#_innenpolitik — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #_innenpolitik, aggregated by home.social.
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Ex-Kickboxerin als islamische Influencerin
Die Dokumentationsstelle Politischer Islam veröffentlicht Jahresbericht. Nahostkonflikt treibt Konflikte an.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ex-kickboxerin-influencerin-183560872
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Ex-Kickboxerin als islamische Influencerin
Die Dokumentationsstelle Politischer Islam veröffentlicht Jahresbericht. Nahostkonflikt treibt Konflikte an.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ex-kickboxerin-influencerin-183560872
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Weltpolitik zunehmend von Islamisten in Österreich genutzt
Weltpolitische Ereignisse werden zunehmend von islamistischen Gruppen auch in Österreich zur gesellschaftlichen Polarisierung instrumentalisiert. Das ist eines der Ergebnisse des neuen Jahresberichts der Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI), der am Donnerstag präsentiert wurde. Islamistische (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/weltpolitik-islamisten-oesterreich-183553822
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Weltpolitik zunehmend von Islamisten in Österreich genutzt
Weltpolitische Ereignisse werden zunehmend von islamistischen Gruppen auch in Österreich zur gesellschaftlichen Polarisierung instrumentalisiert. Das ist eines der Ergebnisse des neuen Jahresberichts der Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI), der am Donnerstag präsentiert wurde. Islamistische (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/weltpolitik-islamisten-oesterreich-183553822
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Grüne kritisieren Regierung als "Ankündigungsweltmeister"
Mit einer Rundum-Kritik an der Bundesregierung starten die Grünen in den politischen Herbst. Grünen-Chefin Leonore Gewessler warf der Dreierkoalition am Donnerstag bei einer Pressekonferenz Säumigkeit bei Waffenrecht, Klimaschutz, Kinderbetreuung und (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gruene-regierung-ankuendigungsweltmeister-183547438
#_Politik #_Innenpolitik #_Bundesregierung #_Grüne #_Herbst #_Kinderbetreuung #_Klimaschutz
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Grüne kritisieren Regierung als "Ankündigungsweltmeister"
Mit einer Rundum-Kritik an der Bundesregierung starten die Grünen in den politischen Herbst. Grünen-Chefin Leonore Gewessler warf der Dreierkoalition am Donnerstag bei einer Pressekonferenz Säumigkeit bei Waffenrecht, Klimaschutz, Kinderbetreuung und (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gruene-regierung-ankuendigungsweltmeister-183547438
#_Politik #_Innenpolitik #_Bundesregierung #_Grüne #_Herbst #_Kinderbetreuung #_Klimaschutz
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Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" (…)
#_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ
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Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" (…)
#_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ
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Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gewaltschutz-holzleitner-fleck-islamismus-183549718
#_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ
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Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gewaltschutz-holzleitner-fleck-islamismus-183549718
#_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ
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Kindergärten bekommen 2026/27 neue bundesweite Bildungsziele
Kindergärten sind in Österreich Sache der Länder. Mit dem Bildungsrahmenplan gibt es seit Ende 2009 aber einen bundesweiten Leitfaden, wie Bildung und Entwicklung der Kinder gefördert werden sollen. 2026/27 soll es erstmals eine Neufassung geben. Darin werden neue wissenschaftliche Erkenntnisse (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/kindergaerten-bildungsziele-183534076
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Kindergärten bekommen 2026/27 neue bundesweite Bildungsziele
Kindergärten sind in Österreich Sache der Länder. Mit dem Bildungsrahmenplan gibt es seit Ende 2009 aber einen bundesweiten Leitfaden, wie Bildung und Entwicklung der Kinder gefördert werden sollen. 2026/27 soll es erstmals eine Neufassung geben. Darin werden neue wissenschaftliche Erkenntnisse (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/kindergaerten-bildungsziele-183534076
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Ferrero-Waldner und Top-Diplomaten fordern Sanktionen gegen Israel
Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) und 23 weitere Top-Diplomaten haben Österreich aufgefordert, kritischen Worten im Gaza-Krieg auch Taten (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ferrero-waldner-top-diplomaten-taten-nahost-183534139
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_EU #_Gaza #_Israel #_Krieg #_Österreich #_ÖVP #_Sanktionen #_SPÖ
