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Aljoscha Löffler wird neuer Bürgermeister
In seiner jüngsten Sitzung am 28. Juli 2026 hatte sich der Gemeinderat mit großer Mehrheit bereits im ersten…
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#news ⚡ Merz gratuliert Burnham zum Amtsantritt: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem neuen britischen Premierminister Andy Burnham zu seinem Amtsantritt gratuliert. "Das Verein... https://hubu.de/?p=336051 | #amtsantritt #burnham #merz #hubu
https://www.europesays.com/at/49528/ Porsche Aktie: Strategie gegen den Absturz ( Finanztrends) #Amtsantritt #AT #Austria #Business #CEO #Companies #Companies&Markets #Der #einbruch #Euro #Gewinns #Jahr #Konturen #Kurswechsel #Leiters #Markets #Märkte #Michael #Milliarden #Millionen #neuer #Österreich #Porsche #Tage #Unternehmen #Unternehmen&Märkte
https://www.europesays.com/de/580303/ Trumps Justizministerium unterläuft peinlicher Fehler #100312362 #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Amtsantritt #Begnadigungsdokument #ChadGilmartin #DonaldTrump #Headlines #JoeBiden #Justizministerium #JustizministeriumDerVereinigtenStaaten #Nachrichten #News #Schlagzeilen #UnitedStates #UnitedStatesOfAmerica #Unterschriftenautomat #US #USA #VereinigteStaaten #VereinigteStaatenVonAmerika
Die SPD-Politikerin Miriam Scherff tritt heute ihr Amt als neue Wuppertaler Oberbürgermeisterin an.
Die SPD -Politikerin Miriam Scherff tritt heute ihr Amt als neue Wuppertaler Oberbürgermeisterin an.#WDR #Regio-Beitrag31125 #MiriamScherff #Amtsantritt #Amtseinführung #Oberbürgermeisterin #Wuppertal #SPD #Schule #Schulbau #Wirtschaft #Kinder #Jugendliche
Jüngste Oberbürgermeisterin Deutschlands: Miriam Scherff tritt Amt in Wuppertal an
#news ⚡ Merz verzichtet angeblich seit Amtsantritt auf Alkohol: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verzichtet angeblich seit seinem Amtsantritt im Mai auf Alkohol. Merz sagte am Montagabend bei eine... https://hubu.de/?p=297253 | #alkohol #amtsantritt #merz #hubu
https://www.europesays.com/de/411796/ Frankreich: Neuer Premierminister Lecornu kündigt „Brüche“ an #Amtsantritt #Frankreich #Headlines #Nachrichten #News #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Welt #World
Frankreich: Neuer Premierminister Lecornu kündigt "Brüche" an
Während im ganzen Land Menschen gegen die Regierung protestieren, übernimmt Frankreichs neuer Premierminster Lecornu in Paris sein Amt. Er hält sich kurz - und schwört seine Landsleute auf Veränderungen ein.
https://www.europesays.com/de/361657/ Präsident der USA: Trump kaufte seit Amtsbeginn Anleihen für über 100 Millionen US-Dollar #Amtsantritt #Anleihe #DeutscheTelekom #DonaldTrump #Finanzgeschäft #Großbank #Headlines #Nachrichten #News #Politik #PräsidentDerUSA #Schlagzeilen #TMobile #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #USA
https://www.europesays.com/de/335600/ Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland steigt, nicht erst seit Amtsantritt der neuen Regierung. #Abgeschobene #Abschiebungen #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #Amtsantritt #DE #Deutschland #Germany #Headlines #Linke #Minderjährige #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Regierung #Schlagzeilen #Zahl
https://www.europesays.com/de/330346/ USA: Donald Trump setzt Chef von US-Steuerbehörde ab #Amtsantritt #BillyLong #DonaldTrump #Headlines #IRS #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #ScottBessent #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #USA
Thorsten Frei (CDU) - Union muss Haltung zur Linken überdenken
Trotz Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken nahm die Union deren Hilfe bei der Kanzlerwahl an. Nun muss der Umgang mit der Partei überdacht werden, so Frei.#Kanzlerwahl #Amtsantritt #Bundesregierung #BUNDESTAG #ThorstenFrei #CDU
Thorsten Frei (CDU) zum Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei
Kanzerwahl-Debakel - Politologe: "Man kann nur hoffen, dass der Denkzettel nachwirkt"
Der Politologe Albrecht von Lucke sieht in der Kanzlerwahl einen Moment der Aufklärung für Friedrich Merz, der ihm zeige, wie fragil seine Regierung sei.#Kanzlerwahl #Bundesregierung #Amtsantritt
Albrecht von Lucke zur Kanzlerwahl: Ein Denkzettel für Merz
#Trump hat schon vor seinem zweiten #Amtsantritt gerichtlich entscheiden können, dass für keine #Verbrechen haftbar gemacht werden kann, die er als #Amtshandlung ausführt.
