#abschiebekanzler — Public Fediverse posts

Hab btw. grad zufällig entdeckt, dass euer #AbschiebeKanzler der Herzen [ #SPD ], der so gar keine Probleme damit hat mit den extremen Rechten von #CDU / #CSU zu koalieren, sich mit euch allen auf #Twitter schmückt.

Das ist schon ziemlich dreist !

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@LeilahLilienruh - und #deutschland #politik hat nicht mal die Zeit, Mitleid zu entwickeln. Weil sie muß ja abschieben abschieben abschieben... #abschiebendesozialdemokraten #Faeser #anstand #scholz #abschiebekanzler @bundesvorstand_bot #syrien #asyl

Da hat man einen unsichtbaren #SPD - #Kanzler, der sich für nichts zu interessieren scheint, sich quasi nur unter Gewaltandrohung bequemt IRGENDETWAS zu tun u. dann dreht der beim Thema #Abschiebung so richtig auf. DAS ist sein Ding. Da kniet er sich richtig rein,wird zum wahren Malocher. Abschieben egal wohin, egal welche Konsequenzen es für diese Menschen hat. Kannste Dir echt nicht ausdenken. Da das seine einzige Leistung war, wird er als #Abschiebekanzler in die #Geschichte eingehen.
#Scholz

Gar nicht mal so ne komplett blöde Idee von #FriedrichMerz den selbst erklärten #Abschiebekanzler #OlafScholz mit immer rechtsextremeren #Forderungen vor sich her zu treiben.

Bis sich auch der/*die letzte #SPD 👋 (& #Grünen 😔) #Wähler_in fragt warum sie überhaupt jemals ihr Kreuz da gesetzt haben.

Die #Konserven & #Nazis gehen natürlich trotzdem wählen. Auch wenn ihre Wunsch-Politik schon vom politischen "Gegner" durchgezogen wird.

https://www.n-tv.de/politik/Union-stellt-Antrag-fuer-echte-Wende-in-der-Asylpolitik-article25222068.html

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"Das Problem sei vielmehr, dass es keinerlei staatliche Überprüfung der #Mietpreisbremse gebe. Niemand kontrolliere das Ganze. So hätten #Vermieter weitgehend freie Hand: Wo kein Kläger, da kein Richter."

.. nun ja. Unser #AbschiebeKanzler hat wichtigere Themen.

Und auch auf den @bundestag braucht mensch in #Deutschland nicht zu setzen denn da kümmern sich #Vermieter_innen um die #VermieterRepublik.

[ Klar is dat schick für #DieReichen aber systemisch 1 Alptraum ]

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/zensus-2022-miete-mietpreisbremse-100.html

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Gestern nach den Blockaden in #Essen hat mich nichts mehr verletzt, als die #SPD-Fahnen vor der Bühne und am Stand zu sehen.

Kurzer Abriss:

- Oktober 23: #OlafScholz fordert Abschiebungen im großen Stil
- Januar 24: Bundestag beschließt "Rückführungsverbesserungsgesetz"
- Juni 24: u.a. #NancyFaeser, #AndyGrote und Scholz wollen nach Afghanistan abschieben

Liebe Genoss*innen in der SPD: wann räumt ihr mit den Menschenfeinden an eurer Parteispitze auf?

#Abschiebekanzler #BrechmittelOlaf

Wir haben in Deutschland keine Todesstrafe. Selbst bei schwersten Straftaten nicht. Und das hat Gründe.
Wenn #Abschiebekanzler Scholz jetzt Schwerverbrecher also in ein Land abschieben möchte, wo ihnen mit hoher Wahrscheinlichkeit der Tod droht, hat der rechte Mob einen weiteren großen Sieg beim Abtragen unserer Werte errungen – der vom Verfassungsgericht kassiert werden wird.

@maikek @eskensaskia
Wann kapieren die #Bürgerlichen, insbesondere unser #Abschiebekanzler #Scholz, es endlich, dass die Diskursverschiebung durch die #noAfD genau dazu dient von diesen echten Problemen abzulenken und die Bürgerlichen vor sich her zu treiben. Wir haben tatsächlich ein #Migrationsproblem. Nämlich fehlende Integration. Chronische Unterfinanzierung der Kommunen. Keine Arbeitserlaubnis von Tag 1 an. Warum wird es nicht als Chance gegen den #Fachkräftemamgel genutzt?