#abkommen — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/videos/25464/ IRAN: Showdown in Peking! Trump trifft Xi Jinping! Eskalation wegen Krieg und Hormus? | WELT LIVE #2026 #abkommen #aktuell #angriff #atomwaffen #Beschuss #ChinaReise #DonaldTrump #fernsehen #Iran #Konflikt #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #StraßeVonHormus #StraßeVonHormuz #Trump #tv #uran #USA #verhandlungen #video #waffenruhe #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/24755/ IRAN: Waffenruhe vor dem Aus! Neue Angriffe? Trump macht brisante Ansage an Mullahs | WELT LIVE #2026 #abkommen #aktuell #angriff #atomwaffen #Beschuss #ChinaReise #DonaldTrump #fernsehen #Iran #Konflikt #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #StraßeVonHormus #StraßeVonHormuz #Trump #tv #uran #USA #verhandlungen #video #waffenruhe #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/24118/ IRAN: Trump tobt! Neuer Krieg? Mullahs wollen Reparationen! USA drohen mit Dialog-Ende | WELT LIVE #2026 #abkommen #aktuell #angriff #atomwaffen #Beschuss #ChinaReise #DonaldTrump #fernsehen #Iran #Konflikt #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #StraßeVonHormus #StraßeVonHormuz #Trump #tv #uran #USA #verhandlungen #video #waffenruhe #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/23492/ RUSSLAND: Panik bei Putin? Änderungen bei Parade in Moskau! Was macht die Ukraine? | WELT LIVE #2026 #abkommen #aktuell #angriff #atomwaffen #Beschuss #ChinaReise #DonaldTrump #fernsehen #Iran #Konflikt #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #StraßeVonHormus #StraßeVonHormuz #Trump #tv #uran #USA #verhandlungen #video #waffenruhe #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/22751/ STRAßE VON HORMUS: “WIr haben sie weggeballert!” Iran greift USA an! Trump reagiert sofort | LIVE #2026 #abkommen #aktuell #angriff #atomwaffen #Beschuss #ChinaReise #DonaldTrump #fernsehen #Iran #Konflikt #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #StraßeVonHormus #StraßeVonHormuz #Trump #tv #uran #USA #verhandlungen #video #waffenruhe #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/videos/22031/ IRAN-KRIEG: Deal laut Trump in Sicht! Sonst müse man Mullahs “in Grund und Boden bombardieren” #2026 #abkommen #aktuell #atomwaffen #ChinaReise #fernsehen #Iran #Konflikt #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #StraßeVonHormuz #Trump #tv #uran #USA #verhandlungen #video #welt #WELTNews

https://www.europesays.com/afrika/8097/ Kongo und Ruanda unterzeichnen Friedensabkommen #Abkommen #DonaldTrump #Erze #Frieden #Friedensabkommen #Friedensvereinbarung #kongolesische #Ostkongo #Präsident #RepublikKongo #Ruanda #Rwanda #unterzeichnen #Vereinbarung

Henrik Kauffmanns Alleingang: Der Grönland-Deal mit den USA

Ohne Mandat schließt der #dänische #Botschafter am 09.04.1941 ein #Abkommen mit #Washington. Die #USA sichern sich #Militärbasen in #Grönland - ein #Wendepunkt im #ZweitenWeltkrieg.
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/zeitzeichen-usa-militaerischer-schutz-groenland-100.html

#Zeitzeichen

Krieg gegen Iran: Zeigt der pakistanische Vorschlag einen Ausweg?

Pakistan hat einen Vorschlag für eine Waffenruhe zwischen Iran und den USA erarbeitet. Die Führung in Teheran reagierte reserviert - Streitpunkt ist einmal mehr die Straße von Hormus. Die US-Forderungen seien überzogen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/iran-usa-trump-waffenruhe-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Iran #USA #Israel #Pakistan #Abkommen

IHK Aachen plädiert für mehr Freihandel

Die Hürden im internationalen Handel wachsen weiter – und erreichen aus Sicht vieler Unter…
#Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abkommen #Betriebe #Blitzumfrage #erreichen #Freihandel #Freihandelsabkommen #Germany #Handel #Handelsbarrieren #Handelshemmnissen #Handelskammer #Handelspolitik #Hürden #IHK #Kammer #Nordrhein-Westfalen #steigende #Umfrage #Zölle
https://www.europesays.com/de/907362/

Der #Tag_des_Artenschutzes findet jährlich am 03.März statt.

Mit dem Tag des #Artenschutzes wird an die #Unterzeichnung des #Washingtoner #Artenschutzabkommens (CITES) am 3. März 1973 erinnert. Durch das #Abkommen sollen #bedrohte #wildlebende #Tiere und #Pflanzen, welche durch #Handelsinteressen #gefährdet sind, #geschützt werden.
https://welcher-tag-ist-heute.org/aktionstage/tag-des-artenschutzes

#Aktionstag

#news ⚡ EU und Schweiz unterzeichnen Abkommen zur engeren Kooperation: Die EU und die Schweiz haben ein umfassendes Paket von Abkommen auf den Weg gebracht, welches die bilateralen Beziehungen vertiefen un... https://hubu.de/?p=316573 | #abkommen #eu #kooperation #schweiz #hubu

Verwaltungen von Aleppo und Kobanê treffen sich

In Aleppo hat ein Treffen zwischen der Verwaltung von Kobanê und der Stadt Aleppo stattgefunden. Nach dem Treffen erklärt Ferhan Hec Îsa: „In der kommenden Zeit wird dafür gesorgt werden, dass die Bestimmungen des Abkommens vor Ort umgesetzt werden.“

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/verwaltungen-von-aleppo-und-kobane-treffen-sich-50170

#Kobane #Aleppo #Syrien #Rojava #Abkommen #Kurdistan #DAANES

📌 Ziel des Abkommens
- Verhinderung eines Massakers an Zivilbevölkerung
- Schrittweise Integration der Institutionen der Selbstverwaltung in den syrischen Staat

📌 Internationale Begleitung
- Französischer Außenminister hat Besuch in Nord- und Ostsyrien angekündigt
- Selbstverwaltung lädt deutschen Außenminister ebenfalls ein für eigenes Bild der Lage vor Ort

3/3 #Rojava #Abkommen #Syrien #DAANES #Kurdistan

https://nordundostsyrien.de/umsetzung-abkommen-startet/

Neues #Atomwaffenzeitalter

Das #Ende der #Nuklearabkommen

Am 5. Februar 2026 läuft der #NewSTARTVertrag aus. Er ist das #letzte #verbliebene #internationale #Abkommen zwischen den #USA und #Russland, das die #Zahl #strategischer #Atomwaffen #begrenzt. #Droht nun ein neues #atomares #Wettrüsten?
https://www.deutschlandfunk.de/new-start-atomwaffen-russland-usa-100.html

Neues #Atomwaffenzeitalter

Das #Ende der #Nuklearabkommen

Am 5. Februar 2026 läuft der #NewSTARTVertrag aus. Er ist das #letzte #verbliebene #internationale #Abkommen zwischen den #USA und #Russland, das die #Zahl #strategischer #Atomwaffen #begrenzt. #Droht nun ein neues #atomares #Wettrüsten?
https://www.deutschlandfunk.de/new-start-atomwaffen-russland-usa-100.html

"Ziel war es, ein Massaker an unserer Bevölkerung zu verhindern“

SDF-Kommandant Mazlum Abdi hat Details des Abkommens mit Damaskus bekannt gegeben. Die Vereinbarung soll einen Flächenbrand verhindern und die kurdische Selbstverwaltung bewahren. Die Blockade von Kobanê soll aufgehoben, lokale Strukturen geschützt werden.

https://deutsch.anf-news.com/rojava-syrien/unser-ziel-war-es-ein-massaker-an-unserer-bevolkerung-zu-verhindern-50085

#Rojava #Kurdistan #Syrien #DAANES #Abdi #Abkommen

#news ⚡ Bundesregierung begrüßt Abkommen von syrischer Regierung und Kurden: Die Bundesregierung begrüßt das am Freitag erzielte Abkommen zwischen der syrischen Regierung und dem kurdischen Militärbündnis, "Syri... https://hubu.de/?p=312466 | #abkommen #bundesregierung #kurd

#news ⚡ Bundesregierung begrüßt Abkommen von syrischer Regierung und Kurden: Die Bundesregierung begrüßt das am Freitag erzielte Abkommen zwischen der syrischen Regierung und dem kurdischen Militärbündnis, "Syri... https://hubu.de/?p=312466 | #abkommen #bundesregierung #kurd

