https://impuls.news/politik/chatkontrolle-eu-abstimmung/
Rechts-Konservative (EVP) und ihr Verständnis von Demokratie!
#Freiheit #Demokratie #Politik #EU #EUparlament #EVP #Regierung #CSU #CDU #SPD #Antidemokratisch
#antidemokratisch — Public Fediverse posts
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@kletterli @il_libraio @stuttgart der sog. "Bürgerhaushalt" ist eine reine Alibi-Veranstaltung.
Nicht nur, dass von den tausenden (oft) guten Vorschlägen gerade mal die Top100 von der Stadt überhaupt angeschaut werden; diese 100 werden dann auch üblicherweise mit mehr oder weniger kreativen Ausreden abgeschmettert. Man muss den Leuten schließlich deutlich zeigen, dass man mit Bürgerbeteiligung oder gar Demokratie überhaupt nichts am Hut hat! :-\
#Bürgerhaushalt #antidemokratisch -
Ich finde aktuelle Linke-Bashing sehr bedenklich.
Ja, da ist natürlich was dran, aber die Schonung der CDU, bei der Liste der wahnsinnigen Entscheidungen oder antidemokratischen kniefall von Jens Spahn vor der Ideologie eines Peter Thiel, oder, oder, oder.Hat da etwa wer Angst? Oder sind antidemokratische Geschehnisse so weit oben auf der Empörungsskala, dass sie sich nur schlecht verkaufen lassen? 🤔
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@eliasp @stuttgart es gibt bereits politische Beschlüsse und Diskussionen darüber, diese Bundesstraße durch #Stuttgart zumindest zu reduzieren wenn auch nicht komplett zurückzubauen.
Aber die Verwaltung hat da halt keine Lust drauf, darum hält sie sich ganz #antidemokratisch da überhaupt nicht dran. 🤷♀️ -
Lesart: Buchkritik - "Mein Traumjob bei Facebook..." von Sarah Wynn-Williams
Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunkkultur.de/buchkritik-mein-traumjob-bei-facebook-von-sarah-wynn-williams-100.html
#whistleblower:in #SarahWynnWilliams #meta #marczuckerberg #facebook #jugendliche #psychischeerkrankung #profitgier #Antidemokratisch #autokraten #china
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@ErikUden
Das Problem sehe ich aktuell weniger bei VW, als mehr bei unserer #Regierung, die sich schon wieder auf der falschen Seite wiederfindet - nämlich leider NICHT auf der Seite PRO #Menschenrechte und #Völkerrecht!
Angeblich wegen #Staatsräson.... dabei sollte unsere Regierung das Wort mal besser recherchieren - das ist nämlich zutiefst #antidemokratisch!
#NIeWiederIstJetzt -
ach, ganz verpasst, das vierjährige Jubiläum des deutlich ausgestreckten Mittelfingers der Stadtverwaltung an ihre Bürgerschaft vor vier Wochen zu "feiern".
Selbst wenn ein Bezirksbeirat eine lächerlich einfache Aufgabe einstimmig beschließt, denkt sich die Verwaltung hier trotzdem: "No way! Von Bürgerbeteiligung oder lebenswerter Stadt halten wir hier überhaupt gar nix und ignorieren diesen Beschuss einfach für immer!" :-\
#antidemokratisch #Elfenbeinturm #Herzogstraße
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.verkehrsberuhigung-in-stuttgart-poller-an-der-einfahrt-zur-herzogstrasse.7af02e79-e1cb-4fbf-b586-dce72a339d45.html -
@thijs_lucas @gardenscorpion das Ergebnis ist "nur" für die Menschen enttäuschend, die an solche Konzepte wie Rechtsstaat oder Demokratie glaub(t)en.
Hingegen kann ich mir vorstellen, dass in den #antidemokratisch|en Verwaltungen die Sektkorken knallen und dort dieses Urteil derbe gefeiert wird. :-\ -
zu Prof. Theisohn auf https://www.tagesanzeiger.ch/410562548122
-> falls Link nicht verfügbar
a) PDF jeweils in Newsletter
b) Reiner Text:
https://paste.momou.ch/?85d6a276fbe0bede#BpH9m99KaSFvebxP5SiwjV3penwzoAWkXZAcgKRkXyTp
Passwort: interview#ki #gai #genai #bigtech #kiregulierung #deregulierung #antidemokratisch #faschismus #diktatur #theisohn
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[de] Prof. Theisohn: «Mit KI füttern wir eine kleine Kaste, die wenig Interesse an Demokratie hat»
Das Faschismus-Risiko durch die künstliche Intelligenz sei immens, sagt der Zürcher Literaturprofessor.
