#_orban — Public Fediverse posts
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Selenskij ist in Berlin, Orban erklärt Ukraine-Krieg für entschieden
Der ukrainische Präsident ist überraschend nach Berlin gereist. Hintergrund ist ein umfangreicher Gipfelmarathon zur Ukraine, den der deutsche Kanzler Merz mit der EU, der Nato, Selenskij, Trump und Vance führen wird. Und während die Europäer nach einer gemeinsame Linie (…)
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Selenskij ist in Berlin, Orban erklärt Ukraine-Krieg für entschieden
Der ukrainische Präsident ist überraschend nach Berlin gereist. Hintergrund ist ein umfangreicher Gipfelmarathon zur Ukraine, den der deutsche Kanzler Merz mit der EU, der Nato, Selenskij, Trump und Vance führen wird. Und während die Europäer nach einer gemeinsame Linie (…)
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Selenskij kommt nach Berlin, Orban erklärt Ukraine-Krieg für entschieden
Der ukrainische Präsident wird überraschend in Berlin erwartet. Hintergrund ist ein umfangreicher Gipfelmarathon zur Ukraine, den der deutsche Kanzler Merz mit der EU, der Nato, Selenskij, Trump und Vance führen wird. Und während die Europäer nach einer gemeinsame (…)
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Selenskij kommt nach Berlin, Orban erklärt Ukraine-Krieg für entschieden
Der ukrainische Präsident wird überraschend in Berlin erwartet. Hintergrund ist ein umfangreicher Gipfelmarathon zur Ukraine, den der deutsche Kanzler Merz mit der EU, der Nato, Selenskij, Trump und Vance führen wird. Und während die Europäer nach einer gemeinsame (…)
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Die EU-Kommission hat Ungarn vor der Verabschiedung des von der FIDESZ-Partei im Parlament eingebrachten Entwurfs des „Transparenzgesetzes“ gewarnt. Es richtet sich gegen NGOs und Medien, denen vorgeworfen wird, sie würden „aus dem Ausland beeinflusst“, wie es heißt. Sollte die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban die Regelung umsetzen, wäre das „ein schwerwiegender Verstoß gegen Prinzipien und Recht der EU“, (…) https://orf.at/stories/3394826/
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In Rumänien hat am Sonntag die zweite Runde der wiederholten Präsidentschaftswahl begonnen. Der Rechtspopulist George Simion erhielt in der ersten Runde fast doppelt so viele Stimmen wie der zweitgereihte proeuropäische und liberale Nicusor Dan, derzeit Bürgermeister von Bukarest. In Europa ist die Sorge groß, dass mit Rumänien nach der Slowakei unter Premier Robert Fico und Ungarn mit (…) https://orf.at/stories/3393584/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Europa #_Orban #_Rumänien #_Slowakei #_Ungarn
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Ein am Mittwoch im ungarischen Parlament eingebrachter Gesetzesentwurf hat am Freitag bei internationalen Medienorganisationen für heftige Kritik gesorgt. Das „Transparenzgesetz“ richtet sich gegen Organisationen und Medien, denen vorgeworfen wird, sie würden „aus dem Ausland beeinflusst“. Kritiker sehen ein Ende der unabhängigen Medienlandschaft in dem Land. Premierminister Viktor Orban führt damit seinen autoritären (…) https://orf.at/stories/3393822/
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Nationalratspräsident Walter Rosenkranz hat heute Budapest besucht. Auf dem Programm des FPÖ-Politikers standen Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen Laszlo Köver, Ministerpräsident Viktor Orban, Außenminister Peter Szijjarto sowie Kanzleramtsminister Gergely Gulyas. https://orf.at/stories/3391295/
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Die USA heben ihre Sanktionen gegen einen der engsten Vertrauten des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf. Antal Rogan weiterhin auf der Liste zu führen, sei nicht mit den außenpolitischen Interessen der USA vereinbar, teilte eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington gestern mit. https://orf.at/stories/3390744/
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Orban empfängt Netanyahu trotz internationalen Haftbefehls in Ungarn
Der IStGH verdächtigt Israels Regierungschef für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen verantwortlich zu sein. Netanyahu weist die Vorwürfe zurück.
https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/19537836/brisanter-besuch-von-netanyahu-in-ungarn
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Brisanter Besuch von Netanyahu in Ungarn
Trotz eines internationalen Haftbefehls wird der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Mittwochabend in Ungarn erwartet. Regierungschef Viktor Orban hatte Netanyahu vergangenen November eingeladen und ihm garantiert, dass er den internationalen Haftbefehl nicht beachten werde. Der (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/brisanter-besuch-netanyahu-ungarn-176171740
#_Politik #_Weltpolitik #_Gazastreifen #_IStGH #_Orban #_Ungarn
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Brisanter Besuch von Netanyahu in Ungarn
Trotz eines internationalen Haftbefehls wird der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Mittwochabend in Ungarn erwartet. Regierungschef Viktor Orban hatte Netanyahu vergangenen November eingeladen und ihm garantiert, dass er den internationalen Haftbefehl nicht beachten werde. Der (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/brisanter-besuch-netanyahu-ungarn-176171740
#_Politik #_Weltpolitik #_Gazastreifen #_IStGH #_Orban #_Ungarn
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Ungarns Regierung will künftig manchen Doppelstaatsbürgern und Doppelstaatsbürgerinnen die ungarische Staatsbürgerschaft zumindest vorübergehend entziehen können. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf reichte ein Abgeordneter der Regierungspartei von Ministerpräsident Viktor Orban in der Nacht auf heute im Parlament ein. https://orf.at/stories/3389438/
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Tausende Menschen haben gestern in Ungarn gegen das vom Parlament verabschiedete Verbot der jährlichen Pride-Parade demonstriert. In der Hauptstadt Budapest versammelten sich nach AFP-Schätzungen mehr als 10.000 Menschen und schwenkten ungarische und Regenbogenflaggen. Einige von ihnen hielten Schilder mit der Aufschrift „Genug der Lügen“ und „Nieder mit Orban! Wir wollen Demokratie“ hoch. https://orf.at/stories/3389429/
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Trotz IStGH-Haftbefehl: Netanjahu reist zu Orban nach Ungarn
Der Besuch ist von Mittwoch bis Sonntag geplant. Dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zufolge müsste er eigentlich festgenommen werden.
https://www.diepresse.com/19528294/trotz-istgh-haftbefehl-netanjahu-reist-zu-orban-nach-ungarn
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Trotz IStGH-Haftbefehl: Netanjahu reist zu Orban nach Ungarn
Der Besuch ist von Mittwoch bis Sonntag geplant. Dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zufolge müsste er eigentlich festgenommen werden.
https://www.diepresse.com/19528294/trotz-istgh-haftbefehl-netanjahu-reist-zu-orban-nach-ungarn
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Trotz IStGH-Haftbefehl: Netanjahu reist zu Orban nach Ungarn
Der Besuch ist von Mittwoch bis Sonntag geplant. Dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zufolge müsste er eigentlich festgenommen werden.
https://www.diepresse.com/19528294/trotz-istgh-haftbefehl-netanjahu-reist-zu-orban-nach-ungarn
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Trotz IStGH-Haftbefehl: Netanjahu reist zu Orban nach Ungarn
Der Besuch ist von Mittwoch bis Sonntag geplant. Dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zufolge müsste er eigentlich festgenommen werden.
