#asylkompromiss — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #asylkompromiss, aggregated by home.social.
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https://www.europesays.com/afrika/50745/ Migration: Was bleibt von den Tunesien-Besuchen? #Asylkompromiss #EU #Migration #NancyFaeser #Tunesien #Tunisia
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#news ⚡ Kretschmer verlangt Asyl-Kompromiss vor der Wahl: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert einen Asyl-Kompromiss noch vor der Bundestagswahl."Ich rufe alle diejenig... https://hubu.de/?p=265958 | #asylkompromiss #kretschmer #wahl #hubu
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#news ⚡ Kretschmer verlangt Asyl-Kompromiss vor der Wahl: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert einen Asyl-Kompromiss noch vor der Bundestagswahl."Ich rufe alle diejenig... https://hubu.de/?p=265958 | #asylkompromiss #kretschmer #wahl #hubu
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Die #SPD plakatiert nun mit "Klare Kante gegen rechts..."
#Vorratsdatenspeicherung, #Asylkompromiss, #Präventivhaft, #Afdverbot. - Kann ich die Kante noch mal sehen?
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Die #SPD plakatiert nun mit "Klare Kante gegen rechts..."
#Vorratsdatenspeicherung, #Asylkompromiss, #Präventivhaft, #Afdverbot. - Kann ich die Kante noch mal sehen?
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Dieses Video der @baffev ist 9 Monate alt und leider immer noch brandaktuell, da die asylfeindliche Debatte immer weiter gedreht wird. Wo wollen wir damit hin? In was für einem Land wollen wir leben?
Schlaue Worte, die aktuell kein Gehör finden:
https://youtube.com/watch?v=sdZzqamXNrQ&si=Mr7SIHacRaTFnHSc#Asyl #Asylkompromiss #AsylbLG #Asylbewerberleistungsgesetz #Notlage #Rechtsruck #Menschenrechte
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Dieses Video der @baffev ist 9 Monate alt und leider immer noch brandaktuell, da die asylfeindliche Debatte immer weiter gedreht wird. Wo wollen wir damit hin? In was für einem Land wollen wir leben?
Schlaue Worte, die aktuell kein Gehör finden:
https://youtube.com/watch?v=sdZzqamXNrQ&si=Mr7SIHacRaTFnHSc#Asyl #Asylkompromiss #AsylbLG #Asylbewerberleistungsgesetz #Notlage #Rechtsruck #Menschenrechte
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Innenministertreffen - Die EU ringt weiter mit ihrer Migrationspolitik
Ungarn will beim Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft eigene Akzente in der Migrationspolitik setzen. Das Land steht nicht alleine da.#Orban #ASYL #Asylkompromiss
EU-Innenminister ringen weiter mit der Migrationspolitik -
Innenministertreffen - Die EU ringt weiter mit ihrer Migrationspolitik
Ungarn will beim Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft eigene Akzente in der Migrationspolitik setzen. Das Land steht nicht alleine da.#Orban #ASYL #Asylkompromiss
EU-Innenminister ringen weiter mit der Migrationspolitik -
Innenministertreffen - Die EU ringt weiter mit ihrer Migrationspolitik
Ungarn will beim Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft eigene Akzente in der Migrationspolitik setzen. Das Land steht nicht alleine da.#Orban #ASYL #Asylkompromiss
EU-Innenminister ringen weiter mit der Migrationspolitik -
Innenministertreffen - Die EU ringt weiter mit ihrer Migrationspolitik
Ungarn will beim Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft eigene Akzente in der Migrationspolitik setzen. Das Land steht nicht alleine da.#Orban #ASYL #Asylkompromiss
EU-Innenminister ringen weiter mit der Migrationspolitik -
🤣
Das originale #Grundgesetz der #Bundesrepublik #Deutschland ist ja ne feine Sache. Aber damit ist halt kein #Staat zu machen. Fast jährlich in Teilen umgeschrieben.
