#anwalte — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #anwalte, aggregated by home.social.
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Aufruf in offenem Brief: Mehr als 1.000 Juristen für AfD-Verbot
Mehr als 1.000 Juristen fordern ein AfD-Verbot. In einem offenen Brief appellieren sie an die Politik, ein Verbotsverfahren einzuleiten. Es drohe ein "ernsthafter Schaden" für die Demokratie.
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Aufruf in offenem Brief: Mehr als 1.000 Juristen für AfD-Verbot
Mehr als 1.000 Juristen fordern ein AfD-Verbot. In einem offenen Brief appellieren sie an die Politik, ein Verbotsverfahren einzuleiten. Es drohe ein "ernsthafter Schaden" für die Demokratie.
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Hat der Landrat des Rhein-Erft-Kreises einer mutmaßlichen Schleuserbande geholfen? Nach WDR-Recherchen wird gegen ihn ermittelt.#WDR #Luxusschleuser #Luxus-Schleuser-Affäre #Schleuser-Skandal #FrankRock #Landrat #CDU #Aufenthaltsgenehmigungen #NRW #Düren #Frechen #Solingen #Rhein-Erft-Kreis #Korruption #OrganisierteKriminalität #Ermittlungen #Anwälte #Ausländerbehörde #PolitikNRW
Schleuser-Ermittlungen gegen Landrat: Aufmerksame Mitarbeiterin auf politischen Druck versetzt? -
Hat der Landrat des Rhein-Erft-Kreises einer mutmaßlichen Schleuserbande geholfen? Nach WDR-Recherchen wird gegen ihn ermittelt.#WDR #Luxusschleuser #Luxus-Schleuser-Affäre #Schleuser-Skandal #FrankRock #Landrat #CDU #Aufenthaltsgenehmigungen #NRW #Düren #Frechen #Solingen #Rhein-Erft-Kreis #Korruption #OrganisierteKriminalität #Ermittlungen #Anwälte #Ausländerbehörde #PolitikNRW
Schleuser-Ermittlungen gegen Landrat: Aufmerksame Mitarbeiterin auf politischen Druck versetzt? -
Zu anderen Anlässen zeigt sich Claus B. großzügig dem Banker gegenüber. Mal geht es in Mails um eine Bewirtung auf dem #oktoberfest mal um ein Hotelzimmer in Düsseldorf. Der Anwalt bezahlt, der Banker lässt sich einladen.
Sie bauen grade wieder die Zelte auf, wer bringt noch Umsätze?
Chinesische Investoren, deutsche #Anwälte, ein Millionenkredit und die Frage, was ein Schleuser-Skandal mit dem wohl größten #Bordell Europas zu tun hat. Über einen ... #Wirtschaftskrimi
https://archive.is/WkbDa#selection-791.0-791.232 -
Zu anderen Anlässen zeigt sich Claus B. großzügig dem Banker gegenüber. Mal geht es in Mails um eine Bewirtung auf dem #oktoberfest mal um ein Hotelzimmer in Düsseldorf. Der Anwalt bezahlt, der Banker lässt sich einladen.
Sie bauen grade wieder die Zelte auf, wer bringt noch Umsätze?
Chinesische Investoren, deutsche #Anwälte, ein Millionenkredit und die Frage, was ein Schleuser-Skandal mit dem wohl größten #Bordell Europas zu tun hat. Über einen ... #Wirtschaftskrimi
https://archive.is/WkbDa#selection-791.0-791.232 -
"Anwaltschaft und KI? Ne stabile 4 von 10."
🦀Ich hab hier sowas wie ein #YPS für #Anwälte: Mit fettem #Gimmick! Und es ist besser, als die #Urzeitkrebse! 🦀
Mit dem Gimmick darf aber jeder spielen, nicht nur Anwälte.
https://www.brak.de/recht-interessant/ki-kann-ick-prompt-baukasten-und-co/
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"Anwaltschaft und KI? Ne stabile 4 von 10."
