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Wuppertals Landschaftsplanung auf dem Prüfstand
Die Wuppertaler Landschaftspläne stammen im Wesentlichen aus den Jahren 2004 und 2005 und sind in Teilen rechtswidrig. Für den Bereich „Mitte“ fehlt bis heute ein eigener Landschaftsplan gänzlich. Gleichzeitig werden unterschiedliche Nutzungskonflikte über Befreiungen nach § 67 BNatSchG behandelt.
Eine Befreiung ist grundsätzlich ein zulässiges Instrument für besondere Einzelfälle.
Die Fachaufsichtsbeschwerde stellt jedoch die übergeordnete Frage:
Was geschieht, wenn ein Ausnahmeinstrument wiederholt eingesetzt wird, während die eigentlich vorgesehene planerische Grundlage über viele Jahre nicht aktualisiert wird?
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