Wer den Artikel verpasst hat: hebt sich etwas ab von x-fach wiederholten Phrasen.#ki #gai #genai #bigtech #kiregulierung #deregulierung #antidemokratisch #faschismus #diktatur #theisohn
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Seit wann gibt’s den Friedensnobelpreis für antidemokratisches Verhalten, Donald?
Für das Zerschlagen von Institutionen? Für Lügen als Regierungsstil? Für die Selbstbereicherung im Amt?
Du hast Spaltung gesät, nicht Frieden. Demokratie geschwächt, nicht gestärkt.
Wenn das Nobelkomitee plötzlich Zynismus auszeichnet – dann bist du ein Kandidat.#TrumpInc #Friedensnobelpreis #USPolitics #Antidemokratisch #Satire #MakeAmericaSaneAgain #DemocracyReturns
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@adfc_stuttgart @zweirat0711 @criticalmassstuttgart @radritterin bin gerade bisschen raus mit den Schildern.
Aber gerade eben stand es so dort, eine quasi-Sperrung der #HRR1. Die angeordnete Schrittgeschwindigkeit verstößt drastisch gegen die demokratisch beschlossene "Entwurfsgeschwindigkeit von 30km/h".
Aber wir wissen ja schon, dass der @stuttgart demokratische (und andere) Beschlüsse völlig egal sind. :-\
Und was der #Fußgänger da will - keine Ahnung.
#antidemokratisch #Inkompetent #Unfähig -
Entwicklung wie 1972?
U- & S-Bahnbau, Errichtung der Fussgängerzone, Schutthügel wird #Olympiapark, das Oly-Dorf u.a. zu Studentenwohnungen, Kindersport-Förderung, Schwimmbäder und Turnhallen für das ganze Land!Die CSU 2025 steht aber inhaltlich eher für Berlin 1936. #Rassismus #Ableismus #Klassismus #Lobbyismus #antidemokratisch
Wessen Werte werden hier vertreten, wenn Menschen mit Kritik & Zweifeln als "Nörgler" bezeichnet werden?Ich bin großer Sport- & Olympiafan, aber so
#Nolympia -
Typisches Beispiel, wie Teile der CDU unsere Rechtsordnung und Demokratie mit Füßen treten.
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@tagesschau
Warum ist das so? Weil #Vucic #korrupt ist, #antidemokratisch und #Anti-EU. Die Menschen wollen aber einen #Rechtsstaat der auf #Demokratie basiert, eine Regierung die die Probleme des Volkes ernst nimmt. Vucic tut dies alles nicht. -
Hintergrund | DLF: Disneyland für Auserwählte
Wer den Staat abschaffen will, braucht einen Plan B. Tech-Milliardäre wünschen sich „Freedom Cities“ – Städte, die nach rein wirtschaftlicher Logik funktionieren. Oder gleich eine eigene Weltraumkolonie. Doch nicht jeder darf mitmachen...#Hintergrund #Kapitalismus #Privatstadt #Freedom-Cities #Antidemokratisch #Demokratie #Staat #Gesellschaft #Faschismus #Markt #Wahn #DLF #2025-08-03
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Ain’t Like You!
Schon krass, dass sich mit twitter/x ein streng neokonservatives, autoritäres Netzwerk gebildet hat. Elon #Musk war mal für ein paar Tage untragbar, ist aber jetzt als unumschränkter Herrscher anerkannt. Alle anderen ordnen sich brav unter. Ein masochistisches Netzwerk aus Mitläufern, Völkermordleugnern und Antidemokraten. Man erwähnt zwar in kranker Manie, man wäre nicht wie die AfD oder Trump, das überdeckt aber das reaktionäre Weltbild in keiner Weise. Wirklich erschreckend. #twitter #x #antidemokratisch #konservativ #ijustcanhateengouh
https://youtu.be/t6yccuQXtWQ -
ok, langsam wird es klar:
Die Verwaltung von @stuttgart hat in ihrer zutiefst #antidemokratisch|en Haltung diese Falle aufgestellt, alle Gesetze, Verordnungen und demokratische Beschlüsse ignorierend/boykottierend.
Und die @Polizei_BW ist heute sofort eingesprungen und hat kontrolliert, ob der Radverkehr dort auch wirklich nur Schrittgeschwindigkeit fährt.
Bei der Repression von Radverkehr sind alle gerne dabei! :-\
@adfc_stuttgart @zweirat0711 @criticalmassstuttgart @radritterin -
Bundesamt für Verfassungsschutz
Hier sind die ersten Belege zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD
Völkisch-nationalistisch, rassistisch, antidemokratisch – auch nach Ansicht des Geheimdienstes ist die AfD gesichert rechtsextrem. https://fragdenstaat.de veröffentlicht einen ersten Ausschnitt aus dem 1100 Seiten langen Gutachten.#noafd #fragdenstaat #verfassungsfeindlichkeit #verfassungsschutz #antidemokratisch
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Wer das Verbot einer rechtsextremen Partei infrage stellt, hat entweder nichts aus der Geschichte gelernt – oder will sie wiederholen. Beides ist erbärmlich.
