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#ausweitung — Public Fediverse posts

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  1. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    Die #Unterstützung der #chinesisch​en #Bevölkerung für die #Kommunistisch​e #Partei #China​s #KPCh sei #abhängig von der #Aufrechterhaltung #ökonomisch​en #Wachstum​s.

    Weil die #Anhebung des #Lebensstandard​s mit der #Ausweitung mittlerer #Einkommen den #Wettbewerbsvorteil bei der #Herstellung von #Ware​n #zunichte macht, wird die #Ausweitung der #Angebotsseite #versuch​t.

    #CCP #Evergrande #Herstellen #Differenzierung #Merkantilismus #Seidenstraße

    Graham #Allison, #Destined for #War, S.123ff.

    #chinesisch #kommunistisch #partei #china #kpch #aufrechterhaltung
  2. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Diskussion um #Ausweitung von #Rechtfertigungen für #Eingriffe in #Form von #Vorratsdatenspeicherung in den #Schutzbereich von Art. 10 GG #Fernmeldegeheimnis

    #Sachlicher #Schutzbereich
    #Schutz der #Umstände #unkörperlicher #Informationsübermittlung

    #Grundlage #EuGH:
    Art. 8 Abs. 1 #EU #Grundrechtecharta: #Jede #Person hat das #Recht auf #Schutz der sie #betreffenden #personenbezogenen #Daten

    #SZ, 14.09.21, #Politik, S.6, Wolfgang #Janisch - #Polit #Thriller mit #Überlänge;

    #diskussion #ausweitung #rechtfertigung #eingriff #form #vorratsdatenspeicherung