#ausschusse — Public Fediverse posts

Erstmals öffentliche Anhörungen zu Petitionen im Landtag https://www.diesachsen.de/politik/erstmals-oeffentliche-anhoerungen-zu-petitionen-im-landtag-3174007?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Ausschüsse #Sachsen #Petitionen #Dresden

Parties divide up presidencies of congressional commissions #Kongress #Ausschüsse
This week saw decisions in Congress as to the presidencies of different commissions. Fuerza Popular managed to win control over key commissions in the Senate whilst Juntos por el #Peru won important spaces in the Chamber of Deputies. The coming weeks will see how the #KeikoFujimori government’s plans to request from Congress special legislative powers prosper.
https://perusupportgroup.org.uk/2026/08/parties-divide-up-presidencies-of-congressional-commissions/

Heute haben sich die nächsten Ausschüsse des Landtag von Baden-Württemberg zu ihren konstituierenden Sitzungen getroffen.

In den Sitzungen wurden diese Vorsitzenden und ihre Stellvertreter in den Gremien gewählt:
💻 Ausschuss des Inneren und für Digitalisierung
👉️ Vorsitzender: Dr. Bastian Schneider (CDU)
👉️ Stellv. Vorsitzende: Maren Seifert, MdL (Grüne)

📈 Ausschuss für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus
👉️ Vorsitzende/r: nicht gewählt
👉️ Stellv. Vorsitzender: Carl Christian Hirsch (CDU)

🔬 Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst
👉️ Vorsitzende/r: nicht gewählt
👉️ Stellv. Vorsitzende: Dr. Ute Leidig (Grüne)

🌾 Ausschuss für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat
👉️ Vorsitzender: Martin Hahn MdL (Grüne)
👉️ Stellv. Vorsitzende/r: nicht gewählt

🗳️ Wahlprüfungsausschuss
👉️ Vorsitzende: Saskia Frank (Grüne)
👉️ Stellv. Vorsitzende: Antje Rommelspacher (CDU)

#Landtag #Parlament #Ausschüsse #Demokratie #Politik

/Team LandtagBW

Die parlamentarische Arbeit nimmt Fahrt auf: Neun Fachausschüsse des @Landtag_BW haben sich gestern zu ihren konstituierenden Sitzungen getroffen.

In den Sitzungen wurden diese Vorsitzenden und ihre Stellvertreter in den Gremien gewählt:

🏛️ Ständiger Ausschuss
👉️ Vorsitzender: Prof. Dr. Wolfgang Reinhart (CDU)
👉️ Stellv. Vorsitzende: Meike Günter (Grüne)

💶 Ausschuss für Finanzen
👉️ Vorsitzender: Nicolas Fink (SPD)
👉️ Stellv. Vorsitzende/r: nicht gewählt

📚 Ausschuss für Kultus
👉️ Vorsitzender: Andreas Renner (CDU)
👉️ Stellv. Vorsitzender: Ralf Nentwich MdL (Grüne)

🌱 Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
👉️ Vorsitzende: Anna Deparnay-Grunenberg (Grüne)
👉️ Stellv. Vorsitzender: Andreas Braun (CDU)

🩺 Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
👉️ Vorsitzende/r: nicht gewählt
👉️ Stellv. Vorsitzende: Dorothea Kliche-Behnke (SPD)

🚉 Ausschuss für Verkehr
👉️ Vorsitzende: Isabell Rathgeb (CDU)
👉️ Stellv. Vorsitzender: Thomas Hentschel (Grüne)

🏘️ Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen
👉️ Vorsitzender: Tayfun Tok (Grüne)
👉️ Stellv. Vorsitzende/r: nicht gewählt

🇪🇺 Ausschuss für Europa und Internationales
👉️ Vorsitzender: Peter Hauk (CDU)
👉️ Stellv. Vorsitzende: Saskia Frank (Grüne)

📬 Petitionsausschuss
👉️ Vorsitzende: Gudula Achterberg (Grüne)
👉️ Stellv. Vorsitzende: Maren Steege (CDU)

Die Ausschüsse sind ein zentraler Ort der parlamentarischen Arbeit: Hier werden Themen beraten, Gesetze vorbereitet und politische Entscheidungen intensiv diskutiert.
Die Konstituierung der übrigen Ausschüsse folgt am heutigen Donnerstag.

#Landtag #Parlament #Ausschüsse #Demokratie #Politik

/Team LandtagBW

#BSW und #AfD
#Pragmatismus statt #Brandmauer

Das BSW hat keine eindeutige #Haltung zum Umgang mit der AfD. Die #Parteispitze etwa strebt gemeinsame #Abstimmungen und parlamentarische #Ausschüsse mit der #Rechtsaußen-Partei an. In der Parteibasis teilen bei weitem nicht alle diese Position.
https://www.deutschlandfunk.de/bsw-afd-brandmauer-100.html

Absolut, @KarlE !

