#aufhebung — Public Fediverse posts
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#EuGH bestätigt #Aufhebung der #Immunität – Weg frei für #Ermittlungen gegen Ex-AfD-Abgeordneten – #NiolausFest
Gegen den Ex-AfD-Europapolitiker Nicolaus Fest darf wegen seiner Äußerungen über den ehemaligen Grünenpolitiker Volker Beck strafrechtlich ermittelt werden. Der EuGH wies am Mittwoch eine Klage Fests gegen die Aufhebung seiner Immunität ab. Der kürzlich aus der AfD ausgeschlossene Europaabgeordnete Nicolaus Fest ist mit dem Versuch gescheitert, aufgrund…
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#Funktionen der #Rechtstheorie
-> #Verständnis für #Recht als #Ermöglichung der #Aufhebung der #Unterscheidung von #Theorie und #Praxis;
#Grundlage für #dogmatische & #praktische #Argumentation zur #Fortsetzung von #Rechtswissenschaft
-> #Kritik als #Effizienzsteigerung der #Bearbeitung eines #Problems. #Steuerung und #Kontrolle als #Reflexionswert von #Recht
-> #Irritation von #Rechtsverständnis
-> #Entwicklung einer #Metatheorie15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld -
Statt #Apellieren an #individuellen #Verzicht sei es #besser und #aussichtsreicher in #Infrastruktur und #öffentliche #Einrichtungen zu #investieren: #Stromerzeugung, #Fleischproduktion, #Radweg;
#Konsequenz der #Aufhebung des #Subjekts in den #Bedingungen seiner #Möglichkeiten. #Fraglich ist, was passieren wird, wenn die #angenehmeren #Formen der #Sozialtechnologie #ausgeschöpft worden sein werden.
#SZ, 01.09.21, Christopher #Schrader: #Vertrackter #Verzicht, #Wissen, S. 14