#artikel5 — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/nl/318498/ Poetin stelt artikel 5 op de proef, ‘Rusland wordt steeds roekelozer’ #Artikel5 #BreakingNews #BreakingNews #Dutch #FeaturedNews #FeaturedNews #Headlines #Hoofdpunten #HybrideOorlog #LatestNews #LatestNews #NAVO #Nederland #Nederlanden #Nederlands #Netherlands #News #Nieuws #NL #Rusland #TopStories #TopStories #Voorpaginanieuws #Wereld #World #WorldNews #WorldNews

https://www.europesays.com/nl/317880/ Poetin stelt artikel 5 op de proef, ‘Rusland wordt steeds roekelozer’ #Artikel5 #BreakingNews #BreakingNews #Dutch #FeaturedNews #FeaturedNews #Headlines #Hoofdpunten #HybrideOorlog #LatestNews #LatestNews #NAVO #Nederland #Nederlanden #Nederlands #Netherlands #News #Nieuws #NL #Rusland #TopStories #TopStories #Voorpaginanieuws #Wereld #World #WorldNews #WorldNews

https://www.europesays.com/se/384810/ Polen varnar för ryska hybridattacker mot Nato #Artikel5 #BreakingNews #BreakingNews #DonaldTusk #FeaturedNews #FeaturedNews #Headlines #Huvudnyheter #hybridattacker #LatestNews #LatestNews #MainNews #MainNews #Nato #News #Nyheter #Polen #Rubriker #Ryssland #SE #Svenska #Sverige #Sweden #Swedish #TopStories #TopStories #Ukraina #Världen #World #WorldNews #WorldNews

https://www.europesays.com/at/390014/ Marie-Agnes Strack-Zimmermann – „Das ist Putins Albtraum“ – klare Warnung in ZIB2 #"Ukraine" #Artikel5 #EUParlament #Europa #FDP #HybrideAngriffe #KriegInDerUkraine #Luftabwehr #MarieAgnesStrackZimmermann #Nachrichten #Nato #News #ÖsterreichNeutralität #Russland #Schlagzeilen #TopMeldungen #WladimirPutin #ZIB2

Der Faschismus darf kommen, nur der Hinweis darauf verstößt gegen die Hausordnung.
#ggfestival #alphaville #podolski #markusKrampe #kunstfreiheit #artikel5

Der Faschismus darf kommen, nur der Hinweis darauf verstößt gegen die Hausordnung.
#ggfestival #alphaville #podolski #markusKrampe #kunstfreiheit #artikel5

https://www.europesays.com/se/364905/ Vad är hybridkrig – och när blir det riktigt krig? #Artikel5 #BreakingNews #BreakingNews #cyberattacker #FeaturedNews #FeaturedNews #Headlines #Huvudnyheter #Hybridkrig #LatestNews #LatestNews #MainNews #MainNews #Nato #News #Nyheter #Östersjön #Rubriker #Ryssland #Sabotage #Säpo #SE #Svenska #Sverige #Sweden #Swedish #TopStories #TopStories #Världen #World #WorldNews #WorldNews

Demokratie in Gefahr – Übergriffe auf Journalisten dürfen wir nicht hinnehmen! Wo der Staat heute schon versagt und wegschaut... Fakten, Zahlen, Mahnung!

https://fokusm.com/demokratie-in-gefahr-uebergriffe-auf-journalisten-duerfen-wir-nicht-hinnehmen/

#democracy #demokratie #lgbtq #grundgesetz #pressefreiheit #artikel5 #noafd #afdverbot

#ifg #artikel5 #Informationsfreiheit #korruption
Ich mag zwar diese (Selbst)vermarktung von Meinungen nicht. Und diese Unmengen an Forderungen machen die einzelnen gerechtfertigten Anliegen bedeutungslos. Aber hier wird es wirklich wichtig:
https://weact.campact.de/petitions/spd-stoppt-den-frontalangriff-auf-die-informationsfreiheit

#informationsfreiheit #ifg
Die Zerstörung des #grundgesetzes #GG #Artikel5 ist immer noch in der Pipeline der Bundesregierung. Der Beitrag von Arne Semsrott stimmt immer noch:
https://www.deutschlandfunk.de/plaene-zu-informationsfreiheit-int-m-arne-semsrott-fragdenstaat-100.html

https://www.europesays.com/de/975449/ Beistandsklausel: Die EU übt ein bisschen den Ernstfall #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Artikel5 #Beistandsklausel #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Headlines #Nachrichten #Nato #News #Schlagzeilen #Zypern