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Ferrero-Waldner und Top-Diplomaten fordern Sanktionen gegen Israel
Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) und 23 weitere Top-Diplomaten haben Österreich aufgefordert, kritischen Worten im Gaza-Krieg auch Taten (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ferrero-waldner-top-diplomaten-taten-nahost-183534139
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_EU #_Gaza #_Israel #_Krieg #_Österreich #_ÖVP #_Sanktionen #_SPÖ
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Mietpreisbremse - Babler-Vorstoß mit Stocker abgesprochen
Die Ankündigung von SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, war mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) abgesprochen. Das bestätigte eine Stocker-Sprecherin am Mittwoch gegenüber der APA. Der (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/mietpreisbremse-babler-vorstoss-stocker-183507223
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_Mietpreisbremse #_ORF #_ÖVP #_Sommergespräch #_SPÖ
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Mietpreisbremse - Babler-Vorstoß mit Stocker abgesprochen
Die Ankündigung von SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, war mit Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) abgesprochen. Das bestätigte eine Stocker-Sprecherin am Mittwoch gegenüber der APA. Der (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/mietpreisbremse-babler-vorstoss-stocker-183507223
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_Mietpreisbremse #_ORF #_ÖVP #_Sommergespräch #_SPÖ
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Plakolm: Keine Freiwilligkeit mehr bei Integration
Mit der Freiwilligkeit bei der Integration ist es laut der zuständigen Ministerin Claudia Plakolm (ÖVP) "jetzt einmal vorbei". An die Bereitschaft zur Integration wird die Höhe der Beihilfe während eines verpflichtenden Integrationsprogramms geknüpft, an die Arbeitsbereitschaft die Familienbeihilfe für (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/plakolm-keine-freiwilligkeit-integration-183486982
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Plakolm: Keine Freiwilligkeit mehr bei Integration
Mit der Freiwilligkeit bei der Integration ist es laut der zuständigen Ministerin Claudia Plakolm (ÖVP) "jetzt einmal vorbei". An die Bereitschaft zur Integration wird die Höhe der Beihilfe während eines verpflichtenden Integrationsprogramms geknüpft, an die Arbeitsbereitschaft die Familienbeihilfe für (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/plakolm-keine-freiwilligkeit-integration-183486982
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Stocker setzt Wachstum als Ziel
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat am Dienstag als persönliches Ziel ausgegeben, dass im kommenden Jahr mindestens ein Prozent Wirtschaftswachstum erreicht wird. Im "oe24.tv"-Sommergespräch betonte der ÖVP-Obmann weiters, dass die Inflation 2026 zwei Prozent nicht übersteigen dürfe. Bei den (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/stocker-wachstum-ziel-183476971
#_Politik #_Innenpolitik #_EU #_Inflation #_Österreich #_ÖVP #_Sommergespräch
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Stocker setzt Wachstum als Ziel
Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hat am Dienstag als persönliches Ziel ausgegeben, dass im kommenden Jahr mindestens ein Prozent Wirtschaftswachstum erreicht wird. Im "oe24.tv"-Sommergespräch betonte der ÖVP-Obmann weiters, dass die Inflation 2026 zwei Prozent nicht übersteigen dürfe. Bei den (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/stocker-wachstum-ziel-183476971
#_Politik #_Innenpolitik #_EU #_Inflation #_Österreich #_ÖVP #_Sommergespräch
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Van der Bellen will Österreich "ein bisschen mehr wie das Baltikum" haben
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Dienstagabend in Alpbach dazu aufgerufen, hinsichtlich der Orientierung Österreichs in der EU "ein bisschen mehr wie das Baltikum" zu sein, "weil diese Länder in wichtigen Fragen das tun, was Not tut". Die Menschen in Lettland seien "wahre (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/van-bellen-baltikum-183475711
#_Politik #_Innenpolitik #_EU #_Europa #_Lettland #_Österreich
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Van der Bellen will Österreich "ein bisschen mehr wie das Baltikum" haben
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Dienstagabend in Alpbach dazu aufgerufen, hinsichtlich der Orientierung Österreichs in der EU "ein bisschen mehr wie das Baltikum" zu sein, "weil diese Länder in wichtigen Fragen das tun, was Not tut". Die Menschen in Lettland seien "wahre (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/van-bellen-baltikum-183475711
#_Politik #_Innenpolitik #_EU #_Europa #_Lettland #_Österreich
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Regierung geht bei Förderungen in die Offensive: Zuerst Transparenz, dann Kürzungen
Mit einer sehr ungewöhnlichen Aktion der Transparenz bereitet die Regierung Kürzungen bei den Förderungen vor.
