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#aufzahlung — Public Fediverse posts

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  1. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Freizügigkeit
    Art. 11 GG

    #Schrankenschranken

    -> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
    -> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
    #Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;

    #Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.

    #Abwehr #drohender #Gefahr;

    #Vorlesung 20,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #schrankenschranke #legitim #beruf #alter #gesundheit #antragsteller
  2. Sozialwelten @[email protected] ·

    #Freizügigkeit
    Art. 11 GG

    #Schrankenschranken

    -> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
    -> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
    #Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;

    #Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.

    #Abwehr #drohender #Gefahr;

    #Vorlesung 20,2
    #Grundrechte #Nußberger

    #konnen #begrundet #vernunftigerweise #aufzahlung #verhaltnismaßigkeitsgrundsatz #freizugigkeit