#affare — Public Fediverse posts
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Gegen den Ordnungsdezerneten Jan Welzel war ermittelt worden. Die Suspendierung war nicht in Ordnung, sagen Düsseldorfer Richter.#WDR #06032026 #Solingen #Beigeordneter #Suspendierung #Affäre #Schleuser #Stadtverwaltung #Razzia #Verdächtige #NRW
Schleuser-Affäre: Richter setzen Suspendierung von Solinger Beigeordnetem aus -
#Affäre um #Vetternwirtschaft #AfD- #Bundestagsfraktion wirft #Abgeordneten raus
Der AfD-Bundestagsabgeordnete #Jan_Wenzel_Schmidt ist von seiner #Fraktion ausgeschlossen worden. Grund sei "parteischädigendes Verhalten". Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in der Partei ins Rollen gebracht.
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Die Bezirksregierung hat den Sozialdezernenten der Stadt Solingen suspendiert. Zudem hat die Stadt einen Mitarbeiter freigestellt.#WDR #02122025 #Solingen #Beigeordneter #Suspendierung #Affäre #Schleuser #Stadtverwaltung #Razzia #Verdächtige #NRW
Nach Schleuseraffäre: Bezirksregierung suspendiert Solinger Beigeordneten -
Polizeigewerkschaftler Wendt teilt gegen Queere und Polizeiführung gleichermaßen aus
Aus seinem von Menschenfeindlichkeit erfüllten Herzen hat Rainer Wendt nie ein Geheimnis gemacht. Jetzt agitiert er in der rechten Postille 'Tichys Einblick' in gewohnter Manier zum Beispiel gegen LGBTQ*
Zitat:
"Umso unverständlicher ist die Überbetonung einer kleinen Minderheit, die uns ihre sexuelle Orientierung ständig aufdrängen und in unseren Alltag übertragen wollen. „LGBTQ-Fahnen vor Polizeibehörden, dem Deutschen Bundestag sind eben kein Zeichen von Toleranz oder Weltoffenheit, sondern Symbole des Kniefalls vor einer Laune des Zeitgeistes durch schwache Führungskräfte, die die Neutralität ihrer Behörden nicht vor den aggressiven Forderungen nach permanenter Sichtbarkeit von Minderheiten zu verteidigen wissen."
Rainer Wendt, der dank freundlicher Unterstützung durch Vorgesetzte (rechtswidrig) befördert wurde, keinen Handschlag für die Polizei arbeitete, dennoch ein üppiges Gehalt bezog, an dem die damalige Affäre abperlte, er zielt nun auf queere Menschen!
Zur Erinnerung:
#queer #hetze #lgbtq #dpolg #affare #wendt #RainerWendt #montag #tichy #tichyseinblicken #queerSolidarity #QueerRights #queerfeindlichkeit #polizei #polizeitotet #polizeigewerkschaft #SexuelleVielfalt #sexuelleorientieung #kniefall #menschenfeindlichkeit #menschenwuerde #zeitgeist #zeitgeistdiskussionen #linker_zeitgeist #zeitgeistpioniere
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Russland-Affäre im #NDB - Bundesrat #Pfister leitet Administrativuntersuchung ein
Der #Bundesrat will die #Russland-#Affäre im #Geheimdienst aufarbeiten. Er hat eine #Administrativuntersuchung angeordnet.
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Eine Frau in Griechenland reichte die Scheidung ein, nachdem #ChatGPT im #Kaffeesatz eine angebliche #Affäre ihres Mannes "erkannte". Der Fall zeigt exemplarisch, wie blind manche Menschen der #KI vertrauen. https://winfuture.de/news,150959.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia
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Gegen gefälschte Statistiken in den Arbeitsämtern (heute: Arbeitsagenturen): Erwin BIXLER
Das war vor längerer Zeit so gewesen, weshalb vor 20 Jahren, im Januar 2005, das Realität wurde, was unter dem Begriff "Hartz IV" in die Annalen einging. #Arbeitslosenhilfe und #Sozialhilfe wurden zusammengelegt und das Ganze nach dem #Personalchef von VW, Peter #HARTZ, benannt, den sein Freund Gerhard #SCHRÖDER, damals #Bundeskanzler, mit Reformvorschlägen für den #Arbeitsmarkt beauftragt hatte. HARTZ wurde zwei Jahre später im Zusammenhang mit seiner Rolle der von den Medien aufgedeckten Korruptions- und "Lustreisen"-#Affäre im #Volkswagen-Konzern im Rahmen eines juristischen Deals zu 2 Jahren Gefängnis auf Bewährung und einer Geldbuße in Höhe von 576.000 Euro verurteilt.