🦀Ich hab hier sowas wie ein #YPS für #Anwälte: Mit fettem #Gimmick! Und es ist besser, als die #Urzeitkrebse! 🦀
Mit dem Gimmick darf aber jeder spielen, nicht nur Anwälte.
https://www.brak.de/recht-interessant/ki-kann-ick-prompt-baukasten-und-co/
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„Insbesondere im Grundsicherungs- und Sozialhilferecht werde es für die Betroffenen immer schwerer, anwaltliche Hilfe zu finden und dies nicht nur für die Vertretung in Gerichtsverfahren, sondern auch für die Beratung in sozialrechtlichen Fragen.“
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/sozialrecht-anwaelte-mangel-gebuehren-nachwuchs-ki
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RE: https://mastodon.social/@AwetTesfaiesus/116119030408309460
Egal wie man das juristisch bewerten mag, warum lügende Anwälte angeblich keine Konsequenzen haben, ist ein Vergleich zu KI-Lösungen völlig unangebracht, weil ein Algorithmus keine Intention sondern nur statistische Trainingsdaten für seine Ergebnisse verfolgt.
Es ist ein ethisches Problem, ob ich von einer "Maschine" willkürlich falsch behandelt werde oder von Menschen. Denn schlussendlich kann man nur Menschen zur Verantwortung ziehen.
Lasse ich das durch Algorithmen erledigen, trainiere ich sie vielleicht bewusst noch mit einem Bias, bin ich im technokratischen Faschismus angelangt.
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RE: https://mastodon.social/@AwetTesfaiesus/116119030408309460
Egal wie man das juristisch bewerten mag, warum lügende Anwälte angeblich keine Konsequenzen haben, ist ein Vergleich zu KI-Lösungen völlig unangebracht, weil ein Algorithmus keine Intention sondern nur statistische Trainingsdaten für seine Ergebnisse verfolgt.
Es ist ein ethisches Problem, ob ich von einer "Maschine" willkürlich falsch behandelt werde oder von Menschen. Denn schlussendlich kann man nur Menschen zur Verantwortung ziehen.
Lasse ich das durch Algorithmen erledigen, trainiere ich sie vielleicht bewusst noch mit einem Bias, bin ich im technokratischen Faschismus angelangt.
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Wie konnte so ein perverser #Kinderschänder President werden und warum ist das nicht schon vor Jahrzehnten aufgedeckt worden ❓️🤬🤬
#Presse & #Journalisten. #Anwälte & #Justiz haben komplett #versagt ❗️🤬
#ReicheParasiten sind nicht nur Gierig sondern auch Pädophile und Sexsüchtig, haben ja auch den ganzen Tag nix zu tun dafür viel Geld um zu machen was sie wollen ❗️🤬🤬🤬
#ReichePädophile #Trump #Musk #TrumpJr #IvankaTrump #Musk -
Grund zum Feiern!
Heute unterzeichnet Deutschland das Übereinkommen des Europarats über den Beruf des Rechtsanwalts.
#Anwälte kämpfen für #Recht und #Demokratie. Werden diese bedroht, drohen Anwälten Repressalien.
Schützt das Übereinkommen vor gefährlichen Entwicklungen, wie wir sie derzeit in den USA beobachten?
Hierzu findet morgen eine Veranstaltung des Deutschen AnwaltVereins in #Berlin statt: https://anwaltverein.de/veranstaltungen/diskussionsveranstaltung-zum-tag-der-bedrohten-anwaeltin-und-des-bedrohten-anwalts-2026
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Kann Justiz KI? Oder endet die #Digitalisierung dort bei #Fax und Neon-Röhren?
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.KI ist eines von Jörgs Lieblingsthemen. Doch viel KI steckt eigentlich schon drin in der #Justiz? Sind wir schon auf dem Level #Skynet? Das nicht, aber Jörg arbeitet schon mit viel mehr KI, als man so denkt.
Auch die #Anwälte haben KI für sich entdeckt. Doch es lauern Fallen! Haftungsfallen zum Beispiel.Wir - Steffi, der @Orkan_der_rechtspflege und ich - sprechen darüber, was schon geht und was eines Tages gehen wird.
Und wir sprechen über #Palantir . Der sehende Stein, den der “närrische Tuk” in Tolkiens Herr der Ringe an sich bringt, ist übrigens gar nicht so weit weg von dem, was der US-amerikanische Softwareriese da gebastelt hat. Der Einsatz in Deutschland ist hoch umstritten und auch wir finden das Ganze höchst suspekt. Ehrlich gesagt würden wir lieber Saruman begegnen, als es mit Palantir Technologies Inc. zu tun zu bekommen.
