#andreasscheuer — Public Fediverse posts
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#Bundeskanzler #Merz sieht „ " #Vertrauenskrise der #Demokratie " - Ach was... woher das wohl kommt?
Kleine Auswahl gefällig? Bitte bedienen sie sich: #Schuldenbremse #Merzverspricht #Brandmauer #Stadtbild #Spahn #Scheuer #Politikverdrossenheit # Korruption, #Untreue #Parteispenden
#Koalitionskompromiss #Wortbruch #Migrationspolitik #Steuerpolitik
#Vertrauensverlust #Mautdebakel
#Wahlversprechen #cdukannesnicht #cdu #Nichtmeinkanzler #JensSpahn #AndreasScheuerhttps://www.deutschlandfunk.de/merz-sieht-vertrauenskrise-der-demokratie-100.html
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#Bundeskanzler #Merz sieht „ " #Vertrauenskrise der #Demokratie " - Ach was... woher das wohl kommt?
Kleine Auswahl gefällig? Bitte bedienen sie sich: #Schuldenbremse #Merzverspricht #Brandmauer #Stadtbild #Spahn #Scheuer #Politikverdrossenheit # Korruption, #Untreue #Parteispenden
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#Vertrauensverlust #Mautdebakel
#Wahlversprechen #cdukannesnicht #cdu #Nichtmeinkanzler #JensSpahn #AndreasScheuerhttps://www.deutschlandfunk.de/merz-sieht-vertrauenskrise-der-demokratie-100.html
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@captainfutura ja, und warum muss sich nur #andreasscheuer verantworten und nicht #spahn , unglaublich
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@captainfutura ja, und warum muss sich nur #andreasscheuer verantworten und nicht #spahn , unglaublich
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@captainfutura ja, und warum muss sich nur #andreasscheuer verantworten und nicht #spahn , unglaublich
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@captainfutura ja, und warum muss sich nur #andreasscheuer verantworten und nicht #spahn , unglaublich
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@captainfutura ja, und warum muss sich nur #andreasscheuer verantworten und nicht #spahn , unglaublich
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https://www.europesays.com/at/187169/ Pkw-Maut: Andreas Scheuer muss wegen gescheiterter Pkw-Maut vor Gericht #AndreasScheuer #CSU #EuGH #LandgerichtBerlin #Nachrichten #News #PkwMaut #Politik #Schlagzeilen #VolkerWissing #Welt #World #WorldNews
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das irre daran. er wird die verpufften #millionen an #steuergeldern nicht zurück zahlen müssen
es geht NUR um eine #falschaussage
#andreasscheuerVorwurf der Falschaussage - Ex-Minister Scheuer soll vor Gericht | tagesschau.de https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scheuer-falschaussage-gericht-100.html
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das irre daran. er wird die verpufften #millionen an #steuergeldern nicht zurück zahlen müssen
es geht NUR um eine #falschaussage
#andreasscheuerVorwurf der Falschaussage - Ex-Minister Scheuer soll vor Gericht | tagesschau.de https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scheuer-falschaussage-gericht-100.html
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das irre daran. er wird die verpufften #millionen an #steuergeldern nicht zurück zahlen müssen
es geht NUR um eine #falschaussage
#andreasscheuerVorwurf der Falschaussage - Ex-Minister Scheuer soll vor Gericht | tagesschau.de https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scheuer-falschaussage-gericht-100.html
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das irre daran. er wird die verpufften #millionen an #steuergeldern nicht zurück zahlen müssen
es geht NUR um eine #falschaussage
#andreasscheuerVorwurf der Falschaussage - Ex-Minister Scheuer soll vor Gericht | tagesschau.de https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scheuer-falschaussage-gericht-100.html
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Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer soll wegen möglicher Falschaussagen im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht erscheinen.
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer steht erneut im Mittelpunkt der Diskussion um die gescheiterte Pkw-Maut. Das Landgericht Berlin hat nun eine Anklage gegen den ehemaligen CSU-Politiker zugelassen. Dabei geht es um den Vorwurf einer möglichen Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss.....
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@anikke gute Nachricht.
und zur Dokumentation
"Der deutsche Staat musste infolge des Maut-Debakels 243 Millionen Euro Schadenersatz an die einst vorgesehenen Betreiber zahlen"https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/ex-minister-scheuer-maut-debakel-vor-gericht-100.html
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@anikke gute Nachricht.
und zur Dokumentation
"Der deutsche Staat musste infolge des Maut-Debakels 243 Millionen Euro Schadenersatz an die einst vorgesehenen Betreiber zahlen"https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/ex-minister-scheuer-maut-debakel-vor-gericht-100.html
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@anikke gute Nachricht.
