#bedarfsplan — Public Fediverse posts

Zahl der Notrufe in Wuppertal wächst „kontinuierlich, aber maßvoll“

Wuppertalerinnen und Wuppertaler haben im vergangenen Jahr 76 000 Mal den Notruf gewählt. Das teilt die Feuerwehr mit. …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #76 000 #Abdeckung #Bedarfsplan #Germany #kontinuierlich #maßvoll #Nordrhein-Westfalen #Notruf #Quartiere #Rettungsdienst #Rettungsdienstbedarfsplan #Spoo #wächst #Zahl
https://www.europesays.com/de/821504/

neu auf #KarlskronPolitik: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 3. Februar 2025

https://www.karlskron-politik.info/2025/02/oeffentliche-gemeinderatsitzung-vom-3-februar-2025/

#Adelshausen #Arzt #Bachhuber #Bauangelegenheit #Bauantrag #Bauantragsverfahren #Bedarfsplan #Brandschutz #Brüderle #Bücherbus #Doppler #Feuerwehr #Froschmeir #Gesundheitshaus #Hagl #HausFarbenfroh #Haushalt #Haushaltsplan #Jahresrechnung #Karlskron #Kindergarten #Kinderkrippe #KrammerT. #Landratsamt #Moosheimer #Pobenhausen #Raba #Reitberger #Schwinghammer #Wald

neu auf #KarlskronPolitik: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 3. Februar 2025

https://www.karlskron-politik.info/2025/02/oeffentliche-gemeinderatsitzung-vom-3-februar-2025/

#Adelshausen #Arzt #Bachhuber #Bauangelegenheit #Bauantrag #Bauantragsverfahren #Bedarfsplan #Brandschutz #Brüderle #Bücherbus #Doppler #Feuerwehr #Froschmeir #Gesundheitshaus #Hagl #HausFarbenfroh #Haushalt #Haushaltsplan #Jahresrechnung #Karlskron #Kindergarten #Kinderkrippe #KrammerT. #Landratsamt #Moosheimer #Pobenhausen #Raba #Reitberger #Schwinghammer #Wald

Zudem sind der #Bedarfsplan und der ihm zugrunde liegende #BVWP2030 materiell verfassungswidrig, da er das #Berücksichtigungsgebot zum #Klimaschutz gemäß §13 Abs. 1 #KSG nicht erfüllt

#BVWPNoFunFacts

Zudem sind der #Bedarfsplan und der ihm zugrunde liegende #BVWP2030 materiell verfassungswidrig, da er das #Berücksichtigungsgebot zum #Klimaschutz gemäß §13 Abs. 1 #KSG nicht erfüllt

#BVWPNoFunFacts

Zudem sind der #Bedarfsplan und der ihm zugrunde liegende #BVWP2030 materiell verfassungswidrig, da er das #Berücksichtigungsgebot zum #Klimaschutz gemäß §13 Abs. 1 #KSG nicht erfüllt

#BVWPNoFunFacts

Zudem sind der #Bedarfsplan und der ihm zugrunde liegende #BVWP2030 materiell verfassungswidrig, da er das #Berücksichtigungsgebot zum #Klimaschutz gemäß §13 Abs. 1 #KSG nicht erfüllt

#BVWPNoFunFacts

10. Rechtsgutachten zum BVWP (2)

Ergebnis des Gutachtens von Baumann Rechtsanwälte im Auftrag des #BUND von 2021:

"Der gesetzliche #Bedarfsplan für die #Bundesfernstraßen 2030 vom 23.12.2016 (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 des Fernstraßenausbaugesetzes, #FStrAbG), ist wegen eines Verstoßes gegen die Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme der #EU (#SUP-Richtlinie) formell unionsrechtswidrig. […]
Außerdem ist dieser Bedarfsplan und der ihm zugrundeliegende Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 auch materiell verfassungswidrig. Denn er ist mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Klimaschutz, die gemäß § 13 Abs. 1 #Klimaschutzgesetz (#KSG) bei allen staatlichen Maßnahmen zu berücksichtigen sind, unvereinbar. In der Folge ist fraglich, ob der Bedarfsplan für einzelne #Fernstraßenprojekte noch eine Bindungswirkung entfalten kann."

BUND für Naturschutz und Umwelt in Deutschland (2021), Bundesverkehrswegeplan ist verfassungswidrig – neue Bundesregierung muss Fernstraßenbau sofort stoppen
https://www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/news/bund-rechtsgutachten-bundesverkehrswegeplan-ist-verfassungswidrig-neue-bundesregierung-muss-fernstrassenbau-sofort-stoppen/