Wie immer ab Sonntag, 9.30h auf den üblichen Kanälen, zentral erreichbar über
samt-vs-seide.letscast.fm/
Unseren Video-Podcast gibt es hier:
https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels
https://www.youtube.com/@samt_vs_seide
https://www.tiktok.com/@samt_vs_seide
https://www.instagram.com/samt_vs_seide
Und wer nur den reinen Audio-Podcast auf den üblichen Podcast-Plattformen sucht, der startet z.B. hier:
https://samt-vs-seide.podigee.io/
#Rechtsstaat #Überwachung #Thiel #Trump #Strobl #Polizei #Algorithmus #Roborichter #JuraBubble #TeamResopal
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Kann Justiz KI? Oder endet die #Digitalisierung dort bei #Fax und Neon-Röhren?
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.KI ist eines von Jörgs Lieblingsthemen. Doch viel KI steckt eigentlich schon drin in der #Justiz? Sind wir schon auf dem Level #Skynet? Das nicht, aber Jörg arbeitet schon mit viel mehr KI, als man so denkt.
Auch die #Anwälte haben KI für sich entdeckt. Doch es lauern Fallen! Haftungsfallen zum Beispiel.Wir - Steffi, der @Orkan_der_rechtspflege und ich - sprechen darüber, was schon geht und was eines Tages gehen wird.
Und wir sprechen über #Palantir . Der sehende Stein, den der “närrische Tuk” in Tolkiens Herr der Ringe an sich bringt, ist übrigens gar nicht so weit weg von dem, was der US-amerikanische Softwareriese da gebastelt hat. Der Einsatz in Deutschland ist hoch umstritten und auch wir finden das Ganze höchst suspekt. Ehrlich gesagt würden wir lieber Saruman begegnen, als es mit Palantir Technologies Inc. zu tun zu bekommen.
Wie immer ab Sonntag, 9.30h auf den üblichen Kanälen, zentral erreichbar über
samt-vs-seide.letscast.fm/
Unseren Video-Podcast gibt es hier:
https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels
https://www.youtube.com/@samt_vs_seide
https://www.tiktok.com/@samt_vs_seide
https://www.instagram.com/samt_vs_seide
Und wer nur den reinen Audio-Podcast auf den üblichen Podcast-Plattformen sucht, der startet z.B. hier:
https://samt-vs-seide.podigee.io/
#Rechtsstaat #Überwachung #Thiel #Trump #Strobl #Polizei #Algorithmus #Roborichter #JuraBubble #TeamResopal
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Heutiger #Posteingang.
"Lange schon keinen Vorschlaghammer mehr direkt auf die Fressleiste bekommen?" fragt die Rezension zum #DyingWish Album "Flesh stays together":
https://www.plattentests.de/rezi.php?show=21163Das #Buch Staat 3.0 habe ich wegen des bedenklichen Untertitels gekauft. #KI soll Abgeordnete, Beamte, Richter und Anwälte ersetzen? Ja, ist denn heut' schon Halloween? Mir graust's 😱
#cd #album #music #metal #metalcore #Abgeordnete #Beamte #Richter #Staat #Anwälte #ai
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#CumCum #CumEx Holt endlich das Geld zurück! Wie sollen wir das verstehen, Herr #Klingbeil?! Sparen bei #Bürgergeld, bei der #Rente, #Pflege, #Freiwilligendienste, #Demokratieförderung, Eingliederung in den #Arbeitsmarkt aber GERAUBTES Geld den Kriminellen lassen?! #Anwälte #Steuerberater #Banker
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:aamjz65lqb2gr6bxyyw6bgw5/post/3m2hfpi3ajs2u
CumCum-Skandal: Holt endlich d... -
Wie hat diese Tierwelt es geschafft ohne #Politiker, #Berater, #Anwälte, #Banker, #Milliardäre Millionen von Jahren ausgekommen zu sein ???
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Wie hat diese Tierwelt es geschafft ohne #Politiker, #Berater, #Anwälte, #Banker, #Milliardäre Millionen von Jahren ausgekommen zu sein ???
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Aber was ist mit den ganzen #Jobs die da dran hängen? 😉
- Beim #Fahrkartenautomatenhersteller
- #Kontrollpersonal
- (Bundes-) #Polizei
- #Staatsanwälte, #Richter, #Anwälte, …
- Im #Strafvollzug -
Aber was ist mit den ganzen #Jobs die da dran hängen? 😉
- Beim #Fahrkartenautomatenhersteller
- #Kontrollpersonal
- (Bundes-) #Polizei
- #Staatsanwälte, #Richter, #Anwälte, …
- Im #Strafvollzug -
Ganz abgesehen davon sollte es #Bund, #Kantonen und #Gemeinden einfach verboten sein, die Bearbeitung von #Personendaten auszulagern, egal an wen.
