#_orban — Public Fediverse posts
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Selenskij ist in Berlin, Orban erklärt Ukraine-Krieg für entschieden
Der ukrainische Präsident ist überraschend nach Berlin gereist. Hintergrund ist ein umfangreicher Gipfelmarathon zur Ukraine, den der deutsche Kanzler Merz mit der EU, der Nato, Selenskij, Trump und Vance führen wird. Und während die Europäer nach einer gemeinsame Linie (…)
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Selenskij kommt nach Berlin, Orban erklärt Ukraine-Krieg für entschieden
Der ukrainische Präsident wird überraschend in Berlin erwartet. Hintergrund ist ein umfangreicher Gipfelmarathon zur Ukraine, den der deutsche Kanzler Merz mit der EU, der Nato, Selenskij, Trump und Vance führen wird. Und während die Europäer nach einer gemeinsame (…)
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Orban droht Pride-Organisatoren mit rechtlichen Folgen
In Ungarn wachsen die Spannungen vor der für Samstag geplanten Pride-Parade. Nach dem polizeilichen Verbot der traditionellen Veranstaltung von Homosexuellen und anderen sexuellen Minderheiten (LGBTQ) in Budapest drohte Ministerpräsident Viktor Orban allen mit rechtlichen Konsequenzen, die den Marsch (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/orban-pride-organisatoren-folgen-180550615
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Polizei verbietet Budapester "Pride-Parade"
Die ungarische Polizei hat am Donnerstag die "Pride Parade" in Budapest verboten. Der Marsch für die Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft sollte am 28. Juni in der Hauptstadt abgehalten werden. Die Polizei gab nun auf ihrer Internetseite das Verbot bekannt - drei Tage, nachdem die Stadt bekannt gegeben hatte, dass sie die (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/polizei-budapester-pride-parade-180175531
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Treffen rechter Politiker in Frankreich: Le Pen empfängt Orban, FPÖ schickt Fürst
Die EU-Migrationspolitik komme einem „organisierten Bevölkerungsaustausch“ gleich, sagt Ungarns Premier Viktor Orbán. Auch der stellvertretende italienische Regierungschef Matteo Salvini war vor Ort. Er rief die „europäischen Patrioten“ zur Zusammenarbeit auf.
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Die EU-Kommission hat Ungarn vor der Verabschiedung des von der FIDESZ-Partei im Parlament eingebrachten Entwurfs des „Transparenzgesetzes“ gewarnt. Es richtet sich gegen NGOs und Medien, denen vorgeworfen wird, sie würden „aus dem Ausland beeinflusst“, wie es heißt. Sollte die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban die Regelung umsetzen, wäre das „ein schwerwiegender Verstoß gegen Prinzipien und Recht der EU“, (…) https://orf.at/stories/3394826/
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Die EU-Kommission hat Ungarn vor der Verabschiedung des von der FIDESZ-Partei im Parlament eingebrachten Entwurfs des „Transparenzgesetzes“ gewarnt. Es richtet sich gegen NGOs und Medien, denen vorgeworfen wird, sie würden „aus dem Ausland beeinflusst“, wie es heißt. Sollte die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban die Regelung umsetzen, wäre das „ein schwerwiegender Verstoß gegen Prinzipien und Recht der EU“, (…) https://orf.at/stories/3394826/
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EU-Kommission kritisiert Ungarn wegen geplantem NGO-Gesetz
Die EU-Kommission will gegen Ungarn vorgehen, sollte die Regierung unter der Führung von Viktor Orban an einem Gesetz festhalten, das Nichtregierungsorganisationen einschränkt. Die Pläne sehen vor, dass Zivilorganisationen künftig ähnlich wie in Russland Repressalien fürchten müssen. Der (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/eu-kommission-ungarn-ngo-gesetz-178933843
#_Politik #_Weltpolitik #_EU #_NGO #_Orban #_Russland #_Ungarn
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In Rumänien hat am Sonntag die zweite Runde der wiederholten Präsidentschaftswahl begonnen. Der Rechtspopulist George Simion erhielt in der ersten Runde fast doppelt so viele Stimmen wie der zweitgereihte proeuropäische und liberale Nicusor Dan, derzeit Bürgermeister von Bukarest. In Europa ist die Sorge groß, dass mit Rumänien nach der Slowakei unter Premier Robert Fico und Ungarn mit (…) https://orf.at/stories/3393584/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Europa #_Orban #_Rumänien #_Slowakei #_Ungarn