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Regierung geht bei Förderungen in die Offensive: Zuerst Transparenz, dann Kürzungen
Mit einer sehr ungewöhnlichen Aktion der Transparenz bereitet die Regierung Kürzungen bei den Förderungen vor.
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Terrorpläne bei Swift-Konzert - Helfer in Berlin verurteilt
Gut ein Jahr nach der Absage von Taylor-Swift-Konzerten in Wien aus Angst vor einem Terroranschlag ist in Berlin ein IS-Anhänger zu einer Bewährungsstrafe von eineinhalb Jahren verurteilt worden. Das Kammergericht sprach den inzwischen 16-Jährigen der Vorbereitung einer schweren (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/terrorplaene-swift-konzert-helfer-berlin-183463537
#_Politik #_Innenpolitik #_Berlin #_IS #_Terroranschlag #_Wien
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Terrorpläne bei Swift-Konzert - Helfer in Berlin verurteilt
Gut ein Jahr nach der Absage von Taylor-Swift-Konzerten in Wien aus Angst vor einem Terroranschlag ist in Berlin ein IS-Anhänger zu einer Bewährungsstrafe von eineinhalb Jahren verurteilt worden. Das Kammergericht sprach den inzwischen 16-Jährigen der Vorbereitung einer schweren (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/terrorplaene-swift-konzert-helfer-berlin-183463537
#_Politik #_Innenpolitik #_Berlin #_IS #_Terroranschlag #_Wien
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Nur nicht anecken: So schlug sich Andreas Babler im ORF-Sommergespräch
Der ORF verzichtet in seiner diesjährigen Interviewserie weitgehend auf Schnickschnack. Das tut den Gesprächen gut, ist aber noch lange keine Garantie für inhaltliche Substanz, wie der Auftritt des SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler am Montagabend beweist.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/orf-sommergespraeche-gelsenbegleitung-183427276
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Nur nicht anecken: So schlug sich Andreas Babler im ORF-Sommergespräch
Der ORF verzichtet in seiner diesjährigen Interviewserie weitgehend auf Schnickschnack. Das tut den Gesprächen gut, ist aber noch lange keine Garantie für inhaltliche Substanz, wie der Auftritt des SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler am Montagabend beweist.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/orf-sommergespraeche-gelsenbegleitung-183427276
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Babler verspricht Fortsetzung der Mietpreisbremse
SPÖ-Chef Andreas Babler hat am Montag im ORF-"Sommergespräch" die Fortsetzung der Mietpreisbremse angekündigt. Wie schon im Regierungsprogramm vereinbart soll die Steigerung der Mieten im regulierten Bereich im kommenden Jahr maximal ein Prozent betragen, für 2027 sollen es (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/babler-fortsetzung-mietpreisbremse-183427021
#_Politik #_Innenpolitik #_Mieten #_Mietpreisbremse #_ORF #_Sommergespräch #_SPÖ
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Andreas Babler im ORF-"Sommergespräch" als Kämpfer gegen die Teuerung
Andreas Babler im ORF-"Sommergespräch": Die Lage der Roten wirkt momentan rosig, doch die Herausforderungen sind groß. Der Parteichef will die SPÖ als Kämpferin gegen die Teuerung profilieren.
#_Politik #_Innenpolitik #_ORF #_Sommergespräch #_SPÖ #_Teuerung
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Babler verspricht Fortsetzung der Mietpreisbremse
SPÖ-Chef Andreas Babler hat am Montag im ORF-"Sommergespräch" die Fortsetzung der Mietpreisbremse angekündigt. Wie schon im Regierungsprogramm vereinbart soll die Steigerung der Mieten im regulierten Bereich im kommenden Jahr maximal ein Prozent betragen, für 2027 sollen es (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/babler-fortsetzung-mietpreisbremse-183427021
#_Politik #_Innenpolitik #_Mieten #_Mietpreisbremse #_ORF #_Sommergespräch #_SPÖ
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Andreas Babler im ORF-"Sommergespräch" als Kämpfer gegen die Teuerung
Andreas Babler im ORF-"Sommergespräch": Die Lage der Roten wirkt momentan rosig, doch die Herausforderungen sind groß. Der Parteichef will die SPÖ als Kämpferin gegen die Teuerung profilieren.
