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UN-Gericht lehnt Entlassung von Ratko Mladic ab
Der wegen Völkermords und Kriegsverbrechen zu lebenslanger Haft verurteilte frühere bosnisch-serbische Armeechef Ratko Mladic kommt nicht vorzeitig aus der Haft frei.
https://www.diepresse.com/19949091/un-gericht-lehnt-entlassung-von-ratko-mladic-ab
Bachmann-Preis 2025 geht an steirische Autorin Natascha Gangl
In ihrem poetischen Text verhandelt Gangl, die auch den Publikumspreis gewann, Sprache, Identität und Kriegsverbrechen im Grenzgebiet zwischen Österreich, Ungarn und Slowenien.
https://www.diepresse.com/19847393/bachmann-preis-2025-geht-an-steirische-autorin-natascha-gangl
Israels Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert hat der aktuellen Regierung seines Landes vorgeworfen, im Gazastreifen Kriegsverbrechen zu begehen und zugleich keine Strategie für eine Beendigung des Krieges dort zu haben. https://orf.at/stories/3395264/
Russland hat nach Ansicht der Vereinten Nationen im Angriffskrieg gegen die Ukraine „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ und „Kriegsverbrechen“ begangen. Drohnenangriffe auf Zivilistinnen und Zivilisten seien „mit dem vorrangigen Ziel“ begangen worden, „Terror“ in der Zivilbevölkerung zu verbreiten, erklärte eine vom UNO-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission zur Ukraine (…) https://orf.at/stories/3395192/
#_Politik #_Ausland #_Kriegsverbrechen #_Russland #_UNO #_Terror #_Ukraine
Die libysche Regierung hat die Befugnis des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zur Untersuchung von Kriegsverbrechen in Libyen anerkannt. https://orf.at/stories/3393776/
UN: Aushungern der Gaza-Bevölkerung ist Kriegsverbrechen
Im Gazastreifen droht der Zusammenbruch lebenswichtiger Unterstützung, warnt UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk. Formen der kollektiven Bestrafung seien Kriegsverbrechen.
https://www.diepresse.com/19632972/un-aushungern-der-gaza-bevoelkerung-ist-kriegsverbrechen
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, warnt vor einem totalen Zusammenbruch der lebenswichtigen Unterstützung im Gazastreifen. Er sprach heute erneut von möglichen Kriegsverbrechen der israelischen Streitkräfte in dem Küstenstreifen. https://orf.at/stories/3392041/
#_Politik #_Ausland #_Gaza #_Kriegsverbrechen #_UNO #_Gazastreifen
Im Rechtsstreit um die strafrechtliche Verfolgung wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen hat Israel einen Teilerfolg vor dem Internationalen Strafgerichtshof errungen. Die Berufungskammer des Gerichts in Den Haag hob gestern eine Entscheidung der Richter in erster Instanz auf und gab einem Einspruch Israels statt. Diese Entscheidung hat aber keinen Einfluss auf den Haftbefehl gegen (…) https://orf.at/stories/3391565/
#_Politik #_Ausland #_Gazastreifen #_Israel #_Kriegsverbrechen #_Netanjahu
Angriff in Ukraine: „Eindeutig ein schweres Kriegsverbrechen“
Der russische Raketenangriff auf die Stadt Sumy sorgt für harsche Reaktionen aus Europa. Selenskij lädt Trump ein, sich die Lage selber anzusehen. Der äußerte sich ausweichend. Deutschland könnte bald Marschflugkörper liefern.
https://www.diepresse.com/19580967/angriff-in-ukraine-eindeutig-ein-schweres-kriegsverbrechen
#_Deutschland #_Europa #_Kriegsverbrechen #_Raketenangriff #_Trump #_Ukraine
Ukraine wirft Moskau erneut Tötung von Kriegsgefangenen vor
Das von einer Drohne aufgenommene Video zeigt einmal mehr russische Kriegsverbrechen. Der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte kündigte an, die Dokumente dem Internationalen Roten Kreuz und den Vereinten Nationen zukommen zu lassen. In der Vergangenheit dokumentierte Erschießungen von (…)
https://www.diepresse.com/19569737/ukraine-wirft-moskau-erneut-toetung-von-kriegsgefangenen-vor
UNO: Russlands Folter in der Ukraine hat System
Der norwegische Richter Erik Møse im WZ-Exklusivinterview über die Kriegsverbrechen in der Ukraine.
https://www.wienerzeitung.at/a/uno-russlands-folter-in-der-ukraine-hat-system
Die USA ziehen sich aus einer internationalen Ermittlungsgruppe zu möglichen russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine zurück. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump habe diesen Schritt vor einigen Wochen angekündigt, sagte der Präsident der EU-Justizbehörde Eurojust, Michael Schmid, gestern in Den Haag. Hintergrund seien „geänderte Prioritäten“ im US-Justizministerium. „Wir (…) https://orf.at/stories/3389630/
#_Politik #_Ausland #_Kriegsverbrechen #_Ukraine #_US #_EU #_Trump #_USA
Ungarn will aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) austreten. Das kündigte der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyas am Donnerstag gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur MTI an. Die Ankündigung erfolgte kurz nach der Ankunft des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Ungarn. Gegen Netanjahu liegt ein Haftbefehl des IStGH wegen mutmaßlicher (…) https://orf.at/stories/3389571/
#_Politik #_Ausland #_IStGH #_Ungarn #_Gazastreifen #_Kriegsverbrechen #_Netanjahu
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Jahrestag der Befreiung Butschas, einer Kleinstadt nahe Kiew, eine Bestrafung Russlands für die Kriegsverbrechen gefordert. https://orf.at/stories/3389319/
UNO spricht von Kriegsverbrechen Israels in besetzten Gebieten
Vom 1. November 2023 bis zum 31. Oktober 2024 seien die Siedlungsaktivitäten im Westjordanland und in Ost-Jerusalem massiv ausgebaut worden, heißt es in dem UNO-Bericht.