#AfD #Parteiverbot #antidemokratisch -
"Die #AfD in #Düsseldorf will in der Bergischen Kaserne Asylsuchende und suchtkranke Obdachlose unterbringen – teilweise sogar verpflichtend. Experten kritisieren das Vorhaben als potenziell #verfassungswidrig und #menschenverachtend."
#faschismusoffen #antidemokratisch #obdachlos #Asyl #Migration
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@jacobinmag_de nicht nur Kommunikationsstrategien gehen aus dem Grünbuch ZMZ 4.0 hervor, um die Zivilbevölkerung auf die #Kriegsnotwendigkeit einzustimmen, aber auch "um im Krisen- und Kriegsfall Protest und Widerstand zu bekämpfen."
Krieg ist zutiefst #Antidemokratisch !
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@zdfheute wann kommt endlich der Spendendeckel ? #afd #cdu #lobby #antidemokratisch
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keiner Fakt am Rande: wenn es gegen den Radverkehr geht, haben sie beim Ordnungsamt alle Kapazitäten übrig. Regelmäßig wird z.B. im #Höhenpark Jagd auf den dort ordnungswidrigen Radverkehr gemacht und völlig willkürlich nach einer (gerichtlich festgestellten) Fehlinterpretation der Grünflächensatzung zu hohe Bußgelder ausgestellt.
Aber klar, das sind ja auch keine Autos, da geht das schon! :-\
#allesfürsKFZ #antidemokratisch -
Dietz-Bücher schenken, Tipp 2 🧡 Passt wie die Faust aufs Auge der Gegenwart, wenn Feldschlacht-Lindner „mehr Milei & Musk wagen“ will: In »Der Lehrling und sein Meister« seziert Ishay Landa das anti-demokratische, faschistoide Potenzial des Wirtschaftsliberalismus: https://dietzberlin.de/der-lehrling-und-sein-meister
#liberalismus #faschismus #demokratie #antidemokratisch #wirtschaft #ökonomie #liberal #kapitalismus #kapital #ishaylanda
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die Sitzmöbel, "Riesenkiesel" und Fahrradständer in der #Dorotheenstraße scheinen abgebaut zu sein, damit die handvoll Auto-Parkplätze am #Karlsplatz wieder zur Verfügung stehen. Obwohl fußläufig in der Nähe mehrere Tiefgaragen sind.
Und obwohl es seit 2017 einen Beschluss des Gemeinderats gibt, der fordert, dass (auch) dort keine privaten PKW mehr sein sollen. :-\
#allesfürsKFZ #allesIstParkplatz #antidemokratisch
@adfc_stuttgart @zweirat0711 -
um 21:14 bei der extra eingerichteten "Abschlepp-Nummer" der @stuttgart angerufen (0711 216-32150) und sie darüber informiert.
Jetzt, um 00:11, steht der Falschparker immer noch genauso dort, ohne Strafzettel.
Vermutlich haben sie mich nach dem Auflegen einfach nur sehr lange ausgelacht. Hier werden Falschparker nämlich gar nicht verfolgt!
#StuttgartParktFair #Hölderlinplatz #antidemokratisch -
#Nationalisten ziehen #Rassisten an, mit denen kommen die #Rechtsextremen.
Dass die #AfD #antidemokratisch wurde war klar, als die ersten eine Art #Ständewahlrecht forderten & nicht ausgeschlossen wurden.Aufstieg rechts - Wie die AfD wurde, was sie ist
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzeit/aufstieg-rechts-100.html -
Thüringen, ein Bundesland mit rechtsradikalen "Parlamentariern", dass nicht handlungsfähig ist. Die AfD will defacto die Demokratie abschaffen. Jetz wissen hoffentlich alle bescheid. Auch die 16 jährigen TikTok Kids. Aufwachen.
#afd #antidemokratisch #thuringen #deutschland #politik #jetzthandeln #tiktok #wahlalter #wehthaftedemokratie
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AfD....also eher Anarchie für Deutschland.
