Live and recent posts from across the Fediverse tagged #_parlamentswahlen, aggregated by home.social.
Meinl-Reisinger zu Gesprächen in Moldau
Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat am Donnerstag in Chisinau in der Republik Moldau Gespräche mit Staatspräsidentin Maia Sandu, Außenminister Mihai Popsoi und der Vize-Premierministerin für EU-Integration Christina Gherasimov geführt. Neben bilateralen Anliegen, dem Ausbau der (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/meinl-reisinger-gespraechen-moldau-183232426
#_Politik #_Weltpolitik #_EU #_Moldau #_NEOS #_Parlamentswahlen
Das schwierige Verhältnis der Tschechen zur EU
Bei den Parlamentswahlen im Oktober könnte die populistische Partei ANO die Nummer eins werden. Trotz wirtschaftlicher Erfolge sind überdurchschnittlich viele Tschechen EU-skeptisch eingestellt.
https://www.diepresse.com/19936646/das-schwierige-verhaeltnis-der-tschechen-zur-eu
Umstrittene Abstimmung: Opposition boykottiert Wahlen in Venezuela
In Venezuela finden Parlamentswahlen statt. Die Opposition hat zum Boykott der Wahlen aufgerufen, da sie keine freie und faire Abstimmung erwartet. Im Vorfeld gab es Dutzende Festnahmen.
https://www.diepresse.com/19726254/umstrittene-abstimmung-opposition-boykottiert-wahlen-in-venezuela
In Albanien haben Sonntagfrüh Parlamentswahlen begonnen. Dabei stehen die Zeichen auf einen Wahlsieg der regierenden Sozialisten (PS) von Langzeitpremier Edi Rama. Er will das Land bis 2030 in die EU führen. Doch an dem Zeitplan gibt es Zweifel. Albanien kämpft mit organisierter Kriminalität und Korruption. Nicht nur mehrere Ex-Minister, sondern auch der Chef der größten Oppositionspartei, (…) https://orf.at/stories/3392873/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Korruption #_Albanien #_Parlamentswahlen
Albanien wählt neues Parlament
In Albanien haben Sonntag früh die Parlamentswahlen begonnen. Alle Umfragen sagen einen klaren Sieg der aus den Kommunisten hervorgegangenen Sozialistischen Partei (PS) sowie den Machterhalt und die vierte Amtszeit in Folge für Ministerpräsident Edi Rama (60) voraus. Die Opposition in dem Adria-Balkan-Land ist gespalten. Ramas (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/albanien-parlament-178268458
#_Politik #_Weltpolitik #_Albanien #_Balkan #_Parlamentswahlen
Proteste in Serbien: Studenten fordern Neuwahlen
„Wir fordern die sofortige Auflösung der Nationalversammlung und die Ausrufung vorgezogener Parlamentswahlen“, erklärten die Organisatoren der Massenproteste.
https://www.diepresse.com/19651929/proteste-in-serbien-studenten-fordern-neuwahlen
Protestierende Studenten in Serbien fordern Neuwahlen
Sechs Monate nach dem Einsturz eines Bahnhofsvordachs in Serbien mit 16 Toten, die breite Proteste gegen Korruption und gegen die Regierung nach sich gezogen haben, wird der Ruf nach Neuwahlen in dem Balkanland immer lauter. "Wir fordern die sofortige Auflösung (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/protestierende-studenten-serbien-neuwahlen-178014082
#_Politik #_Weltpolitik #_Instagram #_Korruption #_Parlamentswahlen #_Proteste #_Serbien
Südkoreas Oppositionsführer erklärt seine Präsidentschaftskandidatur
Nach der Absetzung von Yoon Suk Yeol wählt Südkorea neu. Lee Jae Myung war ihm bei der Wahl 2022 nur knapp unterlegen. Er führte die Demokratische Partei zu einem Erdrutschsieg bei den Parlamentswahlen.
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat gestern Abend Djuro Macut mit der Regierungsbildung beauftragt. Die Regierung des designierten Premiers soll bis zum 18. April auch vom Parlament bestätigt werden. Falls das nicht gelingt, werden vorgezogene Parlamentswahlen fällig. https://orf.at/stories/3389874/
Vucic nach Massenprotesten: "Wir werden uns ändern müssen"
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic kommt aufgrund der Massenproteste in seinem Land immer stärker unter Druck. "Wir werden uns ändern müssen und vieles dazulernen", sagte Vucic am Samstagabend, nachdem der von Studenten einberufene Großprotest im Belgrader Stadtzentrum abrupt unterbrochen wurde. Vucic (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/vucic-massenprotesten-wir-175252540
Drei Wahlen in drei Jahren: Neuerlicher Urnengang nach Regierungssturz in Portugal
Am 18. Mai sind Portugals Bürger erneut aufgerufen zu wählen. Es sind die dritten vorgezogenen Parlamentswahlen in dem europäischen Land.
Kampfansage an Trump: Ex-Notenbankchef Carney wird Trudeau-Nachfolger in Kanada
In Kanada müssen bis Oktober Parlamentswahlen stattfinden. Der neue starke Mann der regierenden Liberalen will
den Kurs seines Vorgängers fortsetzen. Mark Carney betont: „Kanada wird niemals in irgendeiner Form Teil Amerikas werden.“
Ex-Notenbankchef Carney wird Trudeau-Nachfolger in Kanada
In Kanada müssen bis Oktober Parlamentswahlen stattfinden. Der neue starke Mann der regierenden Liberalen will
den Kurs seines Vorgängers fortsetzen. Mark Carney betont: „Kanada wird niemals in irgendeiner Form Teil Amerikas werden.“
https://www.diepresse.com/19453761/ex-notenbankchef-carney-wird-trudeau-nachfolger-in-kanada
Premier Kurti nach Parlamentswahlen im Kosovo wohl auf Partner angewiesen
Ministerpräsident Albin Kurti hat sich zum Sieger der Parlamentswahlen erklärt. Seine Regierungspartei kommt laut Prognosen auf 40,4 Prozent der Stimmen - und verfehlt damit die erhoffte absolute Mehrheit.
Prognose: Premier Kurti gewinnt Parlamentswahl im Kosovo
Ministerpräsident Albin Kurti hat sich zum Sieger der Parlamentswahlen erklärt. Seine Regierungspartei kommt laut Prognosen auf 40,4 Prozent der Stimmen - und verfehlt damit die erhoffte absolute Mehrheit.
https://www.diepresse.com/19345481/prognose-premier-kurti-gewinnt-parlamentswahl-im-kosovo
Kosovo-Premier Kurti hofft auf Mehrheit bei Parlamentswahlen
Die Parlamentswahlen am Sonntag im Kosovo sind in den ersten Stunden ruhig verlaufen. Bis 11.00 Uhr lag die Wahlbeteiligung nach Angaben der staatlichen Wahlkommission KQZ bei 8,6 Prozent, in der Hauptstadt Prishtina war sie gleichzeitig mit 12,40 Prozent wesentlich höher. Die seit 2021 (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/kosovo-premier-kurti-mehrheit-parlamentswahlen-173204353
In Namibia haben heute die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen begonnen. Dabei droht der seit der Unabhängigkeit von Südafrika im Jahr 1990 regierenden Partei South-West Africa People’s Organisation (SWAPO) eine historische Niederlage. https://orf.at/stories/3377197/
Litauen: Umstrittenes Regierungsbündnis vereinbart
In Litauen steht gut zwei Wochen nach den Parlamentswahlen ein neues Regierungsbündnis. Nach ihrem Wahlsieg werden die Sozialdemokraten eine umstrittene Dreierkoalition mit der Demokratischen Union Für Litauen und der neu gegründeten populistischen Partei Morgenröte von Nemunas eingehen, (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/litauen-umstrittenes-regierungsbuendnis-168286216
#_Politik #_Weltpolitik #_Gericht #_Litauen #_Parlamentswahlen
Parlamentswahlen: Japanischer Premier sucht nach Wahldebakel Partner
Regierungskoalition hatte bei der Unterhauswahl die Mehrheit verloren.
Georgiens Wahlkommission will Stimmzettel teils neu auszählen lassen
Nach Massenprotesten gegen den Ausgang der Parlamentswahlen soll in rund 14 Prozent der Wahllokale das Votum neu ausgezählt werden.
