#begrundet — Public Fediverse posts

#Freizügigkeit
Art. 11 GG

#Schrankenschranken

-> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
-> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
#Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;

#Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.

#Abwehr #drohender #Gefahr;

#Vorlesung 20,2
#Grundrechte #Nußberger

#Übergang zur #Interessenjurisprudenz war #Bedingung der #Möglichkeit der #Entwicklung der #Rechtsdogmatik zu #Folgenorientierung

#Gelingen #begründet durch #negative #Kontingenz als #Sicherheitsäquivalent durch #temporale #Asymmetrisierung

#Folgenorientierung muss als #Amtsprivileg, als #ius #eminens #praktiziert werden, damit #strukturelle #Kontrolle des #Rechtssystems nicht auf ein #Kalkül von #Unrecht zu #Lasten von #Recht #umstellen kann

#Luhmann Soz. #Beobachtung des #Recht​s S.28ff

#Unterscheidung von #Interaktion und #Kommunikation in #Bezug zu #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG

Eine #Versammlung setzt #körper​liche #Versammlung der #Teilnehmer voraus. Die #körperlich​e #Versammlung #begründet die #Schutzwürdigkeit (doppelt).

Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, Rn. 813, S. 346