#anhörung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #anhörung, aggregated by home.social.
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(6) Die Entscheidung, #COSCO einen Einstieg in den HamburgerHafen als #Kritis nicht zu verwehren,fiel auch gegen den Rat der Nachrichtendienste. Zitat BfVPräsident #Haldenwang #Anhörung #PKGr "#Russland ist der Sturm, #China der Klimawandel" https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-pa-pkgr-908684 #klareWorte
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Der Regierungsentwurf für Mitarbeiter, die Missstände melden, war bei einer Anhörung umstritten. Der Mittelstand befürchtet einen Aufwand wie bei der DSGVO.
Hinweisgeber: Wirtschaft gegen Bußgelder bei mangelndem Whistleblower-Schutz -
Der Regierungsentwurf für Mitarbeiter, die Missstände melden, war bei einer Anhörung umstritten. Der Mittelstand befürchtet einen Aufwand wie bei der DSGVO.
Hinweisgeber: Wirtschaft gegen Bußgelder bei mangelndem Whistleblower-Schutz -
Der chaotische Abzug aller amerikanischen Soldaten aus Afghanistan wurde für US-Präsident Biden zur größten Krise seiner bisherigen Amtszeit. Sein Außenminister nimmt ihn in Schutz.
Blinken rechtfertigt Afghanistan-Abzug | DW | 13.09.2021
#Afghanistan #USA #Abzug #US-Armee #AntonyBlinken #Kongress #Anhörung -
Bundesgerichtshof #BGH: #Facebook darf Konto nicht einfach sperren
#Grundrechte gelten gegenüber Privatunternehmen nicht unmittelbar - diese setzen ihre Standards (#Hausrecht) selbst bis an die Grenze der #Unfairness
Der #BGH baut jetzt Verfahrenshürden wie die Pflicht zur vorherigen #Information o #Anhörung ein
Es bleibt das Problem: große #Plattformen haben die Macht im #Netz - ohne effektive Kontrolle
Daher: Alternativen stärken!
https://www.tagesschau.de/inland/facebook-hassrede-107.html -
Die nationale Umsetzung der #UrhR-RL erhitzt die Gemüter.
Fest steht, dass in 1. Linie die Urheber:innen profitieren müssen, ohne, dass die Nutzer:innenrechte hinten runterfallen.
Um 14:00 findet eine wichtige #Anhörung im RuV Ausschuss statt: https://www.bundestag.de/mediathek
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Vor dem US-Senat hat der designierte Direktor des Auslandsgeheimdienstes CIA, William Burns, seine Aufgaben umrissen. Besonders im Fokus: China. Die CIA will er frei von politischem Einfluss halten.
CIA: China ist ein autoritärer Gegner | DW | 24.02.2021 #WilliamBurns #CIA #Auslandsgeheimdienst #Senat #Anhörung #China #USA -
Keine Argumente für Drohnenbewaffnung
Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr tödlicher als die Taliban?
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7415-20201008-keine-argumente-fuer-drohnenbewaffnung.htm
#Anhörung #Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #MdB #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #Todesfälle #Selbstmorde #PTB #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklausel #Kundgebung #Protest #Menschenkette #Marschallbrücke -
Menschenkette auf der Marschallbrücke
SPD Basis appelliert an SPD Wasserkopf
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7413-20201006-menschenkette-auf-der-marschallbruecke.htm
#Anhörung #Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #MdB #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Kundgebung #Protest #Menschenkette #Marschallbrücke -
Anhörung im Verteidigungsausschuss
Deutsche Kampfdrohnen in zwei Jahren bereit für Tötungseinsätze?
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7409-20201002-anhoerung-im-verteidigungsausschuss.htm
#Anhörung #Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #IPPNW #AKDrohnen #MdB #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Protest #Menschenkette #Marschallbrücke -
Bewaffenete deutsche Drohnen verhindern
Kommt zur Menschenkette auf der Marschallbrücke
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7408-20201005-bewaffnete-deutsche-drohnen-verhindern.htm
#Anhörung #Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #IPPNW #AKDrohnen #MdB #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Kundgebung #Protest #Menschenkette #Marschallbrücke -
Bewaffnung der automatischen Tötungsmaschinen verhindern
Morgen, 16.9. Anhörung gegen Kampfdrohnen
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7391-20200915-bewaffnung-der-automatischen-toetungsmaschinen-verhindern.htm
#Anhörung #Drohnenbewaffnung #Drohnenkampagne #IPPNW #AKDrohnen #MdB #Bewaffnung #AKK #ethischeDebatte #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #Kundgebung #Protest -
Vor dem Tribunal zur Ahndung von Kriegsverbrechen im Kosovo-Krieg wird Hashim Thaci des mehrfachen Mordes beschuldigt. Die Taten sollen Ende der 90er Jahre begangen worden sein, als der heutige Präsident Armeeführer war.
Kosovos Präsident zu Kriegsverbrechen angehört | DW | 13.07.2020
#HashimThaci #Sondertribunal #Kriegsverbrechen #Kosovo-Krieg #Anhörung #UCK #DenHaag