Wichtigste Änderungen seit 1949:
1956 - von Deutschem Boden darf wieder (wenn nötig) #Krieg ausgehen
1968 - #BürgerRechte sind ein Geschenk, kein Anspruch (#Notstandsgesetze)
1993 - wir lehnen die allgemeinen #Menschenrechte ab (#Asylkompromiss)
2009 - #Neoliberalismus wird offizielles #Staatsziel
https://www.dw.com/de/75-jahre-grundgesetz-die-verfassung-im-wandel-der-zeit/a-69103000
.
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🤣
Das originale #Grundgesetz der #Bundesrepublik #Deutschland ist ja ne feine Sache. Aber damit ist halt kein #Staat zu machen. Fast jährlich in Teilen umgeschrieben.
Wichtigste Änderungen seit 1949:
1956 - von Deutschem Boden darf wieder (wenn nötig) #Krieg ausgehen
1968 - #BürgerRechte sind ein Geschenk, kein Anspruch (#Notstandsgesetze)
1993 - wir lehnen die allgemeinen #Menschenrechte ab (#Asylkompromiss)
2009 - #Neoliberalismus wird offizielles #Staatsziel
https://www.dw.com/de/75-jahre-grundgesetz-die-verfassung-im-wandel-der-zeit/a-69103000
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Das originale #Grundgesetz der #Bundesrepublik #Deutschland ist ja ne feine Sache. Aber damit ist halt kein #Staat zu machen. Fast jährlich in Teilen umgeschrieben.
Wichtigste Änderungen seit 1949:
1956 - von Deutschem Boden darf wieder (wenn nötig) #Krieg ausgehen
1968 - #BürgerRechte sind ein Geschenk, kein Anspruch (#Notstandsgesetze)
1993 - wir lehnen die allgemeinen #Menschenrechte ab (#Asylkompromiss)
2009 - #Neoliberalismus wird offizielles #Staatsziel
https://www.dw.com/de/75-jahre-grundgesetz-die-verfassung-im-wandel-der-zeit/a-69103000
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Das originale #Grundgesetz der #Bundesrepublik #Deutschland ist ja ne feine Sache. Aber damit ist halt kein #Staat zu machen. Fast jährlich in Teilen umgeschrieben.
Wichtigste Änderungen seit 1949:
1956 - von Deutschem Boden darf wieder (wenn nötig) #Krieg ausgehen
1968 - #BürgerRechte sind ein Geschenk, kein Anspruch (#Notstandsgesetze)
1993 - wir lehnen die allgemeinen #Menschenrechte ab (#Asylkompromiss)
2009 - #Neoliberalismus wird offizielles #Staatsziel
https://www.dw.com/de/75-jahre-grundgesetz-die-verfassung-im-wandel-der-zeit/a-69103000
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Europa rüstet auf - auch an den Grenzen
"Asylkompromiss" verletzt Menschenrechte
Mehr dazu bei https://www.proasyl.de
a-fsa.de/d/3zR
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8733-20240402-europa-ruestet-auf-auch-an-den-grenzen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8733-20240402-europa-ruestet-auf-auch-an-den-grenzen.html
Tags: #ProAsyl #Asylkompromiss #EU #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung -
Europa rüstet auf - auch an den Grenzen
"Asylkompromiss" verletzt Menschenrechte
Mehr dazu bei https://www.proasyl.de
a-fsa.de/d/3zR
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8733-20240402-europa-ruestet-auf-auch-an-den-grenzen.html
Tags: #ProAsyl #Asylkompromiss #EU #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung -
Europa rüstet auf - auch an den Grenzen
"Asylkompromiss" verletzt Menschenrechte
Mehr dazu bei https://www.proasyl.de
a-fsa.de/d/3zR
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8733-20240402-europa-ruestet-auf-auch-an-den-grenzen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8733-20240402-europa-ruestet-auf-auch-an-den-grenzen.html
Tags: #ProAsyl #Asylkompromiss #EU #Asyl #Flucht #Folter #Abschiebung #Migration #Frontex #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #VisaWaiver #Verfolgung -
