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#news ⚡ Bauministerin will Obdachlosigkeit bis 2030 überwinden: Bauministerin Verena Hubertz (SPD) hält an dem Ziel fest, die Obdachlosigkeit in Deutschland bis zum Jahr 2030 zu überwinden."Das ist... https://hubu.de/?p=329189 | #bauministerin #obdachlosigkeit #hubu

Katharina Reiche: Heizungsgesetz- Ich mache mir dir Welt, wie sie mir gefällt!

CDU und SPD boxen, Hand in Hand ein mutmaßlich verfassungswidriges Gesetz durch das Bundeskabinett.

Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), dafür bekannt, sich Gesetzestexte dankbar von Lobbyisten diktieren zu lassen sowie Verena Hubertz (SPD), als Bundesbauministerin, treiben ihr "Gebäudemodernisierungsgesetz" (aka Heizungsgesetz), gegen das selbst CDU-Kollgen Bedenken haben, mit aller Macht durchs Kabinett; vermutlich von Friedrich Merz massiv unterstützt, dem es immer ein Herzensanliegen war, Habecks und das Grüne Vorgängergesetz zu kassieren.

Die von CDU und SPD damit in Kauf genommene weitere Zerstörung der Natur und Vernichtung der Lebensgrundlagen auf diesem Planeten, ist weder "christlich", noch " sozial".

Dazu der Spiegel mit einem Bericht über die Bedenken gegen das Gesetz und das Durchpeitschen durch das Kabinett:
https://archive.is/vrIj4

#reiche #katharinareiche #VerenaHubertzSPD #hubertz #Wirtschaftspolitik #umwelt #Umweltpolitik #umweltschutz #heizung #heizungsgesetz #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #bundesregierung #donnerstag #Bauministerium #bauministerin #Wirtschaftsministerin #berlin #berlinbubble #Bundespolitik #spiegel #cdu #csu #spd #sozial #christlich #umweltzerstorung #habeck #grune

Katharina Reiche: Heizungsgesetz- Ich mache mir dir Welt, wie sie mir gefällt!

CDU und SPD boxen, Hand in Hand ein mutmaßlich verfassungswidriges Gesetz durch das Bundeskabinett.

Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), dafür bekannt, sich Gesetzestexte dankbar von Lobbyisten diktieren zu lassen sowie Verena Hubertz (SPD), als Bundesbauministerin, treiben ihr "Gebäudemodernisierungsgesetz" (aka Heizungsgesetz), gegen das selbst CDU-Kollgen Bedenken haben, mit aller Macht durchs Kabinett; vermutlich von Friedrich Merz massiv unterstützt, dem es immer ein Herzensanliegen war, Habecks und das Grüne Vorgängergesetz zu kassieren.

Die von CDU und SPD damit in Kauf genommene weitere Zerstörung der Natur und Vernichtung der Lebensgrundlagen auf diesem Planeten, ist weder "christlich", noch " sozial".

Dazu der Spiegel mit einem Bericht über die Bedenken gegen das Gesetz und das Durchpeitschen durch das Kabinett:
https://archive.is/vrIj4

#reiche #katharinareiche #VerenaHubertzSPD #hubertz #Wirtschaftspolitik #umwelt #Umweltpolitik #umweltschutz #heizung #heizungsgesetz #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #bundesregierung #donnerstag #Bauministerium #bauministerin #Wirtschaftsministerin #berlin #berlinbubble #Bundespolitik #spiegel #cdu #csu #spd #sozial #christlich #umweltzerstorung #habeck #grune

Katharina Reiche: Heizungsgesetz- Ich mache mir dir Welt, wie sie mir gefällt!

CDU und SPD boxen, Hand in Hand ein mutmaßlich verfassungswidriges Gesetz durch das Bundeskabinett.

Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), dafür bekannt, sich Gesetzestexte dankbar von Lobbyisten diktieren zu lassen sowie Verena Hubertz (SPD), als Bundesbauministerin, treiben ihr "Gebäudemodernisierungsgesetz" (aka Heizungsgesetz), gegen das selbst CDU-Kollgen Bedenken haben, mit aller Macht durchs Kabinett; vermutlich von Friedrich Merz massiv unterstützt, dem es immer ein Herzensanliegen war, Habecks und das Grüne Vorgängergesetz zu kassieren.

Die von CDU und SPD damit in Kauf genommene weitere Zerstörung der Natur und Vernichtung der Lebensgrundlagen auf diesem Planeten, ist weder "christlich", noch " sozial".

Dazu der Spiegel mit einem Bericht über die Bedenken gegen das Gesetz und das Durchpeitschen durch das Kabinett:
https://archive.is/vrIj4

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Katharina Reiche: Heizungsgesetz- Ich mache mir dir Welt, wie sie mir gefällt!

CDU und SPD boxen, Hand in Hand ein mutmaßlich verfassungswidriges Gesetz durch das Bundeskabinett.

Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), dafür bekannt, sich Gesetzestexte dankbar von Lobbyisten diktieren zu lassen sowie Verena Hubertz (SPD), als Bundesbauministerin, treiben ihr "Gebäudemodernisierungsgesetz" (aka Heizungsgesetz), gegen das selbst CDU-Kollgen Bedenken haben, mit aller Macht durchs Kabinett; vermutlich von Friedrich Merz massiv unterstützt, dem es immer ein Herzensanliegen war, Habecks und das Grüne Vorgängergesetz zu kassieren.

Die von CDU und SPD damit in Kauf genommene weitere Zerstörung der Natur und Vernichtung der Lebensgrundlagen auf diesem Planeten, ist weder "christlich", noch " sozial".

Dazu der Spiegel mit einem Bericht über die Bedenken gegen das Gesetz und das Durchpeitschen durch das Kabinett:
https://archive.is/vrIj4

#reiche #katharinareiche #VerenaHubertzSPD #hubertz #Wirtschaftspolitik #umwelt #Umweltpolitik #umweltschutz #heizung #heizungsgesetz #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #bundesregierung #donnerstag #Bauministerium #bauministerin #Wirtschaftsministerin #berlin #berlinbubble #Bundespolitik #spiegel #cdu #csu #spd #sozial #christlich #umweltzerstorung #habeck #grune

Katharina Reiche: Heizungsgesetz- Ich mache mir dir Welt, wie sie mir gefällt!

CDU und SPD boxen, Hand in Hand ein mutmaßlich verfassungswidriges Gesetz durch das Bundeskabinett.

Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU), dafür bekannt, sich Gesetzestexte dankbar von Lobbyisten diktieren zu lassen sowie Verena Hubertz (SPD), als Bundesbauministerin, treiben ihr "Gebäudemodernisierungsgesetz" (aka Heizungsgesetz), gegen das selbst CDU-Kollgen Bedenken haben, mit aller Macht durchs Kabinett; vermutlich von Friedrich Merz massiv unterstützt, dem es immer ein Herzensanliegen war, Habecks und das Grüne Vorgängergesetz zu kassieren.

Die von CDU und SPD damit in Kauf genommene weitere Zerstörung der Natur und Vernichtung der Lebensgrundlagen auf diesem Planeten, ist weder "christlich", noch " sozial".

Dazu der Spiegel mit einem Bericht über die Bedenken gegen das Gesetz und das Durchpeitschen durch das Kabinett:
https://archive.is/vrIj4

#reiche #katharinareiche #VerenaHubertzSPD #hubertz #Wirtschaftspolitik #umwelt #Umweltpolitik #umweltschutz #heizung #heizungsgesetz #merz #FriedrichMerz #bundeskanzler #bundesregierung #donnerstag #Bauministerium #bauministerin #Wirtschaftsministerin #berlin #berlinbubble #Bundespolitik #spiegel #cdu #csu #spd #sozial #christlich #umweltzerstorung #habeck #grune

"#Vizekanzler Lars #Klingbeil, der anwesend war, äußerte sich nicht zu dem Vorgang"

Hätt er auch nicht gemacht wenn er gefragt worden wäre. Immerhin hat der Lars auch die durch absolut nichts qualifizierte Frau #Hubertz zur #Bauministerin gemacht - nur damit sie #Bodenspekulanten mit dem #Bauturbo ein Geschenk machen kann.

