#arminschuster — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #arminschuster, aggregated by home.social.
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Driver plows into people in the German city of Leipzig, killing 2
BERLIN (AP) — A driver plowed into people in a busy shopping area in the center of the…
#NewsBeep #News #Headlines #ArminSchuster #BurkhardJung #Europe #Generalnews #Homicide #Leipzig #MichaelKretschmer #Raceandethnicity #RenDemmler #Violence #World #Worldnews
https://www.newsbeep.com/520828/ -
Anschlag auf Polizeirevier – Sachsens Innenminister ignoriert linksextreme Straftaten https://pi-news.net/2026/02/anschlag-auf-polizeirevier-sachsens-innenminister-ignoriert-linksextreme-straftaten/ #ArminSchuster #Deutschland #LindaAmon #Sachsen
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+ Sachsens Innenminister #ArminSchuster ist die harte Linie der Bundesregierung in der #Flüchtlingspolitik noch nicht hart genug. Er fordert Beugehaft und Turbo-#Abschiebung für ausreisepflichtige Ausländer. Auch die Menschenrechtskonvention stellt er infrage.
Turbo-#Abschiebung - Schuster ... -
+ Sachsens Innenminister #ArminSchuster ist die harte Linie der Bundesregierung in der #Flüchtlingspolitik noch nicht hart genug. Er fordert Beugehaft und Turbo-#Abschiebung für ausreisepflichtige Ausländer. Auch die Menschenrechtskonvention stellt er infrage.
Turbo-#Abschiebung - Schuster ... -
Schuster für rasche Neuregelung bei Ukraine-Flüchtlingen https://www.diesachsen.de/politik/schuster-fuer-rasche-neuregelung-bei-ukraine-fluechtlingen-3060895?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Migration #CDU #Sachsen #Flüchtling #ArminSchuster #Deutschland #Politik #Ukraine #Krieg #Russland #Soziales #Polen #Dresden
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Schuster für rasche Neuregelung bei Ukraine-Flüchtlingen https://www.diesachsen.de/politik/schuster-fuer-rasche-neuregelung-bei-ukraine-fluechtlingen-3060895?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Migration #CDU #Sachsen #Flüchtling #ArminSchuster #Deutschland #Politik #Ukraine #Krieg #Russland #Soziales #Polen #Dresden
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Der sehr schlechte Innenminister fragt sich, ob der Ausschluss von ein paar Terroristen genügt, die Beobachtung der verfickten #AfD durch den #Verfassungsschutz einzustellen. Weil Heidi #Reichinnek aber darüber philosophiert, den #Kapitalismus zu überwinden, lässt ihm die Idee, @dielinke wieder zu beobachten, nicht mehr in Ruhe. Ich habe zwar keine Ahnung, wo die Verfassung den Kapitalismus vorschreibt, aber #SoGehtSaechsisch.
https://www.lvz.de/politik/regional/sachsens-innenminister-warnt-linkspartei-rhetorik-loest-alarm-aus-5SK5X6WKENG4JHUKD2MDVHDBS4.html
#depol #Sachsen #ArminSchuster #PdL #DieLinke -
Der sehr schlechte Innenminister fragt sich, ob der Ausschluss von ein paar Terroristen genügt, die Beobachtung der verfickten #AfD durch den #Verfassungsschutz einzustellen. Weil Heidi #Reichinnek aber darüber philosophiert, den #Kapitalismus zu überwinden, lässt ihm die Idee, @dielinke wieder zu beobachten, nicht mehr in Ruhe. Ich habe zwar keine Ahnung, wo die Verfassung den Kapitalismus vorschreibt, aber #SoGehtSaechsisch.
https://www.lvz.de/politik/regional/sachsens-innenminister-warnt-linkspartei-rhetorik-loest-alarm-aus-5SK5X6WKENG4JHUKD2MDVHDBS4.html
#depol #Sachsen #ArminSchuster #PdL #DieLinke -
#Polizeigesetze: Klare Absagen zur Nutzung von #Palantir in #Sachsen
Sachsens Innenminister #ArminSchuster wirbt für die Nutzung von Palantir bei der #Polizei. Die Opposition im #Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene Koalitionspartner #SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne. #CDUShitShow https://netzpolitik.org/2025/polizeigesetze-klare-absagen-zur-nutzung-von-palantir-in-sachsen/
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#ArminSchuster, der Sachsen zu einer Brutstätte für Neonazis und Rechtsextremismus verkommen lässt, reißt den Mund ganz schön weit auf.