Die #Ausschüsse des #Bundestag würde ich sehr gerne wieder stark sehen! Statt längst überholte Koalitionsverträge abzuarbeiten, sollten hier die Fachdebatten und wichtige Entscheidungen stattfinden. Das wäre dann wieder eine parlamentarische #Konsensdemokratie , wie sie im #Grundgesetz steht! 🇩🇪🇪🇺🙌

Um 14.00 Uhr 🕑 tagen heute drei #Ausschüsse im Landtag 🏛:
💰 Finanzausschuss
🏫 Bildungsausschuss
🚘 Verkehrsausschuss

📜 Alle Tagesordnungen:
👉 https://fcld.ly/tagesordnungen

/Team LandtagBW

Bundestag - Kein Ausschuss für die AfD

Die AfD tobt: Bei den Bundestagsausschüssen stellen sie keinen Vorsitzenden. Die anderen Parteien verweigerten die Stimmen. Nun drohen neue Debatten um Regeln.#Ausschüsse #BUNDESTAG #AFD
Bundestag: AfD-Kandidaten scheitern in Ausschüssen

Kommentar - Diskussion um Ausschussvorsitze für AfD wird bleiben

Dass die AfD keinen Bundestag-Ausschussvorsitz bekommen hat, ist juristisch in Ordnung. Aber es ist womöglich politisch nicht klug, lautet unser Kommentar.#BUNDESTAG #AFD #ALTERNATIVEFÜRDEUTSCHLAND #CDU #SPD #UNION #Ausschüsse #Rechtsextemismus #Verfassungsschutz
Bundestagsausschüsse: Keine Vorsitze für die AfD - sinnvoll?

AfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch

Sechs Bundestagsausschüsse würde die AfD gerne leiten, doch nun scheiterten erste AfD-Kandidaten bereits bei Wahlen zum Vorsitz. Posten in anderen Ausschüssen gingen an prominente Politiker der CDU, SPD und Grünen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-ausschuesse-afd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Ausschüsse #Hausshaltsausschuss #AfD

Heute gibts im #Bundestag die #Sitzverteilung für die #Ausschüsse und morgen die Ausschüsse selber. Die Drucksachen dazu waren immerhin noch gestern Abend im DIP. Auffällig ist erstmal, dass beide nur von Union und SPD sind. Meistens waren die von allen #Fraktionen gemeinsam, auch 2021 noch inklusiv AfD. Es ist jetzt auch eine Aussprache dazu vorgesehn (heute ab 15:45). [1/3]

Regierungsbildung - CDU-Politiker Kiesewetter warnt vor Normalisierung der AfD

Die CDU-Debatte über den Umgang mit der AfD kommt zur Unzeit, sagt der CDU-Abgeordnete Kiesewetter. Die AfD sollte man nicht verharmlosen und normalisieren.#CDU #AfD #Bundestag #RoderichKiesewetter #Ausschüsse #Brandmauer
CDU-Politiker Kiesewetter warnt vor Normalisierung der AfD

@epicenter_works #gesetze & #Ausschüsse müssen der #gerechtigkeit & #transparenz dienen

Die AfD klagt auf Ausschussvorsitze im Bundestag

Der AfD-Fraktion im Bundestag stehen drei Ausschussvorsitze zu, die Kandidaten fielen aber bei der Wahl durch. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht dazu Klagen der AfD. Von Max Bauer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ausschussvorsitz-bundestag-afd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Bundestag #Ausschüsse #Bundesverfassungsgericht

#Europa #EU #Deutschland #AfD #Ausschüsse

#Eklat #MachtergreifungdurchNationalsozialisten

AfD-Obmann Kay-Uwe Ziegler -

Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss -

AfD besetzt Platz der Vorsitzenden:

https://www.rnd.de/politik/eklat-im-bundestags-gesundheitsausschuss-afd-besetzt-platz-der-vorsitzenden-JGYWOKVKDFGZVDLULJK2UJB5V4.html

#QuizTime Zusätzlich zu den in Art. 44 bis 45c Grundgesetz festgelegten Ausschüssen setzt der #Bundestag seine Ausschüsse und Gremien jede Wahlperiode neu ein. In den letzten 74 Jahren kamen so einige sehr unterschiedliche #Ausschüsse zusammen. Welchen gab es aber noch nie?

In den #Ausschüsse​n des #Bundestag​es stehen heute sechs Anhörungen und Fachgespräche an. Unter anderem geht es um #Mangelernährung in #Krankenhäuser​n, das Strom- und Gaspreisbremsegesetz sowie die #SED und den 17. Juni 1953.
👉Ab 9.00 Uhr live auf http://bundestag.de!

Die #Ausschüsse starten heute mit fünf Anhörungen und Fachgesprächen in die neue #Sitzungswoche! Unter anderem geht es um die Verfolgung queerer Opfer und der Zeugen Jehovas im #Nationalsozialismus und die #Fachkräfte​einwanderung.
📽️ ab 10.00 Uhr auf http://bundestag.de

Zusätzlich zu den öffentlichen Anhörungen und Fachgesprächen tagen heute die #Ausschüsse #Bauen, #Familie, #Sport und #Digitales wieder ganz oder teilweise öffentlich. Mehr Informationen zu Teilnahme und Übertragung ➡️http://bundestag.de/ausschuesse

Heute starten drei #Ausschüsse mit öffentlichen Anhörungen in die neue #Sitzungswoche. Themen sind die #Tierhaltungskennzeichnung, der #Hafen​standort Deutschland 🇩🇪 und das #Entsenderecht für Kraftfahrer.

📽️ Live ab 11.30 Uhr auf https://www.bundestag.de!