Dass es damals zu einer radikalen Änderung der #Arbeitsmarktpolitik kam, hing mit den großflächigen Manipulationen zusammen: deutschlandweit hatten die Arbeitsämter (heute: "#Jobcenter") ihre Erfolgsstatistiken bei der Stellenvermittlung frisiert. Das abgebildete Faksimile zeigt eine solche Manipulation. "FIKTIVES STEA" meint: fiktives #Stellenangebot.
in 70% der Fälle geschah das. In ganz Deutschland. Mit Billigung 'von oben', dem Chef aller Arbeitsämter. Die Zahl "70%" hatte der B#undesrechnungshof ermittelt.
Aber nicht nur der. Wie die amtlichen Manipulationen funktionierten, hatte bereits zuvor ein aufrechter Beamter namens Erwin BIXLER, Revisor im #Arbeitsamt #Pirmasens, herausgefunden. Und in seiner Behörde Alarm geschlagen. Und seine Chefs bis ganz nach oben davon informiert. Nichts geschah. Auch Gerhard SCHRÖDER sah es nicht als notwendig an, auf einen Brandbrief eines 'keinen Revisors' aus Rheinland-Pfalz zu antworten.
Nur einer reagierte. Und dann wurde alles öffentlich. Und dann war der Skandal nicht mehr aufzuhalten. Wie das geschah und welche Rolle der 'kleine Revisor' dabei spielte und was aus ihm dann wurde, haben wir bereits vor längerer Zeit ausführlich rekonstruiert. "Hartz IV" wurde übrigens 2023, also vor zwei Jahren von der "Ampel-Koalition" in das "Bürgergeld" umfunktioniert: damit Betroffene "ein Leben in menschlicher Würde führen können", wie es in der Gesetzesbegründung heißt.
Jetzt steht das Bürgergeld wieder im öffentlichen Fokus. CDU und CSU wollen offenbar alles wieder rückgängig machen.
Weiterlesen: Arbeitsämter: zu 70% gefälschte Erfolgsstatistiken
#Hartz4 #Bürgergeld #Arbeitsamt #Arbeitsagentur #CapitalismIsADeathCult #Arbeitslos #IchBinArmutsbetroffen #SPD
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#Steuerskandal #CumEx: Wie NRW-Justizminister Benjamin Limbach seine beste Ermittlerin vergraulte
"Niemand hat mehr für die #Aufklärung der Cum-Ex- #Affäre getan als die Kölner Staatsanwältin Anne #Brorhilker. Doch acht erfolgreiche Prozesse und internationale Anerkennung waren nicht genug, um sie vor internen Attacken zu schützen."
https://www.handelsblatt.com/audio/crime/steuerskandal-cum-ex-wie-nrw-justizminister-benjamin-limbach-seine-beste-ermittlerin-vergraulte/30004126.html -
"#Schleuser-#Affäre: #Ermittlungen auch gegen Solinger #Oberbürgermeister"
🤔 Schon wieder #Solingen.
Das ist ja fast als ob das so'n Miniatur - #Deutschland wäre.
Eine Stadt wie ne Modelleisenbahn.