Is doch klar dass er da auch seinem eigenen #Umweltminister in den Rücken fallen würde.

#Schneider & #Hubig sind #Opposition in der #Regierung.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101031042/umweltminister-schneider-kritisiert-merz-bei-ministerpraesidentenkonferenz.html

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"#Vizekanzler Lars #Klingbeil, der anwesend war, äußerte sich nicht zu dem Vorgang"

Hätt er auch nicht gemacht wenn er gefragt worden wäre. Immerhin hat der Lars auch die durch absolut nichts qualifizierte Frau #Hubertz zur #Bauministerin gemacht - nur damit sie #Bodenspekulanten mit dem #Bauturbo ein Geschenk machen kann.

Is doch klar dass er da auch seinem eigenen #Umweltminister in den Rücken fallen würde.

#Schneider & #Hubig sind #Opposition in der #Regierung.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101031042/umweltminister-schneider-kritisiert-merz-bei-ministerpraesidentenkonferenz.html

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@berlinfokus Frau #Bauministerin #VerenaHubertz von der (a)sozialen #SPD hat sich und ihre "Partei" von jedem demokratischen Wahlzettel geschossen. Wer den Menschen in #Deutschland ein Recht auf #Wohnen abspricht, sorgt dafür das die #Immobilienbesitzer freie Hand bekommen ob besonders die Menschen die auf #Wohngeld angewiesen sind, ein Dach über dem Kopf haben (auch wenn die Konzerne kräftig an der Armut mitverdienen). Frau Hubertz sorgt mit dieser Aussage dafür das die #Wohnungssuche noch schlimmer wird, das der Neubau von #Sozialwohnungen, übrigens mal ein Thema der SPD, weiter schleppend voran geht.

Was #DieLinke fordert muss nicht gleich ins #GG, eher ein Satz nach der Art "Jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht auf eine Wohnung mit bezahlbarer Miete. Wohnungseigentümer sind verpflichtet x% (müsste von Experten eine Formel eingesetzt werden wieviele Wohnungen vom Besitz als Sozialwohnungen bereitgestellt werden müssen) an bezahlbaren Wohnraum bereit zu stellen.". Müsste juristisch korrekt formuliert werden bevor es als GG-Änderung im Bereich #Menschenrechte eingeführt wird (achso, sind die Menschenrechte überhaupt schon im GG?).

@berlinfokus Frau #Bauministerin #VerenaHubertz von der (a)sozialen #SPD hat sich und ihre "Partei" von jedem demokratischen Wahlzettel geschossen. Wer den Menschen in #Deutschland ein Recht auf #Wohnen abspricht, sorgt dafür das die #Immobilienbesitzer freie Hand bekommen ob besonders die Menschen die auf #Wohngeld angewiesen sind, ein Dach über dem Kopf haben (auch wenn die Konzerne kräftig an der Armut mitverdienen). Frau Hubertz sorgt mit dieser Aussage dafür das die #Wohnungssuche noch schlimmer wird, das der Neubau von #Sozialwohnungen, übrigens mal ein Thema der SPD, weiter schleppend voran geht.

Was #DieLinke fordert muss nicht gleich ins #GG, eher ein Satz nach der Art "Jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht auf eine Wohnung mit bezahlbarer Miete. Wohnungseigentümer sind verpflichtet x% (müsste von Experten eine Formel eingesetzt werden wieviele Wohnungen vom Besitz als Sozialwohnungen bereitgestellt werden müssen) an bezahlbaren Wohnraum bereit zu stellen.". Müsste juristisch korrekt formuliert werden bevor es als GG-Änderung im Bereich #Menschenrechte eingeführt wird (achso, sind die Menschenrechte überhaupt schon im GG?).