Deshalb #deportiert er beliebige Menschen, auch wenn per #Höchstgericht schon festgehalten wurde, dass das #Unrecht ist.
Gerade hat er dem Präsidenten von Salvadori mitgegeben, fünf weitere #Hochsicherheitsgegängnisse zu bauen, weil ... "homegrowns are next".
Ab sofort droht also Amerikanern - die ihm widersprechen - ohne #Gerichtsverhandlung deportiert zu werden!
Nach Amtsantritt von Trump: Transatlantisches Datenabkommen bekommt erste Risse
Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.
Nach Amtsantritt von Trump: Transatlantisches Datenabkommen bekommt erste Risse
Die EU-Kommission verspricht, dass Daten von EU-Bürger:innen in den USA ähnlich geschützt sind wie in der EU. Diese Zusage hatten ihr Fachleute nie so recht abgenommen. Nun stellt Donald Trump die rechtliche Grundlage für den transatlantischen Datenaustausch schon in seinen ersten Tagen als US-Präsident auf die Probe.
Eine entscheidende rechtliche Stütze für den transatlantischen Datenverkehr gerät ins Wanken. Die in den USA dafür zuständige Aufsichtsbehörde, das „Privacy and Civil Liberties Oversight Board“, droht mit Ende der Woche handlungsunfähig zu werden, wie die New York Times berichtet. Das könnte der erste Schritt dazu sein, die rechtliche Grundlage für den Datenaustausch zwischen der EU und den USA bereits zum dritten Mal zum Einsturz zu bringen.
US-Geheimdienste haben noch weitreichendere Zugriffsmöglichkeiten auf Daten als solche in Ländern der Europäischen Union. Das gilt insbesondere für Daten von Nicht-US-Bürger:innen. Das betrifft etwa Daten, die von sozialen Netzwerken oder Mailanbietern in den USA gespeichert werden, faktisch also weite Teile der Digitalwirtschaft. Im Anschluss an die Enthüllungen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden hat dieses Ungleichgewicht zu Grundsatzurteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) geführt, die der österreichische Jurist und Datenschutzaktivist Max Schrems angestrengt hatte.
Ringen um rechtskonformen Datenaustausch
Grundsätzlich ist es weitgehend untersagt, personenbezogene Daten von EU-Bürger:innen ins EU-Ausland zu transferieren – es sei denn, dort besteht ein mit EU-Gesetzen vergleichbares Datenschutzniveau. Dies ist in den USA allerdings nicht der Fall, entschied der EuGH mittlerweile zwei Mal und kippte die jeweiligen Angemessenheitsbeschlüsse der EU-Kommission. Mit solchen Beschlüssen legalisiert die Kommission den Datenaustausch, indem sie offiziell festhält, dass das Datenschutzniveau in dem anderen Land EU-Standards entspricht.
Nach dem letzten einschlägigen EuGH-Urteil im Jahr 2020 setzte sich die EU-Kommission erneut daran, gemeinsam mit der US-Regierung endlich eine tragfähige Basis für den wirtschaftspolitisch wichtigen Datenaustausch zu finden. Die Verhandlungen mündeten in das sogenannte EU-U.S. Data Privacy Framework, welches den Datenschutzrahmen vorgibt. Dieses war flankiert von einer präsidentiellen Verfügung (Executive Order) des damaligen US-Präsidenten Joe Biden. Darin waren eine erweiterte und mehrstufige Aufsicht über die US-Geheimdienste sowie Beschwerdemöglichkeiten für EU-Büger:innen festgeschrieben.
Unabhängige Aufsicht ausgehebelt
Zu einem der Sicherungsmechanismen zählt besagtes „Privacy and Civil Liberties Oversight Board“ (PCLOB). Das aus fünf Mitgliedern bestehende Aufsichtsgremium soll eigentlich unabhängig agieren können und unter anderem jährlich bestätigen, dass US-Geheimdienste rechtskonform mit sensiblen Daten aus der EU umgehen. Die Behörde ist zwar gesetzlich abgesichert, die Kontrollbefugnisse für den Datenschutzrahmen erteilte ihr Joe Biden allerdings erst nachträglich.
Der New York Times zufolge haben nun die drei der PCLOB-Mitglieder, die von den Demokraten in das Gremium entsandt wurden, einen Brief der Trump-Administration erhalten. Demnach sollen sie bis Ende der Woche von ihrem Amt zurücktreten, sonst werden sie entlassen. Unvollständig besetzt kann das PCLOB allerdings seinen Aufgaben nicht nachkommen, genauso wie sich Fragen nach dessen Unabhängigkeit stellen, wenn Trump so einfach ein Schlupfloch im entsprechenden Gesetz nutzen kann.
Dass Executive Orders ohnehin ein schwaches Instrument sind, weil sie im Unterschied zu vom Kongress verabschiedeten Gesetzen von Nachfolgeregierungen leicht außer Kraft gesetzt werden können, hatte auf europäischer Seite schon vor Jahren zu Kritik geführt. EU-Abgeordnete sprachen anlässlich des damals von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erreichten Deals von „Augenwischerei“ und „leeren Worten“.
Möglicher Startschuss für Erosion
Die Warnungen scheinen sich nun zu bewahrheiten. „Dieses Abkommen war schon immer auf Sand gebaut, aber die EU-Wirtschaftslobby und die Europäische Kommission wollten es trotzdem“, sagt Max Schrems in einem Blogbeitrag seiner Datenschutz-NGO noyb (None Of Your Business). Statt eines stabilen rechtlichen Rahmens habe sich die EU auf die Versprechen des damaligen Präsidenten verlassen, die in Sekundenschnelle ausgehebelt werden können.
Zwar sei das PCLOB nur ein „Puzzleteil“ des Datenschutzrahmens, argumentiert Schrems, vollständig aufgelöst sei er noch nicht. Mit der Abberufung von Mitgliedern könnte jedoch der Startschuss für die Erosion des gesamten rechtlichen Konstrukts gefallen sein. So genieße der ebenfalls wichtige, wenngleich schwache „Data Protection Review Court“ eine noch schlechtere rechtliche Verankerung als das PCLOB. Zudem habe Trump angekündigt, binnen 45 Tagen sämtliche Verfügungen von Joe Biden zu prüfen und gegebenenfalls zu widerrufen.
„Es gab lange Diskussionen über die Funktionsfähigkeit und Unabhängigkeit dieser Kontrollmechanismen“, sagt Schrems. Nun sehe es danach aus, als würden sie nicht einmal den ersten Tagen einer Trump-Präsidentschaft standhalten. „Das ist der Unterschied zwischen solidem Rechtsschutz und Wunschdenken – die Europäische Kommission hat sich ausschließlich auf Wunschdenken verlassen“, warnt der Datenschützer.
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Author: Tomas Rudl
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Musk-Geste und Phoenix-Panne: Das passierte nach Trumps Amtsantritt
Ein Dolmetscher, der mit einem Ausraster für Aufsehen sorgt und eine Geste von Elon Musk. 24 Stunden nach Trumps Amtsantritt war schon einiges los. Mehr dazu hier!
Marktbericht: DAX-Rekordlauf setzt sich fort
Der DAX hat heute seinen jüngsten Rekordlauf fortgesetzt und mit 21.000 Punkten die nächste Tausendermarke übersprungen. Alle Augen richten sich nun auf die Regierungspläne von Donald Trump.
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Marktbericht: DAX überspringt 21.000 Punkte
Der DAX begrüßt den neuen US-Präsidenten Trump mit einem Rekordhoch und hat die runde Marke von 21.000 Punkten überschritten. Alle Augen richten sich nun auf Trumps Regierungspläne.
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Marktbericht: Im DAX locken die 21.000 Punkte
Der DAX begrüßt den neuen US-Präsidenten Trump mit einem Rekordhoch und nimmt nun die runde Marke von 21.000 Punkten ins Visier. Doch die Luft für weitere Kursgewinne wird allmählich dünner.
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Marktbericht: DAX und Bitcoin auf Rekordhoch
Der DAX steigt am Tag von Trumps Amtseinführung auf ein neues Rekordhoch - viel fehlt nicht mehr zur Marke von 21.00 Punkten. Auch die Krypto-Märkte sind in Rekordlaune, der Bitcoin markiert ein Allzeithoch.
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Wird Trump zur Gefahr für die US-Wirtschaft?
Niedrige Arbeitslosigkeit, hohes Wachstum, Börsen nahe Rekordhoch - für Trump ist die starke US-Wirtschaft eine Chance. Doch er kann die gute Ausgangssituation auch ganz leicht verspielen. Von Angela Göpfert.
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Marktbericht: DAX vor Trumps Amtsantritt in Bestform
Der DAX hat seine Schwäche zu Jahresbeginn ad acta gelegt. Unbeeindruckt von Trumps wirtschaftspolitischen Plänen zeigt sich der deutsche Börsenindex zum Amtsantritt des neuen US-Präsidenten in Rekordlaune.
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#news ⚡ Trump will nach Amtsantritt Tiktok freigeben und umstrukturieren: Der kommende US-Präsident Donald Trump hat der in chinesischer Hand befindlichen Videoplattform Tiktok angesichts eines drohenden Ver... https://hubu.de/?p=263038 | #amtsantritt #tiktok #trump #hubu
Wirtschaft stimmt auf schwierige Zeiten unter Trump ein
Etwa drei Wochen vor dem Amtsantritt Donald Trumps als US-Präsident warnen Wirtschaftsverbände vor schwierigen Zeiten. So könnte der Handel erschwert werden. Verstecken sollten sich die EU und Deutschland aber nicht.
📢 Heute, am 1.10.2024, beginnt die Amtszeit des neuen Rektors der Universität Stuttgart, Prof. Peter Middendorf.
In einer Videobotschaft bedankt er sich bei den Universitätsgremien und seinem Vorgänger, Prof. Wolfram Ressel, und gibt einen Ausblick auf seine zukünftigen Schwerpunkte. 🎓✨
👉 Schaut euch das Video hier auf YouTube an: https://youtu.be/YEfTV9ZO8QE 📺
Klarstellung: Die #Aufsichtsbehörde hat für #Großschirma laut Pressemeldung eine #Neuwahl angeordnet, keine #Wiederholungswahl. Es gibt also neue #Wahlvorschläge. Der #Wahlfehler sollte auch bereits in der unterlassenen Prüfung durch den #Wahlleiter liegen und nicht erst bei der Zulassung. Aber alles nicht so klar; endgültig wird das vom (Ober-)#Verwaltungsgericht entschieden werden. In #Sachsen hindert das erstmal am #Amtsantritt; der #Gemeinderat kann ihn aber zum #Amtsverweser bestellen.
Vielleicht sollte mal einer #volkerwissing an seinen #Eid bei #Amtsantritt erinnern❗️🤬
Oder denkt #Wissing das war nur eine #belanglose #Floskel ❓️🧠
#Politiker die vor dem möglichen #Amtsantritt ein soziales Jahr einlegen müssen..
Elisabeth Kaiser wurde heute von Bundesbauministerin Klara #Geywitz zur Parlamentarischen Staatssekretärin ernannt. PStS Elisabeth Kaiser zum #Amtsantritt: „Bezahlbaren und qualitativ guten Wohnraum für alle zu schaffen und zu sichern, ist eine zentrale Aufgabe unserer Zeit.“
👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2023/04/pstin-kaiser.html
Unser MD Dr. Reiter übergab heute bei uns im #MWK Frau Prof. Pollmann ihre Urkunde als neue und vor allem erste #Rektorin an der @[email protected] - herzlichen Glückwunsch und alles Gute zum #Amtsantritt 🥳🤝 #Hochschulen #BW #Wissenschaft
