#_scholz — Public Fediverse posts
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In Deutschland steht die neue schwarz-rote Regierung: Die Parteispitzen von CDU/CSU und der SPD haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Das Kabinett des scheidenden Kanzlers Olaf Scholz (SPD) übergibt die Geschäfte an Nachfolger Friedrich Merz von der CDU, der morgen als neuer Kanzler angelobt wird. Dazu ist Politikwissenschaftler Thorsten Faas zu Gast in der ZIB2. https://orf.at/stories/3392593/
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Mit der feierlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrags haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Montag eine der letzten Weichen auf dem Weg zur neuen deutschen Regierung gestellt. Dazu zählte kurz zuvor auch die offizielle Vorstellung des SPD-Regierungsteams. Am Abend wurde der scheidende SPD-Kanzler Olaf Scholz mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Für CDU-Chef Friedrich Merz führt der Weg (…) https://orf.at/stories/3392522/
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In Deutschland ist ein Mann heute zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er vor knapp zwei Jahren unter anderem den inzwischen abgewählten SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz umarmt und zuvor kritische Fahrmanöver geliefert hatte. https://orf.at/stories/3390700/
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Die Union hat die deutsche Bundestagswahl am Sonntag klar gewonnen und dürfte mit Friedrich Merz den nächsten Kanzler stellen. Nach dem vorläufigen Ergebnis kommt die rechte AfD auf Platz zwei, dahinter folgt die SPD, die unter Kanzler Olaf Scholz ihr bisher schlechtestes Ergebnis im Bund holte. Scholz will sich nun ebenso zurückziehen wie (…) https://orf.at/stories/3385839/
#_Politik #_Ausland #_Wahl #_AfD #_BSW #_Bundestag #_Bundestagswahl #_FDP #_Lindner #_Scholz #_SPD #_Wagenknecht
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Zwei Tage nach dem Anschlag auf eine Demonstration in München sind eine Mutter und ihre kleine Tochter an ihren schweren Verletzungen gestorben. Es handle sich um ein zweijähriges Mädchen und eine 37 Jahre alte Frau aus München, teilte das Bayerische Landeskriminalamt mit. Am Nachmittag kam Kanzler Olaf Scholz (SPD) zum Anschlagsort und legte eine weiße Rose an einem improvisierten (…) https://orf.at/stories/3384980/
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Sechs Wochen vor der deutschen Bundestagswahl stellen über das Wochenende gleich mehrere Parteien die entscheidenden Weichen. So stand beim Parteitag der SPD in Berlin unter anderem die Kür von Kanzler Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten auf dem Programm. Bei der AfD wurde Alice Weidel bei einem von Protesten begleiteten Parteitag einstimmig zur (…) https://orf.at/stories/3381491/
#_Politik #_Ausland #_Proteste #_AfD #_Berlin #_BSW #_Bundestagswahl #_CDU #_Hamburg #_Scholz #_SPD #_Wagenknecht
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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist heute zu einem überraschenden Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. Er werde dort auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen, sagte Scholz nach Angaben des ZDF bei seiner Ankunft. https://orf.at/stories/3377662/
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Bei einem Besuch des deutschen Kanzlers Olaf Scholz in Istanbul sind erneut Meinungsverschiedenheiten mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Nahost-Konflikt deutlich geworden. „Es ist kein Geheimnis, dass wir da auch unterschiedliche Sichtweisen auf Israel haben“, sagte Scholz gestern. „Wir sind uns aber einig, dass Deeskalation, ein Waffenstillstand und politische Lösungen notwendig (…) https://orf.at/stories/3373312/
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Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für beschleunigte Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg ausgesprochen. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch darüber diskutieren muss, wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen“, sagte Scholz gestern im ZDF-Sommerinterview. Eine künftige Friedenskonferenz müsse dabei mit Russland stattfinden. Darüber (…) https://orf.at/stories/3368920/
#_Politik #_Ausland #_Scholz #_Krieg #_Russland #_SPD #_Ukraine #_ZDF