https://www.diepresse.com/19528294/trotz-istgh-haftbefehl-netanjahu-reist-zu-orban-nach-ungarn
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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist am Mittwoch nach Ungarn. Er werde dort unter anderen seinen Amtskollegen Viktor Orban treffen, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Es ist die erste Reise von Netanjahu nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im November wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg einen Haftbefehl gegen diesen verhängt hat. (…) https://orf.at/stories/3389161/
#_Politik #_Ausland #_Orban #_Ungarn #_Europa #_Gaza #_IStGH #_Krieg #_Netanjahu
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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist am Mittwoch nach Ungarn. Er werde dort unter anderen seinen Amtskollegen Viktor Orban treffen, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Es ist die erste Reise von Netanjahu nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im November wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg einen Haftbefehl gegen diesen verhängt hat. (…) https://orf.at/stories/3389161/
#_Politik #_Ausland #_Orban #_Ungarn #_Europa #_Gaza #_IStGH #_Krieg #_Netanjahu
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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist am Mittwoch nach Ungarn. Er werde dort unter anderen seinen Amtskollegen Viktor Orban treffen, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Es ist die erste Reise von Netanjahu nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im November wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg einen Haftbefehl gegen diesen verhängt hat. (…) https://orf.at/stories/3389161/
#_Politik #_Ausland #_Orban #_Ungarn #_Europa #_Gaza #_IStGH #_Krieg #_Netanjahu
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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist am Mittwoch nach Ungarn. Er werde dort unter anderen seinen Amtskollegen Viktor Orban treffen, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Es ist die erste Reise von Netanjahu nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im November wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg einen Haftbefehl gegen diesen verhängt hat. (…) https://orf.at/stories/3389161/
#_Politik #_Ausland #_Orban #_Ungarn #_Europa #_Gaza #_IStGH #_Krieg #_Netanjahu
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Ungarn hat die bisher alljährlichen Pride-Paraden verboten. Das Parlament in Budapest billigte gestern im Eilverfahren mit 137 Ja- und 27 Nein-Stimmen den entsprechenden Gesetzesvorschlag des vom rechtsnationalistischen Premier Viktor Orban geführten Regierungslagers. https://orf.at/stories/3388027/
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Die Regierungspartei FIDESZ von Ungarns rechtsnationalistischem Premier Viktor Orban will die alljährlichen Pride-Paraden verbieten. Abgeordnete der Regierungspartei haben einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt, der heute bereits im Rechtsausschuss des Parlaments beraten wurde. https://orf.at/stories/3387899/
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Die FPÖ blickt seit der Präsidentschaft von Donald Trump wieder vermehrt in Richtung USA. „Da ist jetzt gerade wirklich etwas am Entstehen“, sagte der freiheitliche Generalsekretär Christian Hafenecker im Gespräch mit der APA. Hilfe erhalte man dabei auch aus Ungarn, wo die regierende rechtsnationale FIDESZ-Partei von Premier Viktor Orban als Vermittler tätig sei. (…) https://orf.at/stories/3387795/
#_Politik #_Österreich #_FPÖ #_US #_APA #_Migration #_Orban #_Russland #_Trump #_Ungarn #_USA
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Menschenmassen sind am Samstag anlässlich des Nationalfeiertags dem Aufruf von Peter Magyar, dem wichtigsten Gegner von Regierungschef Viktor Orban, zu einer Demonstration im Zentrum der Hauptstadt Budapest gefolgt. Ungarn habe Besseres verdient, so Magyar kämpferisch in Richtung Orban. Dieser hatte zuvor die Opposition kollektiv als „Wanzen“ verunglimpft. https://orf.at/stories/3387773/
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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat am Nationalfeiertag seines Landes am Samstag zu einem Rundumschlag ausgeholt. Kritiker seiner Regierung nannte er „Wanzen“ und kündigte einen „Osterputz“ an – eine weitere Verschärfung seiner Tonart. Sich selbst nannte er einen „Freiheitskämpfer“ gegen die EU. Gegnerinnen und Gegner Orbans quittierten seine Rede mit Pfeifkonzerten. Zahlreiche Menschen strömten zu einer (…) https://orf.at/stories/3387747/
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Ungarns rechtskonservativer Premier Viktor Orban hat heute – am Nationalfeiertag, der an die Revolution von 1848/49 erinnert – einmal mehr die EU kritisiert. https://orf.at/stories/3387744/
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Eine Verfassungsänderung könnte es der regierenden rechtsnationalen FIDESZ-Partei von Premier Viktor Orban in Ungarn ermöglichen, dass der Notstand und das Regieren per Dekret am Parlament vorbei leichter erfolgen kann als bisher. Das meldet heute das Onlineportal Hvg.hu. https://orf.at/stories/3387450/
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Nach der Blockadeankündigung von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zu möglichen Ukraine-Hilfen hält EU-Ratspräsident Antonio Costa an langfristigen Sicherheitsgarantien für Kiew fest. https://orf.at/stories/3386585/
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Kurz vor einem Sondergipfel der EU hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban eine Blockade möglicher neuer Unterstützungsbemühungen für die Ukraine angekündigt. In einem Brief an EU-Ratspräsident Antonio Costa, der der dpa vorliegt, schreibt Orban, er könne einer gemeinsamen Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag nicht zustimmen. https://orf.at/stories/3386411/
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In Ungarn nimmt Ministerpräsident Viktor Orban offenbar den politischen Kurs von US-Präsident Donald Trump zum Anlass, um gegen Medien vorzugehen. https://orf.at/stories/3385866/
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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat der Parteichefin der rechten Alternative für Deutschland (AfD), Alice Weidel, zum guten Abschneiden ihrer Partei bei der deutschen Bundestagswahl gratuliert. Eine Gratulation an den Wahlsieger, CDU-Bundesparteichef Friedrich Merz, gab es nicht. https://orf.at/stories/3385846/
#_Politik #_Ausland #_AfD #_CDU #_Orban #_Bundestagswahl #_Deutschland
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Istvan Tiborcz, einer der reichsten Männer Ungarns und Schwiegersohn des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, soll Branchengerüchten zufolge Interesse an der Russland-Tochter der Raiffeisen Bank International (RBI) haben. Das berichtet der „Standard“ (Onlineausgabe) gestern Nachmittag. Die Bank verweist darauf, dass ihr ein Verkauf derzeit gerichtlich untersagt ist. Auch Tiborcz winkte gegenüber der Zeitung (…) https://orf.at/stories/3385541/
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Der deutsche Bundestagswahlkampf läuft auf Hochtouren, auch online. Mit dabei ist ein Akteur aus Österreich: AUF1, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Plattform, ergreift für die AfD Partei und erreicht damit auf Telegram Hunderttausende. Eine ORF-Recherche geht der Frage nach, auf welche Techniken AUF1 setzt und wer hinter dem selbst ernannten Alternativmedium steht, das (…) https://orf.at/stories/3384597/
#_Medien #_AfD #_FPÖ #_Kickl #_Orban #_ORF #_Österreich #_Telegram
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Der ungarische rechtsnationale Premier Viktor Orban hat erneut einen Angriff auf regierungskritische Nichtregierungsorganisationen gestartet. Sie müssten „aus dem Land gefegt“ werden, ihre Aktivitäten seien „gefährlich“, sagte Orban heute im Staatsradio. Die Organisationen hätten Gelder aus dem Ausland erhalten, um die ungarische Politik zu beeinflussen und die Regierung zu stürzen. https://orf.at/stories/3384155/
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Einen „guten Deal“ mit der neuen US-Administration von Präsident Donald Trump hat der ungarische rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban versprochen. Zugleich bezeichnete Orban heute auf Facebook den jüngsten EU-Gipfel als ein „seltsames Treffen“. https://orf.at/stories/3383837/
#_Politik #_Ausland #_Orban #_Trump #_EU #_Facebook #_Gipfel #_US
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Ungarn stellt für eine Zustimmung zur Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland Bedingungen an die Ukraine. Kiew solle die zum Jahresanfang geschlossene Pipeline wieder öffnen, die bis dahin russisches Erdgas nach Mitteleuropa und damit auch nach Ungarn befördert hatte, sagte Ministerpräsident Viktor Orban gestern im ungarischen Staatsrundfunk. https://orf.at/stories/3382874/
#_Politik #_Ausland #_Orban #_Russland #_Sanktionen #_Erdgas #_EU #_Kiew #_Pipeline #_Ukraine #_Ungarn
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Der ungarische Premier Viktor Orban wird nicht an der Amtseinführung von Donald Trump am 20. Jänner teilnehmen. Trumps Stab habe getreu der Tradition keine Staats- und Regierungsspitzen eingeladen, schrieb Zoltan Kovacs, Staatssekretär für Internationale Kommunikation, gestern auf Facebook. https://orf.at/stories/3381908/