Ha!

Erinnert sich noch jemand an unsere Bundes-#Bauministerin #VerenaHubertz ?!

Die blasse Tante die nichts kann & den Posten gekriegt hat weil sie nichts tun wird ?!

Jetzt hatt'se doch mal was getan & sozusagen verkündet:

"Ein #RechtAufWohnen wird es mit mir [und der #SPD] NIEMALS in #Deutschland geben."

Muss mensch nicht mehr viel zu sagen. 🤷‍♀️

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/grundrecht-auf-wohnen-grundgesetz-verfassung-wohnungslos-obdachlos

🇩🇪

Ha!

Erinnert sich noch jemand an unsere Bundes-#Bauministerin #VerenaHubertz ?!

Die blasse Tante die nichts kann & den Posten gekriegt hat weil sie nichts tun wird ?!

Jetzt hatt'se doch mal was getan & sozusagen verkündet:

"Ein #RechtAufWohnen wird es mit mir [und der #SPD] NIEMALS in #Deutschland geben."

Muss mensch nicht mehr viel zu sagen. 🤷‍♀️

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/grundrecht-auf-wohnen-grundgesetz-verfassung-wohnungslos-obdachlos

🇩🇪

Echt null überrascht dass unsere #Bundesjustizministerin #StefanieHubig (#SPD) Einzige inna #KleiKo ist, die sich noch minimal für *unsere* Belange einsetzt. Während z.B. unsere #Bauministerin #VerenaHubertz (auch #SPD) gänzlichst schamlos #Politik nur für #DieReichen & #Vermieter_innen macht.

Erwarte ich etwas von Hubigs Vorstoß zur Verschärfung der #Mietpreisbremse ?

Nicht wirklich. Vor allem isses erstmal eine massive #Provokation #CDU/ #CSU gegenüber.

I like 😎

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100814658/mietwucher-stoppen-ministerin-plant-strengere-strafen-fuer-vermieter.html

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Echt null überrascht dass unsere #Bundesjustizministerin #StefanieHubig (#SPD) Einzige inna #KleiKo ist, die sich noch minimal für *unsere* Belange einsetzt. Während z.B. unsere #Bauministerin #VerenaHubertz (auch #SPD) gänzlichst schamlos #Politik nur für #DieReichen & #Vermieter_innen macht.

Erwarte ich etwas von Hubigs Vorstoß zur Verschärfung der #Mietpreisbremse ?

Nicht wirklich. Vor allem isses erstmal eine massive #Provokation #CDU/ #CSU gegenüber.

I like 😎

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100814658/mietwucher-stoppen-ministerin-plant-strengere-strafen-fuer-vermieter.html

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Die neue #Bauministerin will also die #Baukosten halbieren. Aha, soso!

Baubestimmungen, techn. DIN-Normen für das Baugewerbe:
Die werden festgelegt vom Deutschen Institut für Normung. Die DIN-Normen gelten als Empfehlung. Rechtlich verbindlich werden sie durch Verordnungen und Gesetze.

Hab nicht gelesen, dass die Ministerin sich für diesen Bereich konkret äußerte, aber ist vielleicht noch nicht in die Tagespresse gewandert.

Und Kosten für #Baumaterial?
Wie will sie darauf Einfluss nehmen.🤔

haha .. uns #Bauministerin #VerenaHubertz [ #SPD ] macht sich nich mal mehr die Mühe so zu tun, als ob sie eigene #Politik anzubieten hat.
Einfach #Geywitz #Bauturbo weiterführen & gut is.

Gewolltes Scheitern mit voller Ansage.

..

Btw. der Herr #Ökonom aus dem Artikel wirft zwar fröhlich mit Zahlen um sich, aber verschweigt dann doch lieber WELCHE #Wohnungen (wenn überhaupt) gebaut wurden - #UnbezahlbareWohnungen, that is.

