#bauministerin — Public Fediverse posts
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NRW-Bauministerin Scharrenbach (CDU) hat härtere Maßnahmen gegen Problemimmobilien angekündigt - bis hin zu Enteignungen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Problemimmobilien #Schrottimmobilien #Kontrollen #Sozialmissbrauch #Scharrenbach #Bauministerin
Faires-Wohnen-Gesetz: NRW-Landesregierung plant härtere Maßnahmen gegen Schrottimmobilien -
NRW-Bauministerin Scharrenbach (CDU) hat härtere Maßnahmen gegen Problemimmobilien angekündigt - bis hin zu Enteignungen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Problemimmobilien #Schrottimmobilien #Kontrollen #Sozialmissbrauch #Scharrenbach #Bauministerin
Faires-Wohnen-Gesetz: NRW-Landesregierung plant härtere Maßnahmen gegen Schrottimmobilien -
"#Vizekanzler Lars #Klingbeil, der anwesend war, äußerte sich nicht zu dem Vorgang"
Hätt er auch nicht gemacht wenn er gefragt worden wäre. Immerhin hat der Lars auch die durch absolut nichts qualifizierte Frau #Hubertz zur #Bauministerin gemacht - nur damit sie #Bodenspekulanten mit dem #Bauturbo ein Geschenk machen kann.
Is doch klar dass er da auch seinem eigenen #Umweltminister in den Rücken fallen würde.
#Schneider & #Hubig sind #Opposition in der #Regierung.
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#news ⚡ Bauministerin spricht sich für Aktienrente aus: Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Anhängerin der Aktienrente positioniert.Befragt danach, dass viele in der SPD so... https://hubu.de/?p=296143 | #aktienrente #bauministerin #hubu
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#news ⚡ Bauministerin spricht sich für Aktienrente aus: Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Anhängerin der Aktienrente positioniert.Befragt danach, dass viele in der SPD so... https://hubu.de/?p=296143 | #aktienrente #bauministerin #hubu
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@berlinfokus Frau #Bauministerin #VerenaHubertz von der (a)sozialen #SPD hat sich und ihre "Partei" von jedem demokratischen Wahlzettel geschossen. Wer den Menschen in #Deutschland ein Recht auf #Wohnen abspricht, sorgt dafür das die #Immobilienbesitzer freie Hand bekommen ob besonders die Menschen die auf #Wohngeld angewiesen sind, ein Dach über dem Kopf haben (auch wenn die Konzerne kräftig an der Armut mitverdienen). Frau Hubertz sorgt mit dieser Aussage dafür das die #Wohnungssuche noch schlimmer wird, das der Neubau von #Sozialwohnungen, übrigens mal ein Thema der SPD, weiter schleppend voran geht.
Was #DieLinke fordert muss nicht gleich ins #GG, eher ein Satz nach der Art "Jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht auf eine Wohnung mit bezahlbarer Miete. Wohnungseigentümer sind verpflichtet x% (müsste von Experten eine Formel eingesetzt werden wieviele Wohnungen vom Besitz als Sozialwohnungen bereitgestellt werden müssen) an bezahlbaren Wohnraum bereit zu stellen.". Müsste juristisch korrekt formuliert werden bevor es als GG-Änderung im Bereich #Menschenrechte eingeführt wird (achso, sind die Menschenrechte überhaupt schon im GG?).
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Ha!
Erinnert sich noch jemand an unsere Bundes-#Bauministerin #VerenaHubertz ?!
Die blasse Tante die nichts kann & den Posten gekriegt hat weil sie nichts tun wird ?!
Jetzt hatt'se doch mal was getan & sozusagen verkündet:
"Ein #RechtAufWohnen wird es mit mir [und der #SPD] NIEMALS in #Deutschland geben."
Muss mensch nicht mehr viel zu sagen. 🤷♀️
🇩🇪
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Echt null überrascht dass unsere #Bundesjustizministerin #StefanieHubig (#SPD) Einzige inna #KleiKo ist, die sich noch minimal für *unsere* Belange einsetzt. Während z.B. unsere #Bauministerin #VerenaHubertz (auch #SPD) gänzlichst schamlos #Politik nur für #DieReichen & #Vermieter_innen macht.
Erwarte ich etwas von Hubigs Vorstoß zur Verschärfung der #Mietpreisbremse ?
Nicht wirklich. Vor allem isses erstmal eine massive #Provokation #CDU/ #CSU gegenüber.
I like 😎
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haha .. uns #Bauministerin #VerenaHubertz [ #SPD ] macht sich nich mal mehr die Mühe so zu tun, als ob sie eigene #Politik anzubieten hat.
Einfach #Geywitz #Bauturbo weiterführen & gut is.Gewolltes Scheitern mit voller Ansage.
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Btw. der Herr #Ökonom aus dem Artikel wirft zwar fröhlich mit Zahlen um sich, aber verschweigt dann doch lieber WELCHE #Wohnungen (wenn überhaupt) gebaut wurden - #UnbezahlbareWohnungen, that is.
#Sozialwohnungen - da brennts richtig!
🔥🏢🔥
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#VerenaHubertz wird (voraussichtlich) unsere neue #Bauministerin.
Und das zeigt vor allem eins: Allen ist anscheinend bewußt, dass das #Bauministerium inzwischen ein politischer Schleudersitz ist auf dem man kein hochkarätiges Personal mehr positionieren möchte.
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Jetzt zeigt sich das wahre Gesicht der #SPDbeton-#Bauministerin #Geywitz @BMWSB_Bund ungeniert: Weder an #Klimaschutz im #Gebäudesektor interessiert, noch an den Bewohner:innen! Wer den #Energieverbrauch ignoriert und auf die SPD-Logik setzt (Hauptsache CO2), bekommt u.a. efuel-Gas-& Ölheizungen und treibt #Mieter*innen in die Kostenfalle!!! Ganz zu schweigen davon dass die #scheinlösung #efuel #h2hype absehbar nicht zu Verfügung steht! Applaus kommt dann auch prompt von #toxicboyfriend #lindner. Das #GEG wurde übrigens erst wegen der vielen SFDP-Ausnahmen so kompliziert...
#warmewende #effizienzwende #lessismore -
»Viele Menschen verdienen zu viel, um in einer geförderten #Wohnung wohnen zu können und zugleich zu wenig, um sich hohe #Mieten am freien Markt leisten zu können« fasste "#Bauministerin" #Klara Geywitz (#SPD / @BMWSB_Bund ) die Grund-Problematik der #MietenKrise in #Deutschland zusammen.
Bzw., anders formuliert:
Die @Bundesregierung treibt durch #Subjektförderung das allgemeine #Mietniveau krass in die Höhe während sie sich weigert Preiskontrollen für den #Markt einzurichten.