#news ⚡ Bundesregierung begrüßt Abkommen von syrischer Regierung und Kurden: Die Bundesregierung begrüßt das am Freitag erzielte Abkommen zwischen der syrischen Regierung und dem kurdischen Militärbündnis, "Syri... https://hubu.de/?p=312466 | #abkommen #bundesregierung #kurd

#news ⚡ Bundesregierung begrüßt Abkommen von syrischer Regierung und Kurden: Die Bundesregierung begrüßt das am Freitag erzielte Abkommen zwischen der syrischen Regierung und dem kurdischen Militärbündnis, "Syri... https://hubu.de/?p=312466 | #abkommen #bundesregierung #kurd

@tagesschau Sie haben die Chance nicht die gleichen Fehler wie in #China zu machen und endlich bezahlbare #eAutos zu bauen. Die Frage ist: haben die das überhaupt vor oder glauben sie weiter an die rettende Verbrennerfee?

#Indien #Abkommen #Autoindustrie

Welche Chancen deutsche Autobauer in Indien haben

Zehn statt 110 Prozent - niedrigere Zölle auf Autos aus der EU sind ein wichtiger Teil des Handelsabkommens der EU mit Indien. Deutsche Autokonzerne haben neue Möglichkeiten. Doch Fragen bleiben. Von Claudia Wehrle.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/indien-handelsabkommen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Indien #Abkommen #Autoindustrie

Wadephul kritisiert Abstimmungsverhalten zu Mercosur

Die Entscheidung des EU-Parlaments, das Mercosur-Abkommen gerichtlich prüfen zu lassen, stößt weiter auf Kritik. Außenminister Wadephul warnt vor Verzögerungen, Vertrauensverlust und geopolitischen Folgen. Auch ein Grünen-Spitzenpolitiker reagiert mit Unverständnis.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wadephul-mercosur-abstimmung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Wadephul #Mercosur #Abkommen #Grüne

Bundesregierung unterzeichnet Pflegekräfte-Abkommen mit Indien

Bundeskanzler Merz wünscht sich eine gute Partnerschaft zwischen Deutschland und Indien - insbesondere bei der Anwerbung von Fachkräften. Jetzt soll es für indische Pflegekräfte leichter werden, in Deutschland zu arbeiten.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/indien-abkommen-pflegekraefte-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Indien #Abkommen #Pflege

EU-Einigung - Der Weg für das Mercosur-Abkommen ist frei

Nach mehr als 25 Jahren entsteht mit dem Mercosur-Abkommen die größte Freihandelszone der Welt. Der Ökonom Achim Wambach begrüßt diese Einigung in der EU.#Mercosur #Abkommen #EU #Lateinamerika #Landwirtschaft #Agrarindustrie #Freihandel #Handelsverträge
Mercosur-Abkommen: Der Weg für die größte Freihandelszone der Welt ist frei

EU verschiebt Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens auf Januar

Seit 25 Jahren wird darüber verhandelt - und nun kommt noch gut ein Monat obendrauf: Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens wurde von diesen Samstag auf Januar verschoben. Dabei geht es vor allem um Sorgen der Landwirte. Von T. Spickhofen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/mercosur-abkommen-eu-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Mercosur #EU #Abkommen

@GR_BsB

Also, dieses #Abkommen von #Paris als Wunder bezeichnen kann man nur, wenn man alles danach als das deutet was es ist: eine #Katastrophe unvorstellbaren #Ausmaßes.

60 Staaten unterzeichnen UN-Abkommen gegen Cyberkriminalität

Durch Cyberkriminalität entsteht der Weltwirtschaft nach Schätzungen ein Schaden in Billionenhöhe. Nun haben rund 60 Staaten ein Abkommen zur Bekämpfung von Verbrechen im Netz unterzeichnet. Doch es gibt Kritik.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/asien/cyberkriminalitaet-vereinte-nationen-vietnam-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#UN #Abkommen #TechKonzerne #Cyberkriminalität

Ein neues internationales #Abkommen zum Schutz der #Hochsee tritt in Kraft: Der High Seas Treaty wurde von 60 Staaten ratifiziert, zuletzt von #Marokko.

Er ermöglicht erstmals großflächige #Meeresschutzgebiete in internationalen Gewässern.

