#andreasscheuer — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #andreasscheuer, aggregated by home.social.
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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Es hat schon seine 'guten' Gründe, weshalb Politiker wie der Scheuer Andy, oder jetzt Jens Spahn, mit Steuergeldern in Millionen-, bzw. Milliardenhöhe nach Gutsherrenart verfahren können, ohne jemals wirklich (straf)rechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden.
Dieses 'Privileg' teilen sie mit den Beamt:innen, oder (bei Fehlurteilen) mit Richter:innen, oder den Wirtschaftsbossen.
Früher konnten die Könige mit ihrer Schatzkiste auch verfahren wie es den Hoheiten konvenierte- heute hören wir in der Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft den Herrn Spahn straflos zu stellen, ein Echo jener Feudalzeit.
Und mal ehrlich, das passt doch auch zu Jens Spahn, seit jeher umgjbt ihn diese Aura des Unberührbaren, des immer-alles-besser-Wissenden.
#spahn #spahn_kann_weg #JensSpahn #berlin #montag #Montagabend #verdrossenheit #Feudalismus #konig #scheuer #AndyScheuer #AndreasScheuer #steuergeld #steuergeldmissbrauch #kriminalitat #RegierungsVersagen #regierungskriminalität #GStABerlin #Generalstaatsanwalt #feudalsystem
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#MautDesaster mit Folgen: Ex-Verkehrsminister #AndreasScheuer #angeklagt - n-tv.de https://share.google/pwbYOsffs31oZH3X2
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#Bundesrechnungshof zum #Verkehrsministerium von
#AndreasScheuer: Aus dem "Förderprogramm Gleisanschluss" wurden von 286 Mio Euro ernsthaft 124 Mio Euro (43%!) für #Fernstraßen und #Fluggesellschaften ausgegeben.#Verkehrswende #nahverkehr #ÖPNV #bahn
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/deutsche-bahn-rechnungshof-andreas-scheuer-1.5476759
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Eine Maut für im Ausland zugelassene Pkw sollte einst Geld in die deutsche Staatskasse spülen. Doch das Scheitern des Projekts dürfte für den Bund ein teures Nachspiel haben.
Schlappe für den Bund im Maut-Streit | DW | 26.03.2022
#Pkw-Maut #Deutschland #Schiedsgericht #Schadensersatz #AndreasScheuer #CTSEventim #Kapsch #autoTicket #CSU #EuropäischerGerichtshof -
Das Bundesverkehrsministerium muss den verhinderten Pkw-Mautbetreibern Unterlagen herausgeben, hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.
Gescheiterte Pkw-Maut: Niederlage für Scheuer vor Gericht -
Unser werktäglicher News-Überblick fasst die wichtigsten Nachrichten des Tages kurz und knapp zusammen.
kurz informiert: Tesla, Amazon, Fielmann, Spielebranche -
Bundesminister Andreas Scheuer will Deutschland als internationalen Entwicklerstandort für Games etablieren und sagt "toxischen Communities" den Kampf an. Games-Strategie: Deutschland soll globaler Leitmarkt für Computerspiele werden
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Das Verkehrsministerium will die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft offenbar auf Dauer installieren und ihre Zuständigkeit auf 5G und Breitband ausdehnen. 5G und Breitband: Scheuer will Kompetenz der Funkloch-GmbH ausweiten
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Das Verkehrsministerium lässt wissen, dass die neu aufgelegte Förderung zum Kauf eines neuen Lkw zum Einbau eines Abbiegeassistenten verpflichtet.
Lkw-Abwrackprämie mit Pflicht zum Abbiegeassistenten in Kraft -
Verkehrsminister Scheuer will die geplante Lkw-Abwrackprämie an den Einbau von Abbiege-Assistenten knüpfen. Dem BUND geht das nicht weit genug.
Bundesverkehrsminister will Lkw-Abwrackprämie an Abbiege-Assistent koppeln -
Gibt der Bund der Luftverkehrsbranche weitere Milliarden? Verkehrsminister Scheuer und einige Verbände sind dafür, andere mahnen klimaverträgliche Auflagen an.
Luftverkehrsbranche will weitere Milliarden vom Bund -
Die konkreten Regelungen fehlen noch, doch für eine heftige Kritik an den Plänen für neue Dienste wie Uber reicht es schon.
Personenbeförderung: Taxibranche und Uber kritisieren Reformpläne - Golem.de
#Fahrdienst #AndreasScheuer #BMVI #Uber -
In der Coronakrise hat Markus Söder an Beliebtheit gewonnen. Manche sehen in ihm auch einen veritablen Kanzlerkandidaten. Wie geht man damit um, wenn einen plötzlich alle lieben? Zur ganzen heute-show
Markus Söder: Kann der Krisenmanager auch Kanzler? | heute-show vom 29.05.2020
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Laut dem Grünen-Fraktionsvize Krischer sind die Bürokratie und der
Vectoring-Ausbau der Telekom schuld daran.
Breitband: Kommunen geben Förderung von 166 Millionen Euro zurück - Golem.de
#Vectoring #AndreasScheuer #Bundesregierung #DSL #Glasfaser #ITU #Telekommunikation #Telekom #Internet #PolitikRecht