#aghwahl23 — Public Fediverse posts

Eine Überblick der Abgeordneten, welche sich der demokratischen Entscheidung des Wahlviehs zu beugen beabsichtigen - heute mit @dwenteignen:
#DWenteignen #Berlin #BerlinWahl #AGHwahl23 #AGHwahl #BerlinWahl23 #Volksentscheid #Mietenwahnsinn
🔗 https://dwenteignen.de/wahltool.html

@Stege @aufsmaulsuppe @savb Die Berliner Wohnungen wurden nicht durch die CDU, sondern durch sogenannte "Sozialdemokraten" verscherbelt, deren Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gestückelte Spenden der Immobilienindustrie entgegennahm, damit diese nicht der Öffentlichkeit bekannt werden. Der Mann ist noch heute für das Bau- und Wohnungswesen unter Franziska #Giffey verantwortlich.
#SPD #Berlin #BerlinWahl #BerlinWahl23 #AGHWahl #AGHWahl23
https://www.morgenpost.de/berlin/article207578331/Die-geheimen-Stueckel-Spenden-des-Bauloewen-an-die-SPD.html

Während Scholz schneller abschieben will und sein Sonderbeauftragter schon einmal plant, Geflüchtete in Zukunft vertrauensvoll prügelnden Grenzwächtern in Marokko zu überlassen, prangert die @gruenefraktionb es unter dem Jubel von Springer- und CDU-Vertretern an, wenn die Folgen genau dieser Politik noch jemandem vor Augen gehalten werden.
Es stehen schon bald wieder Koalitionsverhandlungen an.
#Gruene #Grüne #AGHWahl23 #Berlin #Sozialtourismus #Asyl
:twitter: https://nitter.poast.org/GollalehA/status/1622318238997843968

Kleiner Hinweis an Tuba #Bozkurt & #Gruene in #Berlin: Wenn ein Gesetz es gebietet, dass _alle_ Lehrkräfte ihre religiösen Symbole zuhause lassen, wird keine Gruppe in der Gesellschaft diskriminiert.
Dass unter den demokratischen Parteien ausgerechnet die #CDU die einzige Partei ist, welche sich noch explizit dafür einsetzt, #Religion aus den Klassenzimmern rauszuhalten, ist ein Trauerspiel eurerseits.
#Neutralitaetsgesetz #Saekularismus #Berlin #AGHWahl23
https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Berlins-Neutralitaetsgesetz-sorgt-erneut-fuer-Diskussionen-article23887887.html

Franziska #Giffey zum #Volksentscheid: „Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, mich für Enteignungen einzusetzen“.
Soll noch jemand mit seinem Herzen vereinbaren, #SPD zu wählen.
P.S.: Für den Bau neuer Autobahnen laufen aktuell mehr als 100 Enteignungen. Finde den Sozen, der dagegen je sein Gewissen erhoben hat. This is what you'll get: 🖕
#aghwahl23 #Giffei #Berlin #Enteignungen @mg_berlin
🔗 https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/WmJlCXbmgq3BA9YGNkxQv?utm_source=fediverse&utm_campaign=giffey-nein-enteignung-verstoesst-gegen-amtseid