#abgeschafft — Public Fediverse posts

Wuppertaler Straßenbaugebühren auf den letzten Drücker sorgen für Ärger

In Wuppertal hat die Stad…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #abgeschafft #Anwohner #Beiträge #Drucker #Gebühren #Germany #Land #Landesregierung #Leitung #Nordrhein-Westfalen #Straße #Straßen #Straßenbaubeiträge #Straßenbaubeiträgen #Straßenbaugebühren #Straßenbereich #Straßenentwässerungsleitung #Verwaltung #Wuppertaler
https://www.europesays.com/de/704005/

#MarkusSoeder & #FriedrichMerz
#dpa zufolge übernimmt die #CSU für ihr Beispiel dieselben Daten, die schon Wochen zuvor etwa die #rechtskonservative Wochenzeitung "#Junge #Freiheit" und mehrere #AfD-#Kreisverbände verbreitet hatten. Vielleicht sollte die #CDU #CSU sich mal daran erinnern was sie die letzten 20 Jahre aufgebaut hat: Richtig den #Niedriglohn-#Sektor der gehört #abgeschafft!!!🤬🤬

:-) Immer mehr Länder in #Europa schaffen die #Coronaregeln ganz oder wenigstens zum großen Teil ab bzw. haben sie schon #abgeschafft!
Die letzten #Hardliner sind: Italien, Frankreich und Belgien und natürlich ultrahart ist weiterhin #Deutschland.
Aber es wird immer einsamer um #Hardlinerland Deutschland!
https://reitschuster.de/post/oeffnungs-orgien-in-ganz-europa/

#Hart - #Dworkin #Debatte

#Unterscheidung des #Recht​s in #Primärrecht und #Sekundärrecht

#Primärrecht #gewähren #Recht​e und #formulieren #Pflicht​en;
#Sekundärrecht #reguliert die #Art und #Weise nach denen #Primärrecht #entstehen, #verändert oder #abgeschafft werden darf iSv. #Organisationsrecht;

#Rechtspositivismus #Rechtstheorie

Ronald #Dworkin - Taking #Rights #Seriously; The #Model of #Rules I, S. 19 f.

#Prozessmaxime der #Öffentlichkeit von #Gerichtsverhandlungen, bzw. #Strafverfahren;

Anselm von #Feuerbach (1775 bis 1833)

Die #preußische #Kabinettsjustiz wurde nach der #französischen #Revolution #abgeschafft.

Wenn die #Verhandlung der #Öffentlichkeit nicht #offen steht ist dies #absoluter #Revisionsgrund;

#Öffentlichkeitsgrundsatz

Ferdinand von #Schirach - Die #Würde ist #antastbar, S. 82 f.