Der Vertrag regelt auch den Zugang zu Ressourcen und könnte #Tiefseebergbau erschweren. Einige Industrienationen, darunter die #USA, haben noch nicht ratifiziert.

https://www.nytimes.com/2025/09/19/climate/high-seas-treaty-ocean-biodiversity-ratified.html?unlocked_article_code=1.nU8.wM5P.86RJQqBr2UDF

#Meeresschutz #Biodiversität #UNAbkommen #Ozeane

„ #Fairness- #Abkommen“

#Köln: Medien schreiben schon wieder #BILD- #Lügen ab!

#Kölner #Parteien dürfen natürlich über #Probleme von #Migration reden – und BILD lügt wieder

Die demokratischen Parteien in Köln – insbesondere die #CDU – sind empört wegen einer rechten #Fake- #Kampagne. Die demokratischen Parteien in Köln, von der Linken bis zur CDU, sind seit 1998 bereits in einem „ #FairnessAbkommen “, mit welchem sie sich geeinigt haben, nicht rassistisch zu sein.

https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/koeln-fairness-abkommen-bild-luege/

Kommentar zum UN-Plastikabkommen: Scheitern als Auftrag

Die Staatengemeinschaft scheitert erneut bei dem Versuch, Plastikmüll einzudämmen. Doch die Konferenz könnte auch eine Chance sein, meint Janina Schreiber. Es braucht jetzt starke Bündnisse, smarte Strategien und ein mutiges Vorangehen.

➡️ https://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-plastikkonferenz-un-plastikmuell-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kommentar #Plastikmüll #Abkommen

Aktuell verursacht Plastik #Schäden von ~1.500 Mrd US$ jährlich

Die Produktion von #Plastik könnte sich bis 2060 verdreifachen

Macht das Sinn?

Kleiner Scherz im Artikel: "unklar ist bislang, wir sich die #USA [zu einem #Abkommen zur #Reduktion von #Plastikproduktion] positionieren werden."

https://www.derstandard.at/story/3000000282064/letzte-chance-im-kampf-gegen-plastikmuell-staaten-ringen-in-genf-um-ein-abkommen

"scheint der #Deal nicht Amerikas größte Handelsprobleme mit Europa zu berücksichtigen, wie #Digitalsteuern, #Strafmaßnahmen gegen #US - #Technologieunternehmen und umstrittene #Lebensmittelsicherheitsvorschriften wie Gentechnikbeschränkungen & das Verbot von hormonbehandeltem US-Rindfleisch. Das #Abkommen verlangt von den Europäern auch keine höheren Medikamentenpreise (..). #Trump scheint diese Ziele zugunsten seiner geliebten #Zölle aufgegeben zu haben"

Yes 💪 🫶 🇪🇺

https://www.spiegel.de/wirtschaft/eu-us-deal-in-der-internationalen-presse-dieser-deal-ist-einseitig-a-48de0356-d4e1-473b-bc02-e94801a7e395

.

Großbritannien - Freundschaftsvertrag mit Deutschland für Botschafter „historisch“

Der deutsch-britische Freundschaftsvertrag schlägt nach Ansicht des britischen Botschafters in Berlin, Andrew Mitchell ein "neues, spannendes Kapitel" auf.#Deutsch-britischerFreundschaftsvertrag #KeirStarmer #ABKOMMEN #Bundesregierung #Antrittsbesuch
Deutsch-britischer Freundschaftsvertrag in London unterzeichnet

Kriegseintritt der USA - Ex-Botschafter hält Angriff auf Iran für hoch riskant

Nach den Angriffen der USA auf iranische Atomanlagen soll Europa seinen Einfluss auf Iran für eine diplomatische Lösung nutzen, sagt Ex-Botschafter Wittig.#Iran-Israel-Krieg #Nahostkonflikt #Atomprogramm #Atomwaffen #Nuklearprogramm #Israel #USA #Kriegseintritt #Militärschlag #Atomenergiebehörde #Abkommen #Verhandlungen #Diplomatie
Iran-Israel-Krieg: Ex-Botschafter in den USA setzt auf Diplomatie

Äthiopien und Eritrea - Der wacklige Waffenstillstand aus dem Jahr 2000

Vor 25 Jahren schlossen die beiden ostafrikanischen Staaten Äthiopien und Eritrea einen Waffenstillstand. Damit endete ein brutaler und blutiger Grenzkrieg.#Äthiopien #Eritrea #grenzkrieg #KRIEG #Waffenstillstand #ABKOMMEN
Vor 25 Jahren: Waffenstillstand zwischen Äthiopien und Eritrea

Die jüngste #Ozeankonferenz hat viele Projekte zum #Meeresschutz auf den Weg gebracht. Der eigentliche Erfolg der Konferenz besteht im Rückenwind, den sie mehreren völkerrechtlich verbindlichen #Abkommen geliefert hat.
https://shorturl.at/uMUdQ Q: dlf.de F: pit

Heute vor 75 Jahren wurde ein für Mitteleuropa wichtiges #Abkommen unterzeichnet. Dass #Grenzen nicht nur trennen, sondern auch verbinden können, zeigt der Artikel des Tages https://www.dwds.de/wb/Grenzabkommen

#news ⚡ EVP will mit Abkommen mit Südamerika auf US-Zölle reagieren: Partei- und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat die EU dazu aufgerufen, US-Präsident Don... https://hubu.de/?p=273314 | #abkommen #evp #suedamerika #uszoelle #hubu

@Blumine

Danke Blumine 🌻

Trotzdem vertraue ich auf die Europäische Rechtsprechung :

Gerichte - insbesondere höhere #Instanzen wie der
Europäische Gerichtshof #EuGH sind durchaus befugt
und #verpflichtet - die #Einhaltung von #Gesetzen und
internationalen #Abkommen zu überprüfen. Dies schließt
die Beurteilung ein ob Länder als "sicher" im Sinne
des #Asylrechts gelten können. #Meloni

2/2

Das iranische #Atomabkommen von 2015 war ein Sieg der #Diplomatie, wurde aber von Israel als "#Charmeoffensive" dargestellt, die die wahren Ambitionen des Irans verschleiern sollte. Die israelische Regierung war entschlossen, ein Tauwetter in den Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen und die Möglichkeit einer anderen Vision für den Nahen Osten zu verhindern, die Israels Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung seiner Politik gegenüber den Palästinensern einschränken könnte.

Nachdem Donald #Trump zum Präsidenten gewählt wurde, kündigte er in seinem #Obskurantismus und seiner Ignoranz das #Abkommen auf und signalisierte dem Iran, dass er in den Vereinigten Staaten oder sogar in Europa - wo die amerikanischen Sanktionen eine wirtschaftliche Zusammenarbeit Europas mit dem Iran verhindern - keinen Partner hat. Im Gegenzug beschleunigte der Iran sein #Atomprojekt in einer Weise, die unter dem Abkommen nicht möglich gewesen wäre.

Dies trug zur Wahl von Präsident Ebrahim #Raisi im Jahr 2021 bei, dessen Wahlkampf den gescheiterten Versuch der Diplomatie mit dem Westen betonte. Doch auch unter Raisi gab es Kontakte zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, die ein langfristiges diplomatisches Potenzial hatten. Dann kam der Amtsantritt von Pezeshkian - und nur wenige Stunden später die Ermordung von Ismail Haniyeh in Teheran.

Auf Eskalation drängen
Im Gegensatz zu dem Bild, das Israel und seine Verbündeten zeichnen, ist der Iran ein rationaler Akteur. Er ist ein Land mit nationalen und internationalen Interessen, und er setzt viele Mittel ein, um diese zu erreichen: interne Unterdrückung, Verbindungen zu #Milizen und nichtstaatlichen Akteuren in der gesamten Region sowie verschiedene Hilfs- und Unterstützungsunternehmen. Wenn eine Strategie versagt, geht der Iran zu einer anderen über.

Der Iran kann überleben und eine gewinnbringende Zusammenarbeit mit Russland und #China genießen. Aber sein bevorzugter Weg zur Wiederherstellung seines regionalen und internationalen Ansehens ist die Wiederherstellung der Beziehungen zum Westen. Wann immer der Iran vor der Wahl stand, entweder die Beziehungen zu Russland und China auszubauen oder ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten und dem Westen zu schließen, entschied er sich für Letzteres.

Die Ermordung Haniyehs in Teheran sollte den Iran zu einer Reaktion und vielleicht zu einer #Eskalation der #Feindseligkeiten veranlassen, um schließlich den von Israel ersehnten regionalen #Krieg herbeizuführen. Pezeshkian musste sich an seinem ersten Tag im Amt entscheiden, ob er das Programm, mit dem er gewählt wurde, aufgeben und sich in einen Krieg hineinziehen lassen wollte, der vor allem seinen Gegnern im Iran (insbesondere dem konservativen #Establishment des Regimes) gefallen würde, oder ob er seinen ursprünglichen Kurs beibehalten wollte.

