#ausgleich — Public Fediverse posts

Ihr fliegt gerne viel in den Urlaub und habt dabei kein schlechtes Gewissen, denn eure Flüge werden immer kompensiert?

Tja...wie soll ich das jetzt sagen? 🙄

Sorry, aber ihr werdet verarscht. 🤷🏻‍♂️

https://youtu.be/cRMaZM9NSu8

#Klimaschutz #Kompensation #Fliegen #Ausgleich #ArteDE #EURO2024 #Zertifikatehandel #Greenwashing #PIKclimate

Europa darf sich US Druck nicht beugen
Wege zu einer neuen Sicherheitsarchitektur
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7919-20220208-europa-darf-sich-us-druck-nicht-beugen.htm
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Tags: #USA #Interventionen #China #Einflusssphäre #Nordstream2 #Flüssiggas #Wirtschaft #Sicherheitsarchitektur #Europa #UNO #Sanktionen #Frieden #Krieg #Ukraine #Ausgleich #Spannungsabbau #Normandieformat #Spannungsabbau

#Hinweis auf #Kohäsionsfonds

#Mittel der #europäisch​en #Union zum #sozioökonomisch​en #Ausgleich #wirtschaftlich​er und #soziale​r #Ungleichheit und #Förderung #nachhaltig​er #Entwicklung;

#EU #Kommission; #Konstitution; #Regionalpolitik; #Finanzierung;

#konstitutionell​er #Pluralismus; #Staatshaushalt, #Sozialökonomie

https://ec.europa.eu/regional_policy/de/funding/cohesion-fund/

#FAS, 17.10.21, #Politik, S.7, Gerhard #Gnauck - #Besatzer aus #Brüssel

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleich

Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege

#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung

#Gesetzesvorbehalt

#Bestimmtheitsgrundsatz

#Rückwirkungsverbot

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit

#Beurteilung von #Frauenquoten aus #verfassungsrechtlicher #Perspektive:

#Förderauftrag nach Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG;
-> #Ausgleich für #bestehende #Benachteiligungen
-> #Ergebnisgleichheit

#Problem des #unmittelbaren #Widerspruch zu Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG
-> h.M. #Frauenquote #flexibel: #Bevorzugung nur bei #Leistungsungleichheit, wenn kein #besonderer #Umstand vorliegt.

#Vorlesung 22,1
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie

#Struktur des Art. 14 #GG
#Eigentumsschutz
Art. 14 Abs. 1 S. 1: #Schutzbereich #Eigentum und #Erbrecht
Art. 14 Abs. 1 S. 2: #Inhaltsbestimmung & #Schrankenbestimmung
Art. 14 Abs. 2: #Leitlinien für #Gesetzgeber für #Ausgestaltung und #Beschränkung

#Enteignung mit #Entschädigung
Art. 14 Abs. 3 #GG

#Normengeprägtes #Grundrecht;
#Ausgleich #Freiheitsschutz und #Allgemeinwohlbelang

#Institutsgarantie #Eigentum

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger

Die #Metapher #Markt für das #Funktionssystem #Wirtschaft und die #Metapher #Demokratie für die #Politik drücken den #Ausgleich eines #Verzicht​es auf #Sicherheit und #Redundanz in #Form von #Eigendynamik und #Sensibilität aus.

#Selbstbeobachtung #Leerstelle #Fleck #Operationsweise #Evolution

Niklas #Luhmann: Die #soziologisch​e #Beobachtung des #Recht​s, S. 13