Keir Starmer fordert Entschuldigung: Trump provoziert NATO-Krise

https://pallenberg.video/w/wndtiWCBBeonx2ARbUDbVA

Der hat nicht Mal den #Artikel5 Mechanismus verstanden.
Und niemand ist in der Lage ihm mal ein paar warme Worte zu sagen. Statt dessen nenn ihn #Rutte "Daddy" 🤮
Was will er denn machen wenn man ihm ne klare Ansage macht ? Uns wegbomben? Wirtschaftlich fertig machen? 😂🤣😂
Es wird nur gekuscht vor dem Scheinriesen
#trump

Lees tip -> Poetin dreigt Europa met oorlog: ‘Wij zijn er klaar voor’ | Poetin dreigt Europa met oorlog. NAVO benadrukt dat artikel 5 onverminderd geldt: een aanval op één lidstaat is een aanval op allen. | #artikel5 #europa #internationaleveiligheid #navo #oorlogsdreiging #Poetin #Russischeretoriek |

https://hbpmedia.nl/poetin-dreigt-europa-met-oorlog-wij-zijn-er-klaar-voor/

Ukrainekrieg: USA unterbreiten Ukraine offenbar neuen Friedensplan | DIE ZEIT https://share.google/26hTuu1lIrjMBBZGU

"Langstreckenwaffen abgeben" -> da dürften bei der #ukraine schmerzhafte Erinnerungen an die #Sicherheitsgarantien Wachwerden die ihr gegeben wurden als sie ihre #atomwaffen abgegeben hat 🤔 Einzige Sicherheit dürfte wohl eine starke Armee evtl noch die Mitgliedschaft in einem starken Bündnis sein 🤔 Wenngleich die Frage ist was #artikel5 der #nato im Ernstfall wert ist 🤔

Ik vraag me wel eens af hoeveel mensen de procedure rondom artikel 5 van de NAVO kennen en zich voldoende realiseren dat het geen automatisme is maar unanieme besluitvorming vereist van alle NAVO-leden...
#navo #artikel5

Was muss eigentlich noch passieren, damit endlich #Artikel5 der #NATO aktiviert wird? Muss #Russland erst vor Madrid stehen damit #Putin endlich einhalt geboten wird?

#Polen #Poland #Estland #Estonia #Rumänien #Romania

@captainfutura

Dazu passend der Hinweis, dass wir längst nicht mehr überheblich in die USA schauen müssen, wenn wir wissen wollen, wie an unserer #Demokratie geschraubt wird. Ganz aktuell greift die #CxU (#CDU und #CSU) #Artikel5 #Grundgesetz und darin verankerte Freiheit der Medien an:

https://www.tagesschau.de/inland/trennung-ndr-ruhs-100.html

Kümmert Euch jetzt bevor es zu spät ist!

@ralphruthe

Dazu passend der Hinweis, dass wir längst nicht mehr überheblich in die USA schauen müssen, wenn wir wissen wollen, wie an unserer #Demokratie geschraubt wird. Ganz aktuell greift die #CxU (#CDU und #CSU) #Artikel5 #Grundgesetz und darin verankerte Freiheit der Medien an:

https://www.tagesschau.de/inland/trennung-ndr-ruhs-100.html

Kümmert Euch jetzt bevor es zu spät ist!

Budapester Memorandum – Wikipedia https://share.google/D8b9Ok3cLu8bWQxYs

Wie belastbar sind #Sicherheitsgarantien 🤔 Da kann ich gut verstehen das #putin nichts gegen eine #artikel5 ähnliche Garantie hat 🤔 #russiaukrainewar

Krieg gegen die Ukraine: Trump erteilt vor Gipfeltreffen Absage an Nato-Beitritt der Ukraine | DIE ZEIT https://share.google/YtPjVGlWCJNjj82TQ

Und warum will er der #ukraine dann #artikel5 ähnliche Sicherheitsgarantien geben 🤔 Wohl damit er sich morgen nicht mehr daran erinnern kann & ... 🤔 Ganz ähnlich wie die Garantien die der 🇺🇦 bei ihrer Abgabe der #atomwaffen gegeben wurden 🤔 #donaldtrump #russiaukrainewar #europe

>Armut in Deutschland: Statistisches Bundesamt rechnet laut Forschern die Armutszahlen klein | DIE ZEIT<

Und schon wieder
Methode #Trump

#PolitischeKommunikation
#Artikel5 #Grundgesetz
#Wissenschaftsfreiheit
#Vermögensungleichheit
#Überreichtum
#Ernaehrungsarmut
#Wohnungsarmut
#Wohnungsdeprivation

Statt #Armut zu überwinden, überwindet das statistische Bundesamt lieber die #Armut transparent machende Forschung...