https://taz.de/Gruene-SPD-und-EU-Asylreform/!5981195/ Nach dem #Asylkompromiss der 1990er Jahre ist es so wieder die #SPD, die den Weg bereitet, #Geflüchtete|n das Leben noch mehr zur Hölle zu machen. Das ist inhaltlich eine Katastrophe für die deutsche #Sozialdemokratie. #Menschenrechte #Asyl #Haftlager #EU #Europa #Kinder #Kinderrechte
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https://taz.de/Gruene-SPD-und-EU-Asylreform/!5981195/ Nach dem #Asylkompromiss der 1990er Jahre ist es so wieder die #SPD, die den Weg bereitet, #Geflüchtete|n das Leben noch mehr zur Hölle zu machen. Das ist inhaltlich eine Katastrophe für die deutsche #Sozialdemokratie. #Menschenrechte #Asyl #Haftlager #EU #Europa #Kinder #Kinderrechte
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https://taz.de/Gruene-SPD-und-EU-Asylreform/!5981195/ Nach dem #Asylkompromiss der 1990er Jahre ist es so wieder die #SPD, die den Weg bereitet, #Geflüchtete|n das Leben noch mehr zur Hölle zu machen. Das ist inhaltlich eine Katastrophe für die deutsche #Sozialdemokratie. #Menschenrechte #Asyl #Haftlager #EU #Europa #Kinder #Kinderrechte
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AM Baerbock zum #asylkompromiss :
„In unserem gemeinsamen Europa, in dem Freizügigkeit eine der größten Errungenschaften ist, braucht es verlässliche Regeln für Migration und Asyl. Humanität und Ordnung sind dafür die Leitplanken, die für alle gelten.Erstmals werden nun die EU-Mitgliedstaaten zu Solidarität verpflichtet.Damit steigen wir endlich in eine europäische Verteilung ein. Denn die unmenschlichen Zustände an der EU-Außengrenze dürfen nicht das Gesicht bleiben, das Europa der Welt zeigt.“ -
Ein sehr schwarzer Tag für die #Menschenrechte.
#EUAsylreform: Ursula von der Leyen lobt #Asylkompromiss. -
Wir stehen kurz vor der Abschaffung des Rechts auf #Asyl in Europa. Was Deutschland 1993 mit dem #Asylkompromiss vormachte, wird nun auf europäischer Ebene durchgedrückt. Am 6/7 Dezember findet der finale #Trilog statt, bei dem die politische Einigung erzielt werden soll. Was können wir nun machen? Es ist wichtig, dass wir unseren Unmut äußern und dass wir die rassistische Politik nicht unterstützen. Besucht eure Politiker:innen des „Vertrauens“ oder schreibt Leser:innenbriefe.
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Wir stehen kurz vor der Abschaffung des Rechts auf #Asyl in Europa. Was Deutschland 1993 mit dem #Asylkompromiss vormachte, wird nun auf europäischer Ebene durchgedrückt. Am 6/7 Dezember findet der finale #Trilog statt, bei dem die politische Einigung erzielt werden soll. Was können wir nun machen? Es ist wichtig, dass wir unseren Unmut äußern und dass wir die rassistische Politik nicht unterstützen. Besucht eure Politiker:innen des „Vertrauens“ oder schreibt Leser:innenbriefe.
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Wir stehen kurz vor der Abschaffung des Rechts auf #Asyl in Europa. Was Deutschland 1993 mit dem #Asylkompromiss vormachte, wird nun auf europäischer Ebene durchgedrückt. Am 6/7 Dezember findet der finale #Trilog statt, bei dem die politische Einigung erzielt werden soll. Was können wir nun machen? Es ist wichtig, dass wir unseren Unmut äußern und dass wir die rassistische Politik nicht unterstützen. Besucht eure Politiker:innen des „Vertrauens“ oder schreibt Leser:innenbriefe.
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Hallo #Freiburg
Hallo @gruenefraktionfreiburg
Heute startet euer Parteitag in #Karlsruhe. Wie steht es so um die #Menschenrechte bei euch? Spielen die noch eine Relevanz? Am 26. Mai 1993 haben eure Vorfahren noch heftig Wind gegen den #Asylkompromiss gemacht. Wie entscheidet ihr euch 30 Jahre später?
Verhindert die #GEAS Reform!
@ChantalKopf als Europapolitische Sprecherin solltest du auch mal für Menschenrechte einstehen! Für was entscheidest du dich? Menschenrechte oder Karriere?