Es ist sehr gut möglich, dass Peschkian den Ruf des Irans gegenüber den #Palästinensern, insbesondere der Hamas, verteidigen und seine Unterstützung für die Gruppe vielleicht ausbauen muss. Während Israels Sicherheitsdienste also bewiesen haben, dass sie einen Hamas-Führer in einem Hotelzimmer im Herzen Teherans ermorden können, haben sie es versäumt, Millionen israelischer #Zivilisten zu schützen.

Einige Tage nach dem #Attentat bekräftigten mehrere Beamte aus Peschkians Verwaltung, dass sich die Prioritäten des derzeitigen Präsidenten weiterhin auf innenpolitische Fragen, insbesondere die iranische Wirtschaft, konzentrieren. Der iranische Außenminister gab sogar zu Protokoll, dass die Islamische Republik ihre Reaktion zurückhalten würde, wenn Israel einem #Waffenstillstand im #Gazastreifen zustimmt - eine Botschaft, die in den letzten Tagen von der iranischen UN-Delegation wiederholt wurde. Die iranische Regierung zögert also nach wie vor, in den Krieg zu ziehen, zum Teil weil sie sich der innenpolitischen Risiken bewusst ist: Ein Krieg würde wahrscheinlich die ultrakonservative #Opposition gegen Peschkian stärken und eine weitere Eskalation der #Unterdrückungsmaßnahmen im In- und Ausland rechtfertigen.

Doch im Moment ist Israel weiterhin bestrebt, den Iran in eine direkte Konfrontation zu ziehen - mit verheerenden Folgen für die #Zivilbevölkerung im gesamten Nahen Osten.

Eine Version dieses Artikels wurde zuerst auf Hebräisch auf Local Call veröffentlicht. Lesen Sie ihn hier: https://www.mekomit.co.il/%d7%99%d7%a9%d7%a8%d7%90%d7%9c-%d7%96%d7%99%d7%94%d7%aa%d7%94-%d7%a1%d7%9b%d7%a0%d7%94-%d7%a0%d7%a9%d7%99%d7%90-%d7%9e%d7%aa%d7%95%d7%9f-%d7%91%d7%90%d7%99%d7%a8%d7%90%d7%9f/

Prof. Lior Sternfeld lehrt moderne iranische Geschichte in der Abteilung für Geschichte und im Programm für Jüdische Studien an der Penn State University. Er ist der Autor von "Between Iran and Zion: Jewish Histories of Twentieth-Century Iran".

Übersetzung [Nicht Autorisiert]: Thomas Trueten

Quelle: https://www.972mag.com/pezeshkian-israel-iran-haniyeh-war/ via
@972mag

2/2

Das iranische #Atomabkommen von 2015 war ein Sieg der #Diplomatie, wurde aber von Israel als "#Charmeoffensive" dargestellt, die die wahren Ambitionen des Irans verschleiern sollte. Die israelische Regierung war entschlossen, ein Tauwetter in den Beziehungen zwischen dem Iran und dem Westen und die Möglichkeit einer anderen Vision für den Nahen Osten zu verhindern, die Israels Möglichkeiten zur Aufrechterhaltung seiner Politik gegenüber den Palästinensern einschränken könnte.

Nachdem Donald #Trump zum Präsidenten gewählt wurde, kündigte er in seinem #Obskurantismus und seiner Ignoranz das #Abkommen auf und signalisierte dem Iran, dass er in den Vereinigten Staaten oder sogar in Europa - wo die amerikanischen Sanktionen eine wirtschaftliche Zusammenarbeit Europas mit dem Iran verhindern - keinen Partner hat. Im Gegenzug beschleunigte der Iran sein #Atomprojekt in einer Weise, die unter dem Abkommen nicht möglich gewesen wäre.

Dies trug zur Wahl von Präsident Ebrahim #Raisi im Jahr 2021 bei, dessen Wahlkampf den gescheiterten Versuch der Diplomatie mit dem Westen betonte. Doch auch unter Raisi gab es Kontakte zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, die ein langfristiges diplomatisches Potenzial hatten. Dann kam der Amtsantritt von Pezeshkian - und nur wenige Stunden später die Ermordung von Ismail Haniyeh in Teheran.