Klingt lustig, ist es definitiv nicht ❗

https://www.zeit.de/gesellschaft/2025-08/armut-statistisches-bundesamt-forscher-kritik

Sieh dir diesen Artikel an: „Putins überrascht uns“: Militärexperten warnen eindringlich vor Narwa-Szenario https://flip.it/.QO.rn von Flipboard.

#NATO
#Putin
#Artikel5
#Stärke
#Angst

In dem Moment, da wir auch nur einen Moment zögern, eine solche Stadt zu verteidigen, haben wir verloren.

@markstoneman
Einfach aus #Putin|s Sicht betrachten. Bezogen auf die transatlantischen Beziehungen und damit #Artikel5 gibt es keinen besseren Zeitpunkt für ihn. Das #Russland militärisch nicht wirklich dazu in der Lage ist, interessiert ihn nur zweitrangig.
@LeilahLilienruh

https://www.golem.de/news/satellitenkommunikation-eutelsat-will-starlink-in-der-ukraine-abloesen-2503-194101.html

Eutelsat will Starlink in der Ukraine ablösen -> und wieder hat die #donaldtrump & #elonmusk 'sche Art der ( #politik ) etwas gutes. #starlink verliert dadurch hoffentlich seine vormacht Stellung 🤔 Gleiches dürfte der #usa in den kommenden Jahren drohen. Wenn wie aktuell die #wissenschaftsfreiheit & vieles mehr in den USA durch Trump zerstört wird 🤔 Am Ende ist es für viele gut, aber freuen wird sich vor allem #putin 🤔 #artikel5 🤔

@derStandard Alles richtig, aber: Die #USA müssen die #Nato gar nicht verlassen. Wenn #Putin es für möglich hält, dass der amerikanische Präsident einen #Artikel5-Fall mit einer Postkarte beantwortet, ist die Nato tot.

Gute Nachrichten für die #Privatsphäre im Internet: #Artikel5eV wird es auch in Zukunft geben. Der Verein wird auch weiterhin unbeirrt #Tor-Exits betreiben.

Bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung heute wurde ein neuer Vorsitzender gewählt – das bin ich. Zwei weitere Vorstände bleiben dabei. Für Kontinuität ist also gesorgt. Ich bringe Vereins- und Tor-Erfahrung mit. Von 2016 bis Ende November 2023 war ich bei #Digitalcourage für den Betrieb der Tor-Exit-Relays zuständig. Ich danke den Mitgliedern von #Artikel5 für ihr Vertrauen.

Dass Artikel 5 e.V. weiterhin Tor-Relays betreibt, ist mir wichtig, denn das Tor-Netzwerk funktioniert am besten, wenn es viele verschiedene Relay-Betreibende gibt und diese idealerweise auch verschiedene Rechenzentren nutzen. Gerade hinsichtlich der #Netzwerkdiversität hat Artikel 5 vorbildliche Arbeit geleistet und vertrauensvolle Arbeitsverhältnisse zu mehreren Hostern aufgebaut. Dass dieses Kapital erhalten bleibt, konnten wir heute absichern. Wenn ihr uns unterstützen wollt, werdet Mitglied: https://artikel5ev.de/unterlagen/mitgliedsantrag/

Damit könnt ihr etwas gegen die im #Unsicherheitspaket vorgesehene verschärfte #Massenüberwachung tun.

#TorProject

Der #MFRR-Report zeigt: 72 Angriffe auf die #Pressefreiheit im ersten Halbjahr 2024 – Tina Groll, Vorsitzende des #dju-Bundesvorstands, fasst zusammen: "Die Bilanz ist alarmierend und wirft ein schlechtes Licht auf die Verfassung unserer #Demokratie."

#Journalismus #Artikel5

@wirsindverdi

https://schutzkodex.de

@Handelsblatt

#WarInTheMiddleEast

Geht's noch #CDU?!?