#StopGEAS -
Hallo #Freiburg
Hallo @gruenefraktionfreiburg
Heute startet euer Parteitag in #Karlsruhe. Wie steht es so um die #Menschenrechte bei euch? Spielen die noch eine Relevanz? Am 26. Mai 1993 haben eure Vorfahren noch heftig Wind gegen den #Asylkompromiss gemacht. Wie entscheidet ihr euch 30 Jahre später?
Verhindert die #GEAS Reform!
@ChantalKopf als Europapolitische Sprecherin solltest du auch mal für Menschenrechte einstehen! Für was entscheidest du dich? Menschenrechte oder Karriere?
#StopGEAS -
Hallo #Freiburg
Hallo @gruenefraktionfreiburg
Heute startet euer Parteitag in #Karlsruhe. Wie steht es so um die #Menschenrechte bei euch? Spielen die noch eine Relevanz? Am 26. Mai 1993 haben eure Vorfahren noch heftig Wind gegen den #Asylkompromiss gemacht. Wie entscheidet ihr euch 30 Jahre später?
Verhindert die #GEAS Reform!
@ChantalKopf als Europapolitische Sprecherin solltest du auch mal für Menschenrechte einstehen! Für was entscheidest du dich? Menschenrechte oder Karriere?
#StopGEAS -
Ich glaube ein Problem bei den Diskussionen um den #Asylkompromiss ist, das nicht über die Familie die floh, weil ein frauenverachtendes Regime in der Heimat Emanzipierte tötet, über den netten Nachbar mit Migrationsgeschichte, der bald eine Ausbildung machen möchte, über Menschen denen Hoffnungen und Chancen durch Abschiebungen genommen werden.
Wir reden nicht über die Menschen und Schicksäle sondern abstrakt über #Flüchtlinge und #irreguläreMigration, und verlieren so die #Menschlichkeit. -
Dieses Interview in der Zeit mit dem Historiker #Poutrus lohnt sich unbedingt ganz zu lesen!
Viele in der Politik fordern aktuell einen neuen #Asylkompromiss, vor allem mit Hinblick auf die Stärke der #AfD. Das sei historisch jedoch Unsinn, denn der Asylkompromiss in den 90ern habe die Rechtsradikalen langfristig gestärkt.
#Asyl #Migration #Pullfaktoren
via @docht
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Dieses Interview in der Zeit mit dem Historiker #Poutrus lohnt sich unbedingt ganz zu lesen!
Viele in der Politik fordern aktuell einen neuen #Asylkompromiss, vor allem mit Hinblick auf die Stärke der #AfD. Das sei historisch jedoch Unsinn, denn der Asylkompromiss in den 90ern habe die Rechtsradikalen langfristig gestärkt.
#Asyl #Migration #Pullfaktoren
via @docht
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Langfristig führt dieses Vorhaben eine Gesellschaft fast zwangsläufig ins Autoritäre.
Weil mit zunehmender Erfolglosigkeit beim Abschotten Frustration geschürt wird, die Vorstellung, dass vermeintlich übertriebene Humanität das Problem ist, oder gleich die Verfassung zu liberal. Und wenn man das alles konsequent beiseite räumt, dann ist man bei autoritärer Herrschaft.
Patrice G. Poutrus über die geschichtsvergessene Debatte zum sog. #Asylkompromiss
via @christianbangel https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-10/asylpolitik-geschichte-asylkompromiss-patrice-poutrus
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Langfristig führt dieses Vorhaben eine Gesellschaft fast zwangsläufig ins Autoritäre.
Weil mit zunehmender Erfolglosigkeit beim Abschotten Frustration geschürt wird, die Vorstellung, dass vermeintlich übertriebene Humanität das Problem ist, oder gleich die Verfassung zu liberal. Und wenn man das alles konsequent beiseite räumt, dann ist man bei autoritärer Herrschaft.
Patrice G. Poutrus über die geschichtsvergessene Debatte zum sog. #Asylkompromiss
via @christianbangel https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-10/asylpolitik-geschichte-asylkompromiss-patrice-poutrus
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Langfristig führt dieses Vorhaben eine Gesellschaft fast zwangsläufig ins Autoritäre.
Weil mit zunehmender Erfolglosigkeit beim Abschotten Frustration geschürt wird, die Vorstellung, dass vermeintlich übertriebene Humanität das Problem ist, oder gleich die Verfassung zu liberal. Und wenn man das alles konsequent beiseite räumt, dann ist man bei autoritärer Herrschaft.
Patrice G. Poutrus über die geschichtsvergessene Debatte zum sog. #Asylkompromiss
via @christianbangel https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-10/asylpolitik-geschichte-asylkompromiss-patrice-poutrus
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Langfristig führt dieses Vorhaben eine Gesellschaft fast zwangsläufig ins Autoritäre.
Weil mit zunehmender Erfolglosigkeit beim Abschotten Frustration geschürt wird, die Vorstellung, dass vermeintlich übertriebene Humanität das Problem ist, oder gleich die Verfassung zu liberal. Und wenn man das alles konsequent beiseite räumt, dann ist man bei autoritärer Herrschaft.
Patrice G. Poutrus über die geschichtsvergessene Debatte zum sog. #Asylkompromiss
via @christianbangel https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-10/asylpolitik-geschichte-asylkompromiss-patrice-poutrus
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Mit dem gestern bekannt gegebenen #Asylpaket sollen auch unangekündigte #Abschiebungen in der Nacht erleichtert werden. Ausnahmen für Kinder und Jugendliche soll es laut Entwurf nicht geben, außer sie sind unter 12 und schon mind. ein Jahr geduldet. Zum Entwurf: https://bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/Downloads/referentenentwuerfe/MII1/ref-rueckfuehrungsverbesserungsgesetz.pdf;jsessionid=C6BD1469F9DE578BC6B55C1740981024.2_cid505?__blob=publicationFile&v=3
#Kinderrechte #LeaveNoOneBehind #RefugeesWelcome #AsylKompromiss #Asyl #Flucht
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Mit dem gestern bekannt gegebenen #Asylpaket sollen auch unangekündigte #Abschiebungen in der Nacht erleichtert werden. Ausnahmen für Kinder und Jugendliche soll es laut Entwurf nicht geben, außer sie sind unter 12 und schon mind. ein Jahr geduldet. Zum Entwurf: https://bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/Downloads/referentenentwuerfe/MII1/ref-rueckfuehrungsverbesserungsgesetz.pdf;jsessionid=C6BD1469F9DE578BC6B55C1740981024.2_cid505?__blob=publicationFile&v=3
#Kinderrechte #LeaveNoOneBehind #RefugeesWelcome #AsylKompromiss #Asyl #Flucht
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2/ Aber es gibt heftige Kritik an diesem Kompromiss zur #AsylKrisenverordnung, auch aus den Reihen der #DieGrünen in 🇩🇪
#Migrationspolitik:
Grünen-Basis rebelliert gegen Parteiführung
https://www.sueddeutsche.de/politik/gruene-eu-asylreform-kritik-basis-parteispitze-1.6271721Dazu kommt, dass aus Sicht der Forschung diese geplante Asylkrisenverordnung ihren Zweck nicht adäquat erfüllen könnte
#EU-#Asylkompromiss
Migrationsforscher: „#PlaceboReform, die keine Probleme löst“
https://www.deutschlandfunk.de/asylkompromiss-gerald-knaus-denkfabrik-europaeische-stabilitaetsinitiative-dlf-589ca2cd-100.html -
1/ Der #EU-#Asylkompromiss in #Brüssel ist für die einen Hoffnung, für die anderen eine Gefährdung des #Menschenrechts in Form des #Asylrechts