Dasselbe sollte für #Anwälte, #Ärzte und alle #Gesundheitseinrichtungen gelten.
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#Musk- #Anwälte sagen, #Twitter muss dicht machen, wenn Volksverpetzer gewinnt.
#Volksverpetzer verklagt derzeit #Twitter, damit diese sich verpflichten, strafrechtliche relevante Inhalte zu entfernen. Vor dem #Landgericht #Frankfurt_am_Main verteidigen die Anwälte der Twitter Internet Unlimited Company sich jetzt damit, dass die Verurteilung im #Volksverpetzer_Prozess eine existenzielle Bedrohung für den Betrieb der Plattform darstelle.
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#Musk- #Anwälte sagen, #Twitter muss dicht machen, wenn Volksverpetzer gewinnt.
#Volksverpetzer verklagt derzeit #Twitter, damit diese sich verpflichten, strafrechtliche relevante Inhalte zu entfernen. Vor dem #Landgericht #Frankfurt_am_Main verteidigen die Anwälte der Twitter Internet Unlimited Company sich jetzt damit, dass die Verurteilung im #Volksverpetzer_Prozess eine existenzielle Bedrohung für den Betrieb der Plattform darstelle.
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#TodayIlearned dass, wenn ein Vertrag zwischen 3 Parteien geschlossen wird #Anwälte es als "Dreiseitiger Vertrag" betiteln
Außerdem habe ich gelernt, dass von ca. 10 Kollegen die Im meeting waren genau einer diesen Sachverhalt kannte, und genau einer (ich) gefragt hat wieso der Vertrag mit 4 Papierseiten als "Dreiseitiger Vertrag" betitelt und in einem Absatz als "dieses dreiseitigen Vertrages" beschrieben war auf sich hat. Alle anderen gingen davon aus, dass die GF nicht bis 4 Zählen kann 🙃
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#TodayIlearned dass, wenn ein Vertrag zwischen 3 Parteien geschlossen wird #Anwälte es als "Dreiseitiger Vertrag" betiteln
Außerdem habe ich gelernt, dass von ca. 10 Kollegen die Im meeting waren genau einer diesen Sachverhalt kannte, und genau einer (ich) gefragt hat wieso der Vertrag mit 4 Papierseiten als "Dreiseitiger Vertrag" betitelt und in einem Absatz als "dieses dreiseitigen Vertrages" beschrieben war auf sich hat. Alle anderen gingen davon aus, dass die GF nicht bis 4 Zählen kann 🙃
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#Ärzte, #Anwälte, #Beamte und #Politiker haben eine eigene Altersvorsorge, in diese zahlen nur noch 27% der Bevölkerung ein. Das kann nicht funktionieren.
#Pispers erklärt's -
Junge #Mutter in Paunsdorf auf dem Sofa #erstochen: Das sagen die #Anwälte des mutmaßlichen Mörders
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Junge #Mutter in Paunsdorf auf dem Sofa #erstochen: Das sagen die #Anwälte des mutmaßlichen Mörders
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Es wird immer NOCH lustiger mit den Jobs, die sich durch KI ersetzen lassen, und den Jobs, die sich nicht durch KI ersetzen lassen:
Wir mir - zumindest im Moment - scheint, bleiben am Ende gerade die Jobs übrig, die derzeit keiner machen will, während die Jobs, die weithin als "Traumberufe" gelten, besonders leicht durch KI ersetzbar sind.
Also so ziemlich das genaue Gegenteil von dem, was man uns irgendwann mal versprochen hat in Sachen "Automatisierung".
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Ahh & nochwas:
Solltet ihr je in die Verlegenheit kommen (was ich niemand wünsche), Videomaterial oder sonstige Aufzeichnungen bei einem #Mord / #DynamischeLage durch die #Polizei aufgenommen zu haben - gebt sie nicht den #Ermittlungsbehörden.
