#heimfall — Public Fediverse posts

📌 Heimfall im Erbbaurecht
Das OLG Brandenburg bestätigt: Wird der vertraglich geforderte Erhaltungszustand vernachlässigt, droht der Heimfall – das Rückholrecht des Eigentümers. Klare, objektive Beweise für Mängel sind entscheidend.
#Erbbaurecht #Instandhaltung #Heimfall

https://www.mietrechtsiegen.de/heimfall-des-erbbaurechts-wegen-verletzung-der-erhaltungspflicht-entschaedigung/

@BamBamXXL @StephanMatthiesen

Der Verein baute in #Erbpacht & löste wegen des nicht fertigen Baus der #Moschee & Wünschen nach einem #Schülerwohnheim einen sog. #Heimfall aus. D.h. die #Stadt kann nach Erfolgen vor Gericht auf „Rückbau“ (also Abriss) der fast fertigen, aus #Spenden der Mitglieder finanzierten #Moschee & auf Rückübertragung des Grundstücks bestehen.

Hier schon 2018… https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.leinfelden-echterdingen-ist-im-moschee-streit-ein-schlichter-noetig.b5f84646-9963-40d8-b90e-6a02f7679310.html

Die Stadt Dresden hat nach der Pleite des Lingnerschloss-Vereins einen einvernehmlichen Insolvenzplan für gescheitert erklärt. Ein jahrelanger Rechtsstreit bahnt sich womöglich an
https://striesen-oiger.de/2024/01/30/langer-rechtsstreit-um-pleite-von-lingnerschloss-verein-bahnt-sich-an/
#Lingnerschloss #Dresden #sachsen #Insolvenz #Pleite #Erbbaupacht #Heimfall