#artikel5 — Public Fediverse posts

Demokratie in Gefahr – Übergriffe auf Journalisten dürfen wir nicht hinnehmen! Wo der Staat heute schon versagt und wegschaut... Fakten, Zahlen, Mahnung!

https://fokusm.com/demokratie-in-gefahr-uebergriffe-auf-journalisten-duerfen-wir-nicht-hinnehmen/

#democracy #demokratie #lgbtq #grundgesetz #pressefreiheit #artikel5 #noafd #afdverbot

#ifg #artikel5 #Informationsfreiheit #korruption
Ich mag zwar diese (Selbst)vermarktung von Meinungen nicht. Und diese Unmengen an Forderungen machen die einzelnen gerechtfertigten Anliegen bedeutungslos. Aber hier wird es wirklich wichtig:
https://weact.campact.de/petitions/spd-stoppt-den-frontalangriff-auf-die-informationsfreiheit

#informationsfreiheit #ifg
Die Zerstörung des #grundgesetzes #GG #Artikel5 ist immer noch in der Pipeline der Bundesregierung. Der Beitrag von Arne Semsrott stimmt immer noch:
https://www.deutschlandfunk.de/plaene-zu-informationsfreiheit-int-m-arne-semsrott-fragdenstaat-100.html

Keir Starmer fordert Entschuldigung: Trump provoziert NATO-Krise

https://pallenberg.video/w/wndtiWCBBeonx2ARbUDbVA

Der hat nicht Mal den #Artikel5 Mechanismus verstanden.
Und niemand ist in der Lage ihm mal ein paar warme Worte zu sagen. Statt dessen nenn ihn #Rutte "Daddy" 🤮
Was will er denn machen wenn man ihm ne klare Ansage macht ? Uns wegbomben? Wirtschaftlich fertig machen? 😂🤣😂
Es wird nur gekuscht vor dem Scheinriesen
#trump

Lees tip -> Poetin dreigt Europa met oorlog: ‘Wij zijn er klaar voor’ | Poetin dreigt Europa met oorlog. NAVO benadrukt dat artikel 5 onverminderd geldt: een aanval op één lidstaat is een aanval op allen. | #artikel5 #europa #internationaleveiligheid #navo #oorlogsdreiging #Poetin #Russischeretoriek |

https://hbpmedia.nl/poetin-dreigt-europa-met-oorlog-wij-zijn-er-klaar-voor/

Ik vraag me wel eens af hoeveel mensen de procedure rondom artikel 5 van de NAVO kennen en zich voldoende realiseren dat het geen automatisme is maar unanieme besluitvorming vereist van alle NAVO-leden...
#navo #artikel5

Was muss eigentlich noch passieren, damit endlich #Artikel5 der #NATO aktiviert wird? Muss #Russland erst vor Madrid stehen damit #Putin endlich einhalt geboten wird?

#Polen #Poland #Estland #Estonia #Rumänien #Romania

@captainfutura

Dazu passend der Hinweis, dass wir längst nicht mehr überheblich in die USA schauen müssen, wenn wir wissen wollen, wie an unserer #Demokratie geschraubt wird. Ganz aktuell greift die #CxU (#CDU und #CSU) #Artikel5 #Grundgesetz und darin verankerte Freiheit der Medien an:

https://www.tagesschau.de/inland/trennung-ndr-ruhs-100.html

Kümmert Euch jetzt bevor es zu spät ist!

@ralphruthe

Dazu passend der Hinweis, dass wir längst nicht mehr überheblich in die USA schauen müssen, wenn wir wissen wollen, wie an unserer #Demokratie geschraubt wird. Ganz aktuell greift die #CxU (#CDU und #CSU) #Artikel5 #Grundgesetz und darin verankerte Freiheit der Medien an:

https://www.tagesschau.de/inland/trennung-ndr-ruhs-100.html

Kümmert Euch jetzt bevor es zu spät ist!

Krieg gegen die Ukraine: Trump erteilt vor Gipfeltreffen Absage an Nato-Beitritt der Ukraine | DIE ZEIT https://share.google/YtPjVGlWCJNjj82TQ

Und warum will er der #ukraine dann #artikel5 ähnliche Sicherheitsgarantien geben 🤔 Wohl damit er sich morgen nicht mehr daran erinnern kann & ... 🤔 Ganz ähnlich wie die Garantien die der 🇺🇦 bei ihrer Abgabe der #atomwaffen gegeben wurden 🤔 #donaldtrump #russiaukrainewar #europe

@markstoneman
Einfach aus #Putin|s Sicht betrachten. Bezogen auf die transatlantischen Beziehungen und damit #Artikel5 gibt es keinen besseren Zeitpunkt für ihn. Das #Russland militärisch nicht wirklich dazu in der Lage ist, interessiert ihn nur zweitrangig.
@LeilahLilienruh

https://www.golem.de/news/satellitenkommunikation-eutelsat-will-starlink-in-der-ukraine-abloesen-2503-194101.html