Und dann diese demonstrative Unsolidarität als würde er alles und alle für seinen Populismus opfern. Diese Leute haben uns geholfen, sie haben unseren Soldat*innen unterstützt und riskieren ihr Leben für Menschenrechte - für Herrn Schuster wahrscheinlich unverständliches Gutmenschentum.
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#ArminSchuster, der Sachsen zu einer Brutstätte für Neonazis und Rechtsextremismus verkommen lässt, reißt den Mund ganz schön weit auf.
Und dann diese demonstrative Unsolidarität als würde er alles und alle für seinen Populismus opfern. Diese Leute haben uns geholfen, sie haben unseren Soldat*innen unterstützt und riskieren ihr Leben für Menschenrechte - für Herrn Schuster wahrscheinlich unverständliches Gutmenschentum.
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Funktionierende Organisation und Logistik - gerade bei Polizeien ein wichtiges Thema ☝️
Sachen ist lost - das ist zunächst nichts Neues. Allerdings sackt einem bei 1,8 Tonnen verschwundener Munition und "einer größere Anzahl von Waffen" die Kinnlade doch leicht nach unten.
#CDU #ArminSchuster #Sachsen #kritis #kannmannichtsmachen 🤷
l-iz.de/politik/sachsen/2025/02/innenminister-bestaetigt-pressebericht-sachsen-polizei-sucht-18-tonnen-verschwundene-munition-617093# -
Innenministerkonferenz - Wenig Gemeinsamkeiten bei der Migrationspolitik
Bundesinnenministerin Faeser warnte vor der Innenministertreffen vor "Scheindebatten" zur Asylpolitik. Sachsens Innenminister Schuster erwartet keine Einigung.#Migration #Asylpolitik #Innenminister #ArminSchuster #NancyFaeser
Wenig Gemeinsamkeiten der Innenminister bei Migrationspolitik -
Innenministerkonferenz - Wenig Gemeinsamkeiten bei der Migrationspolitik
Bundesinnenministerin Faeser warnte vor der Innenministertreffen vor "Scheindebatten" zur Asylpolitik. Sachsens Innenminister Schuster erwartet keine Einigung.#Migration #Asylpolitik #Innenminister #ArminSchuster #NancyFaeser
Wenig Gemeinsamkeiten der Innenminister bei Migrationspolitik -
Laudator Frank Rosengart sagt auch:
“Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat uns eine Kostprobe davon gegeben, was uns demnächst in der EU erwarten könnte, wenn die Regierungsparteien den Einsatz von biometrischer Kontrolle nicht deutlich einschränken.“
#PolizeiSachsen #ArminSchuster #Sachsen #PerIS
#BiometrischeÜberwachung #Polizei #Überwachung
#BBA24 #BBA #BigBrotherAwards -
Laudator Frank Rosengart sagt auch:
“Der sächsische Innenminister Armin Schuster hat uns eine Kostprobe davon gegeben, was uns demnächst in der EU erwarten könnte, wenn die Regierungsparteien den Einsatz von biometrischer Kontrolle nicht deutlich einschränken.“
#PolizeiSachsen #ArminSchuster #Sachsen #PerIS
#BiometrischeÜberwachung #Polizei #Überwachung
#BBA24 #BBA #BigBrotherAwards -
Der BigBrotherAward 2024 in der Kategorie „Behörden und Verwaltung“ geht an
die Polizei Sachsen, vertreten durch den sächsischen Innenminister Armin Schuster.Laudator ist Frank Rosengart. Er sagt:
