#abwagung — Public Fediverse posts
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Eigeninteresse, Gemeinwohl und ethische Orientierung
Die Balance zwischen Selbstschutz und Verantwortung 1. Einführung: Die ethische Dimension von Konflikten Konflikte konfrontieren Menschen nicht nur mit äußeren Herausforderungen, sondern auch mit inneren Dilemmata. Jede Entscheidung betrifft nicht nur die eigenen Interessen, sondern auch das Umfeld und die sozialen Beziehungen. Es zeigt sich, dass innere Klarheit, emotionale Intelligenz und systemisches Verständnis die Grundlage wirksamer Konfliktbearbeitung bilden. Die zentrale These […]https://anwaltsblog.wordpress.com/2026/02/05/eigeninteresse-gemeinwohl-und-ethische-orientierung/
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Eigeninteresse, Gemeinwohl und ethische Orientierung
Die Balance zwischen Selbstschutz und Verantwortung 1. Einführung: Die ethische Dimension von Konflikten Konflikte konfrontieren Menschen nicht nur mit äußeren Herausforderungen, sondern auch mit inneren Dilemmata. Jede Entscheidung betrifft nicht nur die eigenen Interessen, sondern auch das Umfeld und die sozialen Beziehungen. Es zeigt sich, dass innere Klarheit, emotionale Intelligenz und systemisches Verständnis die Grundlage wirksamer Konfliktbearbeitung bilden. Die zentrale These […]https://anwaltsblog.wordpress.com/2026/02/05/eigeninteresse-gemeinwohl-und-ethische-orientierung/
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Eigeninteresse, Gemeinwohl und ethische Orientierung
Die Balance zwischen Selbstschutz und Verantwortung 1. Einführung: Die ethische Dimension von Konflikten Konflikte konfrontieren Menschen nicht nur mit äußeren Herausforderungen, sondern auch mit inneren Dilemmata. Jede Entscheidung betrifft nicht nur die eigenen Interessen, sondern auch das Umfeld und die sozialen Beziehungen. Es zeigt sich, dass innere Klarheit, emotionale Intelligenz und systemisches Verständnis die Grundlage wirksamer Konfliktbearbeitung bilden. Die zentrale These […]https://anwaltsblog.wordpress.com/2026/02/05/eigeninteresse-gemeinwohl-und-ethische-orientierung/
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Eigeninteresse, Gemeinwohl und ethische Orientierung
Die Balance zwischen Selbstschutz und Verantwortung 1. Einführung: Die ethische Dimension von Konflikten Konflikte konfrontieren Menschen nicht nur mit äußeren Herausforderungen, sondern auch mit inneren Dilemmata. Jede Entscheidung betrifft nicht nur die eigenen Interessen, sondern auch das Umfeld und die sozialen Beziehungen. Es zeigt sich, dass innere Klarheit, emotionale Intelligenz und systemisches Verständnis die Grundlage wirksamer Konfliktbearbeitung bilden. Die zentrale These […]https://anwaltsblog.wordpress.com/2026/02/05/eigeninteresse-gemeinwohl-und-ethische-orientierung/
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Eigeninteresse, Gemeinwohl und ethische Orientierung
Die Balance zwischen Selbstschutz und Verantwortung 1. Einführung: Die ethische Dimension von Konflikten Konflikte konfrontieren Menschen nicht nur mit äußeren Herausforderungen, sondern auch mit inneren Dilemmata. Jede Entscheidung betrifft nicht nur die eigenen Interessen, sondern auch das Umfeld und die sozialen Beziehungen. Es zeigt sich, dass innere Klarheit, emotionale Intelligenz und systemisches Verständnis die Grundlage wirksamer Konfliktbearbeitung bilden. Die zentrale These […]https://anwaltsblog.wordpress.com/2026/02/05/eigeninteresse-gemeinwohl-und-ethische-orientierung/
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Oh hat #MathiasHellriegel, der #Immobilien-Mann mit dem #Psycho-Blick, seine Finger etwa auch bei der Abschaffung des #Planungsrecht alias #Bauturbo mit drin?
Überraschen würde es mich ja eher nicht. Der Kollege ist immerhin sehr bösartig.
Wollt ihr euch wirklich solchen Gestalten an den Hals werfen @BMWSB_Bund ? Und dafür alles in die Tonne treten wofür #Deutschland bisher steht?
#Kompromisse, #Planung, #Abwägung, #StaatlichesHandeln, #KommunaleSelbstverwaltung 🫤
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#Antrag auf #einstweilige #Anordnung des #Bundesverfassungsgericht zusätzlich zu einem #Organstreitverfahren: #Eilbeschluss auf #Grundlage der #Abwägung einer #irreversiblen #substanziellen #Verletzung des #Rechts auf #gleichberechtigte #Teilhabe an #parlamentarischer #Willensbildung iSv. #Achtung der #Legitimationskette von #Wahl zur #Entscheidung, und der #Autonomie des #Gesetzgebers andererseits.
#FAZ, 14.07.23, #Politik, S.4, Marlene #Grunert - Ein #Recht, #Komplexes zu #verarbeiten
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Das #Diskutieren, als ob es eine #Handlungsmacht gebe, die #nutzbar zu machen sei, verkennt die #Fragilität, auf der die #scheinbare #Stabilität #juridisch #politischer #Ordnung von #Nationalstaaten beruht.
Es kommt daher für den #Staat nicht darauf an, #Probleme zu #durchdringen und in #reiflicher #Abwägung zu #entscheiden, weil dafür #Stabilität als #Voraussetzung fehlt, sondern nicht zu #zögern.
Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106975322518100713
#Machiavelli #Discorsi, S.219 ff.
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Das #Diskutieren, als ob es eine #Handlungsmacht gebe, die #nutzbar zu machen sei, verkennt die #Fragilität, auf der die #scheinbare #Stabilität #juridisch #politischer #Ordnung von #Nationalstaaten beruht.
Es kommt daher für den #Staat nicht darauf an, #Probleme zu #durchdringen und in #reiflicher #Abwägung zu #entscheiden, weil dafür #Stabilität als #Voraussetzung fehlt, sondern nicht zu #zögern.
Vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106975322518100713
#Machiavelli #Discorsi, S.219 ff.
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#Aussetzung von #Strafvollzug als #Ausnahmezustand bei dem #Schaden drohe, falls ein #Gefängnis zum #Epidemieherd würde. In der #Abwägung mit einer #lückenlosen #Rechtsvollstreckung als Teil des #Rechtsstaatsprinzip erlaubt die #Krise eine neue #Perspektive, die eine #Veränderung des #Verständnis von #Recht als #Weiterentwicklung sein kann.
#Hinweis auf Jaspar #Finke #Krisen als #Beschleunigungsprozess;
#FAS, 29.03.20, #Wirtschaft, S.26, Tassilo #Hummel - #Corona leert die #Gefängnisse
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Ein #verfassungsrechtlich #relevanter #Wahlfehler liegt vor, wenn durch die in Rede stehende #Rechtsverletzung die #gesetzmäßige #Zusammensetzung des #Bundestages berührt sein kann. Die #Bestandserhaltung einer #gewählten #Volksvertretung wäre in diesem #Fall durch die #Auswirkungen des #Wahlfehlers abzuwägen
#Abwägung #Bundestagswahl #Staatsorganisationsrecht
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
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Ein #verfassungsrechtlich #relevanter #Wahlfehler liegt vor, wenn durch die in Rede stehende #Rechtsverletzung die #gesetzmäßige #Zusammensetzung des #Bundestages berührt sein kann. Die #Bestandserhaltung einer #gewählten #Volksvertretung wäre in diesem #Fall durch die #Auswirkungen des #Wahlfehlers abzuwägen
#Abwägung #Bundestagswahl #Staatsorganisationsrecht
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
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Was in der #Pandemie geschehe sei eine #permanente #Abwägung sich #widersprechender #Grundrechte, die als #Freiheitsrechte in #Form #praktischer #Konkordanz per se #eingeschränkt sind.
Die #Kontingenz von #Freiheit wird also #erfahrbar weil sie nicht mehr #selbstverständlich ist.
#Frage nach der #Möglichkeit eines #Entziehens eines #Sichs iSv. #Körper, #Selbst.
#SZ, 04.09.21, #Feuilleton, S. 15, Adrian #Kreye - #Raus aus der #Seuche
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG#Sachlicher #Schutzbereich
#Fallgruppen #abgeleitet aus #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung#Selbstdarstellung - #Recht auf #Vergessen I & II
#BVerfGE 152, 152 // 152, 216#Abwägung des #Anspruches auf #Informationelle #Selbstbestimmung und #Informationsfreiheit
-> #Informationsinteresse der #Öffentlichkeit -
#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG#Intimsphäre als #unantastbares #Element, geschützt durch Art. 1 Abs. 1 GG;
#Fallgruppen #abgeleitet aus #Selbstbewahrung, #Selbstbestimmung, #Selbstdarstellung
#Unterscheidung von #Intimsphäre, #Privatsphäre und #Sozialsphäre
-> #Relevanz bei #Frage der #Rechtfertigung von #Eingriffen und #Notwendigkeit der #Abwägung -
#Strittige #Frage des #Charakters von Art. 1 GG als #Grundrecht
#Dürig: #Grundrechten #präambelhaft #vorangestellt
#Besonderheit:
Keine #Möglichkeit der #Rechtfertigung eines #Eingriffs, wenn #Subsumption unter #Menschenwürde:
Keine #Abwägung mit #anderen #Verfassungsprinzipien;#grundrechtsgewordene #Ethik: #Gemeinsamen #ethischen #Verständnisses
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#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;
#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21
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#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;
#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21
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#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG#Verfassungsimmanente #Schranken,
#Abwägung: So #entscheiden, dass die #jeweiligen #involvierten #Grundrechte in #maximal #guter #Weise zur #Entfaltung kommen.
===> #Praktische #Konkordanz
#Argumentationsmöglichkeiten:
#Berücksichtigung der #Besonderheiten #Einzelner #Kunstformen;
#Unterscheidung von #Aussagekern und #Einkleidung (str.) -
#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG#Typische #Verbote und #Sanktionen:
#Bestrafung bei #Karikatur für #Beleidigung #BVerfGE 75, 369 #Strauß #Karikatur;
#Verbot der #Publikation eines #Buches #BVerfGE 119, 1 #Esra;#Kunst ist #frei: #Keine #Schranken #ergo #verfassungsimmanente #Schranken: #Abwägung! #Echter #Mord in #Shakespeare #Aufführung #Verstoß gegen #Recht auf #Leben, #etc.
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:
Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden
#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern -
#Interaktion als #Zugehörigkeit zu #Organisation mit dem damit verbundenen #Zwang zu #Anwesenheit und der #fehlenden #Möglichkeit zu #Abstand. #Verwicklung bis hin zur #Kontrollgesellschaft;
#Alternative: #Partikulare #Zusammenkunft als #Begegnung, die durch ihre #Auflösung #vorbestimmt ist und so #Anregung zu #gegenseitiger #Befruchtung #bezweckt.