Was machen denn diese Faschistoiden Schwachmaten da in Thüringen ?#afd #thuringen #antidemokratisch #politik #deutschland #AfDrausausdenParlamenten #afdistdumm
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und die Verwaltung von @stuttgart denkt sich:
"Na, perfekt! Durch die Aufstellung auf Geh- und Radwegen können wir die Leute ärgern, die Aufmerksamkeit von KFZ-Verkehr darauf lenken, damit mehr Unfälle passieren und außerdem noch die demokratisch beschlossenen Klimaziele boykottieren. Davon stellen wir noch viel, viel mehr auf!" :-\
#antidemokratisch #Lichtverschmutzung #Verschwendung #öffentlicherRaum
https://bewegung.social/@hhwerbefrei/113083845417242978 -
@adfc_stuttgart @zweirat0711 es gäbe auch einen demokratischen Beschluss vom Stuttgarter Gemeinderat, dass Hauptradrouten für eine Geschwindigkeit von 30km/h auszulegen sind.
Nur schade, dass in den umsetzenden Verwaltungen die Mitarbeiter:innen gar nicht lesen können oder ihnen solche demokratischen Beschlüsse völlig egal zu sein scheinen. :-\
#VEK2030 #antidemokratisch -
@MichaChrist @Flo_Rian @adfc_stuttgart @zweirat0711 naja, wenn sie das alles toll findet und ihre schlechten Pläne und Umsetzungen auch noch gegen alle konstruktiven Vorschläge verteidigt, und sich damit sogar lieber deutschland- oder auch weltweit zum Gespött macht - was bleibt der von dieser Verwaltung bekämpften Zivilgesellschaft dann noch übrig?
#antidemokratisch -
@KidicalMass_S ich will Euch ja nicht demotivieren, aber bei der Stadtverwaltung kommen demokratische Beschlüsse gar nicht an. Als gutes Beispiel hier mal der Beschluss für dies sehr, sehr einfach Projekt lediglich mit wenigen Pollern als modaler Filter an der #Herzogstraße.
Schon vor über zwei Jahren beschlossen, bis heute ist überhaupt nichts davon zu sehen!
#antidemokratisch
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.verkehrsberuhigung-in-stuttgart-poller-an-der-einfahrt-zur-herzogstrasse.7af02e79-e1cb-4fbf-b586-dce72a339d45.html
@adfc_stuttgart @zweirat0711 -
@thijs_lucas "werden"!
Trotz anders lautender Gesetze und einem Erlass von Verkehrs- und Innenministerium, der dies Verhalten klar missbilligt, duldet das Stuttgarter Ordnungsamt weiterhin jegliche Motorräder u.ä. auf den Gehwegen. :-\
#StuttgartParktFair #antidemokratisch -
@thijs_lucas wenn man keine Hoffnung auf eine funktionierende Demokratie mehr hätte, dann müsste man ja radikal werden.
Aber vielleicht ist das ja auch die gewählte Strategie der kommunalen Verwaltungen mit ihrem #antidemokratisch|en Verhalten? -
eigentlich ist es in der StVO eindeutig geregelt, welche Tempolimits es geben kann.
Wieso die ausgebildeten Fachleute bei der Stuttgarter Stadtverwaltung dieses minimale Grundwissen nicht haben? Das wäre doch mal interessant herauszufinden?
Oder sie wissen es, handeln aber absichtlich dagegen, um allen zu zeigen, dass ihnen Gesetze, Verordnungen und Beschlüsse völlig egal sind.
#antidemokratisch #überfordert #unfähig #unwillig -
(2/n)
...unzulänglicher Moderation #antidemokratisch zu beeinflussen.
Insbesondere
#X wird co-finanziert von Autoritären Staaten, insbesondere #SaudiArabien, #Katar und #China. Rechnet man noch Werbeerlöse mit ein, dann kommt noch der #Staatsterrorist #Russland hinzu.Über #X und #Musk's Machenschaften ist ja schon viel berichtet worden. (sh. auch meine TL).
In Deutschland weniger...
@[email protected] @[email protected] @2ndStar @whydah @piratenrlp @piraten_saarland @piraten @LeipzigerUmland
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@radritterin wie passt denn eine Schrittgeschwindigkeit zum Konzept einer sog. "Hauptradroute", bei denen der Gemeinderat ein paar (andere) Voraussetzungen im #VEK2030 definiert hat?
Oder handelt die Verwaltung hier einfach mal wieder #antidemokratisch und ignoriert den Beschluss? -
Die haben einen Sockenschuss.
Anlasslose #Überwachung ist #antidemokratisch. -
Die für Samstag geplante #QAnon-Party von #Verschwoerungsideologen Friedemann #Mack in der Stadthalle von #Falkensee westlich von #Berlin sorgt weiter für Empörung.
Jetzt fordert das Auschwitz Kommitee vom Bürgermeister die Absage der Veranstaltung.
„Die QAnon-Bewegung, zu der Herr Mack sich öffentlich bekennt und für die er Propaganda betreibt, ist mittlerweile weltweit als #antisemitisch|e und #antidemokratisch|e Hetz- und Lügenkampagne bekannt“