#ampel-regierung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ampel-regierung, aggregated by home.social.
-
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-koalitionsvertrag-schwarz-rot-100.html
Holpriger Start 🤣🤣🤣🤣So zerstritten war nicht einmal die #ampelregierung
#merzleckeier #merzmussweg #KatherinaReiche #unfähigePolitik #unfähigeregierung -
@tinoeberl
Was hätte die #AmpelRegierung alles erreichen können, wenn nur die FDP die Füße. still gehalten hätte… -
#Deutschland hat seine #Klimaziele 2025 nur knapp eingehalten.
Die #Treibhausgasemissionen sanken um lediglich 0,1 Prozent auf 649 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente und lagen damit 12,8 Millionen Tonnen unter der erlaubten Menge. Für 2030 sind laut #Umweltbundesamt zusätzliche Anstrengungen nötig. Positiv bewertet werden mehr #Windkraft-Projekte und Akzeptanz für #Wärmepumpen und #Elektroautos.
Die Erfolge beruhen auf der Vergangenheit -> #Ampelregierung.
-
Herzlichen Dank an die Opposition der #Ampelregierung
Ach ja, das waren ja zum großen Teil genau die Kasper der jetzigen #Regierung. Die #FCKCDU. Mit ihrem riesigen Wirtschafts-Know-How.
😂😂😂👎👎👎😂😂😂Geht nur leider zu unseren und zu Lasten der Umwelt/Natur 🤮🤮🤮
-
2024 gab es die jetzige Regierung noch nicht. Das Jahr ist nicht meine Erfindung, sondern ihr bezieht euch in eurer Veröffentlichung auf im Jahr 2024 beschlossene Maßnahmen. Und die wurden folgedessen von der #Ampelregierung entwickelt.
Die "Experten" der jetzigen #Regierung rufen bei mir permanentes Kopfschütteln hervor. -
https://netzpolitik.org/2025/verschaerftes-aufenthaltsgesetz-bis-zur-ausreise-verwahrt/#netzpolitik-pw Verschärftes #Aufenthaltsgesetz:
#Ausländeramt nimmt #Geflüchteten ihre #Handys ab – und gibt sie nicht mehr zurück. Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Die Rechtsgrundlage dafür hat die #Ampelregierung vergangenes Jahr mit dem „#Rückführungsverbesserungsgesetz“ geschaffen. Ein Paragraf, der das Einbehalten von Passpapieren erlaubt, regelt seither zusätzlich: Auch Datenträger sollen bis zur Ausreise verwahrt werden. -
‚Das Kölner Ausländeramt nimmt Geflüchteten ihre Handys ab – und gibt sie nicht mehr zurück. Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Doch für die bedeutet das oft den Verlust ihres wichtigsten Kommunikationsmittels.
(…)
Die Rechtsgrundlage dafür hat die Ampelregierung vergangenes Jahr mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ geschaffen. Ein Paragraf, der das Einbehalten von Passpapieren erlaubt, regelt seither zusätzlich: Auch Datenträger sollen bis zur Ausreise verwahrt werden.‘https://netzpolitik.org/2025/verschaerftes-aufenthaltsgesetz-bis-zur-ausreise-verwahrt/
#Migration #Deutschland #Smartphone #Repression #Rassismus #Refugees #Antireport #Ampelregierung #Ampel
-
@KeineWunder #Beitragserhöhung der #Krankenversicherung im Rahmen der Inflation ist ja nachvollziehbar, aber kein Riesensprung. Ich finde es wichtig klar zu benennen, wessen #Politikversagen die sprunghafte Erhöhung der #Krankenkassenbeiträge während der #Ampelregierung ist: Nämlich das der #Union #CDU #CDUCSU, genauer von #Spahn #JensSpahn . Der ließ mittels #Krankenkassenreform die #Krankenkassen ausbluten, sodass alle #KrankenkassenRücklagen NACH seiner Amtszeit weggeschmolzen waren und die nötige Sprungerhöhung den politischen Gegnern angelastet wurden.
Siehe dazu die Erläuterungen des CEO der #TKK, Dr. #JensBaas, in dem Interview vom #OMR Podcast:
https://mastodon.social/@TwraSun/113669913264901301
Via @TwraSun , Quelle https://omr.com/de/daily/techniker-krankenkasse-jens-baas -
Der Text im Spiegel klingt plausibel und wirkt auf mich wie ein wahr werdendes #Horrorszenario. Wer soll diese Regierung stoppen beim Zunichtemachen, der von dem grünen Teil der #Ampelregierung, eingeleiteten Reformen.
#DerSpiegel #GasKathi #katharinareiche #CDU #CSU #CxU #SPD #KanzlerMerz
++++++++++
Meinung: Kolumne über Katherina Reiche und die #Energiewende: Argumente zum #Ausbremsen gesucht> CDU-Ministerin #KReiche hat einen Bericht zum künftigen #Strombedarf in Auftrag gegeben. Es ist zu befürchten, dass sie sich nur Argumente liefern lassen will, um den Ausbau der #erneuerbareEnergien zu verlangsamen.
-
2024 hat Deutschland pro Kopf 198 Euro in sein marodes #Schienennetz investiert und erreicht damit im europäischen Vergleich nur das obere Mittelfeld.
Die #AmpelRegierung finanziert eine groß angelegte #Generalsanierung wichtiger Strecken über ein 500-Milliarden-#Sondervermögen, lässt dafür aber steigende #Trassenpreise befürchten.
#Bundesverkehrsminister Schnieder plant klare Zielvorgaben bis Spätsommer, während Kritiker eine höhere jährliche Mittelzuteilung fordern.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bahn-schiene-investitionen-100.html
-
Außerordentlich freuen wir uns darüber, Michael Kolain als neuen Senior Fellow am cyberintelligence.institute begrüßen zu dürfen!
Michael Kolain ist Volljurist und Experte für #Digitalpolitik. Am FÖV #Speyer hat er im Team von Prof. Dr. Mario Martini den Programmbereich „#Digitalisierung“ aufgebaut und zu #KI-Regulierung, Digitalisierung der Verwaltung und Daten(schutz)recht geforscht.
Als #Fraktionsreferent für Digitalpolitik hat er an der Gesetzgebung der #Ampelregierung mitgewirkt.
-
Neue #Gaskraftwerke: Der #Strom wird endlich wieder #teurer
Die #Bundeswirtschaftsministerin spricht von neuen #Gaskraftwerken und Technologieoffenheit. Was das für die #Energiewende bedeutet.
Die #Union hat die #Energiepolitik der #Ampelregierung stets hart kritisiert, nun darf sie selbst ran. Allerdings sorgt der Vortrag der neuen #Bundesministerin_für_Wirtschaft_und_Energie, #KatherinaReiche, für Skepsis:...
https://www.golem.de/news/neue-gaskraftwerke-der-strom-wird-endlich-wieder-teurer-2505-196120.html
-
Eins muß man der #AmpelRegierung lassen: Sie war zumindest in der Lage, ne Mehrheit für den eigenen #Kanzler hinzukriegen.
-
Ein paar Fakten am Rande:
"In absoluten Zahlen war die #Ampel laut der Bertelsmann-Untersuchung in drei Jahren erfolgreicher als die Vorgängerregierungen von #CDU und #SPD in jeweils vier Jahren."#Ampelregierung #Deutschland #Union #AfDnee #noAfD #Bundestag
-
#Wissing: Die ganze Wahrheit über das #ampelaus
#Verkehrsminister Volker #Wissing hat der #FDP-Führung um Parteichef Christian #Lindner vorgeworfen, den Bruch der #ampelregierung gezielt herbeigeführt zu haben. Er sei „davon überzeugt, dass diese Koalition hätte weiterbestehen können, wenn man sie gewollt hätte“, sagte der parteilose Politiker im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ unserer Redaktion.
-
4/7 ..sind. Die #Grünen haben in den vergangenen 3 Jahren in der #Ampel-Regierung mit neuen Gesetzen & #Bürokratieabbau nicht nur den PV-Ausbau vorangetrieben, sondern auch den Ausbau der #Netze beschleunigt und die Genehmigungen bei #Windkraft vereinfacht. Ein einfaches Roll-Back...
-
Ebenso wichtig ist rhetorische Abrüstung. Das Dauerbashing der #Ampelregierung und die fast schon zwanghafte Abarbeitung an grünen Feindbildern haben nicht mehr Wähler von der #Union überzeugt, sondern Enttäuschte in ihrem Gefühl bestärkt, das ganze System sei kaputt. Konsequenterweise wählen sie dann die härtere Abrissbirne. Geht es so weiter, ist die Selbstberuhigung, der Aufstieg der #AfD habe keine realen Konsequenzen, solange niemand mit ihr koaliert, bald nichts mehr wert. Die AfD könnte dann bald so stark sein, dass sie ein ostdeutsches Bundesland allein regieren kann.
https://www.sueddeutsche.de/meinung/bundestagswahl-afd-cdu-merz-kommentar-li.3209608 #NoAfD #Migration #StopptDieAfD -
Die Grafik zeigt die Summe der #Großspenden seit dem Ende der #Ampelregierung.
"Sonstige" sind ausgelassen.
#Parteispenden #Bundestag #Lobbyisten #Parteiengesetz #Bundestagswahl #Bundestagswahl2025
-
#news ⚡ Wüst kritisiert KI-Strategie der Ampelregierung: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wirft der gescheiterten Ampelregierung vor, die Chancen der Künstlichen Inte... https://hubu.de/?p=266432 | #ampelregierung #kistrategie #wuest #hubu
-
#Deutschland treibt den Ausbau der #Windkraft schneller voran als jedes andere EU-Land.
Dank verkürzter #Genehmigungsverfahren dauert die Zulassung neuer Anlagen nur noch rund 1,5 Jahre – früher waren es bis zu fünf.
Die Branche sieht große Chancen, die #Energiewende-Ziele sogar zu übertreffen.
#ErneuerbareEnergien #Windenergie #Klimaschutz #Ampelregierung
-
#news ⚡ Mehr Rüstungsexporte unter Ampelregierung: Die scheidende Bundesregierung hat deutlich mehr Rüstungsexporte ermöglicht als die Regierung von Angela Merkel in der Wahlperiode da... https://hubu.de/?p=265733 | #ampelregierung #ruestungsexporte #hubu
-
Bundestagsdebatte - Rot-grüne Gesetzesvorschläge haben wenig Aussicht auf Erfolg
Die rot-grüne Minderheitsregierung will die Wirtschaft noch vor den Neuwahlen bei den Energiekosten entlasten. Gesetze dazu haben aber kaum Aussicht auf Erfolg.#Ampel-Regierung #Minderheitsregierung #WAHLKAMPF #Energie
Rot-grüne Gesetzesvorschläge haben wenig Aussicht auf Erfolg -
das ist lindners empathisches vorgehen passend zusammengefasst
#politik #fdp #ChristianLindner #ampelregierung #koalitionsbruch #Uebermedien
#^ - YouTube: Christian Lindner: Enorm bedauerliche Kommunikation | Übermedien.de -
"D-Day-Papier" der FDP - Politologin: Verrohte Sprache in Parteien der Mitte angekommen
Am Beispiel der FDP lässt sich ablesen, dass die Sprache der Populisten auch andere Parteien beeinflusst, so Politologin Julia Reuschenbach.#D-Day-Papier #FDP #Ampelregierung #Populismus #Sprache #Rhetorik
Politologin: Verrohte Sprache in Parteien der Mitte angekommen