Auf Eskalation drängen
Im Gegensatz zu dem Bild, das Israel und seine Verbündeten zeichnen, ist der Iran ein rationaler Akteur. Er ist ein Land mit nationalen und internationalen Interessen, und er setzt viele Mittel ein, um diese zu erreichen: interne Unterdrückung, Verbindungen zu #Milizen und nichtstaatlichen Akteuren in der gesamten Region sowie verschiedene Hilfs- und Unterstützungsunternehmen. Wenn eine Strategie versagt, geht der Iran zu einer anderen über.

Der Iran kann überleben und eine gewinnbringende Zusammenarbeit mit Russland und #China genießen. Aber sein bevorzugter Weg zur Wiederherstellung seines regionalen und internationalen Ansehens ist die Wiederherstellung der Beziehungen zum Westen. Wann immer der Iran vor der Wahl stand, entweder die Beziehungen zu Russland und China auszubauen oder ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten und dem Westen zu schließen, entschied er sich für Letzteres.

Die Ermordung Haniyehs in Teheran sollte den Iran zu einer Reaktion und vielleicht zu einer #Eskalation der #Feindseligkeiten veranlassen, um schließlich den von Israel ersehnten regionalen #Krieg herbeizuführen. Pezeshkian musste sich an seinem ersten Tag im Amt entscheiden, ob er das Programm, mit dem er gewählt wurde, aufgeben und sich in einen Krieg hineinziehen lassen wollte, der vor allem seinen Gegnern im Iran (insbesondere dem konservativen #Establishment des Regimes) gefallen würde, oder ob er seinen ursprünglichen Kurs beibehalten wollte.

Es ist sehr gut möglich, dass Peschkian den Ruf des Irans gegenüber den #Palästinensern, insbesondere der Hamas, verteidigen und seine Unterstützung für die Gruppe vielleicht ausbauen muss. Während Israels Sicherheitsdienste also bewiesen haben, dass sie einen Hamas-Führer in einem Hotelzimmer im Herzen Teherans ermorden können, haben sie es versäumt, Millionen israelischer #Zivilisten zu schützen.

Einige Tage nach dem #Attentat bekräftigten mehrere Beamte aus Peschkians Verwaltung, dass sich die Prioritäten des derzeitigen Präsidenten weiterhin auf innenpolitische Fragen, insbesondere die iranische Wirtschaft, konzentrieren. Der iranische Außenminister gab sogar zu Protokoll, dass die Islamische Republik ihre Reaktion zurückhalten würde, wenn Israel einem #Waffenstillstand im #Gazastreifen zustimmt - eine Botschaft, die in den letzten Tagen von der iranischen UN-Delegation wiederholt wurde. Die iranische Regierung zögert also nach wie vor, in den Krieg zu ziehen, zum Teil weil sie sich der innenpolitischen Risiken bewusst ist: Ein Krieg würde wahrscheinlich die ultrakonservative #Opposition gegen Peschkian stärken und eine weitere Eskalation der #Unterdrückungsmaßnahmen im In- und Ausland rechtfertigen.

Doch im Moment ist Israel weiterhin bestrebt, den Iran in eine direkte Konfrontation zu ziehen - mit verheerenden Folgen für die #Zivilbevölkerung im gesamten Nahen Osten.

Eine Version dieses Artikels wurde zuerst auf Hebräisch auf Local Call veröffentlicht. Lesen Sie ihn hier: https://www.mekomit.co.il/%d7%99%d7%a9%d7%a8%d7%90%d7%9c-%d7%96%d7%99%d7%94%d7%aa%d7%94-%d7%a1%d7%9b%d7%a0%d7%94-%d7%a0%d7%a9%d7%99%d7%90-%d7%9e%d7%aa%d7%95%d7%9f-%d7%91%d7%90%d7%99%d7%a8%d7%90%d7%9f/

Prof. Lior Sternfeld lehrt moderne iranische Geschichte in der Abteilung für Geschichte und im Programm für Jüdische Studien an der Penn State University. Er ist der Autor von "Between Iran and Zion: Jewish Histories of Twentieth-Century Iran".