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Antal Rogan, Kabinettschef des rechtspopulistischen ungarischen Premierministers Viktor Orban, ist von der Sanktionsbehörde des US-Finanzministeriums (OFAC) wegen Korruption auf eine Sanktionsliste gesetzt worden. https://orf.at/stories/3381148/
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Am Mittwoch übernimmt Polen den EU-Ratsvorsitz von Ungarn. Im letzten Turnus hatte der rechtspopulistische ungarische Ministerpräsident Viktor Orban mehrfach für Irritationen in der Union gesorgt, vor allem mit seinen diplomatischen Alleingängen. Anders als er gilt der polnische Regierungschef Donald Tusk als überzeugter Europäer – was aber nicht bedeutet, dass er immer auf einer Linie mit Brüssel ist. https://orf.at/stories/3380075/
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Zum Besuch des ungarischen Premiers Viktor Orban Ende Oktober hat Nationalratspräsident Walter Rosenkranz nur FPÖ-Politikerinnen und -Politiker eingeladen. https://orf.at/stories/3380101/
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Nach der umstrittenen Entscheidung Ungarns, einem in Polen wegen Korruptionsverdachts gesuchten polnischen Ex-Regierungspolitiker Asyl zu gewähren, hat Regierungschef Viktor Orban für die Zukunft ähnliche Schritte in Aussicht gestellt. „Ich verrate Ihnen kein Geheimnis, wenn ich sage, dass ich nicht glaube, dass er der Letzte sein wird“, sagte Orban am Samstag bei seiner Jahrespressekonferenz. https://orf.at/stories/3379663/
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Auf seiner internalen Jahrespressekonferenz hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban heute in Budapest zunächst im Zusammenhang mit dem Attentat in Magdeburg sein Mitgefühl mit Deutschland zum Ausdruck gebracht. Zur ablaufenden ungarischen EU-Ratspräsidentschaft betonte Orban, dass diese Anerkennung seitens des Europäischen Rates erhalten hätte und es sich eindeutig um einen Erfolg handle, (…) https://orf.at/stories/3379636/
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Der vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag erlassene Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sorgt weiter für Wirbel. Insbesondere die Reaktion aus Ungarn stach hervor: Am Freitag lud Premier Viktor Orban Netanjahu ein und kündigte an, ihn nicht zu verhaften. Der israelische Politiker dankte, ließ aber offen, ob er die Einladung auch annimmt. https://orf.at/stories/3376757/
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Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban dringt auf eine Überprüfung von EU-Sanktionen gegen Russland, um in Europa die Preise für Strom und Gas zu drücken. Die Energiepreise müssten unbedingt gesenkt werden, damit die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen gesichert werden könne, sagte Orban heute im ungarischen Rundfunk. https://orf.at/stories/3376057/
#_Politik #_Ausland #_Orban #_Russland #_Sanktionen #_Energiepreise #_EU #_Europa #_Gas #_Strom
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Seit Donnerstag hat Walter Rosenkranz als erster FPÖ-Politiker das Amt des Nationalratspräsidenten inne. Begleitet war seine Kür mit 61,7 Prozent im Parlament von Kritik etwa von Grünen, Israelitischer Kultusgemeinde und SOS Mitmensch. Im Fokus stand dabei etwa Rosenkranz’ Mitgliedschaft bei der deutschnationalen Burschenschaft Libertas, vorgeworfen wurde ihm mangelnde Abgrenzung zum Rechtsextremismus. (…) https://orf.at/stories/3374030/
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Mit europäischer Politprominenz haben sich heute im norditalienischen Pontida Tausende Lega-Anhängerinnen und -Anhänger versammelt. Neben dem ungarischen Premier Viktor Orban und dem niederländischen Wahlsieger Geert Wilders war auch FPÖ-Vizechefin Marlene Svazek zum Treffen der Regierungspartei gekommen. https://orf.at/stories/3372014/
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Mit europäischer Politprominenz haben sich heute im norditalienischen Pontida Tausende Lega-Anhängerinnen und -Anhänger versammelt. Neben dem ungarischen Premier Viktor Orban und dem niederländischen Wahlsieger Geert Wilders war auch FPÖ-Vizechefin Marlene Svazek zum Treffen der Regierungspartei gekommen. https://orf.at/stories/3372014/
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Mit europäischer Politprominenz haben sich heute im norditalienischen Pontida Tausende Lega-Anhängerinnen und -Anhänger versammelt. Neben dem ungarischen Premier Viktor Orban und dem niederländischen Wahlsieger Geert Wilders war auch FPÖ-Vizechefin Marlene Svazek zum Treffen der Regierungspartei gekommen. https://orf.at/stories/3372014/