„Das Gefühl, jederzeit von Kameras nicht nur gefilmt, sondern identifiziert und getrackt werden zu können, wird unsere Gesellschaft nachhaltig verändern. Angesichts der aktuellen politischen Verschiebungen – nicht nur in Sachsen – kann einem mulmig dabei werden.“
Die ganze Laudatio finden Sie unter
https://bigbrotherawards.de/2024/polizei-sachsen#PolizeiSachsen #ArminSchuster #Sachsen #PerIS
#BiometrischeÜberwachung #Polizei #Überwachung -
Der BigBrotherAward 2024 in der Kategorie „Behörden und Verwaltung“ geht an
die Polizei Sachsen, vertreten durch den sächsischen Innenminister Armin Schuster.Laudator ist Frank Rosengart. Er sagt:
„Das Gefühl, jederzeit von Kameras nicht nur gefilmt, sondern identifiziert und getrackt werden zu können, wird unsere Gesellschaft nachhaltig verändern. Angesichts der aktuellen politischen Verschiebungen – nicht nur in Sachsen – kann einem mulmig dabei werden.“
Die ganze Laudatio finden Sie unter
https://bigbrotherawards.de/2024/polizei-sachsen#PolizeiSachsen #ArminSchuster #Sachsen #PerIS
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Jetzt ab 18 Uhr live auf https://bigbrotherawards.de/: Big Brother Awards von Digitalcourage.
Preisträger / Themen dabei u.a.:
1. #Lauterbach / #ePA #ehds #Gesundheitsdaten
https://bigbrotherawards.de/2024/bundesgesundheitsminister-karl-lauterbach2. #polizeisachsen / #PerIS #Videoüberwachung #ArminSchuster
https://bigbrotherawards.de/2024/polizei-sachsen3. #temu #shein / #dsgvo #darkpattern
https://bigbrotherawards.de/2024/temu-und-shein4. #deutschebahn / #db #bahncard #Digitalzwang #deutschlandticket #DBNavigator
https://bigbrotherawards.de/2024/deutsche-bahn5. Technik, die uns bevormundet, gängelt und nervt / #Technikpaternalismus #pieps
https://bigbrotherawards.de/2024/technikpaternalismus#bba24 #bigbrotherawards #digitalcourage #privatsphaere #datenschutz
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Jetzt ab 18 Uhr live auf https://bigbrotherawards.de/: Big Brother Awards von Digitalcourage.
Preisträger / Themen dabei u.a.:
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Asyldebatte - Sachsens Innenminister Armin Schuster rechnet mit Kurskorrektur
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) erwartet, dass die SPD bei der geforderten Kurskorrektur in der Migrationspolitik einlenkt. Die Zeit dränge.#ArminSchuster #Asyl #Migration #Abschiebung #Afghanistan #Syrien
Sachsens Innenminister rechnet mit veränderter Asylpolitik -
Asyldebatte - Sachsens Innenminister Armin Schuster rechnet mit Kurskorrektur
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) erwartet, dass die SPD bei der geforderten Kurskorrektur in der Migrationspolitik einlenkt. Die Zeit dränge.#ArminSchuster #Asyl #Migration #Abschiebung #Afghanistan #Syrien
Sachsens Innenminister rechnet mit veränderter Asylpolitik -
Okay, dass ausgerechnet Rainer Wendt keine Probleme mit dem Selbstbestimmungsgesetz hat, ist überraschend. Normalerweise ist er Ober-Sicherheitsbedenkenträger und „mehr Daten für die Polizei“ fordernder Volltöner der deutschen Polizeigewerkschaft.
Aber im MDR Faktencheck „Können Kriminelle durch Geschlechts- und Vornamenswechsel leichter untertauchen?“ meint er "vorstellbar“.