#Sozialwohnungen - da brennts richtig!

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Der-Druck-auf-dem-Wohnungsmarkt-wird-noch-einmal-zunehmen-article25798832.html

🔥🏢🔥

haha .. uns #Bauministerin #VerenaHubertz [ #SPD ] macht sich nich mal mehr die Mühe so zu tun, als ob sie eigene #Politik anzubieten hat.
Einfach #Geywitz #Bauturbo weiterführen & gut is.

Gewolltes Scheitern mit voller Ansage.

..

Btw. der Herr #Ökonom aus dem Artikel wirft zwar fröhlich mit Zahlen um sich, aber verschweigt dann doch lieber WELCHE #Wohnungen (wenn überhaupt) gebaut wurden - #UnbezahlbareWohnungen, that is.

#Sozialwohnungen - da brennts richtig!

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Der-Druck-auf-dem-Wohnungsmarkt-wird-noch-einmal-zunehmen-article25798832.html

🔥🏢🔥

#VerenaHubertz wird (voraussichtlich) unsere neue #Bauministerin.

Und das zeigt vor allem eins: Allen ist anscheinend bewußt, dass das #Bauministerium inzwischen ein politischer Schleudersitz ist auf dem man kein hochkarätiges Personal mehr positionieren möchte.

https://www.morgenpost.de/politik/article408934870/verena-hubertz-diese-spd-politikerin-koennte-bauministerin-werden.html

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#VerenaHubertz wird (voraussichtlich) unsere neue #Bauministerin.

Und das zeigt vor allem eins: Allen ist anscheinend bewußt, dass das #Bauministerium inzwischen ein politischer Schleudersitz ist auf dem man kein hochkarätiges Personal mehr positionieren möchte.

https://www.morgenpost.de/politik/article408934870/verena-hubertz-diese-spd-politikerin-koennte-bauministerin-werden.html

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Jetzt zeigt sich das wahre Gesicht der #SPDbeton-#Bauministerin #Geywitz @BMWSB_Bund ungeniert: Weder an #Klimaschutz im #Gebäudesektor interessiert, noch an den Bewohner:innen! Wer den #Energieverbrauch ignoriert und auf die SPD-Logik setzt (Hauptsache CO2), bekommt u.a. efuel-Gas-& Ölheizungen und treibt #Mieter*innen in die Kostenfalle!!! Ganz zu schweigen davon dass die #scheinlösung #efuel #h2hype absehbar nicht zu Verfügung steht! Applaus kommt dann auch prompt von #toxicboyfriend #lindner. Das #GEG wurde übrigens erst wegen der vielen SFDP-Ausnahmen so kompliziert...
#warmewende #effizienzwende #lessismore

https://www.welt.de/wirtschaft/article254590756/Heizungsgesetz-Geywitz-greift-Habeck-an-und-will-Gesetz-grundsaetzlich-reformieren.html

Jetzt zeigt sich das wahre Gesicht der #SPDbeton-#Bauministerin #Geywitz @BMWSB_Bund ungeniert: Weder an #Klimaschutz im #Gebäudesektor interessiert, noch an den Bewohner:innen! Wer den #Energieverbrauch ignoriert und auf die SPD-Logik setzt (Hauptsache CO2), bekommt u.a. efuel-Gas-& Ölheizungen und treibt #Mieter*innen in die Kostenfalle!!! Ganz zu schweigen davon dass die #scheinlösung #efuel #h2hype absehbar nicht zu Verfügung steht! Applaus kommt dann auch prompt von #toxicboyfriend #lindner. Das #GEG wurde übrigens erst wegen der vielen SFDP-Ausnahmen so kompliziert...
#warmewende #effizienzwende #lessismore

https://www.welt.de/wirtschaft/article254590756/Heizungsgesetz-Geywitz-greift-Habeck-an-und-will-Gesetz-grundsaetzlich-reformieren.html