#ausnahmeregelung — Public Fediverse posts

Hilfe aus Europa für ukrainische Flugabwehr

Krieg in der Ukraine Hilfe aus Europa für ukrainische Flugabwehr Aktualisiert am 08.09.2026 – 19:06 UhrLesedauer: 3 Min.…
#EuropeSays #EU #Europa #Ausnahmeregelung #BorisPistorius #Brüssel #Deutschland #DonaldTrump #Flugabwehr #Großbritannien #Kanada #Kiew #London #Luftraum #MarkRutte #Nato #Russland #SPD #Ukraine #Ukrainekrieg #UrsulavonderLeyen #USA #WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj
https://www.europesays.com/europa/94872/

#LKW #Ausnahmeregelung #Sonntagsfahrverbot #Ruhezeiten

https://www1.wdr.de/politik/politik-in-nrw/reax-aussetzung-sonntagsfahrverbot-fuer-lkw-100.html

Bayern erlaubt konventionelle Futtermittel für Bio-Betriebe wegen Dürre https://www.diebayern.de/wirtschaft/bayern-erlaubt-konventionelle-futtermittel-fuer-bio-betriebe-wegen-duerre-3167258?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Agrar #Bayern #Wetter #München #Bio-Futter #Dürre #Bayern #Ausnahmeregelung

Das #EU #Parlament stimmte knapp für eine Verlängerung der #Ausnahmeregelung, die Online-Diensten erlaubt, #unverschlüsselteNutzerinhalte freiwillig zu #durchsuchen. Verschlüsselte Inhalte bleiben davon ausgenommen. Kritiker sehen darin einen #Rückschlag für den Schutz der #Privatsphäre und kritisieren das Abstimmungsverfahren. https://netzpolitik.org/2026/eu-parlament-freiwillige-chatkontrolle-geht-mit-verfahrenstrick-durch/?Propagandist.in #Politik #Propaganda vs #Fakenews

https://www.europesays.com/de/954608/ USA lockern Russland-Sanktionen: Europa kritisiert #â� Ausnahmeregelung #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Ausnahmeregelung #Headlines #Kauf #Lockerungen #Monat #Nachrichten #News #Regelung #Russia #RussianFederation #RussischeFöderation #Russisches #Russland #Sanktionen #Schlagzeilen #Schritt #UrsulaVonDerLeyen #USA #verlängern

Verlängerung der #Ausnahmeregelung: Rat ließ #Chatkontrolle-Verhandlungen sehenden Auges scheitern.

Die #EU- #Mitgliedstaaten gingen schon vor den Verhandlungen zur Verlängerung der freiwilligen #Chatkontrolle mit dem #EU- #Parlament von einem Scheitern aus. Man wollte keine Kompromisse und fürchtet Vorfestlegungen für die Verhandlungen zur permanenten Chatkontrolle. Das zeigen eingestufte Protokolle, die wir im Volltext veröffentlichen...

https://netzpolitik.org/2026/verlaengerung-der-ausnahmeregelung-rat-liess-chatkontrolle-verhandlungen-sehenden-auges-scheitern/

Streusalz auf Gehwegen erlaubt – länger als erwartet

Länger als erwartet Gefährliche Eisschicht: Stadt erweitert Ausnahmeregelung 12.01.2026 – 14:51 UhrLesedauer: 1 Min. Ein Streufahrzeug im Einsatz…
#Braunschweig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100633310 #Ausnahmeregelung #Eisschicht #Germany #Niedersachsen #Streufahrzeug #Streusalz #T-Online #Wintereinbruch
https://www.europesays.com/de/712682/

https://www.europesays.com/de/712682/ Streusalz auf Gehwegen erlaubt – länger als erwartet #100633310 #Ausnahmeregelung #Braunschweig #DE #Deutschland #Eisschicht #EU #Europa #Europe #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Niedersachsen #Schlagzeilen #Streufahrzeug #Streusalz #TOnline #Wintereinbruch

Justizministerin Stefanie Hubig will die #Mietpreisbremse verlängern lassen.

#Ausnahmeregelung für Wohnungen die nach dem 1. Oktober 2014 erstmals genutzt und vermietet worden sind, soll bestehen bleiben >>>
https://www.n-tv.de/politik/Bei-Mietpreisbremse-nimmt-Hubig-Abstriche-in-Kauf-article25797589.html

Apple Card lehnte selbst CEO Tim Cook ab
Am 26. Juli 2023 wurde berichtet, dass selbst Apple-CEO Tim Cook bei seiner Apple Card-Bewerbung auf Ablehnung stieß. Sein umfangreiches Vermögen konnte ihn nicht vor der Ablehnung durch das Kreditprüfungssystem von Goldman Sachs bewahren.
Trennung v
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/apple-card-lehnte-selbst-ceo-tim-cook-ab/
#News #Services #Ablehnung #AppleCard #Ausnahmeregelung #Betrugsrisiko #CEO #GoldmanSachs #Kreditprfungssystem #TimCook

#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;

Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.

#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme

29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld