#ausdrucklich — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ausdrucklich, aggregated by home.social.
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✍️ Die Nutzung ist nur erlaubt, wenn die betroffenen Personen #ausdrücklich #zugestimmt haben.
🚫 #Verboten ist der Einsatz in sensiblen öffentlichen Bereichen wie #Hotelzimmern, #Umkleiden und #Toiletten.
🏛️ Ob #staatlicheStellen ebenfalls an die neuen Regeln gebunden sind, bleibt offen – Beobachter erwarten Ausnahmen für die Regierung.
👉 https://eicker.TV #Technik #Medien #Politik #Wirtschaft (2/2)
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Ich finde es übrigens eher #unlustig wenn Konsument*innen ein #Gerät kaufen bei dem #ausdrücklich zu #lesen #steht dass es mit 2 #18650er #Akkus betrieben wird und dann eine 1 Stern #Bewertung abgeben weil keine #21700er Akkus da rein passen....
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Ich finde es übrigens eher #unlustig wenn Konsument*innen ein #Gerät kaufen bei dem #ausdrücklich zu #lesen #steht dass es mit 2 #18650er #Akkus betrieben wird und dann eine 1 Stern #Bewertung abgeben weil keine #21700er Akkus da rein passen....
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Im #Krieg sei alles #erlaubt, was nicht #verboten ist. Im #Frieden sei alles #verboten, was nicht #ausdrücklich #erlaubt ist.
#Cyberraum als #Operationsgebiet; #Raum; #Raummetapher;
#Handlungsverbot; #Handlungsgrundlage; #Verbot; #Erlaubnis
#Bundeswehr #Inspekteur #CIR (#Cyber- und #Informationsraum) #Vizeadmiral Dr. Thomas #Daum
22.07.22
https://youtu.be/5jBvd_4IA-Y -
Im #Krieg sei alles #erlaubt, was nicht #verboten ist. Im #Frieden sei alles #verboten, was nicht #ausdrücklich #erlaubt ist.
#Cyberraum als #Operationsgebiet; #Raum; #Raummetapher;
#Handlungsverbot; #Handlungsgrundlage; #Verbot; #Erlaubnis
#Bundeswehr #Inspekteur #CIR (#Cyber- und #Informationsraum) #Vizeadmiral Dr. Thomas #Daum
22.07.22
https://youtu.be/5jBvd_4IA-Y -
Im #Krieg sei alles #erlaubt, was nicht #verboten ist. Im #Frieden sei alles #verboten, was nicht #ausdrücklich #erlaubt ist.
#Cyberraum als #Operationsgebiet; #Raum; #Raummetapher;
#Handlungsverbot; #Handlungsgrundlage; #Verbot; #Erlaubnis
#Bundeswehr #Inspekteur #CIR (#Cyber- und #Informationsraum) #Vizeadmiral Dr. Thomas #Daum
22.07.22
https://youtu.be/5jBvd_4IA-Y -
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GGEs ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde
#Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
-> #Reiten im #Walde
#BVerfGE 80, 137#Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
-> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte -
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GGEs ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde
#Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
-> #Reiten im #Walde
#BVerfGE 80, 137#Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
-> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte -
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GGEs ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.
#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #BerufszulassungNur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen
#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GGEs ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.
#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #BerufszulassungNur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen
#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes
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#Frage nach der #Bedeutung #theoretischen #Rechtsdenkens.
Die #Vorstellung von #römischen #Rechts als #Fallrecht geht insb. auf #romantische #Vorstellungen des 19. Jhd zurück#Theorie wird meist nicht #ausdrücklich in #Quellentexten #explizit. #Beleg bei #Cicero, wurde als #Quelle wegen Theodor #Mommsen jedoch nicht #ernst genommen
#Rechtshistorisches #Modell: #Klassische #Zeit durch #Nebeneinander #mehrerer #Auffassungen #gekennzeichnet
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#Frage nach der #Bedeutung #theoretischen #Rechtsdenkens.
Die #Vorstellung von #römischen #Rechts als #Fallrecht geht insb. auf #romantische #Vorstellungen des 19. Jhd zurück#Theorie wird meist nicht #ausdrücklich in #Quellentexten #explizit. #Beleg bei #Cicero, wurde als #Quelle wegen Theodor #Mommsen jedoch nicht #ernst genommen
#Rechtshistorisches #Modell: #Klassische #Zeit durch #Nebeneinander #mehrerer #Auffassungen #gekennzeichnet
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Der #Grundrechtseingriff III
Nach #Art. 19 Abs. 1 S. 2 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkende #Gesetz das je #eingeschränkte #Grundrecht #ausdrücklich nennen.
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke
#Wesensgehaltsgarantie Art. 19 Abs. 2 GG
Der #Kerninhalt eines jeden #Grundrechts muss von #Eingriffen #unangetastet bleiben.
Ist für jedes #Grundrecht #gesondert zu #bestimmen.
#Absolut / #Relativ #Wesensgehalt
#Vorlesung 6,3 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
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Das #Grundgesetz ist #wirtschaftspolitisch #Neutral. Der #Verfassungsgeber habe sich nicht #ausdrücklich für ein #bestimmtes #Wirtschaftssystem entschieden, was de #Ermöglichungsbedingung für das #Verfolgen #sachgemäßer #Wirtschaftspolitik sei.
#Neutralität als #Ermöglichungsbedingung
#Wirtschaftspolitische #Neutralität; #Marktwirtschaft; #Entscheidung
#BVerfGE 4, 7, Rn. 39 ff.