#_syrien — Public Fediverse posts
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Erstmals seit mehr als einem Jahr sind gestern aus Syrien abgefeuerte Raketen auf israelisch kontrolliertem Gebiet eingeschlagen. Die zwei Geschoße seien auf den von Israel besetzten Golanhöhen über freiem Gelände niedergegangen, teilte die israelische Armee mit. https://orf.at/stories/3395757/
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Die EU hat Sanktionen gegen drei Milizen in Syrien verhängt, die sie für die tödliche Gewalt gegen Zivilisten und Zivilistinnen im März verantwortlich macht. Die Sultan-Murad-Division, die Hamsa-Division und die Sultan-Sulaiman-Schah-Brigade seien der Sanktionsliste hinzugefügt worden, hieß es gestern im Amtsblatt der EU. Auch die Anführer der beiden letzten Gruppen, Mohammed Hussein al-Jasmin und Saif Bulad Abu (…) https://orf.at/stories/3395198/
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Rund ein halbes Jahr nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad hat die EU ihre Wirtschaftssanktionen gegen Syrien komplett aufgehoben. https://orf.at/stories/3395173/
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Syrien hat nach der Aufhebung westlicher Sanktionen gegen das Land angekündigt, sein Innenministerium umzustrukturieren und den Fokus unter anderem auf die Bekämpfung des Menschen- und Drogenhandels zu legen. https://orf.at/stories/3394851/
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Rund ein halbes Jahr nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat die US-Regierung umfassende US-Sanktionen gegen Syrien offiziell aufgehoben. „Das Finanzministerium und das Außenministerium erlassen Genehmigungen, um neue Investitionen in Syrien zu fördern“, so Finanzminister Scott Bessent gestern (Ortszeit). Das syrische Außenministerium begrüßte die Entscheidung und sprach von einem (…) https://orf.at/stories/3394786/
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Am Dienstag haben die Außenminister der EU-Staaten die vollständige Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien beschlossen. Das teilte EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas in Brüssel mit. https://orf.at/stories/3394401/
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Die EU hat sich nach Diplomatenangaben darauf geeinigt, alle verbliebenen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben. Die Botschafter der 27 EU-Mitgliedsstaaten hätten heute eine Vereinbarung dazu getroffen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Brüsseler Diplomatenkreisen. Die Aufhebung der Sanktionen soll demnach beim Treffen der EU-Außenminister im Laufe des Tages offiziell verkündet werden. https://orf.at/stories/3394393/
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Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten kommen heute zu einem Treffen in Brüssel zusammen. Bei den Gesprächen der Verteidigungsminister soll es am Vormittag insbesondere um Aufrüstungspläne und die weitere militärische Unterstützung der Ukraine gehen. Die Außenminister wollen dann am Nachmittag unter anderem neue Russland-Sanktionen beschließen und über die Lage im (…) https://orf.at/stories/3394349/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Gazastreifen #_Russland #_Sanktionen #_Syrien #_Ukraine
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Die syrische Übergangsregierung setzt zwei Kommissionen zur Aufarbeitung von Verbrechen unter der Herrschaft des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad ein. Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa verabschiedete ein Dekret zur Gründung einer „Nationalen Kommission für vermisste Personen“, wie das Präsidialamt heute mitteilte. Eine zweite Kommission soll sich mit der Aufarbeitung der Vergangenheit beschäftigen. https://orf.at/stories/3394181/
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Die USA werden nach Angaben von US-Präsident Donald Trump alle Sanktionen gegen Syrien aufheben. Er habe die Entscheidung nach Diskussionen mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen, sagte Trump am Dienstag während seines Besuchs in Saudi-Arabien. https://orf.at/stories/3393366/
#_Politik #_Ausland #_Sanktionen #_Trump #_US #_Erdogan #_Saudi #_Syrien #_USA
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Die USA werden nach Angaben von US-Präsident Donald Trump alle Sanktionen gegen Syrien aufheben. Er habe die Entscheidung nach Diskussionen mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen, sagte Trump heute während seines Besuchs in Saudi-Arabien. https://orf.at/stories/3393364/
#_Politik #_Ausland #_Sanktionen #_Syrien #_Trump #_US #_Erdogan #_Saudi #_USA
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Israels Luftstreitkräfte haben nach den heftigen Kämpfen zwischen Angehörigen der drusischen Minderheit, regierungsnahen Milizen und staatlichen Sicherheitskräften in Syrien mehrere Ziele in der Hauptstadt Damaskus angegriffen. Dabei seien auch Ziele nahe dem Präsidentenpalast getroffen worden, teilte das Militär am Freitag mit. Medienberichten zufolge will die israelische Führung zudem über eine (…) https://orf.at/stories/3392254/
#_Politik #_Ausland #_Israel #_Gazastreifen #_Militär #_Syrien
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Nach tödlichen Auseinandersetzungen in Syrien sind nach Angaben von Aktivisten erneut mehrere Drusen getötet worden. 23 Angehörige der religiösen Minderheit seien in einem Hinterhalt getötet worden, meldete die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. https://orf.at/stories/3392207/
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Bei neuen Kämpfen in Syrien sind nach Angaben von Staatsmedien elf Menschen getötet worden. Zudem seien mehrere Menschen verletzt worden, nachdem „gesetzlose Gruppen Zivilisten und Sicherheitskräfte“ im Gebiet Saidnaja nahe der Hauptstadt Damaskus angegriffen hätten, meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA heute. Nähere Angaben zur Identität der Getöteten wurden nicht gemacht. https://orf.at/stories/3392105/
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Bei ihrem zweitägigen Treffen in Krems (Niederösterreich) haben sich die Innenministerin und die Innenminister der deutschsprachigen Länder für das Forcieren von Abschiebungen und freiwilliger Rückkehr nach Syrien ausgesprochen. https://orf.at/stories/3392011/
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Die Golfstaaten Saudi-Arabien und Katar wollen Syriens Schulden bei der Weltbank von 15 Millionen US-Dollar (rund 13,2 Mio. Euro) begleichen. Das teilten die beiden Länder gestern gemeinsam mit. Durch den Schritt kann die Weltbank die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in Syrien nach einer 14 Jahre langen Pause wieder aufnehmen. https://orf.at/stories/3391843/
#_Politik #_Ausland #_Dollar #_Euro #_Katar #_Saudi #_Syrien #_US
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Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist zusammen mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser (SPD) gestern zu einem unangekündigten Besuch in Syrien eingetroffen. https://orf.at/stories/3391837/
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Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist zusammen mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser heute zu einem unangekündigten Besuch in Syrien eingetroffen. Das bestätigte das Innenministerium der APA. https://orf.at/stories/3391823/
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Die USA wollen mehr als die Hälfte ihrer noch in Syrien stationierten Soldaten abziehen. In den kommenden Monaten werde die US-Militärpräsenz in dem Land auf weniger als 1.000 Kräfte reduziert, erklärte Pentagon-Sprecher Sean Parnell heute. https://orf.at/stories/3391051/
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Die Ermittlungen gegen die IS-Rückkehrerin Maria G. aus Hallein (Tennengau) sind noch nicht abgeschlossen. Das teilte die Salzburger Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die 27-Jährige war im März mit ihren zwei minderjährigen Söhnen aus Syrien nach Österreich zurückgeholt worden. https://salzburg.orf.at/stories/3301583/
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Sind Ex-Anhängerinnen des IS noch immer Dschihadistinnen? Je eine Frau aus Salzburg und Wien wurden am 1. März mit ihren Kindern aus Internierungslagern in Syrien nach Österreich geholt. Während die Wienerin schon vor Gericht steht, wird im Fall der Salzburgerin noch ermittelt. Experten stellen die Frage, ob solche Frauen überhaupt deradikalisiert werden können. https://salzburg.orf.at/stories/3300582/
#_Chronik #_IS #_Gericht #_Österreich #_Salzburg #_Syrien #_Wien
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Die am 1. März mit ihrem siebenjährigen Sohn aus Syrien heimgeholte Ex-IS-Anhängerin Evelyn T. ist am Mittwoch am Wiener Landesgericht wegen terroristischer Vereinigung und krimineller Organisation zu einer bedingten zweijährigen Haftstrafe verurteilt worden. https://wien.orf.at/stories/3300439/
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Bei neuen israelischen Angriffen in Syrien sind heute nach Behördenangaben mindestens neun Menschen getötet worden. Ersten Erkenntnissen zufolge wurden bei dem Beschuss in der Nähe der Stadt Nawa zudem weitere Menschen verletzt, wie die Regierung der Provinz Daraa im Onlinedienst Telegram nun mitteilte. https://orf.at/stories/3389567/
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Israels Luftstreitkräfte haben nach eigenen Angaben gestern mehrere Ziele in Syrien angegriffen. Wie das israelische Militär weiter mitteilte, wurden der syrische Militärflughafen in Hama im Westen des Landes und die T4-Basis, ein weiterer Militärflugplatz weiter südlich, getroffen. https://orf.at/stories/3389544/
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Im Rahmen des gestern abgehaltenen Ausschusses für Menschenrechte und Volksanwaltschaft hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) auf Nachfrage des FPÖ-Abgeordneten Reinhold Maier die Schaffung von Wegen für zwangsweise Außerlandesbringungen in Betracht gezogen. Anlass dafür sei, dass seit dem Machtwechsel in Syrien erst 250 von 100.000 Syrerinnen und Syrern in das Land zurückgekehrt seien. https://orf.at/stories/3389525/
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Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat seine für morgen geplante Reise nach Syrien mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser (SPD) wegen konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung abgebrochen. „Die mögliche Bedrohung für die Delegationen sowie die eingesetzten Sicherheitskräfte war nicht verantwortbar“, teilte das Innenministerium mit. Die Entscheidung sei von beiden Ministerien gemeinsam (…) https://orf.at/stories/3388867/
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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat vor einer weiteren Verschärfung der Lage im Nahost-Konflikt infolge israelischer Angriffe in den Nachbarländern Syrien und Libanon gewarnt. Militärische Maßnahmen müssten „verhältnismäßig“ sein, sagte Kallas gestern in Jerusalem bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Außenminister Gideon Saar. https://orf.at/stories/3388652/
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Nach dem Machtwechsel in Damaskus und dem Stopp der Behandlung von syrischen Asylanträgen sinkt die Zahl der entsprechenden Ansuchen in Österreich weiter. Im Februar wurden 315 Anträge eingebracht. Das ist gerade einmal ein wenig mehr als die Hälfte der Ansuchen vom Jänner (618). Noch aussagekräftiger ist der Vergleich zum Februar des Vorjahres. Da wurden 1.308 Anträge von Syrern und Syrerinnen abgegeben. https://orf.at/stories/3388379/
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Der russische Präsident Wladimir Putin bietet dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa eine Zusammenarbeit zur Stabilisierung der Lage im Land an. https://orf.at/stories/3388213/
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Das Wiener Straflandesgericht hat die U-Haft für die aus Syrien zurückgekehrte IS-Anhängerin Evelyn T. verlängert. Die 26-Jährige bleibt wegen Tatbegehungsgefahr in Haft. Ihre Verteidigerin kritisiert die Entscheidung. https://wien.orf.at/stories/3297577/