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In Rumänien hat am Sonntag die zweite Runde der wiederholten Präsidentschaftswahl begonnen. Der Rechtspopulist George Simion erhielt in der ersten Runde fast doppelt so viele Stimmen wie der zweitgereihte proeuropäische und liberale Nicusor Dan, derzeit Bürgermeister von Bukarest. In Europa ist die Sorge groß, dass mit Rumänien nach der Slowakei unter Premier Robert Fico und Ungarn mit (…) https://orf.at/stories/3393584/
#_Politik #_Ausland #_EU #_Europa #_Orban #_Rumänien #_Slowakei #_Ungarn
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Ein am Mittwoch im ungarischen Parlament eingebrachter Gesetzesentwurf hat am Freitag bei internationalen Medienorganisationen für heftige Kritik gesorgt. Das „Transparenzgesetz“ richtet sich gegen Organisationen und Medien, denen vorgeworfen wird, sie würden „aus dem Ausland beeinflusst“. Kritiker sehen ein Ende der unabhängigen Medienlandschaft in dem Land. Premierminister Viktor Orban führt damit seinen autoritären (…) https://orf.at/stories/3393822/
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Ein am Mittwoch im ungarischen Parlament eingebrachter Gesetzesentwurf hat am Freitag bei internationalen Medienorganisationen für heftige Kritik gesorgt. Das „Transparenzgesetz“ richtet sich gegen Organisationen und Medien, denen vorgeworfen wird, sie würden „aus dem Ausland beeinflusst“. Kritiker sehen ein Ende der unabhängigen Medienlandschaft in dem Land. Premierminister Viktor Orban führt damit seinen autoritären (…) https://orf.at/stories/3393822/
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Wieder gewinnt ein Rechtsaußen eine Wahl: Extrem wird das neue Normal in Europa
Das Lehrbuch dazu hat Viktor Orban in Ungarn geschrieben. Es zeigt sich: Verbote allein helfen nicht, um die Demokratie zu schützen.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/wieder-rechtsaussen-wahl-extrem-normal-europa-177983047
#_Politik #_Weltpolitik #_Demokratie #_Europa #_Orban #_Ungarn #_Wahl
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Nationalratspräsident Rosenkranz trifft Orban in Budapest
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz besucht am Dienstag Budapest. Auf dem Programm des FPÖ-Politikers standen Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen László Kövér, Ministerpräsident Viktor Orbán, Außenminister Péter Szijjártó sowie Kanzleramtsminister Gergely Gulyás. Alle vier (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/nationalratspraesident-rosenkranz-orban-budapest-177286654
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Nationalratspräsident Walter Rosenkranz hat heute Budapest besucht. Auf dem Programm des FPÖ-Politikers standen Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen Laszlo Köver, Ministerpräsident Viktor Orban, Außenminister Peter Szijjarto sowie Kanzleramtsminister Gergely Gulyas. https://orf.at/stories/3391295/
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Nationalratspräsident Walter Rosenkranz hat heute Budapest besucht. Auf dem Programm des FPÖ-Politikers standen Treffen mit seinem ungarischen Amtskollegen Laszlo Köver, Ministerpräsident Viktor Orban, Außenminister Peter Szijjarto sowie Kanzleramtsminister Gergely Gulyas. https://orf.at/stories/3391295/
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Die USA heben ihre Sanktionen gegen einen der engsten Vertrauten des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf. Antal Rogan weiterhin auf der Liste zu führen, sei nicht mit den außenpolitischen Interessen der USA vereinbar, teilte eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington gestern mit. https://orf.at/stories/3390744/
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Die USA heben ihre Sanktionen gegen einen der engsten Vertrauten des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf. Antal Rogan weiterhin auf der Liste zu führen, sei nicht mit den außenpolitischen Interessen der USA vereinbar, teilte eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington gestern mit. https://orf.at/stories/3390744/
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Maul- und Klauenseuche: Ungarn hält biologischen Angriff für möglich
Ungarn hält einen biologischen Angriff als Ursache für den ersten Maul- und Klauenseuche-Ausbruch des Landes seit über einem halben Jahrhundert für möglich. Dies sei nicht auszuschließen, sagte Gergely Gulyas, der Kanzleramtschef von Premierminister Viktor Orban, am Donnerstag. Angaben zu möglichen Verantwortlichen machte er (…)
