#anfangsverdacht — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #anfangsverdacht, aggregated by home.social.
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https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/kritikerin-von-spd-richterkandidatin-uni-potsdam-sieht-anfangsverdacht-bei-saskia-ludwigs-doktorarbeit-14098868.html Kritikerin von SPD- #Richterkandidatin: #Uni Potsdam sieht #Anfangsverdacht bei #SaskiaLudwig s #Doktorarbeit
Die #CDU - #Abgeordnete #Ludwig forderte Konsequenzen von #SPD-Richterkandidatin #BrosiusGersdorf, als #Plagiatsvorwürfe auftauchten. Nun werden Vorwürfe gegen die #CDUPolitikerin selbst geprüft. -
📬 Hausdurchsuchung wegen Steuerhinterziehung: Was es zu beachten gilt
#Rechtssachen #Anfangsverdacht #Durchsuchungsbeschluss #Finanzbehörde #Hausdurchsuchung #Steuerfahndung #Steuerhinterziehung https://sc.tarnkappe.info/ae6cab -
Was hat es eigentlich mit sogenannten #ObjektDateien beim #Staatschutz #Freiburg auf sich? Keine #Polizei mehr die #Anfangsverdacht auf Straftaten braucht? Dieser #Verdacht taucht auf, weil 14 (!) Jahre alte Dateien simsalambim im Hauptverfahren wegen vermeintl Unterstützung des zerbröselnden FortführungsKonstrukt des #IMCLinksunten der #StaatschutzanwaltschaftKarlsruhe auftauchen https://rdl.de/beitrag/objekt-ordner-ohne-jegliches-verfallsdatum
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Prüft die #Justiz in solchen Fällen eigentlich auch den (mehr als nur) #Anfangsverdacht bei den politisch Zuständigen für fehlende #KlimaschutzMaßnahmen
Oder nur, wenn sich ein Leute auf der #Brennerautobahn vor einem Stau auf die Fahrbahn setzen?
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Prüft die #Justiz in solchen Fällen eigentlich auch den (mehr als nur) #Anfangsverdacht bei den politisch Zuständigen für fehlende #KlimaschutzMaßnahmen
Oder nur, wenn sich ein Leute auf der #Brennerautobahn vor einem Stau auf die Fahrbahn setzen?
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Prüft die #Justiz in solchen Fällen eigentlich auch den (mehr als nur) #Anfangsverdacht bei den politisch Zuständigen für fehlende #KlimaschutzMaßnahmen
Oder nur, wenn sich ein Leute auf der #Brennerautobahn vor einem Stau auf die Fahrbahn setzen?
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Prüft die #Justiz in solchen Fällen eigentlich auch den (mehr als nur) #Anfangsverdacht bei den politisch Zuständigen für fehlende #KlimaschutzMaßnahmen
Oder nur, wenn sich ein Leute auf der #Brennerautobahn vor einem Stau auf die Fahrbahn setzen?
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Zum ersten Mal hat in Deutschland ein Gericht den #Anfangsverdacht bestätigt, dass es sich bei der Klimagruppierung „#LetzteGeneration“ um eine #kriminelleVereinigung handelt. Das stellte die #Staatschutzkammer am #LandgerichtPotsdam bereits Ende April fest, wie die „Märkische Oder Zeitung“ am Montag zuerst berichtete.
Hintergrund sind Durchsuchungen im letzten Jahr wegen Aktionen der #KlimaAktivisten gegen die #PCK-Raffinerie in #Schwed
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uiuiuiuiuii, wenn das der @janboehm für seine Sendung wüsste..... das skandalöse #Amtsgericht kommt in den Schwitzkasten
#AGSchöneberg
#Grundbuchamt
#Pressebehinderung#Spahn
#Schlesinger
#Lindner
#Anfangsverdacht #Bestechlichkeit #ImmobilienfinanzierungPromi-Immobilien in Berlin: Wie ein #Grundbuchamt #Recherchen von #Medien behindert
https://www.tagesspiegel.de/berlin/promi-immobilien-in-berlin-wie-ein-grundbuchamt-recherchen-von-medien-behindert-9424913.html -
Das BKA soll Netzkennungen von Nutzern bis zu zehn Jahre speichern und zusätzlich Login-IP-Adressen von Urhebern strafbarer Internetinhalte abfragen dürfen.
Online-Hetze: Große Koalition verschärft Gesetz gegen Hasskriminalität
#Anfangsverdacht #Bundeskriminalamt #HateSpeech #Hetze #Justiz #Rechtsextremismus #SocialMedia #Speicherung #Strafverfolgung #hass