Gebt sie den #OpferInitiativen / #Angehörigen & die bringen euer Material dann über ihre #Anwälte im #Gerichtsverfahren ein.
https://taz.de/Toedlicher-Polizeieinsatz-in-Oldenburg/!6080708/
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Ahh & nochwas:
Solltet ihr je in die Verlegenheit kommen (was ich niemand wünsche), Videomaterial oder sonstige Aufzeichnungen bei einem #Mord / #DynamischeLage durch die #Polizei aufgenommen zu haben - gebt sie nicht den #Ermittlungsbehörden.
Gebt sie den #OpferInitiativen / #Angehörigen & die bringen euer Material dann über ihre #Anwälte im #Gerichtsverfahren ein.
https://taz.de/Toedlicher-Polizeieinsatz-in-Oldenburg/!6080708/
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Findest du es auch wichtig, dass wir #Missstände in der Schweiz aufdecken?
Dann folge dem Rat von #Gülsha und werde #Mitglied von #REFLEKT.
Nur dank deiner Unterstützung können wir investigative #Recherchen umsetzen.#Anwälte #Berater #Treuhänder #Vermögensverwalter #Geldwäschereigesetz #Geldwäscherei #illegaleGelder #Korruption #Steuerhinterziehung
https://www.instagram.com/reel/DIiJ3-fs-zb
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verdienen #Anwälte und #Richter nicht etwas mehr Schutz, als das LG Berlin uns zugesteht?
https://podcastindex.org/podcast/2015468?episode=36154579643
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Von #REFLEKT @[email protected] und #GülshaAdilji #guelsha @[email protected]
Undercover-Recherche «Türöffner der Korruption» von REFLEKT.
#Anwälte #Berater #Treuhänder #Vermögensverwalter #illegaleGelder #Korruption #Geldwäscherei #Geldwäschereigesetz #Steuerhinterziehung
Link zur Publikation: https://reflekt.ch/berater
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Von #REFLEKT @[email protected] und #GülshaAdilji #guelsha @[email protected]
Undercover-Recherche «Türöffner der Korruption» von REFLEKT.
#Anwälte #Berater #Treuhänder #Vermögensverwalter #illegaleGelder #Korruption #Geldwäscherei #Geldwäschereigesetz #Steuerhinterziehung
Link zur Publikation: https://reflekt.ch/berater
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#Geldwäschereigesetz #Geldwäscherei #Korruption #Steuerhinterziehung #Anwälte #Treuhänder #Vermögensverwalter
Konzept und Host: @[email protected]
Skript & Recherche: @[email protected]
Regie und Produktion: @[email protected]
Kamera: @[email protected]
Ausstattung und Kostüm: @[email protected]
Redaktion: @[email protected] & @[email protected]
Art Direction: @[email protected]https://www.instagram.com/reel/DIMQdjnsubR
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Von #REFLEKT @[email protected] und #GülshaAdilji #guelsha @[email protected]
🧵 👇Wie bereitwillig helfen Schweizer #Anwälte und andere #Berater, #illegaleGelder zu verstecken? Unsere Undercover-Recherche «Türöffner der #Korruption» zeigt erstmals, wie Berater in Zürich, Genf und Zug auf die Anfrage eines korrupten Regierungsbeamten reagieren. Fachpersonen bezeichnen die Ergebnisse als «schockierend».
Link zur Publikation: https://reflekt.ch/berater
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…Geschichten über Buben, welche oft in Villen hinter Mauern wohnen
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https://taz.de/Anwaelte-vor-Prozess-gegen-Daniela-Klette/!6074344/ #Anwälte vor #Prozess gegen #DanielaKlette
„Hier wird eine #RAF 2.0 konstruiert“
In Kürze steht die RAF-Beschuldigte Daniela #Klette wegen 13 Überfällen vor Gericht. Ihr Anwälteteam kritisiert eine Dämonisierung und Vorverurteilung. -
Für #Anwälte und #Anwältinnen und #Klagende: Wirklich evidente Informationen kann man da bekommen. Das sind die absoluten Spitzenleute, was die Forschung zu #Cannabinoiden anbelangt.
