#ausgleich — Public Fediverse posts

#Weihnachten 1864 wurde im #Ministerrat eine wichtige Basis für den österreichisch-ungarischen #Ausgleich behandelt. Nachzulesen in Stefan Malfèrs Einleitung zu Band V/9, Die Ministerien Erzherzog Rainer und Mensdorff, Band 9, Dezember 1864–11. Juli 1865.
https://buff.ly/2LQJ5Bw

#histodon #histodons #histodonsDE
#history #Geschichte
#Habsburgermonarchie #Ministerrat
#politischeGeschichte

Investitionsbooster - Bundesrat stimmt Milliarden-Entlastungen für Unternehmen zu

Der Bundesrat hat dem "Investitionsbooster" der schwarz-roten Koalition zugestimmt. Die Länder werden vom Bund zur Hälfte für Mindereinnahmen entlastet.#Investitionsbooster #Wirtschaft #Steuern #Entlastungen #Unternehmen #GroßeKoalition #Bundesrat #Kommunen #Ministerpräsidenten #Ausgleich
Investitionsbooster: Bundesrat entlastet Unternehmen

#Prinzip der #praktischen #Konkordanz
#Lösung für einen #Fall, in dem #gleichrangige #Verfassungsnormen miteinander #kollidieren i.S.v. #Prinzipienkollision;

#Schonender #Ausgleich mehrerer #Rechtsgüter / #Rechtsgut

Beide #Rechtsgüter sollen so weit wie nur #möglich #verwirklicht werden.

#Geprägt durch Konrad #Hesse.

#Kollidierendes #Verfassungsrecht

#Vorlesung 4,2 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

#Rechtsfolge #ungerechtfertigter #Benachteiligung
#Verstoß gegen #Benachteiligungsverbot des §7 Abs.1 #AGG

#Unwirksamkeit / #Leistungsverweigerungsrecht / #Finanziell​er #Ausgleich

= #Schadensersatz / #Entschädigung nach §15AGG

#Interessanterer #Fall: #immaterieller #Schaden nach §15 Abs. 2 #AGG: #Höhe des #Schadenersatz wenn bei #benachteiligungsfreier #Auswahl #eingestellt (!) worden wäre #unbegrenzt. #Regelmäßig max 1 #Jahresgehalt

#Junker #Arbeitsrecht Rn170ff.
#Arbeitsvertragsrecht

Die #Metapher #Markt für das #Funktionssystem #Wirtschaft und die #Metapher #Demokratie für die #Politik drücken den #Ausgleich eines #Verzicht​es auf #Sicherheit und #Redundanz in #Form von #Eigendynamik und #Sensibilität aus.

#Selbstbeobachtung #Leerstelle #Fleck #Operationsweise #Evolution

Niklas #Luhmann: Die #soziologisch​e #Beobachtung des #Recht​s, S. 13