@correctiv_org hat dazu drei Links zusammengestellt👇🏻Kurze Info zu den Kernfragen:
Kompromiss in Brüssel:
EU einigt sich im Streit um #AsylKrisenverordnung
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eu-einigt-sich-im-streit-um-asyl-krisenverordnung-19220163.html -
EU-Asylkompromiss - Migrationsforscher: „Placedo-Reform, die keine Probleme löst“
Der Asyl-Kompromiss der EU werde Staaten nicht entlasten, kritisiert Migrationsforscher Knaus. Er empfiehlt Verhandlungen mit geeigneten Herkunftsländern.#Asylkompromiss #EU #Migration #AFRIKA #Lösungen #GeraldKnaus #ITALIEN #GRIECHENLAND #Migrati
Forscher zu Asylkompromiss: „Placedo-Reform löst keine Probleme" -
EU-Asylkompromiss - Migrationsforscher: „Placedo-Reform, die keine Probleme löst“
Der Asyl-Kompromiss der EU werde Staaten nicht entlasten, kritisiert Migrationsforscher Knaus. Er empfiehlt Verhandlungen mit geeigneten Herkunftsländern.#Asylkompromiss #EU #Migration #AFRIKA #Lösungen #GeraldKnaus #ITALIEN #GRIECHENLAND #Migrati
Forscher zu Asylkompromiss: „Placedo-Reform löst keine Probleme" -
EU-Asylkompromiss - Migrationsforscher: „Placedo-Reform, die keine Probleme löst“
Der Asyl-Kompromiss der EU werde Staaten nicht entlasten, kritisiert Migrationsforscher Knaus. Er empfiehlt Verhandlungen mit geeigneten Herkunftsländern.#Asylkompromiss #EU #Migration #AFRIKA #Lösungen #GeraldKnaus #ITALIEN #GRIECHENLAND #Migrati
Forscher zu Asylkompromiss: „Placedo-Reform löst keine Probleme" -
EU-Asylkompromiss - Migrationsforscher: „Placedo-Reform, die keine Probleme löst“
Der Asyl-Kompromiss der EU werde Staaten nicht entlasten, kritisiert Migrationsforscher Knaus. Er empfiehlt Verhandlungen mit geeigneten Herkunftsländern.#Asylkompromiss #EU #Migration #AFRIKA #Lösungen #GeraldKnaus #ITALIEN #GRIECHENLAND #Migrati
Forscher zu Asylkompromiss: „Placedo-Reform löst keine Probleme" -
Der #asylkompromiss bedeutet, dass jetzt die Rechte von geflüchteten Menschen ganz massiv eingeschränkt, Menschen bis zu 5 Monate! unter haftähnlichen Bedingungen festgehalten werden können.
Die EU spricht von einem Durchbruch…
…ja, ich könnte auch 🤢 brechen#baerbock
äußert sich „zufrieden über die Einigung“
#Faeser
bezeichnet es „erleichtert“ als einen „Schritt nach vorn“ 🤯🤬😡https://www.sueddeutsche.de/politik/migration-eu-asyploitik-krisenverordnung-1.6271175
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Der #asylkompromiss bedeutet, dass jetzt die Rechte von geflüchteten Menschen ganz massiv eingeschränkt, Menschen bis zu 5 Monate! unter haftähnlichen Bedingungen festgehalten werden können.
Die EU spricht von einem Durchbruch…
…ja, ich könnte auch 🤢 brechen#baerbock
äußert sich „zufrieden über die Einigung“
#Faeser
bezeichnet es „erleichtert“ als einen „Schritt nach vorn“ 🤯🤬😡https://www.sueddeutsche.de/politik/migration-eu-asyploitik-krisenverordnung-1.6271175
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Der #asylkompromiss bedeutet, dass jetzt die Rechte von geflüchteten Menschen ganz massiv eingeschränkt, Menschen bis zu 5 Monate! unter haftähnlichen Bedingungen festgehalten werden können.