https://www.sn.at/panorama/wissen/mks-ungarn-angriff-176664958
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MKS: Ungarn hält biologischen Angriff für möglich
Ungarn hält einen biologischen Angriff als Ursache für den ersten Maul- und Klauenseuche-Ausbruch des Landes seit über einem halben Jahrhundert für möglich. Dies sei nicht auszuschließen, sagte Gergely Gulyas, der Kanzleramtschef von Premierminister Viktor Orban, am Donnerstag. Angaben zu möglichen Verantwortlichen machte er (…)
https://www.sn.at/panorama/international/mks-ungarn-angriff-176664958
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Netanyahu in Ungarn eingetroffen
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist trotz eines Internationalen Haftbefehls in Ungarn eingetroffen. Er landete am Donnerstag kurz nach 2.30 Uhr am Flughafen von Budapest, wo er von Ungarns Verteidigungsminister Kristof Szalay-Bobrovniczky begrüßt wurde. "Willkommen in Ungarn, Benjamin Netanyahu", schrieb (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/netanyahu-ungarn-176227888
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Orban empfängt Netanyahu trotz internationalen Haftbefehls in Ungarn
Der IStGH verdächtigt Israels Regierungschef für Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen verantwortlich zu sein. Netanyahu weist die Vorwürfe zurück.
https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/19537836/brisanter-besuch-von-netanyahu-in-ungarn
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Brisanter Besuch von Netanyahu in Ungarn
Trotz eines internationalen Haftbefehls wird der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Mittwochabend in Ungarn erwartet. Regierungschef Viktor Orban hatte Netanyahu vergangenen November eingeladen und ihm garantiert, dass er den internationalen Haftbefehl nicht beachten werde. Der (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/brisanter-besuch-netanyahu-ungarn-176171740
#_Politik #_Weltpolitik #_Gazastreifen #_IStGH #_Orban #_Ungarn
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Ungarns Regierung will künftig manchen Doppelstaatsbürgern und Doppelstaatsbürgerinnen die ungarische Staatsbürgerschaft zumindest vorübergehend entziehen können. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf reichte ein Abgeordneter der Regierungspartei von Ministerpräsident Viktor Orban in der Nacht auf heute im Parlament ein. https://orf.at/stories/3389438/
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Ungarns Regierung will künftig manchen Doppelstaatsbürgern und Doppelstaatsbürgerinnen die ungarische Staatsbürgerschaft zumindest vorübergehend entziehen können. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf reichte ein Abgeordneter der Regierungspartei von Ministerpräsident Viktor Orban in der Nacht auf heute im Parlament ein. https://orf.at/stories/3389438/
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Tausende Menschen haben gestern in Ungarn gegen das vom Parlament verabschiedete Verbot der jährlichen Pride-Parade demonstriert. In der Hauptstadt Budapest versammelten sich nach AFP-Schätzungen mehr als 10.000 Menschen und schwenkten ungarische und Regenbogenflaggen. Einige von ihnen hielten Schilder mit der Aufschrift „Genug der Lügen“ und „Nieder mit Orban! Wir wollen Demokratie“ hoch. https://orf.at/stories/3389429/
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Tausende Menschen haben gestern in Ungarn gegen das vom Parlament verabschiedete Verbot der jährlichen Pride-Parade demonstriert. In der Hauptstadt Budapest versammelten sich nach AFP-Schätzungen mehr als 10.000 Menschen und schwenkten ungarische und Regenbogenflaggen. Einige von ihnen hielten Schilder mit der Aufschrift „Genug der Lügen“ und „Nieder mit Orban! Wir wollen Demokratie“ hoch. https://orf.at/stories/3389429/
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Trotz IStGH-Haftbefehl: Netanjahu reist zu Orban nach Ungarn
Der Besuch ist von Mittwoch bis Sonntag geplant. Dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zufolge müsste er eigentlich festgenommen werden.
https://www.diepresse.com/19528294/trotz-istgh-haftbefehl-netanjahu-reist-zu-orban-nach-ungarn
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Trotz IStGH-Haftbefehl: Netanjahu reist zu Orban nach Ungarn
Der Besuch ist von Mittwoch bis Sonntag geplant. Dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs zufolge müsste er eigentlich festgenommen werden.