#_Politik #_Innenpolitik #_ORF #_Sommergespräch #_SPÖ #_Teuerung
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Anlässlich des ORF-"Sommergesprächs" mit Andreas Babler: SPÖ, die momentan glücklichste Partei von allen
Die Lage der Roten wirkt momentan rosig, doch ein langjähriger SPÖ-Intimus sieht auf die Partei ganz enorme Herausforderungen zukommen.
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Anlässlich des ORF-"Sommergesprächs" mit Andreas Babler: SPÖ, die momentan glücklichste Partei von allen
Die Lage der Roten wirkt momentan rosig, doch ein langjähriger SPÖ-Intimus sieht auf die Partei ganz enorme Herausforderungen zukommen.
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Kritik an durchgesickertem Klimagesetz-Entwurf
Der durchgesickerte Gesetzesentwurf des seit vier Jahren erwarteten neuen Klimagesetzes des Landwirtschafts- und Umweltministers Norbert Totschnig (ÖVP) sorgt auch am Montag für Aufregung. Das Klimainstitut "Kontext", die Klimaschutzaktivisten von "Fridays For Future" und die NGO Greenpeace sparten nicht an Kritik. Im (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/kritik-klimagesetz-entwurf-183401878
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Kritik an durchgesickertem Klimagesetz-Entwurf
Der durchgesickerte Gesetzesentwurf des seit vier Jahren erwarteten neuen Klimagesetzes des Landwirtschafts- und Umweltministers Norbert Totschnig (ÖVP) sorgt auch am Montag für Aufregung. Das Klimainstitut "Kontext", die Klimaschutzaktivisten von "Fridays For Future" und die NGO Greenpeace sparten nicht an Kritik. Im (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/kritik-klimagesetz-entwurf-183401878
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10 Jahre Flüchtlingskrise - Die Lehre aus dem Kontrollverlust
Trump als Blaupause für Europas extreme Rechte: Er exerziere vor, was passiert, wenn es der europäischen politischen Mitte nicht gelingt, die illegale Migration unter Kontrolle zu bringen, sagt Migrationsexperte Gerald Knaus.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/jahre-fluechtlingskrise-die-lehre-kontrollverlust-183284959
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10 Jahre Flüchtlingskrise - Die Lehre aus dem Kontrollverlust
Trump als Blaupause für Europas extreme Rechte: Er exerziere vor, was passiert, wenn es der europäischen politischen Mitte nicht gelingt, die illegale Migration unter Kontrolle zu bringen, sagt Migrationsexperte Gerald Knaus.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/jahre-fluechtlingskrise-die-lehre-kontrollverlust-183284959
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Opposition kritisiert NEOS wegen Pensions-Vorschlag
FPÖ und Grüne kritisieren den NEOS-Vorschlag, die Pensionen 2026 mit 2,2 Prozent statt 2,7 Prozent zu erhöhen. Die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch spricht von einem "Pensionsraub". Für Grünen-Sozialsprecher Markus Koza ist eine Pensionsanpassung unter der Inflationsrate "nicht akzeptabel". (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/opposition-neos-pensions-vorschlag-183276046
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Opposition kritisiert NEOS wegen Pensions-Vorschlag
FPÖ und Grüne kritisieren den NEOS-Vorschlag, die Pensionen 2026 mit 2,2 Prozent statt 2,7 Prozent zu erhöhen. Die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch spricht von einem "Pensionsraub". Für Grünen-Sozialsprecher Markus Koza ist eine Pensionsanpassung unter der Inflationsrate "nicht akzeptabel". (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/opposition-neos-pensions-vorschlag-183276046
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NEOS wollen Pensionserhöhung leicht unter der Inflation
NEOS-Sozialsprecher Johannes Gasser spricht sich dafür aus, die Pensionen 2026 leicht unter der Inflation zu erhöhen. Der auf der Inflation basierende Anpassungsfaktor liegt voraussichtlich bei 2,7 Prozent, die Politik kann auch höhere oder geringere Zuwendungen beschließen. Eine (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/neos-pensionserhoehung-inflation-183252772
#_Politik #_Innenpolitik #_Euro #_Inflation #_NEOS #_ORF #_Vorarlberg
