#ausnahmeregelung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ausnahmeregelung, aggregated by home.social.
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Verlängerung der #Ausnahmeregelung: Rat ließ #Chatkontrolle-Verhandlungen sehenden Auges scheitern.
Die #EU- #Mitgliedstaaten gingen schon vor den Verhandlungen zur Verlängerung der freiwilligen #Chatkontrolle mit dem #EU- #Parlament von einem Scheitern aus. Man wollte keine Kompromisse und fürchtet Vorfestlegungen für die Verhandlungen zur permanenten Chatkontrolle. Das zeigen eingestufte Protokolle, die wir im Volltext veröffentlichen...
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Justizministerin Stefanie Hubig will die #Mietpreisbremse verlängern lassen.
#Ausnahmeregelung für Wohnungen die nach dem 1. Oktober 2014 erstmals genutzt und vermietet worden sind, soll bestehen bleiben >>>
https://www.n-tv.de/politik/Bei-Mietpreisbremse-nimmt-Hubig-Abstriche-in-Kauf-article25797589.html -
Apple Card lehnte selbst CEO Tim Cook ab
Am 26. Juli 2023 wurde berichtet, dass selbst Apple-CEO Tim Cook bei seiner Apple Card-Bewerbung auf Ablehnung stieß. Sein umfangreiches Vermögen konnte ihn nicht vor der Ablehnung durch das Kreditprüfungssystem von Goldman Sachs bewahren.
Trennung v
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/apple-card-lehnte-selbst-ceo-tim-cook-ab/
#News #Services #Ablehnung #AppleCard #Ausnahmeregelung #Betrugsrisiko #CEO #GoldmanSachs #Kreditprfungssystem #TimCook -
#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;
Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.
#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme
29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;
Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.
#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme
29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld