#andreasscheuer — Public Fediverse posts

Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer muss ab September vor Gericht

Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wird sich ab September vor Gericht verantworten müssen. Das Landgericht Berlin hat den Beginn des Verfahrens für den 21. September angesetzt. Im Mittelpunkt des Prozesses steht jedoch nicht die gescheiterte Pkw-Maut selbst, sondern der Vorwurf, im Zusammenhang mit dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss...

https://t1p.de/enxbp

#AndreasScheuer #CSU #PkwMaut #MautDebakel

@captainfutura ja, und warum muss sich nur #andreasscheuer verantworten und nicht #spahn , unglaublich

@captainfutura ja, und warum muss sich nur #andreasscheuer verantworten und nicht #spahn , unglaublich

das irre daran. er wird die verpufften #millionen an #steuergeldern nicht zurück zahlen müssen
es geht NUR um eine #falschaussage
#andreasscheuer

Vorwurf der Falschaussage - Ex-Minister Scheuer soll vor Gericht | tagesschau.de https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scheuer-falschaussage-gericht-100.html

das irre daran. er wird die verpufften #millionen an #steuergeldern nicht zurück zahlen müssen
es geht NUR um eine #falschaussage
#andreasscheuer

Vorwurf der Falschaussage - Ex-Minister Scheuer soll vor Gericht | tagesschau.de https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scheuer-falschaussage-gericht-100.html

Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer soll wegen möglicher Falschaussagen im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht erscheinen.

Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer steht erneut im Mittelpunkt der Diskussion um die gescheiterte Pkw-Maut. Das Landgericht Berlin hat nun eine Anklage gegen den ehemaligen CSU-Politiker zugelassen. Dabei geht es um den Vorwurf einer möglichen Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss.....

https://t1p.de/a4j84

#AndreasScheuer #CSU

@anikke gute Nachricht.

und zur Dokumentation
"Der deutsche Staat musste infolge des Maut-Debakels 243 Millionen Euro Schadenersatz an die einst vorgesehenen Betreiber zahlen"

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/ex-minister-scheuer-maut-debakel-vor-gericht-100.html

#AndreasScheuer

@anikke gute Nachricht.

und zur Dokumentation
"Der deutsche Staat musste infolge des Maut-Debakels 243 Millionen Euro Schadenersatz an die einst vorgesehenen Betreiber zahlen"

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/ex-minister-scheuer-maut-debakel-vor-gericht-100.html

#AndreasScheuer

YESSSS 💪🏻
Jetzt bekomme ich trotz vorausgesagtem Regen am Wochenende gute Laune 😄
#AndreasScheuer #Mautskandal

Landgericht lässt Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer zu

#AndreasScheuer #Anklage #Untersuchungsausschuss #Verkehrsminister #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/255167/landgericht-laesst-anklage-gegen-ex-verkehrsminister-scheuer-zu/

Landgericht lässt Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer zu

#AndreasScheuer #Anklage #Untersuchungsausschuss #Verkehrsminister #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/255167/landgericht-laesst-anklage-gegen-ex-verkehrsminister-scheuer-zu/

Es gibt sie doch noch, die guten Nachrichten! 🎉

https://www.spiegel.de/politik/ex-minister-scheuer-soll-nach-maut-debakel-vor-gericht-a-1c48bd59-d927-4691-bc93-1b14f3386272

#Maut #AndreasScheuer

Es gibt sie doch noch, die guten Nachrichten! 🎉

https://www.spiegel.de/politik/ex-minister-scheuer-soll-nach-maut-debakel-vor-gericht-a-1c48bd59-d927-4691-bc93-1b14f3386272

#Maut #AndreasScheuer

EILMELDUNG
Ex-Minister #Scheuer soll nach Maut-Debakel vor Gericht
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll sich wegen des Vorwurfs der Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht verantworten. Das Landgericht #Berlin hat eine Anklage zugelassen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der ehemalige CSU-Minister weist den Vorwurf zurück.

Quelle & Screenshot: Tagesschau.de

#AndreasScheuer #csu #maut #debakel #mautdebakel #pkw

EILMELDUNG
Ex-Minister #Scheuer soll nach Maut-Debakel vor Gericht
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer soll sich wegen des Vorwurfs der Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht verantworten. Das Landgericht #Berlin hat eine Anklage zugelassen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Der ehemalige CSU-Minister weist den Vorwurf zurück.

Quelle & Screenshot: Tagesschau.de

#AndreasScheuer #csu #maut #debakel #mautdebakel #pkw

Wer will „New York, Rio, Tokyo“, wenn es „Washington, Teheran, Passau“ gibt??

USA und Iran sind sich einig:
Andreas Scheuer soll das Mautsystem in der Straße von Hormus koordinieren
https://www.der-postillon.com/2026/04/scheuer-maut-hormus.html

#postillon #Satire #USA #IranWar #AndreasScheuer @Andy_Scheuert

@dirk_wagner_

Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.

Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.

Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.

Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.

#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem

Das Verkehrsministerium unter #AndreasScheuer hat also Gesetze gebrochen. Also DAMIT konnte nun wirklich NIEMAND rechnen.

Nach Gerichtspleite: Bundesnetzagentur startet 5G-Frequenzverfahren neu | heise online

https://heise.de/-11099048

#CSU

Das Verkehrsministerium unter #AndreasScheuer hat also Gesetze gebrochen. Also DAMIT konnte nun wirklich NIEMAND rechnen.

Nach Gerichtspleite: Bundesnetzagentur startet 5G-Frequenzverfahren neu | heise online

https://heise.de/-11099048

#CSU

#Europa #Deutschland #Berlin #Politiker

#Anklage #AndreasScheuer #GerhardSchulz

Berlin -

Anklage gegen Andreas Scheuer und Dr. Gerhard Schulz wegen Verdachts der Falschaussage im „Pkw-Maut-Untersuchungsausschuss“:

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/60759-berlin-anklage-gegen-andreas-scheuer-und-dr-gerhard-schulz-wegen-verdachts-der-falschaussage-im-pkw-maut-untersuchungsausschuss.html

#Europa #Deutschland #Berlin #Politiker

#Anklage #AndreasScheuer #GerhardSchulz

Berlin -

Anklage gegen Andreas Scheuer und Dr. Gerhard Schulz wegen Verdachts der Falschaussage im „Pkw-Maut-Untersuchungsausschuss“:

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/60759-berlin-anklage-gegen-andreas-scheuer-und-dr-gerhard-schulz-wegen-verdachts-der-falschaussage-im-pkw-maut-untersuchungsausschuss.html

Kommentar: Ex-Verkehrsminister #Scheuer fehlt die Gabe des Schweigens | Autos https://www.heise.de/meinung/Kommentar-Ex-Verkehrsminister-Scheuer-fehlt-die-Gabe-des-Schweigens-10562135.html #PKWmaut #AndreasScheuer

Kommentar: Ex-Verkehrsminister #Scheuer fehlt die Gabe des Schweigens | Autos https://www.heise.de/meinung/Kommentar-Ex-Verkehrsminister-Scheuer-fehlt-die-Gabe-des-Schweigens-10562135.html #PKWmaut #AndreasScheuer

Gegen Ex-#Verkehrsminister #AndreasScheuer wurde Anklage wegen uneidlicher #Falschaussage erhoben.

Im Fokus steht seine Aussage zur gescheiterten #PKWMaut vor dem Bundestags-#Untersuchungsausschuss. Dabei geht es um den Vorwurf, er habe Vertragsangebote der Betreiberfirmen falsch dargestellt.

Sollte das #Landgericht die Anklage zulassen und es zu einer Verurteilung kommen, drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/andreas-scheuer-pkw-maut-vorwurf-falschaussage-anklage-100.html

#Verkehrspolitik #CSU #Politikdebatte #Verkehrsministerium

Gegen Ex-#Verkehrsminister #AndreasScheuer wurde Anklage wegen uneidlicher #Falschaussage erhoben.

Im Fokus steht seine Aussage zur gescheiterten #PKWMaut vor dem Bundestags-#Untersuchungsausschuss. Dabei geht es um den Vorwurf, er habe Vertragsangebote der Betreiberfirmen falsch dargestellt.

Sollte das #Landgericht die Anklage zulassen und es zu einer Verurteilung kommen, drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/andreas-scheuer-pkw-maut-vorwurf-falschaussage-anklage-100.html

#Verkehrspolitik #CSU #Politikdebatte #Verkehrsministerium

Pkw-Maut - Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt

Wegen einer mutmaßlichen Falschaussage im Maut-Untersuchungsausschuss erhebt die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Ex-Verkehrsminister Scheuer.#Maut #AndreasScheuer #Verkehrsministerium #CSU
Mautdebakel: Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer

Pkw-Maut - Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt

Wegen einer mutmaßlichen Falschaussage im Maut-Untersuchungsausschuss erhebt die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Ex-Verkehrsminister Scheuer.#Maut #AndreasScheuer #Verkehrsministerium #CSU
Mautdebakel: Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer

Na endlich.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-08/gescheiterte-pkw-maut-anklage-staatsanwaltschaft-berlin-andreas-scheuer

#AndreasScheuer #Maut #Meineid #Geldverschwendung #Steuerzahler

Na endlich.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-08/gescheiterte-pkw-maut-anklage-staatsanwaltschaft-berlin-andreas-scheuer

#AndreasScheuer #Maut #Meineid #Geldverschwendung #Steuerzahler

Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage

#AndreasScheuer #Anklage #Berlin #Bundestag #ExVerkehrsminister #Falschaussage #Staatsanwaltschaft #Untersuchungsausschuss

https://bahnblogstelle.com/237319/anklage-gegen-ex-verkehrsminister-scheuer-wegen-falschaussage/

Anklage gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage

#AndreasScheuer #Anklage #Berlin #Bundestag #ExVerkehrsminister #Falschaussage #Staatsanwaltschaft #Untersuchungsausschuss

https://bahnblogstelle.com/237319/anklage-gegen-ex-verkehrsminister-scheuer-wegen-falschaussage/

#MautDesaster mit Folgen: Ex-Verkehrsminister #AndreasScheuer #angeklagt - n-tv.de https://share.google/pwbYOsffs31oZH3X2

#MautDesaster mit Folgen: Ex-Verkehrsminister #AndreasScheuer #angeklagt - n-tv.de https://share.google/pwbYOsffs31oZH3X2

@Brokar @TwraSun Die #CDUCSU hat bisher kein Geheimnis daraus gemacht, dass sie die Methoden der #Republikaner recht anziehend findet.
Dass überzeugte Transatlantiker wie #Merz das Zerschlagen und die Übernahme der Jurisdiktion auch nach hier bringen wollen, hat mich etwas überrascht, ist aber nicht überraschend.
Nur gefährlich.
Merz wirkt nur tragbar, wenn man ihn z.B. neben Trump stellt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100171678/scheuer-wirft-kritikern-nach-desantis-treffen-linke-erregungskultur-vor.html

#AndreasScheuer #DoroBär #FlorianHahn #Atlantikbrücke #Dobrindt

@Brokar @TwraSun Die #CDUCSU hat bisher kein Geheimnis daraus gemacht, dass sie die Methoden der #Republikaner recht anziehend findet.
Dass überzeugte Transatlantiker wie #Merz das Zerschlagen und die Übernahme der Jurisdiktion auch nach hier bringen wollen, hat mich etwas überrascht, ist aber nicht überraschend.
Nur gefährlich.
Merz wirkt nur tragbar, wenn man ihn z.B. neben Trump stellt.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100171678/scheuer-wirft-kritikern-nach-desantis-treffen-linke-erregungskultur-vor.html

#AndreasScheuer #DoroBär #FlorianHahn #Atlantikbrücke #Dobrindt

"Erneut Wirbel um #AndreasScheuer: Der ehemalige #Verkehrsminister hat offenbar verdächtige #Spenden erhalten. Das könnte zum #Problem für die #CSU werden."

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100589266/csu-in-erklaerungsnot-andreas-scheuer-hat-offenbar-dubiose-spenden-erhalten.html

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"Erneut Wirbel um #AndreasScheuer: Der ehemalige #Verkehrsminister hat offenbar verdächtige #Spenden erhalten. Das könnte zum #Problem für die #CSU werden."

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100589266/csu-in-erklaerungsnot-andreas-scheuer-hat-offenbar-dubiose-spenden-erhalten.html

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Ricarda Lang, Bundesvorsitzende: "Es gibt sie noch: Unionspolitiker mit Sinn für Ironie."

https://www.pnp.de/lokales/stadt-passau/scheuer-wird-rechnungspruefer-im-passauer-stadtrat-17129927

#Grüne #GrüneHadern #RicardaLang #Scheuer #AndreasScheuer #Passau

Ricarda Lang, Bundesvorsitzende: "Es gibt sie noch: Unionspolitiker mit Sinn für Ironie."

https://www.pnp.de/lokales/stadt-passau/scheuer-wird-rechnungspruefer-im-passauer-stadtrat-17129927

#Grüne #GrüneHadern #RicardaLang #Scheuer #AndreasScheuer #Passau

Das Passauer Drama von und mit Andi Scheuer, der sich nach wie vor für den besten Besten aller Zeiten hält, ist einfach zu gut 😅
#Passau #AndreasScheuer

Das ist kein Scherz: Andreas Scheuer wird Rechnungsprüfer. Im Passauer Stadtradt.

https://www.pnp.de/lokales/stadt-passau/scheuer-wird-rechnungspruefer-im-passauer-stadtrat-17129927

#lauteshirn #andreasscheuer #scheuer #beScheuert #passau

Das ist kein Scherz: Andreas Scheuer wird Rechnungsprüfer. Im Passauer Stadtradt.

https://www.pnp.de/lokales/stadt-passau/scheuer-wird-rechnungspruefer-im-passauer-stadtrat-17129927

#lauteshirn #andreasscheuer #scheuer #beScheuert #passau

In 2019 stand eine Versteigerung von #5G-#Mobilfunkfrequenzen durch die @BNetzA an. Wer als #Mobilfunkprovider Anteile ersteigert hat, verpflichtete sich zum #Netzausbau. Allerdings blieben kleinere Anbieter bei der Versteigerung außen vor. Das #Verwaltungsgericht Köln urteilte nun dazu: Der Vergabe-Deal unter dem damals zuständigen #Minister #AndreasScheuer (#CSU) war unzulässig.

Alle Infos: https://www.appgefahren.de/?p=364410

#appgefahren #Apple #AppleBlog #iPhone #iPad #Mac #Mobilfunk

In 2019 stand eine Versteigerung von #5G-#Mobilfunkfrequenzen durch die @BNetzA an. Wer als #Mobilfunkprovider Anteile ersteigert hat, verpflichtete sich zum #Netzausbau. Allerdings blieben kleinere Anbieter bei der Versteigerung außen vor. Das #Verwaltungsgericht Köln urteilte nun dazu: Der Vergabe-Deal unter dem damals zuständigen #Minister #AndreasScheuer (#CSU) war unzulässig.

Alle Infos: https://www.appgefahren.de/?p=364410

#appgefahren #Apple #AppleBlog #iPhone #iPad #Mac #Mobilfunk

GDL-Chef Weselsky: Scheuer war "schlechtester" Verkehrsminister

#AndreasScheuer #Bahn #ClausWeselsky #DeutscheBahn #GDL #Gewerkschaft #Verkehrsminister #Verkehrspolitik #VolkerWissing

https://bahnblogstelle.com/221492/gdl-chef-weselsky-scheuer-war-schlechtester-verkehrsminister/

GDL-Chef Weselsky: Scheuer war "schlechtester" Verkehrsminister

#AndreasScheuer #Bahn #ClausWeselsky #DeutscheBahn #GDL #Gewerkschaft #Verkehrsminister #Verkehrspolitik #VolkerWissing

https://bahnblogstelle.com/221492/gdl-chef-weselsky-scheuer-war-schlechtester-verkehrsminister/

Nach dem Mautdebakel nun das nächste Projekt von #AndreasScheuer, dass er rechtswidrig umgesetzt hat. Scheuer verteidigt damit seinen Titel als schlechtester Verkehrsminister aller Zeiten. Die #CSU sollte auf Bundesebene nie wieder Ministerien besetzen.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/5g-vergabe-rechtswidrig-100.html

Verwaltungsgericht Köln: Regeln für 5G-Auktion waren rechtswidrig

Die Versteigerung von 5G-Frequenzen 2019 brachte dem Bund Milliarden ein. Doch die Vergaberegeln waren rechtswidrig, urteilte nun das Verwaltungsgericht Köln. Das Verkehrsministerium unter Scheuer habe unerlaubten Einfluss ausgeübt.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/5g-vergabe-rechtswidrig-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AndreasScheuer #5GMobilfunk #Urteil #Telekommunikation

Unsere Wahlrechtsreform und der verkleinerte Bundestag sparen den Steuerzahler*innen bis zu 125 Mio. €!

Noch eine Reform und wir haben das Geld wieder zurück, das Andreas Scheuer und die CSU bei der PKW-Maut in den Sand gesetzt haben!

#Grüne #GrüneHadern #wahlrecht #wahlrechtsreform #pkwmaut #andreasScheuer #Scheuer

#Deutschland #Bundestag #CSU #Fraktion

#Schrumpfkur #AndreasScheuer #Karriere

Aus von Scheuer -

CSU schrumpft im Bundestag -

Ex-Verkehrsminister wohl mit neuer Karriere:

https://www.merkur.de/politik/andreas-scheuer-bundestags-aus-neue-firmen-gruendung-aprilscherz-verkehrsminister-92982447.html