https://cannabis-med.org/de [deutsch]
https://cannabis-med.org/ [english]
The aim of the International Alliance for #Cannabinoid Medicines (#IACM) is to advance knowledge on #cannabis, #cannabinoids, the #endocannabinoidsystem and related topics, especially their therapeutic potential. #Merz #Söder #CarmenWegge #ACM
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„Der Apparat ist vorbereitet, um die Unterstützung Palästinas zu unterdrücken. Trump muss ihn nur laufen lassen.“
Ein neues Buch legt dar, wie #Israel sein hartes Vorgehen gegen palästinensischen #Aktivismus exportierte und dazu beitrug, die #Redefreiheit in den USA mit Füßen zu treten, erklärt Mitherausgeberin Zaha Hassan. Nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt machte Präsident Donald Trump deutlich, dass er beabsichtigt, die volle Macht der #Bundesregierung zu nutzen, um die pro-palästinensische #Interessenvertretung zu unterdrücken. Am 29. Januar erließ #Trump „Zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung des #Antisemitismus“, eine Durchführungsverordnung, die mit der #Abschiebung ausländischer #Studenten droht, die an #Hochschulcamps und #Protesten gegen den #Völkermord in #Gaza teilgenommen haben. In einem begleitenden Faktenblatt behauptet das Weiße Haus, dass diese Studenten „#Hamas-#Sympathisanten“ seien, die sich „pro-dschihadistischen Protesten“ angeschlossen hätten und daher nach dem US-#Einwanderungsgesetz abgeschoben werden könnten, weil sie ihre Unterstützung für eine designierte Terrororganisation zum Ausdruck gebracht hätten.
Experten zufolge stellt dieser Versuch, das #Einwanderungsgesetz zur #Unterdrückung politischer #Meinungsäußerungen zu nutzen, einen eklatanten Verstoß gegen den ersten Zusatzartikel der US-#Verfassung dar. Dies ist jedoch kaum überraschend – wie ein neues Buch zeigt, handelt es sich vielmehr um eine Strategie, die seit Jahrzehnten auf die Organisation von Aktivitäten im Zusammenhang mit #Palästina abzielt. Zaha Hassan, eine palästinensische #Menschenrechtsanwältin und Stipendiatin der Carnegie Endowment for International Peace sowie eine der führenden Expertinnen in #Washington für #Israel-Palästina und die US-#Außenpolitik, ist Mitherausgeberin von „Suppressing Dissent: Shrinking Civic Space, Transnational Repression and Palestine-Israel“. Das Buch, das nur zwei Tage nach den #Wahlen im November veröffentlicht wurde, bringt #Wissenschaftler, #Anwälte und #Analysten zusammen, um zu zeigen, dass der Raum für den zivilgesellschaftlichen #Diskurs über die Rechte der #Palästinenser trotz einer langen Geschichte der Unterdrückung rapide schrumpft.
Die Sammlung von 14 Kapiteln zeichnet diesen Trend in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten sowie in den Vereinigten Staaten und zunehmend auch in der arabischen Welt nach. Es wird auch das zutiefst beunruhigende Phänomen der transnationalen #Unterdrückung detailliert beschrieben: die dokumentierten Bemühungen der israelischen #Regierung, zumindest in den letzten zehn Jahren, ihre Unterdrückung der palästinensischen #Zivilgesellschaft zu exportieren und die #Palästina-Lobby in den Vereinigten Staaten auszuschalten, mit beunruhigenden Auswirkungen auf die #Redefreiheit aller #Amerikaner.
Seit dem 7. Oktober scheint die Gegenreaktion gegen pro-palästinensische Aktivisten und Studenten in den Vereinigten Staaten und die Unterwerfung der Universitäten unter den Druck der Regierung erstaunlich schnell und heftig zu sein. Hier leistet „Suppressing Dissent“ einen wichtigen Beitrag, indem es die wichtigsten rechtlichen und regulatorischen Mechanismen aufzeigt, die dieses harte Vorgehen ermöglicht haben – vom Verbot der materiellen Unterstützung terroristischer Organisationen bis hin zur Aufwertung der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), um Kritik an Israel zu delegitimieren. Diese Mechanismen sind tief im Kongress und in der Exekutive verwurzelt und werden nun Trump zur Verfügung stehen.
Hassan sprach mit @972mag über das Buch, ihre Forschung am Carnegie Endowment und darüber, was sie in den kommenden Monaten in Washington beobachten wird. Das Interview wurde aus Gründen der Länge und Klarheit bearbeitet.
Könntest du zunächst darüber sprechen, wie das Buch entstanden ist, und über dein Interesse am schrumpfenden Raum für die Zivilgesellschaft in Israel-Palästina als Teil des Projekts, das du bei Carnegie geleitet hast?
