#ausgleich — Public Fediverse posts

Deutsch-russische Gespräche
Was kann am Verhandeln schaden?
Mehr dazu bei https://www.freidenker.org/?p=26123
a-fsa.de/d/3Rb
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Tags: #Politik #Ausgleich #Verhandlungen #EU #Deutschland #Russland #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

@BNetzA
Die wesentliche Zahl ist hier nicht ersichtlich, da wir ja nicht wissen, wie lang sich die "Anfragen in Bearbeitung" stauen:
Wie viele #Netzanschluss-Anfragen für #Batteriespeicher wurden 2024 abgelehnt?
Kann das hier nachgeliefert und bitte in der Auswertung ergänzt werden?

Batteriespeicher, die nicht ans Netz können, 😮 sind ja eine Katastrophe für die #Energiewende! #Netzstabilisierung, #Ausgleich bei #Dunkelflaute, effektive Energie- und #RessourcenNutzung ...

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleich

Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege

#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung

#Gesetzesvorbehalt

#Bestimmtheitsgrundsatz

#Rückwirkungsverbot

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger