#ampel-koalition — Public Fediverse posts

Volker Wissing über die FDP, und wieso es so fatal war, dass Lindner behauptete, die Ampel könne nicht zusammenarbeiten, weil sie verschiedene Parteiprogramme habe:
($)

https://www.sueddeutsche.de/medien/markus-lanz-volker-wissing-christian-lindner-fdp-li.3462667

#Ampelkoalition #FDP #Liberalismus

#DIEGRÜNEN #BaWü #Ampelkoalition #widerspruchistpflicht #AntiFaschismus #AfD #Antifa #GegenRechts #NoNazis #NoAfD #AfDnee #AfDVerbot #NoNazis #NazisRaus #NazisTöten #RechtsExtremismus #Faschismus #Deutschland #DieStimmungKippt #SchnauzeVollVomFaschoScheiß

Man überlege sich nur mal, wo wir heute stehen würden, wenn die Koalition nicht zerbrochen und die Handbremse #FDP nicht vorhanden gewesen wäre. Die #Ampelkoalition hätte in Ruhe arbeiten können. Nicht nur, dass die jetzige #Bundesregierung ultraschlecht ist, Teile selbiger sind auch für das Bremsen während der Ampel verantwortlich. Jahre verloren. Aufschwung verzögert. Die Pseudoerfolge der jetzigen Regierung sind die Auswirkungen der Ampel.

#Merzkannesnicht

oder hatten diese Diskussionen und die gefühlte Dringlichkeit und Bedeutung am Ende mehr mit dem #Wahlkampf in Deutschland 🇩🇪 zu tun, als mit der Situation und den Perspektiven in der #Ukraine ?

#Merz #Scholz #AmpelKoalition

Mützenich mahnt Disziplin von Schwarz-Rot an

Vor einem Jahr zerbrach die Ampelregierung - und angesichts von zu viel Streit auf öffentlicher Bühne droht Schwarz-Rot deren Fehler zu wiederholen. SPD-Politiker Mützenich warnt vor verfrühter Krisenstimmung und mahnt mehr Disziplin an.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bruch-ampel-bilanz-schwarzrot-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ampelkoalition #SchwarzRot

Ein Jahr Ampel-Aus: "Große Chance fahrlässig nicht genutzt"

Vor einem Jahr wachte Deutschland auf mit der Rückkehr von Trump ins Weiße Haus - und ging schlafen mit dem Aus für die Ampel. Ein Minister, der dabei war, sagt, die Ampel habe eine große Chance gehabt - und sie fahrlässig vertan. Von Gabor Halasz.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/ein-jahr-ampel-aus-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AmpelAus #Ampelkoalition

Es wird ja immer darüber gesprochen, dass die #CxU Steigbügelhalter für die #AfD sei. Außer Acht gelassen wird hierbei jedoch, dass sie dabei eigentlich nur in zweiter Reihe stehen: So war es doch während der #Ampelkoalition maßgeblich die #FDP, die mit ihrem #DDayPapier die Grundlage für bewusste politische Spaltung legte, von der die #Union jetzt Nutznießerin ist

1/

#depol #politics #CDU #CSU #Rechtsruck #AfDGesichertRechtsextrem

Der Begriff #Koalitionsvertrag ist irreführend, weil er impliziert, bindend zu sein und dass sein Bruch Strafen nach sich zöge. Die #Ampelkoalition und die #KleiKo #BlackRot widerlegen das.
Bitte ab jetzt nur noch den Begriff #Koalitionsvorsätze verwenden, denn die halten vergleichbar lang wie #Neujahrsvorsätze.

#Deutschlandticket #DePol #Bundesregierung @Bundesregierung

So reicht es seit der #Ampelkoalition nun nicht mehr aus, einen Antrag auf #Ortsabwesenheit damit man seine gemeldete Adresse bundesweit verlassen kann, es muss nun sogar Auskunft erteilt werden, wofür eine Ortsabwesenheit in einem anderen Bundesland benötigt wird.

Das heißt es wurde im "#Buergergeld" nun auch noch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung missachtet.

Im Kontext des #SGBII kann daher seit 2003 nicht mehr die Rede davon sein, dass Menschen dem "#Sozialstaat" noch trauen.

Wenn einmal eine #Bundesregierung wie die #Ampelkoalition reale #Verantwortung uebernommen hat, werden wie im alten Ägypten alle Erfolge rueckabgewickelt.

Hat sich mal einer der "#Leistungstraeger" in unserer #HorrorKoalition überlegt, was solch Unzuverlässigkeit für die #Planungssicherheit von Unternehmen bedeutet, wenn man nie an einer logischen & stringent nachhaltigen #Politik arbeitet, sondern wie die AfD nur noch Stimmungen bespielt ❓

Wir brauchen #Politiker & keine Politikdarsteller❗

@LorenzMeyer Wie kann sich ein Mensch, der sich selbst als "#Leistungstraeger" und "#Elite" definiert, derart ignorant äußern ❓❗

Dieser #Mensch wird seiner Verantwortung als #Bundeskanzler niemals gerecht.

Er haette nie zum Kanzler gewählt werden dürfen!

Und es war eine strategische Fehlentscheidung, dass die #Ampelkoalition in der Funktion als #Minderheitsregierung ihre Legislatur nicht beendet hat ❗

Wärmepumpenförderung: Bald nur noch heiße Luft?

Das Heizungsgesetz der Ampelkoalition sorgte für Aufregung. Mit Strom aus Erneuerbaren betrieben, galt die Wärmepumpe als Mittel der Wahl und wurde vom Staat bezuschusst. Wird die Förderung nun gestrichen? Von Christin Jordan.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/waermepumpe-foerderung-klimaanlage-heizung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Wärmepumpe #Heizungsgesetz #AmpelKoalition #Klimaanlage

https://www.tagesspiegel.de/ Mit der Reform, die sich bereits die #Ampelkoalition vorgenommen hat, kommt die #Bundesregierung nicht nur ausländischen #Pflegekräfte n entgegen. Auch in der dreijährigen Ausbildung in Deutschland erwerben #Pflegefachkräften schon lange medizinische Fähigkeiten. Zudem gibt es inzwischen auch hierzulande #Pflege-Studiengänge, um den #Pflegeberuf aufzuwerten.

Auf der Website der #Ampelkoalition gab es 2024 Angaben zur #Einkommensungleichheit und zur #Vermögensungleichheit

2024 war dabei im Bereich der Vermögensungleichheit ein #GiniKoeffizient von 0,77 angegeben.

Und seitdem ist es in den realpolitischen Rahmenbedingungen nicht besser geworden.
Das heißt #Deutschland gehört weltweit zu einer der ungleichsten #Gesellschaften obwohl wir kein Schwellenland sind!
#Mexiko ist in seiner #Vermögensungleichheit vergleichbar.

Dennoch reden wir über #Arme ❓

Es ist auch vollkommen unerheblich, wie gelungen eine #Gesetzgebung ist, wenn man #Hetzkampagnen anstellt gegen eine diverse #Menschengruppe im Kontext von struktureller #Erwerbslosigkeit & ueber die komplette Legislatur der #Ampelkoalition Desinformationen zum #SGBII / "#Buergergeld" verbreitet.

So geschehen bei #FDP, #CDU, #CSU und bei Hardlinern der #SPD

Statt Rückgrat zu zeigen & dem #Buergergeld Chancen & Zeit zu geben, wurden irrationale Ziele gesetzt, die das #SGBII nie abdecken kann!

>#344: Immer auf die Kleinen? - F.A.Z. Einspruch<

#PolitischeKommunikation

Politische Leitbilder und Alltagspraxis

#Rechtsfragen aus dem Kontext der #Ampelkoalition

#CumEx

#MedienKritik #Debattenkultur

Koalitionsfragen in der Variante:

Länder - #Ampelkoalition
Länder - #SchwarzGruen

Zur Bedeutung des #Minderheitenschutz in unserer parlamentarischen #Demokratie

#Menschenbild

https://youtube.com/watch?v=G61p_zkJZoc&si=g1G1RPJ3GpCoFM_m

Wie die Bertelsmann Stiftung bescheinigt, war die #Ampelkoalition "mehr als eine gescheiterte Streitkoalition. In ihren drei Regierungsjahren hat sie absolut gesehen mehr Vorhaben umgesetzt als ihre beiden Vorgängerregierungen in jeweils vier Jahren. Die Gesamtnote lautet deshalb: Erfolgreich gescheitert."
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/new-democracy/projektnachrichten/schlussbilanz-zum-koalitionsvertrag-der-ampel-2021-25
#ampel #scholz #habeck

Ich war durchaus ein Fan der #Ampelkoalition und hatte immer das Gefühl, dass - trotz öffentlichem Streit - viele Projekte umgesetzt oder zumindest angestoßen wurden. Eine Studie der #BertelsmannStiftung bestätigt meinen Eindruck nun: Die ehemaligen Regierenden haben mehr auf die Reihe bekommen als ihre Vorgänger!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bertelsmann-studie-so-sehen-forschende-die-regierung-der-ampel-a-56694109-99ad-4fe8-adc9-03fca97ac12b?sara_ref=re-xx-cp-sh

#Bilanz der abgewählten #Koalition» Erfolgreich gescheitert« – so sehen #Forschende die Regierung der #Ampel
Das Aus der #Ampelkoalition verkam zum unwürdigen Schauspiel. Und es lenkte davon ab, dass die Regierenden mehr auf die Reihe bekamen als ihre Vorgänger. In einer neuen Analyse kommen sie gar nicht so schlecht weg.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bertelsmann-studie-so-sehen-forschende-die-regierung-der-ampel-a-56694109-99ad-4fe8-adc9-03fca97ac12b?sara_ref=re-in-app-wi

Hätte es einen ungünstigeren Zeitpunkt geben können, dass #Deutschland mangels handlungsfähiger #Bundesregierung für ein halbes Jahr von der globalen und europäischen Bildfläche verschwindet?

#Trump #Ukraine #tariffs #Zolle #EU #Merz #Ampelkoalition

Cannabis-Legalisierung - Viel Rausch um nichts?

Am 1. April 2024 wurde der Konsum und Besitz von Cannabis in Deutschland legalisiert. Das Gesetz der Ampelkoalition sorgte für Debatten. Wie ist die Bilanz?#Cannabis #Legalisierung #Ampelkoalition #Bilanz #Drogen #Rausch
Cannabis-Legalisierung: Viel Rausch um nichts?