#_meloni — Public Fediverse posts
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Meloni: Vorzeitige Anerkennung Palästinas kontraproduktiv
Die Ankündigung Frankreichs stößt international auf Kritik. Eine Anerkennung des Staates vor der eigentlichen Gründung würde Meloni zufolge das Problem nicht lösen.
https://www.diepresse.com/19937436/meloni-vorzeitige-anerkennung-palaestinas-kontraproduktiv
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Die italienische Abgeordnetenkammer hat gestern Abend ein Paket mit Sicherheitsvorkehrungen der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verabschiedet. Die Regierung Meloni unterzog sich einer Vertrauensabstimmung, um die zahlreichen von der Opposition eingereichten Abänderungsanträge zu umschiffen. https://orf.at/stories/3395327/
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Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz kann sich zur Eindämmung irregulärer Migration auch Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU vorstellen. Mit Blick auf den einstweiligen Stopp entsprechender Pläne Italiens durch die dortige Justiz sagte der CDU-Vorsitzende bei seinem Antrittsbesuch in Rom, er kenne die Entscheidungen der Gerichte. „Aber dies kann natürlich nach wie vor eine Option sein“, fügte er (…) https://orf.at/stories/3394010/
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Papst Franziskus wird am Samstag mit einer riesigen Trauerzeremonie verabschiedet. Die Feierlichkeiten sind auch politisch brisant und könnten für die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zum Drahtseilakt werden. Mitten im Zollstreit wird erwartet, dass bei den Trauerfeierlichkeiten US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die ebenfalls ihr Kommen angesagt (…) https://orf.at/stories/3391516/
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Wie Europa mit US-Präsident Donald Trump umgehen soll, darüber herrscht Unklarheit. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni versuchte am Donnerstag in Washington, ihr gutes persönliches Verhältnis zu Trump zu nutzen, um Kompromisse zu suchen. Vor allem die Zölle standen im Fokus. Trump gab sich sogleich überzeugt, dass es zu „100 Prozent“ eine Einigung geben wird. Meloni stellte ihrerseits Wirtschaftsdeals in (…) https://orf.at/stories/3390945/
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US-Präsident Donald Trump gibt sich im Zollstreit mit der Europäischen Union überzeugt, dass es zu „100 Prozent“ eine Einigung geben wird. „Ich rechne fest damit, aber es wird ein faires Abkommen sein“, sagte Trump heute bei einem Treffen mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im Weißen Haus. https://orf.at/stories/3390939/
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Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni lässt nach mehreren Niederlagen vor Gericht ihr „Albanien-Modell“ in der Migrationspolitik überarbeiten. https://orf.at/stories/3388562/
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Hunderte Demonstrierende haben gestern in der sizilianischen Stadt Messina gegen den geplanten Bau einer Hängebrücke zwischen Sizilien und dem italienischen Festland protestiert. Die Hängebrücke über die Meeresenge von Messina wäre mit 3,6 Kilometern die längste der Welt. Der Bau der Brücke gilt in der Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als vorrangiges Projekt. https://orf.at/stories/3386413/
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Die italienische Regierung hat heute grünes Licht für einen Gesetzesentwurf gegeben, der Italiens Rückkehr zur Kernenergie ermöglicht. Das Rahmengesetz muss noch vom Parlament verabschiedet werden. Außerdem billigte das Kabinett ein Maßnahmenpaket, um die negativen Auswirkungen der hohen Strom- und Gasrechnungen auf Familien und Unternehmen zu verringern. https://orf.at/stories/3386296/
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In der Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten sehen EU-Staaten wie Österreich die Zukunft. Entsprechend groß ist das Interesse am italienischen Albanien-Modell, das Regierungschefin Giorgia Meloni noch im Herbst als Vorbild für die EU propagierte. Seit der Eröffnung im Oktober stehen die von Italien betriebenen Asyllager aber leer. Dahinter steckt ein Justizstreit, der (…) https://orf.at/stories/3385326/
#_Politik #_Ausland #_Albanien #_EU #_EuGH #_Herbst #_Italien #_Meloni #_Österreich
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Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat gestern bei einer rechtskonservativen Konferenz in der Nähe der US-Hauptstadt Washington für den Zusammenhalt des Westens, die US-Partnerschaft mit Europa und die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine geworben. https://orf.at/stories/3385633/
#_Politik #_Ausland #_Meloni #_USA #_Europa #_Russland #_Ukraine #_US
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EU-Migrationskommissar Magnus Brunner (ÖVP) hat gestern in Rom die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni getroffen. Dabei handelte es sich um den ersten Italien-Besuch Brunners seit seiner Ernennung zum EU-Migrationskommissar. Verschiedene Aspekte der Migrationsproblematik wurden bei dem Treffen diskutiert. https://orf.at/stories/3385261/
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Europa muss nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei möglichen Friedensgesprächen seines Landes mit Russland mit am Verhandlungstisch sitzen. „Europa muss in vollem Umfang an den Friedensverhandlungen und den Bemühungen zur Verhinderung künftiger Kriege beteiligt sein“, schrieb Selenskyj auf der Plattform X nach einem Gespräch mit der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni. https://orf.at/stories/3384929/
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Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni lässt nach mehreren Niederlagen vor Gericht ihr „Albanien-Modell“ zur schnellen Abschiebung überarbeiten. Innenminister Matteo Piantedosi bestätigte gestern im Parlament derartige Berichte. https://orf.at/stories/3384675/