https://www.diepresse.com/19528294/trotz-istgh-haftbefehl-netanjahu-reist-zu-orban-nach-ungarn
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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist am Mittwoch nach Ungarn. Er werde dort unter anderen seinen Amtskollegen Viktor Orban treffen, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Es ist die erste Reise von Netanjahu nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im November wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg einen Haftbefehl gegen diesen verhängt hat. (…) https://orf.at/stories/3389161/
#_Politik #_Ausland #_Orban #_Ungarn #_Europa #_Gaza #_IStGH #_Krieg #_Netanjahu
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Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist am Mittwoch nach Ungarn. Er werde dort unter anderen seinen Amtskollegen Viktor Orban treffen, teilte das Büro des Regierungschefs mit. Es ist die erste Reise von Netanjahu nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im November wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg einen Haftbefehl gegen diesen verhängt hat. (…) https://orf.at/stories/3389161/
#_Politik #_Ausland #_Orban #_Ungarn #_Europa #_Gaza #_IStGH #_Krieg #_Netanjahu
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Sport: Fadi Merza hat sich mit einem Sieg aus dem Boxring verabschiedet. Der 47-jährige Wiener gewann am Samstag in seinem dritten und letzten Profiboxkampf im Rahmen der Bounce Fight Night im Schwechater Multiversum gegen den 24-jährigen Ungarn Bela Istvan Orban klar nach Punkten. https://sport.orf.at/stories/3139706/
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Ungarn hat die bisher alljährlichen Pride-Paraden verboten. Das Parlament in Budapest billigte gestern im Eilverfahren mit 137 Ja- und 27 Nein-Stimmen den entsprechenden Gesetzesvorschlag des vom rechtsnationalistischen Premier Viktor Orban geführten Regierungslagers. https://orf.at/stories/3388027/
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Ungarn hat die bisher alljährlichen Pride-Paraden verboten. Das Parlament in Budapest billigte gestern im Eilverfahren mit 137 Ja- und 27 Nein-Stimmen den entsprechenden Gesetzesvorschlag des vom rechtsnationalistischen Premier Viktor Orban geführten Regierungslagers. https://orf.at/stories/3388027/
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Premier Orban will Prideparade in Ungarn verbieten
Als Grund wird Schutz von Kinderrechten angegeben. Für den Fall, dass die Parade trotzdem stattfindet, drohen hohe Geldstrafen. Dem Gesetzesvorschlag ist eine Mehrheit sicher.
https://www.diepresse.com/19479416/premier-orban-will-prideparade-in-ungarn-verbieten
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Die Regierungspartei FIDESZ von Ungarns rechtsnationalistischem Premier Viktor Orban will die alljährlichen Pride-Paraden verbieten. Abgeordnete der Regierungspartei haben einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt, der heute bereits im Rechtsausschuss des Parlaments beraten wurde. https://orf.at/stories/3387899/
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Die Regierungspartei FIDESZ von Ungarns rechtsnationalistischem Premier Viktor Orban will die alljährlichen Pride-Paraden verbieten. Abgeordnete der Regierungspartei haben einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt, der heute bereits im Rechtsausschuss des Parlaments beraten wurde. https://orf.at/stories/3387899/
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Die FPÖ blickt seit der Präsidentschaft von Donald Trump wieder vermehrt in Richtung USA. „Da ist jetzt gerade wirklich etwas am Entstehen“, sagte der freiheitliche Generalsekretär Christian Hafenecker im Gespräch mit der APA. Hilfe erhalte man dabei auch aus Ungarn, wo die regierende rechtsnationale FIDESZ-Partei von Premier Viktor Orban als Vermittler tätig sei. (…) https://orf.at/stories/3387795/
#_Politik #_Österreich #_FPÖ #_US #_APA #_Migration #_Orban #_Russland #_Trump #_Ungarn #_USA
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Die FPÖ blickt seit der Präsidentschaft von Donald Trump wieder vermehrt in Richtung USA. „Da ist jetzt gerade wirklich etwas am Entstehen“, sagte der freiheitliche Generalsekretär Christian Hafenecker im Gespräch mit der APA. Hilfe erhalte man dabei auch aus Ungarn, wo die regierende rechtsnationale FIDESZ-Partei von Premier Viktor Orban als Vermittler tätig sei. (…) https://orf.at/stories/3387795/
#_Politik #_Österreich #_FPÖ #_US #_APA #_Migration #_Orban #_Russland #_Trump #_Ungarn #_USA