Nach Georgien-Wahl: Opposition ruft zu Protesten auf, Kreml dementiert Einmischung
Salome Surabischwili will das Ergebnis der Parlamentswahlen nicht anerkennen - stattdessen ruft sie zu Massendemonstrationen auf. Zuvor wurde der „Georgische Traum“ offiziell zum Sieger erklärt. Die Blöcke der Opposition erkennen das Ergebnis nicht (…)
Parlamentswahlen: Japanischer Premier sucht nach Wahldebakel Partner
Regierungskoalition hatte bei der Unterhauswahl die Mehrheit verloren.
Georgiens Präsidentin nennt Wahlen „total gefälscht“ und ruft zu Protesten auf
Salome Surabischwili will das Ergebnis der Parlamentswahlen nicht anerkennen - stattdessen ruft sie zu Massendemonstrationen auf. Zuvor wurde der „Georgische Traum“ offiziell zum Sieger erklärt. Die Blöcke der Opposition erkennen das Ergebnis nicht an.
Georgiens Präsidentin nennt Wahlen gefälscht und ruft zu Protesten auf
Salome Surabischwili will das Ergebnis der Parlamentswahlen nicht anerkennen - stattdessen ruft sie zu Demonstrationen auf. Zuvor wurde der „Georgische Traum“ offiziell zum Sieger erklärt.
Parlamentswahlen in Japan: Regierungspartei verliert absolute Mehrheit
In Japan finden heute Parlamentswahlen statt. Premier Shigeru Ishiba muss eine Schlappe einstecken: Zum ersten Mal seit 2009 verliert die Regierungspartei LDP ihre absolute Mehrheit.
Parlamentswahlen in Japan: Regierungskoalition auf der Kippe
In Japan haben die Parlamentswahlen begonnen. Premierminister Shigeru Ishiba muss um seine Mehrheit zittern.
https://www.diepresse.com/19010497/parlamentswahlen-in-japan-regierungskoalition-auf-der-kippe
In Bulgarien finden heute die siebenten Parlamentswahlen innerhalb von weniger als vier Jahren statt. Wie bei der vorherigen Wahl im Juni dürfte wieder die Partei GERB des konservativen dreimaligen Ministerpräsidenten Bojko Borissow stärkste Kraft werden. In Umfragen kam sie auf rund 26 Prozent. https://orf.at/stories/3374001/
Scope senkt Frankreich-Rating auf "AA-"
Die Ratingagentur Scope hat die Kreditwürdigkeit Frankreichs auf "AA-" von bisher "AA" heruntergestuft. Die Bonitätswächter begründeten ihre Entscheidung am Freitag mit einer Verschlechterung der Budgetlage und den schwierigen politischen Aussichten des Euro-Landes nach den vorgezogenen Parlamentswahlen. Der Ausblick sei (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/welt/scope-frankreich-rating-aa-166990744
Nach Litauen-Wahl stehen Sozialdemokraten vor Machtübernahme
Nach den Parlamentswahlen in Litauen am Sonntag zeichnet sich ein Machtwechsel ab. Nach Auszählung von 91 Prozent der Stimmen lagen nach offiziellen Angaben die oppositionellen Sozialdemokraten (SD) mit 20 Prozent vorn, gefolgt von der regierenden Vaterlandsunion der (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/nach-litauen-wahl-sozialdemokraten-machtuebernahme-166673788
Litauen wählt neues Parlament - Regierungswechsel erwartet
In Litauen haben die Parlamentswahlen begonnen. Umfragen deuteten zuletzt auf einen möglichen Regierungswechsel in dem baltischen EU-Staat hin, der an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und Moskaus Kriegsverbündeten Belarus grenzt. Stärkste Kraft könnten den Umfragen (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/litauen-parlament-regierungswechsel-166629610
#_Politik #_Weltpolitik #_Belarus #_EU #_Litauen #_Ostsee #_Parlamentswahlen
In Litauen haben die Parlamentswahlen begonnen. Es ist die erste Runde der Wahl der 141 Abgeordneten, die zweite Runde findet zwei Wochen später statt. Es wird erwartet, dass die Sozialdemokraten die derzeit regierende konservative Heimatunion als stärkste Kraft ablösen. Zudem könnte mit der Morgenröte von Nemunas erstmals eine populistische Partei ins Parlament einziehen, deren Vorsitzender (…) https://orf.at/stories/3372622/
#_Politik #_Ausland #_Litauen #_Gericht #_Parlamentswahlen #_Wahl