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Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat gestern im Rahmen seines Aufenthalts in Rom Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni getroffen. Beim bilateralen Austausch wurden EU-Themen wie die gemeinsame Bekämpfung der illegalen Migration, die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit sowie die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik besprochen. https://orf.at/stories/3384430/
#_Politik #_Ausland #_Italien #_Meloni #_EU #_Migration #_ÖVP
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IStGH ermittelt gegen Regierung Meloni https://orf.at/stories/3384101/
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Die italienische Rechtsregierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat auch im dritten Versuch, eine Gruppe von Mittelmeer-Geflüchteten noch vor der Ankunft in Italien wieder zurückzuschicken, eine juristische Niederlage erlitten. https://orf.at/stories/3383555/
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Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat gestern erklärt, dass gegen sie wegen der umstrittenen Freilassung eines vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gesuchten libyschen Polizeichefs Justizermittlungen eingeleitet worden sind. In einer Videobotschaft in ihren sozialen Netzwerken sagte Meloni, sie werde der Beihilfe im Zusammenhang mit dem Fall Osama Elmasry Najim verdächtigt. https://orf.at/stories/3383214/
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Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird an der Amtseinführung von Donald Trump als US-Präsident am Montag in Washington teilnehmen. Das kündigte ihr Büro heute an. https://orf.at/stories/3382154/
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Nach seiner Teilnahme an einem Treffen im US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gestern Abend zu Gesprächen in Rom eingetroffen. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni empfing Selenskyj in ihrem Amtssitz zu einer knapp einstündigen und privaten Unterredung. https://orf.at/stories/3381363/
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Italiens Premierministerin Giorgia Meloni hat heute dementiert, dass ihre Regierung einen milliardenschweren Vertrag mit SpaceX, der Satellitengesellschaft des Tech-Milliardärs Elon Musk, abgeschlossen habe. https://orf.at/stories/3381307/
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Noch vor dem Machtwechsel im Weißen Haus hat der künftige US-Präsident Donald Trump Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni empfangen. Der Republikaner hatte die Chefin der postfaschistischen Fratelli d’Italia am Samstag bei einem Abendessen in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach zu Gast. https://orf.at/stories/3380832/
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Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist auf dem Weg zu einem Besuch beim künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Das berichteten verschiedene italienische Medien unter Berufung auf die Umgebung der Regierungschefin. Demnach wird Meloni schon heute im US-Staat Florida erwartet, wo sich Trump seit seinem Wahlsieg im November die meiste Zeit in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach aufhält. https://orf.at/stories/3380811/
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Die italienische Regierung um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat heute im Senat das Budget für 2025 unter Dach und Fach gebracht. Das Haushaltsgesetz wurde mit 108 Ja-Stimmen, 63 Gegenstimmen und einer Stimmenenthaltung durchgesetzt. https://orf.at/stories/3380178/
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Argentiniens Präsident Javier Milei ist jetzt auch italienischer Staatsbürger. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verlieh dem 54-Jährigen anlässlich eines Besuchs in Rom die Staatsbürgerschaft. https://orf.at/stories/3378946/
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In Italien hat heute ein landesweiter Streik gegen einen Budgetentwurf der Regierung von Premierministerin Giorgia Meloni begonnen, zu dem einige Gewerkschaftsverbände aufgerufen haben. Betroffen sind vor allem der Nah- und Bahnverkehr. Der Flugverkehr ist vom Streik ausgeschlossen. https://orf.at/stories/3378831/
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In Italien hat heute ein Generalstreik gegen die Budgetpläne der seit zwei Jahren amtierenden Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni begonnen. https://orf.at/stories/3377424/
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Die in Italien regierende Rechts-Koalition um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni muss eine schwere Enttäuschung hinnehmen. Bei den Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und in Umbrien setzten sich laut vorläufigem Wahlergebnis die Sozialdemokraten und deren Verbündete durch. https://orf.at/stories/3376362/
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Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat mit ihren Plänen zur Unterbringung von Flüchtlingen außerhalb der EU vor der Justiz erneut eine Niederlage erlitten. Ein Gericht in Rom hob gestern die Inhaftierung von sieben Geflüchteten, die über das Mittelmeer nach Europa kommen wollten, in einem Lager in Albanien auf. https://orf.at/stories/3375671/
#_Politik #_Ausland #_Flüchtlinge #_Italien #_Meloni #_Albanien #_EU #_Europa #_Gericht #_Mittelmeer
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Trotz juristischer Entscheidungen dagegen hält die italienische Regierung der postfaschistischen Premierministerin Giorgia Meloni an ihrem Plan fest, im Mittelmeer aufgegriffene Geflüchtete in Lagern in Albanien unterzubringen. Im Zentrum steht dabei eine von Italien selbst festgelegte Liste „sicherer Herkunftsländer“. Diese sei, so die italienische Justiz, möglicherweise nicht mit EU-Recht (…) https://orf.at/stories/3374850/
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