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Roland Philippi soll neuer Staatssekretär im Haus von Ministerin Stark-Watzinger werden. Noch nicht mal im Amt, steht der jedoch schon unter Druck.#Bildungsministerium #Affäre #BettinaStark-Watzinger #Staatssekretär #FDP #Deutschland #Politik
Kritik an künftigem Staatssekretär: Scharfmacher im Bildungsministerium -
Das war eine gute Idee zumindestens schon mal in diese #ashlaymadinson Serie reinzuschauen. Das hat mir so viel Wut in den Bauch gezaubert, dass das putzen heute fast von ganz alleine geht. Aber da ich ja jetzt auch schon eine etwas größere Bubble habe, möchte ich doch mal die Frage hier rein werfen . Würdet ihr tatsächlich Geld auf einer Plattform ausgeben, damit ihr eine #Affäre haben könnt neben eurer #Ehe , mit einer weiteren verheirateten Person? (1/4)
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Interner #CumEx-Schriftverkehr
"Scholz, der Jesus von der Alster""Der #Bundeskanzler will sich in der Cum-Ex-#Affäre an Treffen mit einem #Privatbanker nicht erinnern können. Ein interner Vermerk des Bundesfinanzministeriums beweist jetzt das Gegenteil."
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100292236/cum-ex-beweise-fuer-treffen-zwischen-olaf-scholz-und-christian-olearius.html -
Hattest du schon mal eine #Affäre? ❤️🔥 Wie hast du dich dabei gefühlt? KR-Mitglied Vera ist seit 30 Jahren mit einem verheirateten Mann in einer Affäre – und hat dabei kein schlechtes Gewissen. Zum ganzen Text: https://krautreporter.de/4098-ich-habe-seit-uber-30-jahren-eine-affare?shared=9f0f04d3-e3b0-4543-8d36-f37e80f15988&utm_campaign=share-url-81410-article-4098&utm_source=mastodon.social
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»Eine #Affäre lebt vom Moment. Diese Unabhängigkeit und Leichtigkeit gefällt mir, denn ich bin zu nichts verpflichtet. Ich muss mich nicht mit seinen schlechten Launen herumschlagen, er sich nicht mit meinen«. KR-Mitglied Vera erzählte ihre Geschichte 👇 https://krautreporter.de/4098-ich-habe-seit-uber-30-jahren-eine-affare?shared=2d274c6a-de36-4f4e-a1d0-1bd1ceabd635&utm_campaign=share-url-21813-article-4098&utm_source=mastodon.social
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Vor der #Affäre war der #Stimmkreis #Landshut praktisch 50:50 zwischen #CSU und #Aiwanger. Wenn die CSU gewinnt, ist es aus bisheriger Sicht ein #Überhangmandat, und dazu gibts wahrscheinlich noch 1 oder 2 #Ausgleichsmandate. Das nützt außer der CSU (wenn sie sonst nicht überhängt und deshalb den Überhangbonus einstreicht) tendenziell Freien Wählern und #AfD, die jeweils in #Niederbayern am stärksten sind. Landesweit nach Parteien wird in #Bayern nicht ausgeglichen. [2/5]
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Bayern vor der Wahl - Söders Probleme im Umgang mit der Aiwanger-Affäre
Für Ministerpräsident Markus Söder ist der Umgang Aiwanger vor der Bayern-Wahl heikel. Die Umfragewerte für die Freien Wähler könnten auf 20 Prozent steigen.
Schwieriger Umgang mit der Aiwanger-Affäre -
BSI-Affäre um Schönbohm: Faesers Fehler und Böhmermanns Beitrag
Der von Jan Böhmermann ins Rollen gebrachte Fall Schönbohm war keiner, die Affäre belastet nun auch Innenministerin Faeser. Es gibt nur Verlierer.
#Affäre #ArneSchönbohm #BMI #BSI #NancyFaeser #SPD #Security
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Causa Graichen - Lang (Grüne): Habeck ist mit Fehlern richtig umgegangen
Lang, Co-Vorsitzende der Grünen, hat den Umgang mit der Entlassung von Staatssekretär Graichen verteidigt. Graichen hätte eine zweite Chance verdient gehabt.
Lang (Grüne) zu Graichen-Affäre: Richtiger Umgang mit Fehlern -
Correctiv über den Fall Julian Hessenthaler, dessen Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und darüber, wie die heimische Justiz mit unliebsamen Korruptionsaufdeckern umgeht.
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