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Menschenmassen sind am Samstag anlässlich des Nationalfeiertags dem Aufruf von Peter Magyar, dem wichtigsten Gegner von Regierungschef Viktor Orban, zu einer Demonstration im Zentrum der Hauptstadt Budapest gefolgt. Ungarn habe Besseres verdient, so Magyar kämpferisch in Richtung Orban. Dieser hatte zuvor die Opposition kollektiv als „Wanzen“ verunglimpft. https://orf.at/stories/3387773/
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Menschenmassen sind am Samstag anlässlich des Nationalfeiertags dem Aufruf von Peter Magyar, dem wichtigsten Gegner von Regierungschef Viktor Orban, zu einer Demonstration im Zentrum der Hauptstadt Budapest gefolgt. Ungarn habe Besseres verdient, so Magyar kämpferisch in Richtung Orban. Dieser hatte zuvor die Opposition kollektiv als „Wanzen“ verunglimpft. https://orf.at/stories/3387773/
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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat am Nationalfeiertag seines Landes am Samstag zu einem Rundumschlag ausgeholt. Kritiker seiner Regierung nannte er „Wanzen“ und kündigte einen „Osterputz“ an – eine weitere Verschärfung seiner Tonart. Sich selbst nannte er einen „Freiheitskämpfer“ gegen die EU. Gegnerinnen und Gegner Orbans quittierten seine Rede mit Pfeifkonzerten. Zahlreiche Menschen strömten zu einer (…) https://orf.at/stories/3387747/
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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat am Nationalfeiertag seines Landes am Samstag zu einem Rundumschlag ausgeholt. Kritiker seiner Regierung nannte er „Wanzen“ und kündigte einen „Osterputz“ an – eine weitere Verschärfung seiner Tonart. Sich selbst nannte er einen „Freiheitskämpfer“ gegen die EU. Gegnerinnen und Gegner Orbans quittierten seine Rede mit Pfeifkonzerten. Zahlreiche Menschen strömten zu einer (…) https://orf.at/stories/3387747/
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Ungarns rechtskonservativer Premier Viktor Orban hat heute – am Nationalfeiertag, der an die Revolution von 1848/49 erinnert – einmal mehr die EU kritisiert. https://orf.at/stories/3387744/
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Eine Verfassungsänderung könnte es der regierenden rechtsnationalen FIDESZ-Partei von Premier Viktor Orban in Ungarn ermöglichen, dass der Notstand und das Regieren per Dekret am Parlament vorbei leichter erfolgen kann als bisher. Das meldet heute das Onlineportal Hvg.hu. https://orf.at/stories/3387450/
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Nach der Blockadeankündigung von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zu möglichen Ukraine-Hilfen hält EU-Ratspräsident Antonio Costa an langfristigen Sicherheitsgarantien für Kiew fest. https://orf.at/stories/3386585/
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Kurz vor einem Sondergipfel der EU hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban eine Blockade möglicher neuer Unterstützungsbemühungen für die Ukraine angekündigt. In einem Brief an EU-Ratspräsident Antonio Costa, der der dpa vorliegt, schreibt Orban, er könne einer gemeinsamen Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag nicht zustimmen. https://orf.at/stories/3386411/
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In Ungarn nimmt Ministerpräsident Viktor Orban offenbar den politischen Kurs von US-Präsident Donald Trump zum Anlass, um gegen Medien vorzugehen. https://orf.at/stories/3385866/
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Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat der Parteichefin der rechten Alternative für Deutschland (AfD), Alice Weidel, zum guten Abschneiden ihrer Partei bei der deutschen Bundestagswahl gratuliert. Eine Gratulation an den Wahlsieger, CDU-Bundesparteichef Friedrich Merz, gab es nicht. https://orf.at/stories/3385846/
#_Politik #_Ausland #_AfD #_CDU #_Orban #_Bundestagswahl #_Deutschland
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Istvan Tiborcz, einer der reichsten Männer Ungarns und Schwiegersohn des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, soll Branchengerüchten zufolge Interesse an der Russland-Tochter der Raiffeisen Bank International (RBI) haben. Das berichtet der „Standard“ (Onlineausgabe) gestern Nachmittag. Die Bank verweist darauf, dass ihr ein Verkauf derzeit gerichtlich untersagt ist. Auch Tiborcz winkte gegenüber der Zeitung (…) https://orf.at/stories/3385541/