Fussball: Frankreichs Superstar Kylian Mbappe hat am Sonntag einen Tag vor dem Auftaktspiel bei der Fußball-EM in Düsseldorf gegen Österreich eine politische Brandrede gehalten. „Dies ist ein wichtiger Moment in der Geschichte unseres Landes. Vielleicht ist er so wichtig wie noch nie“, sagte der künftige Real-Madrid-Legionär im Hinblick auf die Parlamentswahlen in seiner (…) https://sport.orf.at/stories/3126962/
#_Sport #_FußballEM #_Österreich #_Düsseldorf #_EM #_Fußball #_Parlamentswahlen
Neben der Wahl des Europäischen Parlaments finden heute in Belgien und Bulgarien Parlamentswahlen statt. In Belgien sind rund acht Mio. Wahlberechtigte dazu aufgerufen, 150 Mitglieder der Abgeordnetenkammer in Brüssel zu bestimmen. https://orf.at/stories/3360087/
#_Politik #_Ausland #_Belgien #_Bulgarien #_Parlamentswahlen #_Wahl
Am Sonntag werden in Mexiko im Zuge der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen mehr als 20.000 politische Posten neu bestimmt. Im Vordergrund steht jedoch vor allem jener der Präsidentschaft – und das Duell zweier Frauen um ebendiese. ORF.at führte vorab mit der Kampagnensprecherin der Favoritin Claudia Sheinbaum ein Gespräch. Über den Kampf gegen Kriminalität und Klimakrise, die Rolle (…) https://orf.at/stories/3358910/
#_Politik #_Ausland #_Klimakrise #_Mexiko #_ORF #_Parlamentswahlen #_USA
Am 2. Juni finden in Mexiko Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Der am 1. März gestartete Wahlkampf geht schon am Sonntag ins lange Finale: Am Abend steht die dritte TV-Debatte auf dem Programm – und da geht es vor allem für die Präsidentschaftskandidatin der Opposition um viel: Xochitl Galvez liegt in Umfragen abgeschlagen auf Platz zwei. Auf Unterstützung kann sie von der Straße hoffen, um den (…) https://orf.at/stories/3357915/
Einigung in den Niederlanden: Rechte Koalition mit Geert Wilders steht
Sechs Monate sind die Parlamentswahlen bereits her. Wilders Partei holte dabei 37 von 150 Mandaten. Noch unklar ist, wer Regierungschef wird.
„EU-Wahnsinn stoppen“ lautet das Ziel der FPÖ nach den EU-Parlamentswahlen. Ihr Wahlziel: 30 Prozent plus. Spitzenkandidat Harald Vilimsky warb dafür bei einem Spaziergang durch die Weingärten in Langenlois (Bezirk Krems) unter Gleichgesinnten um Stimmen. https://noe.orf.at/stories/3256676/
Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni will als Spitzenkandidatin ihrer Regierungspartei Fratelli d’Italia (FdI, Brüder Italiens) an den EU-Parlamentswahlen im Juni teilnehmen. „Ich habe beschlossen, FdI in allen fünf italienischen Wahlbezirken anzuführen“, kündigte Meloni bei einer Parteiveranstaltung in der Adria-Stadt Pescara mit dem Titel „Italien ändert Europa“ (…) https://orf.at/stories/3355768/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Italien #_Meloni #_Wahl #_Europa #_Parlamentswahlen
Der umstrittene General und Kandidat der italienischen Regierungspartei Lega bei den EU-Parlamentswahlen, Roberto Vannacci, sorgt für hitzige Diskussionen. So forderte er in einem Interview mit der Tageszeitung „La Stampa“ (Samstag-Ausgabe) die Einführung von getrennten Schulklassen für behinderte Schülerinnen und Schüler. Getrennte Schulklassen für Behinderte seien „nicht diskriminierend“, argumentierte Vannacci. (…) https://orf.at/stories/3355744/
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic fordert die Wiedereinführung der Todesstrafe in seinem Land. Er werde das der neuen Regierung vorschlagen, sobald diese nach den Parlamentswahlen vom Dezember gebildet ist, zitierte die Presseagentur Beta Vucic gestern Abend. Konkreter Anlass für diese Äußerung Vucics ist der Vermisstenfall um ein zweijähriges Mädchen. https://orf.at/stories/3353771/
Katalonien: Separatistenführer Puigdemont will bei Parlamentswahlen kandidieren
Carles Puigdemont, der 2017 ins Exil flüchtete, will nach Spanien zurückkehren und bei den vorgezogenen Wahlen in Katalonien als Spitzenkandidat antreten. Er sei bereit, sich verhaften zu lassen.