und zur Dokumentation
"Der deutsche Staat musste infolge des Maut-Debakels 243 Millionen Euro Schadenersatz an die einst vorgesehenen Betreiber zahlen"https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/ex-minister-scheuer-maut-debakel-vor-gericht-100.html
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@anikke gute Nachricht.
und zur Dokumentation
"Der deutsche Staat musste infolge des Maut-Debakels 243 Millionen Euro Schadenersatz an die einst vorgesehenen Betreiber zahlen"https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/ex-minister-scheuer-maut-debakel-vor-gericht-100.html
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@anikke gute Nachricht.
und zur Dokumentation
"Der deutsche Staat musste infolge des Maut-Debakels 243 Millionen Euro Schadenersatz an die einst vorgesehenen Betreiber zahlen"https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/ex-minister-scheuer-maut-debakel-vor-gericht-100.html
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YESSSS 💪🏻
Jetzt bekomme ich trotz vorausgesagtem Regen am Wochenende gute Laune 😄
#AndreasScheuer #Mautskandal -
YESSSS 💪🏻
Jetzt bekomme ich trotz vorausgesagtem Regen am Wochenende gute Laune 😄
#AndreasScheuer #Mautskandal -
YESSSS 💪🏻
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Landgericht lässt Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer zu
#AndreasScheuer #Anklage #Untersuchungsausschuss #Verkehrsminister #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/255167/landgericht-laesst-anklage-gegen-ex-verkehrsminister-scheuer-zu/
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Landgericht lässt Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer zu
#AndreasScheuer #Anklage #Untersuchungsausschuss #Verkehrsminister #Verkehrspolitik
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Landgericht lässt Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer zu
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Landgericht lässt Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer zu
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Landgericht lässt Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer zu
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Es gibt sie doch noch, die guten Nachrichten! 🎉
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EILMELDUNG
Ex-Minister #Scheuer soll nach Maut-Debakel vor Gericht
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll sich wegen des Vorwurfs der Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht verantworten. Das Landgericht #Berlin hat eine Anklage zugelassen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der ehemalige CSU-Minister weist den Vorwurf zurück.Quelle & Screenshot: Tagesschau.de
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Ex-Minister #Scheuer soll nach Maut-Debakel vor Gericht
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll sich wegen des Vorwurfs der Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht verantworten. Das Landgericht #Berlin hat eine Anklage zugelassen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der ehemalige CSU-Minister weist den Vorwurf zurück.Quelle & Screenshot: Tagesschau.de
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Ex-Minister #Scheuer soll nach Maut-Debakel vor Gericht
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll sich wegen des Vorwurfs der Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht verantworten. Das Landgericht #Berlin hat eine Anklage zugelassen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der ehemalige CSU-Minister weist den Vorwurf zurück.Quelle & Screenshot: Tagesschau.de
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Ex-Minister #Scheuer soll nach Maut-Debakel vor Gericht
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll sich wegen des Vorwurfs der Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht verantworten. Das Landgericht #Berlin hat eine Anklage zugelassen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der ehemalige CSU-Minister weist den Vorwurf zurück.Quelle & Screenshot: Tagesschau.de
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Landgericht Berlin lässt Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage in Pkw-Maut zu https://www.diebayern.de/wirtschaft/landgericht-berlin-laesst-anklage-gegen-ex-verkehrsminister-scheuer-wegen-falschau-3141097?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Deutschland #Justiz #Bayern #Kriminalität #Berlin #Berlin #AndreasScheuer #Falschaussage #Pkw-Maut #Berlin
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Landgericht Berlin lässt Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage in Pkw-Maut zu https://www.diebayern.de/wirtschaft/landgericht-berlin-laesst-anklage-gegen-ex-verkehrsminister-scheuer-wegen-falschau-3141097?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Deutschland #Justiz #Bayern #Kriminalität #Berlin #Berlin #AndreasScheuer #Falschaussage #Pkw-Maut #Berlin
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Wer will „New York, Rio, Tokyo“, wenn es „Washington, Teheran, Passau“ gibt??
USA und Iran sind sich einig:
Andreas Scheuer soll das Mautsystem in der Straße von Hormus koordinieren
https://www.der-postillon.com/2026/04/scheuer-maut-hormus.html#postillon #Satire #USA #IranWar #AndreasScheuer @Andy_Scheuert
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Wer will „New York, Rio, Tokyo“, wenn es „Washington, Teheran, Passau“ gibt??
USA und Iran sind sich einig:
Andreas Scheuer soll das Mautsystem in der Straße von Hormus koordinieren
https://www.der-postillon.com/2026/04/scheuer-maut-hormus.html#postillon #Satire #USA #IranWar #AndreasScheuer @Andy_Scheuert
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Wer will „New York, Rio, Tokyo“, wenn es „Washington, Teheran, Passau“ gibt??
