#artikel18gg — Public Fediverse posts
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@[email protected] und das Lied "L’amour Toujours", dass auf dem Wagen der Landjugend gespielt wurde, scheint auch inzwischen vor allem von #Neonazis wie #Sellner verwendet zu werden. Vielleicht wäre das etwas für den #Faktenfinder: Ist die Landjugend Hohenfurch von Rechtsextremisten unterwandert? So ein Lied wird ja nicht zufällig auf so einem Wagen angestimmt, wie der #Stern gut darstellte: https://www.stern.de/politik/gigi-d-agostino--wie-ein-pop-hit-zur-hymne-von-rechtsextremen-wurde-34416280.html #AfD #afdverbotjetzt #artikel18gg öfter anwenden!
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#Demonstrationen reichen nicht aus: >> Nach Ansicht des Bielefelder Konfliktforschers Andreas #Zick ist nun die Mitte der Bevölkerung aufgewacht. Damit Menschen auf die Straße gingen, seien drei Faktoren wichtig, sagte er dem Deutschlandfunk: "Motivation, Gelegenheit und gemeinsame Identifikation". Dies sei jetzt da. Gleichzeitig sollte man seiner Meinung nach die Erwartungen an die #Proteste nicht überfordern. Für eine #Demokratie sei es aber wichtig, dass immer wieder ein Signal gesetzt werde.
Der Konfliktforscher sieht die Demonstrationen zugleich als #Aufforderung an die #Ampel-Regierung. Diese müsse auf die Demonstrationen reagieren, Parteien und Politik müssten den Menschen ein #Angebot machen. Derzeit würden die Ampel-Parteien keine Möglichkeit finden, Konflikte innerhalb der Koalition positiv zu regulieren.<< https://www.tagesschau.de/inland/reaktionen-demos-rechts-100.html
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Darum sollte die #Ampel nun auf die beiden #Petitionen zum Grundgesetz (Artikel 18 https://t1p.de/art18zw; bzw. #Parteiverbot #afdparteiverbot) eingehen und sich dazu beraten. #artikel18 #artikel18gg -
@buerviper @Cyb3rrunn3r @Volksverpetzer Warum? Weil die AfD bislang noch in keiner Landesregierung sitzt? Hat der Bundesrat sowieso so etwas wie einen Petitionsausschuss oder ein ähnliches Gremium? Also ich halte den BT besser geeignet, insbesondere auch wegen des Öffentlichkeitsquorums. Das gleiche sollte auch mit #artikel18 #Artikel18GG passieren.
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@MBergmann @campact @juma_asterisco
Ich möchte in diesem Zusammenhang auch noch mal auf die "Petition" von #weact in Sachen #BjörnHöcke #HöckeGrundrechteVerwirkt #artikel18 #Artikel18GG verweisen. Warum läuft diese "Petition" so unverbindlich, statt höchstoffiziell im BT-Petitionsausschuss? Der Bundestag kann selbst den Antrag stellen und braucht dafür nicht die Bundesregierung. Und man kann das Ganze auch gegen andere AfD-Funktionsträger abwandeln -
#Artikel18 #Artikel18GG @RA_Negm Marketinginteressen als Argumentation werd ich mir merken. Scheint was dran zu sein.
Ich kann auch nicht nachvollziehen, warum #campact eine unverbindliche "Petitionsplattform" namens #weact betreibt, statt ihr Anliegen in den Petitionsausschuss zu kanalisieren. -
@stumpi Die erwähnte Petition bez. #Artikel18 / #Artikel18gg ist unter https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen zu finden :-)