Die EU spricht von einem Durchbruch…
…ja, ich könnte auch 🤢 brechen#baerbock
äußert sich „zufrieden über die Einigung“
#Faeser
bezeichnet es „erleichtert“ als einen „Schritt nach vorn“ 🤯🤬😡https://www.sueddeutsche.de/politik/migration-eu-asyploitik-krisenverordnung-1.6271175
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Seit es die Bundesrepublik gibt, ist sie Ziel von Flüchtlingen. Historische Tonaufnahmen zeigen: Schon nach dem Krieg wurden ähnliche Debatten geführt wie heute. Fluchtpunkt Deutschland - von der Nachkriegszeit bis zum #Asylkompromiss - @GaborPaal spricht mit dem Historiker Ulrich Herbert. https://www.ardaudiothek.de/episode/swr2-wissen/fluchtpunkt-deutschland-vom-kriegsende-bis-zum-asylkompromiss/swr/94828472/
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Seit es die Bundesrepublik gibt, ist sie Ziel von Flüchtlingen. Historische Tonaufnahmen zeigen: Schon nach dem Krieg wurden ähnliche Debatten geführt wie heute. Fluchtpunkt Deutschland - von der Nachkriegszeit bis zum #Asylkompromiss - @GaborPaal spricht mit dem Historiker Ulrich Herbert. https://www.ardaudiothek.de/episode/swr2-wissen/fluchtpunkt-deutschland-vom-kriegsende-bis-zum-asylkompromiss/swr/94828472/
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Seit es die Bundesrepublik gibt, ist sie Ziel von Flüchtlingen. Historische Tonaufnahmen zeigen: Schon nach dem Krieg wurden ähnliche Debatten geführt wie heute. Fluchtpunkt Deutschland - von der Nachkriegszeit bis zum #Asylkompromiss - @GaborPaal spricht mit dem Historiker Ulrich Herbert. https://www.ardaudiothek.de/episode/swr2-wissen/fluchtpunkt-deutschland-vom-kriegsende-bis-zum-asylkompromiss/swr/94828472/
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Seit es die Bundesrepublik gibt, ist sie Ziel von Flüchtlingen. Historische Tonaufnahmen zeigen: Schon nach dem Krieg wurden ähnliche Debatten geführt wie heute. Fluchtpunkt Deutschland - von der Nachkriegszeit bis zum #Asylkompromiss - @GaborPaal spricht mit dem Historiker Ulrich Herbert. https://www.ardaudiothek.de/episode/swr2-wissen/fluchtpunkt-deutschland-vom-kriegsende-bis-zum-asylkompromiss/swr/94828472/
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@afelia
Ein Grundübel und absolut schädlich für eine #Demokratie.
#Drehtür
Leider passt sich Grün immer mehr an:
Die #FDP darf machen, was sie will, sie kommt, mit Hilfe von #Scholz, durch.@diegruenen tragen Kompromisse, bei denen sie Bauchschmerzen kriegen müssten! #Asylkompromiss
Im Moment verkaufen die ihre Seele. Überall, wo sie an der Macht sind, bes. in den Ländern
#Polizeigesetze
#Verkehr
#Justiz -
@afelia
Ein Grundübel und absolut schädlich für eine #Demokratie.
#Drehtür
Leider passt sich Grün immer mehr an:
Die #FDP darf machen, was sie will, sie kommt, mit Hilfe von #Scholz, durch.@diegruenen tragen Kompromisse, bei denen sie Bauchschmerzen kriegen müssten! #Asylkompromiss
Im Moment verkaufen die ihre Seele. Überall, wo sie an der Macht sind, bes. in den Ländern
#Polizeigesetze
#Verkehr
#Justiz -
@afelia
Ein Grundübel und absolut schädlich für eine #Demokratie.
#Drehtür
Leider passt sich Grün immer mehr an:
Die #FDP darf machen, was sie will, sie kommt, mit Hilfe von #Scholz, durch.@diegruenen tragen Kompromisse, bei denen sie Bauchschmerzen kriegen müssten! #Asylkompromiss
Im Moment verkaufen die ihre Seele. Überall, wo sie an der Macht sind, bes. in den Ländern
#Polizeigesetze
#Verkehr
#Justiz -
#Deutschland brennt.
#Pflege
#Bildung
#Grundsicherung
#Steuerreform
#Verkehrswende
#Energiewende
#RenteUnd was tut die #Ampel? Den Diskurs, den #Populisten setzen, übernehmen - und sie überbieten sich in populistischen Maßnahmen.
#Asylkompromiss #AfD -
#Deutschland brennt.
#Pflege
#Bildung
#Grundsicherung
#Steuerreform
#Verkehrswende
#Energiewende
#RenteUnd was tut die #Ampel? Den Diskurs, den #Populisten setzen, übernehmen - und sie überbieten sich in populistischen Maßnahmen.
#Asylkompromiss #AfD