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#auslegungsmethode — Public Fediverse posts

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  1. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Rücktritt vom #Kaufvertrag nach § 346 #BGB als #Beispiel für #Relevanz #historisch​er #Auslegung. #Rechtsfolge im #wörtlich​en #Sinn ist #Zurückgewähren bereits #empfangen​er #Leistung​en; Die #Frage nach #zahlen müssen des #Kaufpreis​es, bevor dieser #zurückgewährt werden kann ist (dem #Wortsinn nach) nicht umfasst.

    #Wörtlich #Historisch #Gesetzesauslegung #Auslegungsmethode

    #Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 35

    #kaufvertrag #bgb #beispiel #relevanz #historisch #auslegung
  2. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    #Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz / #Verfassungsauslegung
    #Regeln der #Gesetzesauslegung

    #Grammatische
    #Wortlaut der #Norm; #Frage nach #Möglichkeit #contra #legem: #Abwegige #Auslegung bis auf #Ausnahmen nicht #möglich. #Bsp für #Ausnahme #Art. 19 III GG i.Z. #Europarecht

    #Systematische
    #Logik; #Stellung im #Gesamtgesetz einer #Vorstellung als #Gesamtsystem

    #Historische
    #Wille des hist #Gesetzgebers

    #Teleologische

    #Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

    #auslegungsmethode #grundgesetz #verfassungsauslegung #regel #gesetzesauslegung #grammatisch