USA und Iran sind sich einig:
Andreas Scheuer soll das Mautsystem in der Straße von Hormus koordinieren
https://www.der-postillon.com/2026/04/scheuer-maut-hormus.html#postillon #Satire #USA #IranWar #AndreasScheuer @Andy_Scheuert
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Wer will „New York, Rio, Tokyo“, wenn es „Washington, Teheran, Passau“ gibt??
USA und Iran sind sich einig:
Andreas Scheuer soll das Mautsystem in der Straße von Hormus koordinieren
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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"Wer betrügt, muss zahlen. Auch das ist gerecht" (Casten Linnemann, CDU - ur neune Grundsicherung).
Funny. Hat eigentlich auch Jens Spahn (CDU) schon gezahlt? 3,5 Milliarden Euro Schaden sollen dem Bund dadurch entstanden sein. Eine Verzehnfachung des Schadens von Andreas Scheuer (CSU) bei der PKW Maut (300 Millionen). Hat der schon gezahlt?
Ist nämlich wirklich sehr funny. Die Einsparung im Bürgergeld holt nur 20% dessen wieder rein, was der Scheuer damals veruntreut hat, und gerade mal 1% dessen was der Spahn da veruntreut hat.
Also mal eine ernst gemeinte Frage liebe #NoCDU - WER betrügt hier eigentlich mehr? Der Arbeitslose der einen unzumutbaren Job nicht annehmen möchte, oder mal seinen Termin verpasst? Der sich vielleicht im letzten Job was angespart hat, das ihr ihm jetzt direkt wegnehmen wollte? Oder doch die mehreren Milliarden, die hier in den Jahrzehnten der CDU-Regierung dem Staat geraubt wurden? Denn wusstet ihr? Das C in CDU steht für Vetternwirtschaftliche.
Aber mal ohne Witz - wen wollt ihr da eigentlich verarschen, wenn ihr dem alleinstehenden Erwachsenen die 563€ die er bekommt (für Nahrung, Kleidung, Hausrat, Körperpflege, Strom) auch noch sanktionieren wollt? Ihr solltet Euch was schämen das mit der Aussage "Wer betrügt, muss zahlen" zu rechtfertigen.
#Grundsicherung #Bürgergeld #Spahn #JensSpahn #JensSpahnRuecktritt #CarstenLinnemann #AndreasScheuer
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"Wer betrügt, muss zahlen. Auch das ist gerecht" (Casten Linnemann, CDU - ur neune Grundsicherung).
Funny. Hat eigentlich auch Jens Spahn (CDU) schon gezahlt? 3,5 Milliarden Euro Schaden sollen dem Bund dadurch entstanden sein. Eine Verzehnfachung des Schadens von Andreas Scheuer (CSU) bei der PKW Maut (300 Millionen). Hat der schon gezahlt?
Ist nämlich wirklich sehr funny. Die Einsparung im Bürgergeld holt nur 20% dessen wieder rein, was der Scheuer damals veruntreut hat, und gerade mal 1% dessen was der Spahn da veruntreut hat.
Also mal eine ernst gemeinte Frage liebe #NoCDU - WER betrügt hier eigentlich mehr? Der Arbeitslose der einen unzumutbaren Job nicht annehmen möchte, oder mal seinen Termin verpasst? Der sich vielleicht im letzten Job was angespart hat, das ihr ihm jetzt direkt wegnehmen wollte? Oder doch die mehreren Milliarden, die hier in den Jahrzehnten der CDU-Regierung dem Staat geraubt wurden? Denn wusstet ihr? Das C in CDU steht für Vetternwirtschaftliche.
Aber mal ohne Witz - wen wollt ihr da eigentlich verarschen, wenn ihr dem alleinstehenden Erwachsenen die 563€ die er bekommt (für Nahrung, Kleidung, Hausrat, Körperpflege, Strom) auch noch sanktionieren wollt? Ihr solltet Euch was schämen das mit der Aussage "Wer betrügt, muss zahlen" zu rechtfertigen.
#Grundsicherung #Bürgergeld #Spahn #JensSpahn #JensSpahnRuecktritt #CarstenLinnemann #AndreasScheuer
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Es begann um Mai 2022 und ergab eine Anklage im August 2025 gegen den ehemaligen #Verkehrsminister #AndreasScheuer wegen #Falschaussage.
Und wie ist der Stand des Verfahrens?
https://taz.de/Anklage-gegen-Ex-Minister/!6105227&s=scheuer%2Bfalschaussage/
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Es begann um Mai 2022 und ergab eine Anklage im August 2025 gegen den ehemaligen #Verkehrsminister #AndreasScheuer wegen #Falschaussage.
Und wie ist der Stand des Verfahrens?
https://taz.de/Anklage-gegen-Ex-Minister/!6105227&s=scheuer%2Bfalschaussage/