"Eine Sicherheitsgefahr sieht er aber nicht. Wendt zufolge werden weitere wichtige Merkmale für die Fahndung durch das neue Selbstbestimmungsgesetz nicht angetastet wie Geburtsdatum, Nachname oder Aussehen.“
"Außerdem sei das Untertauchen auch jetzt schon recht einfach möglich, über das Melderecht, sagt Wendt. „Man muss sich nur irgendwo abmelden, man meldet sich nicht wieder an.““
Irgendwie ist er das völlig entspannt und will erst mal abwarten und schauen. Im Gegensatz zu Armin Schuster, CDU-Hardliner in Sachsen, der ab November das Abendland untergehen sieht und tatsächlich eine komplette Rückverfolgung der Änderungen durch alle „Sicherheitsbehörden“ fordert.
mdr.de/nachrichten/deutschland…
#SelbstbestimmungsGesetz #SBGG #RainerWendt #ArminSchuster #Trans #NichtBinär #MDR
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@tech @fragdenstaat Auch, wenn die Polizei das umgesetzt hat: Eigentlich muss man den sächsischen Innenminister #ArminSchuster dafür zur Verantwortung ziehen. Das Problem ist, dass das Verständnis der #Union von innerer Sicherheit wenig mit Recht zu tun hat und mehr mit Rechtsbruch.
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Sachsens Innenminister kritisiert Bundesgesetz zur Abschiebung #Migration #Sachsen #Dresden #SachsensInnenminister #ArminSchuster #CDU #Bundesgesetz #Abschiebung https://www.diesachsen.de/politik/sachsens-innenminister-kritisiert-bundesgesetz-zur-abschiebung-2908547
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Innenminister verteidigt Einstufung des sächsischen AfD-Landesverbandes als rechtsextremistisch #Extremismus #AfD #Sachsen #Parteien #Dresden #ArminSchuster #AfD #Einstufung #rechtsextremistisch https://www.diesachsen.de/gesellschaft/innenminister-verteidigt-einstufung-des-saechsischen-afd-landesverbandes-als-recht-2904529?utm_source=mastodon
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Migrationspolitik - Schuster (CDU): "Papier liegt vor, Kanzler muss zugreifen"
Nach drei Tagen haben die verschärften Grenzkontrollen Wirkung gezeigt, sagt Sachsens Innenminister Schuster. Das sei Grund genug für eine Nachschärfung.#ArminSchuster #Migration #Migrationspolitik #OlafScholz #Ampel-Regierung #NancyFaeser #AnnalenaBaerbock
Sachsens Innenminister Schuster über Migrationspolitik -
Migrationspolitik - Schuster (CDU): "Papier liegt vor, Kanzler muss zugreifen"
Nach drei Tagen haben die verschärften Grenzkontrollen Wirkung gezeigt, sagt Sachsens Innenminister Schuster. Das sei Grund genug für eine Nachschärfung.#ArminSchuster #Migration #Migrationspolitik #OlafScholz #Ampel-Regierung #NancyFaeser #AnnalenaBaerbock
Sachsens Innenminister Schuster über Migrationspolitik -
Abschiebungspraxis - Sachsens Innenminister Armin Schuster fordert Migrationsabkommen
Sachsens Innenminister Armin Schuster hält die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser für unzureichend. Es würden dringend Rückführungsabkommen benötigt.
Sachsens Innenminister Armin Schubert fordert Migrationsabkommen -
Abschiebungspraxis - Sachsens Innenminister Armin Schuster fordert Migrationsabkommen
Sachsens Innenminister Armin Schuster hält die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser für unzureichend. Es würden dringend Rückführungsabkommen benötigt.
Sachsens Innenminister Armin Schubert fordert Migrationsabkommen -
Corona kam überraschend? Nicht für das BBK. Aber die Fähigkeiten der Katastrophen-Experten wurde kaum abgefragt. Das soll sich ändern. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stellt sich neu auf.
Corona, Katastrophenschutz und der Neustart eines vergessenen Amts | DW | 29.03.2021 #Corona #BBK #BundesamtfürBevölkerungsschutzundKatastrophenhilfe #Zivilschutz #Föderalismus #ArminSchuster