https://www.diepresse.com/19482908/uno-spricht-von-kriegsverbrechen-israels-in-besetzten-gebieten
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, wirft Israel mit der beschleunigten Besiedlung der besetzten palästinensischen Gebiete Kriegsverbrechen vor. https://orf.at/stories/3387995/
Trump und Putin wollen am Dienstag telefonieren: Thema wird „Aufteilung von Land und Kraftwerken“ in der Ukraine
Man rede bereits über die „Aufteilung gewisser Vermögenswerte“ zwischen den beiden Seiten, kündigt der US-Präsident an. Indes verlassen die USA laut „New York Times“ ein Gremium, (…)
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht Russland Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Konkret würden russische Behörden ukrainische Kriegsgefangene in Isolationshaft festhalten, sie systematisch foltern und verschwinden lassen. https://orf.at/stories/3386544/
Der seit Sonntag in Turin inhaftierte Chef der libyschen Kriminalpolizei, Nadschim Osama al-Masri, ist freigekommen. Er war am Sonntag festgenommen worden, da er aufgrund eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gesucht wurde, der ihm schwere Kriegsverbrechen vorwirft. https://orf.at/stories/3382597/
Wegen des Verdachts auf Mitschuld an Kriegsverbrechen hat Frankreichs Justiz gestern einen Haftbefehl gegen den gestürzten syrischen Machthaber Baschar al-Assad erlassen. Konkret geht es um den Tod eines französisch-syrischen Mannes im Juni 2017. Die Ermittlungsrichter verdächtigen Assad der Mitschuld an Mord und des Angriffs auf Zivilisten. https://orf.at/stories/3382571/
Die USA klagen zwei ehemalige syrische Geheimdienstmitarbeiter wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen an. https://orf.at/stories/3378459/
Die Ukraine hat der russischen Armee neue Kriegsverbrechen vorgeworfen. Im südukrainischen Gebiet Saporischschja sollen bei der Ortschaft Nowodariwka fünf von sechs ukrainischen Soldaten nach ihrer Gefangennahme erschossen worden sein, teilte die Staatsanwaltschaft heute in Kiew mit. https://orf.at/stories/3377340/
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den israelischen Ex-Verteidigungsminister Joav Galant erlassen. Ein Haftbefehl wurde auch gegen den Anführer der radikalislamischen Hamas, Mohammed Deif, erlassen. Im Juli hatte Israel jedoch die Tötung (…) https://orf.at/stories/3376642/
#_Politik #_Ausland #_Netanjahu #_Gazastreifen #_Hamas #_Israel #_IStGH #_Kriegsverbrechen
Israel hat Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) entschieden zurückgewiesen, mit seinen wiederholten Evakuierungsaufforderungen an die Bevölkerung im Gazastreifen „Kriegsverbrechen“ zu verüben. https://orf.at/stories/3376016/
#_Politik #_Ausland #_Israel #_Gazastreifen #_HRW #_Kriegsverbrechen
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Israel vorgeworfen, mit seinen wiederholten Evakuierungsaufforderungen an die Bevölkerung im Gazastreifen Kriegsverbrechen zu verüben. „Human Rights Watch hat Beweise dafür gesammelt, dass israelische Entscheidungsträger (…) das Kriegsverbrechen der Zwangsumsiedlung begehen“, heißt es in einem heute veröffentlichten Bericht der (…) https://orf.at/stories/3375931/
#_Politik #_Ausland #_HRW #_Israel #_Kriegsverbrechen #_Gazastreifen
In einem Bericht für den UNO-Menschenrechtsrat zeichnen unabhängige Fachleute ein düsteres Bild der Menschenrechtslage im Sudan. Sie sehen plausible Anzeichen für Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit beider Konfliktparteien in dem nordostafrikanischen Land. https://orf.at/stories/3374200/
Israel geht im Streit über einen Abzug der UNO-Truppen aus dem Südlibanon auf Konfrontationskurs mit dem Westen. Die Vereinten Nationen werfen Israel vor, die Truppen beschossen zu haben, UNO-Generalsekretär Antonio Guterres spricht von Kriegsverbrechen. In der ZIB2 ist Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). https://orf.at/stories/3372787/
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen tödlichen russischen Angriff auf Fahrzeuge des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) im Osten seines Landes angeprangert. „Ein weiteres russisches Kriegsverbrechen“, schrieb Selenskyj heute im Onlinedienst Telegram. https://orf.at/stories/3369395/
Kriegsverbrechen in Afghanistan: Australien erkennt Verdienstmedaillen ab
25 Mitglieder einer militärischen Sondereinheit Australiens sollen in Afghanistan mindestens 39 Menschen „unrechtmäßig“ getötet haben, heißt es in einem Bericht.
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat die beantragten Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Galant verteidigt. Ihm sei von mehreren führenden Politikern und anderen von dem Schritt abgeraten worden, sagte Karim Khan in einem BBC-Interview. Es sei aber wichtig zu zeigen, dass für alle Länder die gleichen Maßstäbe (…) https://orf.at/stories/3368665/
#_Politik #_Ausland #_IStGH #_Netanjahu #_BBC #_Kriegsverbrechen