scheitern an #Erfahrung im #Unterschied zur #Bestätigung durch #Erfahrung.

#Begründung: Der #Erkenntnisgewinn ist größer, je mehr ein #theoretisch-#wissenschaftlicher #Satz mit #besonderen #Sätzen in #Widerspruch geraten kann.

#Deduktion

Karl #Popper: #Logik der #Forschung, S. 17ff.

#Form von #Versicherung als #kollektivierung von #Risiko: #Unterscheidung von #gleich​er #Beitragshöhe für alle oder in #Form der #Unterscheidung von #Risikoabhängig und #Einkommensabhängig.

Unter #Bedingungen von #Abhängigkeit von #Schadensrisiko ergibt sich die #Notwendigkeit einer #Begründung von #Korrelation, die der #Systemlogik entspricht, die sie #notwendig macht.

#Hinweis auf Barbara #Koviat

#FAS, 8.12.2019, Boris #Holzer, #Soziale #System(e), Zum #Glück #fair #versichert?

#Amt für #öffentlich​e #Ordnung #konstituiert eine #Zunahme an #Anomie mit einer #Begründung durch #Unverständnis, #Uneinsichtigkeit, aber auch #Aggression (#agression (sic!)).

#Nachrichten als reine #Bestätigung der #Legitimation durch #Verfahren offenbart seinen #unpolitisch​en #Charakter durch #Reproduktion von #Appell​en nach #Vernunft.

#Hamsterrad

#Köln​er #Wochenspiegel, 1./2. 10.2020; #Titelblatt S.1, Mehr #Aggression und #Bußgeld​er.