Separatistenführer Puigdemont will nach Spanien zurückkehren
Der 2017 ins Exil geflüchtete Separatistenführer Carles Puigdemont hat angekündigt, nach Spanien zurückzukehren und am 12. Mai bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Katalonien als Spitzenkandidat anzutreten. Das sagte Puigdemonts Anwalt Gonzalo Boye am Freitag in einem Interview des (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/separatistenfuehrer-puigdemont-spanien-155119987
Wahltermin im Frühling: Kroatiens Parlament beschloss seine Auflösung
In Kroatien ist der Weg frei für Parlamentswahlen im Frühjahr. Der Wahltermin ist voraussichtlich
zwischen 21. April und 12. Mai. Es gab ein einstimmiges Votum für eine vorzeitige Auflösung.
Trotz eines späten Stimmenzuwachses hat die regierende Sozialistische Partei (PS) bei den Parlamentswahlen in Portugal einen Rechtsruck nicht verhindern können. Nach Auszählung von rund 99 Prozent der Stimmen lagen die Mitte-rechts-Partei Demokratische Allianz (AD) und die bislang regierenden Sozialisten mit rund 28,7 Prozent gleichauf. Der Vorsprung der AD betrug nur 438 Stimmen. https://orf.at/stories/3351191/
Parlamentswahlen: Das Parlament in Pakistan tagte erstmals nach den Wahlen
Der ehemalige Premier Shebhaz Sharif soll bald vom neuen Parlament zum Regierungschef gewählt werden.
Mit 82 Jahren | Mitbegründer des unabhängigen Namibias: Präsident Hage Geingob tot
Bei Geingob wurde kürzlich Krebs diagnostiziert, er wurde in den USA behandelt. Ende des Jahres stehen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Namibia an
Zum Jahreswechsel hat Belgien turnusgemäß für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union von Spanien übernommen. In der zweiten Jahreshälfte folgt dann Ungarn. Wegen der Europawahlen – gleichzeitig mit Parlamentswahlen – im Juni hat die belgische Ratspräsidentschaft aber weniger Zeit, um ihre Vorhaben durchzubringen. https://orf.at/stories/3343524/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Belgien #_Parlamentswahlen #_Spanien #_Ungarn
Parlamentswahlen | Serbiens organisierter Wählerwille
Wahlmanipulationen überschatten den erneuten Triumph des allgewaltigen Präsidenten Aleksandar Vučić. Den von der SNS mit Importwählern forcierten Sieg bei den Belgrader Stadtratswahl will die Opposition nicht anerkennen.
https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/17926415/serbiens-organisierter-waehlerwille
Parlamentswahlen | Serbiens organisierter Wählerwille
Wahlmanipulationen überschatten den erneuten Triumph des allgewaltigen Präsidenten Aleksandar Vučić. Den von der SNS mit Importwählern forcierten Sieg bei den Belgrader Stadtratswahl will die Opposition nicht anerkennen.
https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/17926415/serbiens-organisierter-waehlerwille
Parlamentswahlen | Serbiens organisierter Wählerwille
Wahlmanipulationen überschatten den erneuten Triumph des allgewaltigen Präsidenten Aleksandar Vučić. Den von der SNS mit Importwählern forcierten Sieg bei den Belgrader Stadtratswahl will die Opposition nicht anerkennen.
https://www.kleinezeitung.at//politik/aussenpolitik/17926415/serbiens-organisierter-waehlerwille
Parlamentswahlen | Serbiens organisierter Wählerwille
Wahlmanipulationen überschatten den erneuten Triumph des allgewaltigen Präsidenten Aleksandar Vučić. Den von der SNS mit Importwählern forcierten Sieg bei den Belgrader Stadtratswahl will die Opposition nicht anerkennen.
https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/17926415/serbiens-organisierter-waehlerwille