Da wir [in Israel-Palästina] keine Umgebung für eine politische Lösung haben, wird die Zivilgesellschaft die Grundlage und Unterstützung für eine Zukunft bilden, die es Palästinensern und Israelis ermöglicht, in Würde und mit gleichen Rechten zu leben. Die Idee, sich auf die Gesundheit der palästinensischen Zivilgesellschaft zu konzentrieren, entstand aus einem anderen Carnegie-Projekt, das eine sehr problematische Perspektive [detailliert] darstellte, und wir waren besorgt darüber, was das für die Menschen bedeuten würde, die versuchen, ihr tägliches Leben zu leben.
Unmittelbar nach der Veröffentlichung dieses Berichts begann die Eskalation im Mai 2021. Es handelte sich um die Proteste, die auf das harte Vorgehen Israels gegen Gläubige [die an den Gebeten in der Al-Aqsa-Moschee teilnahmen] in #Jerusalem während des #Ramadan und auch auf die Vertreibung von Flüchtlingsfamilien im Stadtteil Sheikh Jarrah folgten. Die Demonstrationen erregten die Aufmerksamkeit der Palästinenser überall – weil es Ramadan war, weil es um Jerusalem ging und weil es um die Rechte der Flüchtlinge ging, die im Mittelpunkt der #Palästinafrage stehen. Palästinenser in Israel schlossen sich mit Palästinensern in den besetzten Gebieten und mit der #Diaspora zusammen.
Wir sahen diese unglaubliche Organisation: #Massenproteste, ein Aufruf zum #Generalstreik im gesamten historischen palästinensischen Heimatland, die palästinensische Diaspora, die online Inhalte erstellte und in Echtzeit über die Geschehnisse berichtete. Aber wir sahen auch, wie hart gegen diese Aktivitäten vorgegangen wurde, eine einheitliche israelische Politik gegenüber den Protesten, bei der palästinensische Bürger die gleiche Behandlung erfuhren wie Palästinenser, die unter #Besatzung leben – #Verhaftungen, [polizeiliche] #Brutalität und #Überwachung, in Abstimmung mit den Siedlern, die in die gemischten palästinensisch-jüdischen Gemeinden kamen, um Palästinenser anzugreifen.
Im #Westjordanland versuchte die Palästinensische #Autonomiebehörde, die Proteste unter Kontrolle zu halten, um sich nicht mit Israel zu überwerfen. Und auch im Ausland gab es eine Online-Gegenreaktion der Content-Moderatoren gegen diejenigen, die über die Ereignisse berichteten. Es gab viel Online-Zensur und es gelang nicht, einige der Aufstachelungen zu verhindern, die zu organisierten Angriffen auf Palästinenser führten – Israelis, die Angriffe auf Palästinenser in #WhatsApp- und #Facebook-Gruppen koordinierten.
Einige Kollegen und ich waren uns sofort einig, dass wir uns näher mit diesem Thema befassen mussten: der Unterdrückung nicht nur der israelisch-palästinensischen Zivilgesellschaft, sondern auch der propalästinensischen #Meinungsäußerung im Ausland und wie sich dies auf die #Bürgerrechte gewöhnlicher #Amerikaner auswirkt. Wir wollten den Zusammenhang zwischen der US-Außenpolitik, den Geschehnissen in Israel-Palästina und den Auswirkungen aufzeigen: ein hartes Durchgreifen gegen unsere eigenen Bürgerrechte.
Wir haben eine Studiengruppe aus Experten für Israel-Palästina ins Leben gerufen, um zu versuchen, die Geschehnisse zu verstehen und Empfehlungen für politische Entscheidungsträger zu erarbeiten. Schon bei den ersten Treffen wurde klar, dass die [gleichzeitige] Gegenreaktion gegen zivilgesellschaftliches Engagement in Israel-Palästina und in den Vereinigten Staaten kein Zufall war. Es gab eine gewisse Koordination, wobei an beiden Orten ähnliche Techniken zum Einsatz kamen. Es bestand Interesse daran, die Zusammenhänge herzustellen, um die Geschichte auf eine aussagekräftigere Weise erzählen zu können, und deshalb haben wir daraus ein Buch gemacht.
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Interviews von Jonathan Adler vom 17. Februar 2025, ‘The pump is primed to suppress Palestine advocacy. Trump just has to let it flow’ mit Zaha #Hassan.
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@wolli Und genau das wäre die verd***te Pflicht der #Anwälte gewesen, dem #Mandanten @thalon rechtzeitig mitzuteilen!