Übersetzung [Nicht Autorisiert]: Thomas Trueten

Quelle: https://www.972mag.com/pezeshkian-israel-iran-haniyeh-war/ via
@972mag

Asyldebatte - Migrationsforscher Knaus plädiert für Drittstaatenregelung

Migrationsforscher Knaus hält Abkommen mit sicheren Drittstaaten für einen Weg, irreguläre Migration zu reduzieren und das Sterben im Mittelmeer zu verhindern.#Lybien #Tunesien #Ruanda #Abkommen #Drittstaaten
Knaus: Ruanda-Modell statt menschenrechtsverletzender Abkommen

Meister der #Doppelmoral

Die #Bundesregierung erhebt schwere Vorwürfe gegen #Russland wegen der Aussetzung des #Getreidedeal​s mit der #Ukraine. Dass Moskau sich seit Wochenbeginn nicht mehr an das #Abkommen halte, das ukrainische #Getreideexporte über das Schwarze Meer ermöglicht hat, zeige, dass Präsident Wladimir #Putin „erneut #Hunger als Waffe gegen die ganze Welt“ einsetze, erklärte Außenministerin Annalena #Baerbock am Montag. Zwar gefährden ausbleibende #Getreidelieferungen aus der Ukraine – wie schon die kriegsbedingten Einbrüche bei der ukrainischen Ernte – die ohnehin prekäre #Versorgung insbesondere ärmerer Länder mit #Nahrungsmittel​n zusätzlich. Das gilt allerdings auch für die #Sanktionen des Westens, die Getreide- und #Düngemittelexporte aus Russland behindern – zu Lasten des Globalen Südens. Die EU ist zwar ohne weiteres fähig, russische Ausfuhren zu ermöglichen, die sie selbst benötigt – etwa #Kernbrennstoffe und #Nickel –, unterlässt dies aber bei denjenigen russischen Exporten, die ärmere Staaten dringend brauchen. Im vergangenen Jahr kauften die EU-Staaten, im #Sanktionsrausch auf russisches #Pipelinegas verzichtend, Ländern wie #Pakistan Flüssiggas weg und trieben sie damit in bittere #Krise​n.

Weiterlesen:

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9301

via https://mastodon.trueten.de/@gfp/110736819697874638

Anmerkungen:

#Deutschland importiert relativ dagegen wenig Weizen aus der Ukraine: 0,3 Prozent Anteil an den #Gesamtexporten der Ukraine. In absoluten Zahlen sind das rund 38.000 Tonnen #Weizen und #Mengkorn. Deutschland ist bei #Weichweizen, der zur #Mehlherstellung verwendet wird, sogar überhaupt nicht auf #Importe angewiesen.

Quelle: https://de.statista.com/infografik/27192/ziellaender-ukrainischer-getreideexporte/

Stellt sich die Frage, warum die Mehlpreise auch hierzulande durch die Decke gingen und zum Großteil noch weit über dem Vorkriegsstand stehen...

#CapitalismIsADeathCult #CapitalismKills #StopWarNow

Ab in die Wüste

Die EU belohnt die #Deportation von Flüchtlingen durch tunesische Behörden in die #Wüste und sagt #Tunis #Finanzhilfen im Wert von weit mehr als einer Milliarde Euro zu. Dies ist das Ergebnis eines Treffens von EU-#Kommissionspräsidentin Ursula von der #Leyen sowie den Ministerpräsidentinnen #Italien​s, Giorgia #Meloni, und der #Niederlande, Mark #Rutte, mit Tunesiens Präsident Kaïs #Saïed am Sonntag in Tunis. Laut einer Übereinkunft, die beide Seiten unterzeichneten, stellt Brüssel Tunis unter anderem 105 Millionen Euro zur #Flüchtlingsabwehr sowie #Kredite von 900 Millionen Euro zur Verfügung, wenn #Tunesien als Gegenleistung #Flüchtlinge aus #Europa fernhält. Während die EU und die tunesische Regierung in den vergangenen Wochen das Papier erarbeiteten, das #Brüssel zufolge als Grundlage für eine „umfassende strategische #Partnerschaft“ dienen soll, deportierten die tunesischen Behörden mehrere hundert Flüchtlinge in ein Wüstengebiet und setzten sie dort schutzlos aus. Die EU reagiert mit der Zusage der Finanzhilfen und macht sich damit, wie Amnesty International konstatiert, zur „Komplizin“ bei künftigen Verbrechen. Weitere #Abkommen mit nordafrikanischen Staaten sollen folgen. (...)

Weiter bei https://mastodon.trueten.de/@gfp/110733200980562930 #Außenpolitik #Rassismus