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NEOS wollen Pensionserhöhung leicht unter der Inflation
NEOS-Sozialsprecher Johannes Gasser spricht sich dafür aus, die Pensionen 2026 leicht unter der Inflation zu erhöhen. Der auf der Inflation basierende Anpassungsfaktor liegt voraussichtlich bei 2,7 Prozent, die Politik kann auch höhere oder geringere Zuwendungen beschließen. Eine (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/neos-pensionserhoehung-inflation-183252772
#_Politik #_Innenpolitik #_Euro #_Inflation #_NEOS #_ORF #_Vorarlberg
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Pro-Palästina-Aktivisten sorgen für Polizeieinsatz im ORF
Für einen Polizeieinsatz haben Donnerstagnachmittag sechs Pro-Palästina-Aktivisten im ORF-Zentrum am Wiener Küniglberg gesorgt. Wie der ORF der APA bestätigte, ist es "vor dem Newsroom am ORF-Mediencampus zu einer Störaktion von offensichtlich propalästinensischen Aktivisten (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/pro-palaestina-aktivisten-polizeieinsatz-orf-183247450
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Pro-Palästina-Aktivisten sorgen für Polizeieinsatz im ORF
Für einen Polizeieinsatz haben Donnerstagnachmittag sechs Pro-Palästina-Aktivisten im ORF-Zentrum am Wiener Küniglberg gesorgt. Wie der ORF der APA bestätigte, ist es "vor dem Newsroom am ORF-Mediencampus zu einer Störaktion von offensichtlich propalästinensischen Aktivisten (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/pro-palaestina-aktivisten-polizeieinsatz-orf-183247450
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Israels Botschafter über antisemitische Vorfälle besorgt
Der israelische Botschafter David Roet hat sich über die Serie antisemitischer Vorfälle in Österreich besorgt gezeigt. Roet verwies auf den Fall einer israelischen Familie in Salzburg, der von einem Gastwirt die Bedienung verweigert wurde, oder jenen Fall in Wien, bei dem Jüdinnen und Juden aus (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/israels-botschafter-vorfaelle-183133591
#_Politik #_Innenpolitik #_Juden #_Österreich #_Salzburg #_Wien
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Israels Botschafter über antisemitische Vorfälle besorgt
Der israelische Botschafter David Roet hat sich über die Serie antisemitischer Vorfälle in Österreich besorgt gezeigt. Roet verwies auf den Fall einer israelischen Familie in Salzburg, der von einem Gastwirt die Bedienung verweigert wurde, oder jenen Fall in Wien, bei dem Jüdinnen und Juden aus (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/israels-botschafter-vorfaelle-183133591
#_Politik #_Innenpolitik #_Juden #_Österreich #_Salzburg #_Wien
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FPÖ wettert gegen Anwendung islamischer Rechtsordnung
Ein Urteil des Wiener Landesgerichts für Zivilrechtssachen (LG) sorgt für Empörung bei der FPÖ. Das LG hat jüngst die Entscheidung eines Schiedsgerichts bestätigt, das bei einer Vertragsstreitigkeit seine Entscheidung auf Basis der Scharia getroffen hatte. FPÖ-Verfassungssprecher Michael Schilchegger sieht darin in einer (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/fpoe-anwendung-rechtsordnung-183124399
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FPÖ wettert gegen Anwendung islamischer Rechtsordnung
Ein Urteil des Wiener Landesgerichts für Zivilrechtssachen (LG) sorgt für Empörung bei der FPÖ. Das LG hat jüngst die Entscheidung eines Schiedsgerichts bestätigt, das bei einer Vertragsstreitigkeit seine Entscheidung auf Basis der Scharia getroffen hatte. FPÖ-Verfassungssprecher Michael Schilchegger sieht darin in einer (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/fpoe-anwendung-rechtsordnung-183124399
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ORF-"Sommergespräch" mit Beate Meinl-Reisinger: So schwierig ist die Lage der Neos
Anlässlich des "Sommergesprächs" im ORF mit Beate Meinl-Reisinger: Droht den Neos das Schicksal der FDP?
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ORF-"Sommergespräch" mit Beate Meinl-Reisinger: So schwierig ist die Lage der Neos
Anlässlich des "Sommergesprächs" im ORF mit Beate Meinl-Reisinger: Droht den Neos das Schicksal der FDP?