Eutelsat will Starlink in der Ukraine ablösen -> und wieder hat die #donaldtrump & #elonmusk 'sche Art der ( #politik ) etwas gutes. #starlink verliert dadurch hoffentlich seine vormacht Stellung 🤔 Gleiches dürfte der #usa in den kommenden Jahren drohen. Wenn wie aktuell die #wissenschaftsfreiheit & vieles mehr in den USA durch Trump zerstört wird 🤔 Am Ende ist es für viele gut, aber freuen wird sich vor allem #putin 🤔 #artikel5 🤔

@derStandard Alles richtig, aber: Die #USA müssen die #Nato gar nicht verlassen. Wenn #Putin es für möglich hält, dass der amerikanische Präsident einen #Artikel5-Fall mit einer Postkarte beantwortet, ist die Nato tot.

Gute Nachrichten für die #Privatsphäre im Internet: #Artikel5eV wird es auch in Zukunft geben. Der Verein wird auch weiterhin unbeirrt #Tor-Exits betreiben.

Bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung heute wurde ein neuer Vorsitzender gewählt – das bin ich. Zwei weitere Vorstände bleiben dabei. Für Kontinuität ist also gesorgt. Ich bringe Vereins- und Tor-Erfahrung mit. Von 2016 bis Ende November 2023 war ich bei #Digitalcourage für den Betrieb der Tor-Exit-Relays zuständig. Ich danke den Mitgliedern von #Artikel5 für ihr Vertrauen.

Dass Artikel 5 e.V. weiterhin Tor-Relays betreibt, ist mir wichtig, denn das Tor-Netzwerk funktioniert am besten, wenn es viele verschiedene Relay-Betreibende gibt und diese idealerweise auch verschiedene Rechenzentren nutzen. Gerade hinsichtlich der #Netzwerkdiversität hat Artikel 5 vorbildliche Arbeit geleistet und vertrauensvolle Arbeitsverhältnisse zu mehreren Hostern aufgebaut. Dass dieses Kapital erhalten bleibt, konnten wir heute absichern. Wenn ihr uns unterstützen wollt, werdet Mitglied: https://artikel5ev.de/unterlagen/mitgliedsantrag/

Damit könnt ihr etwas gegen die im #Unsicherheitspaket vorgesehene verschärfte #Massenüberwachung tun.

#TorProject

Der #MFRR-Report zeigt: 72 Angriffe auf die #Pressefreiheit im ersten Halbjahr 2024 – Tina Groll, Vorsitzende des #dju-Bundesvorstands, fasst zusammen: "Die Bilanz ist alarmierend und wirft ein schlechtes Licht auf die Verfassung unserer #Demokratie."

#Journalismus #Artikel5

@wirsindverdi

https://schutzkodex.de

@Handelsblatt

#WarInTheMiddleEast

Geht's noch #CDU?!?

Selbst wenn #Israel sich (hypothetisch) auf #NATO #Artikel5 berufen könnte, er gilt nur für den Verteidigungsfall.
Ein Attentat, vermutlich durch den Mossad, auf fremden Boden als Auslöser für einen Krieg, ist *kein* Verteidigungsfall.

Aufgrund des vermutlichen #Genozids an der palästinensischen Bevölkerung in #Gaza DARF sich Deutschland keinesfalls vor einem Urteil an der Unterstützung des #Netanyahu Regimes beteiligen!

Es ist Sonntag und das bedeutet, alle 14 Tage gibt es eine neue #Grundgesetz Podcast folge für euch. Es geht weiter mit #Artikel5, das beinhaltet unteranderem die Themen #Meinungsfreiheit & #Pressefreiheit. Nimmt euch die 7 min Zeit und hört gern rein 👇

https://www.ggultras.de/grundgesetz-kurz-knapp-artikel-5/

Finaler #AIAct-Text geleakt: Die EU will permanente und flächendeckende #biometrischeMassenüberwachung in der Öffentlichkeit per Echtzeit-#Gesichtserkennung absegnen (#Artikel5) und schon bei Bagatelldelikten auf Überwachungsbänder anwenden (#Artikel29)!
 
Der Text: https://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2024/01/AIAct_final_four-column21012024.pdf
Meine Meinung: https://www.patrick-breyer.de/ki-gesetz-ai-act-droht-gesichtsueberwachung-zum-europaeischen-alltag-zu-machen/

Dit nieuws sluipt er een beetje tussendoor maar als, en een hele dikke nadruk op als, Rusland hier achter zit besef dan dat wij in oorlog zijn met Rusland #artikel5

Suche nach NATO-Chef komplizierter als erwartet https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/suche-nach-nato-chef-komplizierter-als-erwartet/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Artikel5 #EuropäischeVerteidigung #JensStoltenberg #NATO

Türkei ratifiziert Finnlands Beitritt zur NATO https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/tuerkei-ratifiziert-finnlands-beitritt-zur-nato/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Artikel5 #Finnland #JensStoltenberg #NATO #Schweden