Selbst wenn #Israel sich (hypothetisch) auf #NATO #Artikel5 berufen könnte, er gilt nur für den Verteidigungsfall.
Ein Attentat, vermutlich durch den Mossad, auf fremden Boden als Auslöser für einen Krieg, ist *kein* Verteidigungsfall.

Aufgrund des vermutlichen #Genozids an der palästinensischen Bevölkerung in #Gaza DARF sich Deutschland keinesfalls vor einem Urteil an der Unterstützung des #Netanyahu Regimes beteiligen!

Seit einiger Zeit diskutieren wir an unseren #Hochschulen wie in der interessierten #Öffentlichkeit, ob infolge von Phänomenen wie „#CancelCulture, #Identitätspolitik und #Meinungsmacht“ die in #Artikel5 III #Grundgesetz (#GG) geschützte „#Wissenschaftsfreiheit“ gefährdet sei. Ein heftiger Vorwurf. Das #DLF-#Feature von #KatrinOhlendorf gibt einen Überblick - und trägt spannende #OTöne zusammen.

https://t1p.de/xav5b

#dgiinfo

Es ist Sonntag und das bedeutet, alle 14 Tage gibt es eine neue #Grundgesetz Podcast folge für euch. Es geht weiter mit #Artikel5, das beinhaltet unteranderem die Themen #Meinungsfreiheit & #Pressefreiheit. Nimmt euch die 7 min Zeit und hört gern rein 👇

https://www.ggultras.de/grundgesetz-kurz-knapp-artikel-5/

Finaler #AIAct-Text geleakt: Die EU will permanente und flächendeckende #biometrischeMassenüberwachung in der Öffentlichkeit per Echtzeit-#Gesichtserkennung absegnen (#Artikel5) und schon bei Bagatelldelikten auf Überwachungsbänder anwenden (#Artikel29)!
 
Der Text: https://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2024/01/AIAct_final_four-column21012024.pdf
Meine Meinung: https://www.patrick-breyer.de/ki-gesetz-ai-act-droht-gesichtsueberwachung-zum-europaeischen-alltag-zu-machen/

>Dlf Audiothek | Kommentare und Themen der Woche | Kommentar | Wir brauchen eine #Debatte über das Verständnis von #Antisemitismus

Zu einer Tendenz des inflationären Gebrauchs eines für sich besehen wichtigen Begriffes & der hieraus resultierenden Verengung von Diskurs - Räumen

#Pluralismus

#Artikel5 #Grundgesetz
Freiheit von #Kunst & #Wissenschaft

Erschwerte Rahmenbedingungen für #Aufarbeitung & #Praevention von politischer Radikalisierung

#Rechtsextremismus

https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=dira_DLF_57641caf

Dit nieuws sluipt er een beetje tussendoor maar als, en een hele dikke nadruk op als, Rusland hier achter zit besef dan dat wij in oorlog zijn met Rusland #artikel5

Suche nach NATO-Chef komplizierter als erwartet https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/suche-nach-nato-chef-komplizierter-als-erwartet/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Artikel5 #EuropäischeVerteidigung #JensStoltenberg #NATO

Hat #Serbien Bock auf #Artikel5?

#Serben #Kosovo #KFOR #NATO

Türkei ratifiziert Finnlands Beitritt zur NATO https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/tuerkei-ratifiziert-finnlands-beitritt-zur-nato/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Artikel5 #Finnland #JensStoltenberg #NATO #Schweden

Die #Nato diskutiert #Artikel5 und auf N-TV läuft „Anwälte der Toten“. Ich erwarte von einem großen Nachrichtensender irgendwie etwas anderes. Vielleicht bin ich auch zu anspruchsvoll.

@pasci_lei
#Artikel5 des #Nato.vertrages kenn ich sinngemäss..
was steht denn in #Artikel4 ? denn der ist mir völlig unbekannt

Ihr macht euch sicher auch alle Sorgen wegen des Raketeneinschlags in #Polen .

Da auf twitter & Co gerade viel Unsinn von frisch selbst ernannten Pseudoexperten kursiert, untenstehend einige seriöse Einordnungen.

tl;dr : NEIN, es gibt keinen #Artikel5 - "Bündnisfall-Automatismus".
NEIN, wir sind nicht seit 1h "im NATO-Krieg".

https://twitter.com/winkelsdorf/status/1592600020582338561?s=20&t=QJ_hUL00xTr2isV_veu-TA

https://twitter.com/drfranksauer/status/1592595591649165314?s=20&t=acrlpswgLYKjrhcRbiknZA