Leider wissen Anwält*innen sehr genau, dass es für Mandant*innen schier unmöglich ist, sich gegen Anwalts-Fehler zu wehren, selbst wenn Fehler grob fahrlässig "passiert". #Anwaltshaftung https://de.wikipedia.org/wiki/Anwaltshaftung
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Gab es irgend wann einmal ein offizielles #Gedenken an den Widerstand der #Kommunisten in diesem Land?
Sie waren die erste Zielgruppe der #Konzentrationslager #Dachau, denen die #SPD-#Politiker und die ersten jüdischen #Anwälte und #Kaufleute folgten, sofern sie nicht rechtzeitig 1933 geflohen waren.
Ehrenwerte Leute fühlten sich lange sicher, weil sie sich mit #EisernesKreuz und als #Kriegsteilnehmer reaktionär und zugehörig fühlten, bis die #Judengesetze kamen: #Rassenschande
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@kuketzblog 1. Überall, wo ich meine Daten einem anderen (#Arzt, Anwalt, etc) gebe, muss ich damit rechnen, dass sie mit #Windows11 verarbeitet und durch #MS und #KI ausgewertet werden.
2. #Anwälte und #Notare sind nach §43e BRAO und § 26a BNotO ins Besondere verpflichtet, Dienstleister sorgfältig auszuwählen und zu Geheimhaltung zu belehren.
Viele werden mit #GAFAM arbeiten.
3. Internationaler Datentausch mit Schurkenstaaten nach #UN #Cybercrime Konvention bald möglich:
https://www.golem.de/news/trotz-starker-kritik-umstrittene-un-cybercrime-konvention-verabschiedet-2501-192183.html -
https://www.tagesspiegel.de/internationales/in-bananenkisten-versteckt-und-zur-grenze-gefahren-wie-anwalte-in-syrien-assads-verbrechen-dokumentieren-12870592.html "In Bananenkisten versteckt und zur Grenze gefahren“: Wie #Anwälte in #Syrien #Assads #Verbrechen dokumentieren
Aktivisten in #Syrien sammeln seit Jahren Beweise für die #Verbrechen des #Assad-Regimes. Eine Organisation führt diese in #Europa zusammen – und steht jetzt vor einer historischen Aufgabe. (€) -
Leute, es fehlen noch 79600 Stimmen! Das kriegen wir doch hin?! #CumCum - Milliarden: Schredderpläne stoppen! Größter Steuerraub der Geschichte. #Banken, #Steuerberater, #Anwälte bereichern sich an unserem Geld. Die #SPD blockiert die Aufarbeitung durch kürzere Aufbewahrungsfristen.
CumCum-Milliarden: Schredderpl... -
In #Österreich hat eine Hackergruppe Softwarehersteller von juristischer Software ins Visier genommen. Betroffen sind demzufolge #Anwälte, #Notare und #Rechtsabteilungen. Unklar ist bisher noch ob es sich um einen zielgerichteten Angriff handelt.
Nach dem erfolgreichen Angriff auf die #Notarkasse in #Muenchen sollten sich alle #berufsgeheimnistrager wie Notare verstärkt um Ihre IT - Sicherheit kümmern.
#itsec #itsecurity #anwalt #notar #jura #Angriff #it #austria
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#Anwälte sind zwar keine #kritische #Infrastruktur, #Databreaches in ihrer #IT können jedoch gravierende Folgen haben, die weit über den #Datenschutz hinausgehen. Jüngst auch wieder zutage getreten bei einem #Cybervorfall betreffend eine #Anwaltskanzlei in #Wien:
"Die rechtlich besonders geschützte Kommunikation von Anwälten, wie etwa der Stand von Gerichtsverfahren oder Infos über Verträge und geheime Vereinbarungen, eigneten sich bestens für Erpressungsversuche."
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#Anwälte sind zwar keine #kritische #Infrastruktur, #Databreaches in ihrer #IT können jedoch gravierende Folgen haben, die weit über den #Datenschutz hinausgehen. Jüngst auch wieder zutage getreten bei einem #Cybervorfall betreffend eine #Anwaltskanzlei in #Wien:
"Die rechtlich besonders geschützte Kommunikation von Anwälten, wie etwa der Stand von Gerichtsverfahren oder Infos über Verträge und geheime Vereinbarungen, eigneten sich bestens für Erpressungsversuche."
